Vier Vorschläge zur Identitätskrise der SPD

Die Zei­ten, in denen die SPD locker 40 Pro­zent hol­te, sind lan­ge vor­bei. In der Ana­ly­se füh­ren­der Genos­sen – Man­fred Güll­ner vom Insti­tut for­sa sei hier exem­pla­risch erwähnt, aber auch Sig­mar Gabri­el hat sich schon ent­spre­chend geäu­ßert – hängt das immer noch damit zusam­men, dass so eine komi­sche klei­ne Umwelt­par­tei der SPD Ende der 1970er Jah­re ihre The­men weg­ge­nom­men hat. Plötz­lich waren rau­chen­de Schlo­te, rum­peln­de Last­wa­gen und rie­si­ge Fabri­ken nicht mehr Insi­gni­en des sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Wegs zum Para­dies, son­dern Pfui­bäh. Iden­ti­täts­kri­se! Eine Par­tei weiß nicht mehr, wofür sie steht.

Eine ähn­li­che Dia­gno­se macht ganz aktu­ell Alex­an­der Neu­ba­cher bei Spie­gel online: „Genos­sen, schmeißt die Ökos raus“. In wun­der­bar pole­mi­schen Wor­ten wird dort behaup­tet, dass die Hin­wen­dung zu so komi­schen Din­gen wie Umwelt­schutz, Gesund­heit und Karot­ten­ku­chen den Nie­der­gang der SPD ver­ur­sacht hat. Ein­fa­ches Rezept, um wie­der nach vor­ne zu kom­men – und Peer Stein­brück ist sicher der rich­ti­ge „Macher“ dafür – zurück in die Zukunft der glor­rei­chen 1970er Jah­re. Schlo­te, Last­wa­gen und Fabri­ken statt grü­ne Wäl­der, grü­ne Wie­sen und grü­ne Ministerpräsidenten.

Eine kla­re Abgren­zung zwi­schen SPD und Grü­nen tut bei­den gut – Mehr­hei­ten braucht es den­noch. Ich bin ganz zuver­sicht­lich, dass wir Grü­ne davon pro­fi­tie­ren wür­den. Aber ein wenig mehr Krea­ti­vi­tät wür­de den Genos­sIn­nen doch gut tun. Ich bin mal so frei und mache vier Vor­schlä­ge, wo die SPD sich pro­fi­lie­ren könn­te, ohne in Nost­al­gie zu verfallen:

1. Arbeit. Und damit mei­ne ich nicht „Wir ver­tei­di­gen den fest­an­ge­stell­ten Indus­trie­fach­ar­bei­ter gegen alle ande­ren“, son­dern eine Arbeits­po­li­tik, die heu­ti­gen wirt­schaft­li­chen und sozia­len Ver­hält­nis­sen gerecht wird. Die aner­kennt, dass es so etwas wie fle­xi­ble Arbeit gibt, und dass die­se zuneh­mend zum Nor­mal­fall wird. Die sich intel­li­gen­te Kon­zep­te dafür über­legt, wie sozia­le Absi­che­rung, gute Arbeits­be­din­gun­gen und Zeit­wohl­stand auch funk­tio­nie­ren, wenn die erwerbs­tä­ti­ge Bevöl­ke­rung zu grö­ße­ren Tei­len aus Teil­zeit­be­schäf­tig­ten, befris­tet Beschäf­tig­ten, Allein­selbst­stän­di­gen und Mini­job­be­rIn­nen besteht. Und wo gibt es über­haupt in Zukunft Arbeit?

2. Sozi­al­po­li­tik. Das ist in gewis­ser Wei­se das auto­ma­ti­sche Gegen­stück zu einer sinn­vol­len Arbeits­po­li­tik. Wie soll eine Gesell­schaft mit Arbeits­lo­sig­keit umge­hen? Wie lässt sich die Agen­da-2010-Poli­tik men­schen­freund­lich refor­mie­ren (ja, ich weiß, wer dafür zustän­dig war). Wie ist der Wan­del zu einem demo­gra­phie­fes­ten Ren­ten­sys­tem hin­zu­be­kom­men? Dass sind gro­ße Fra­gen. Eine SPD, die sich von Grü­nen abgren­zen möch­te, könn­te hier ein Pro­fil finden. 

3. Eine der gro­ßen – und wei­ter­hin sehr teu­ren – Leis­tun­gen der SPD ist die Bil­dungs­expan­si­on, also ins­be­son­de­re der Ver­such, die Hoch­schu­len für brei­te Bevöl­ke­rungs­schich­ten zu öff­nen. Heu­te ist es nach wie vor so, dass Bil­dung stark vom Bil­dungs­stand des Vaters abhängt. Die Mobi­li­tät ist nach wie vor gering – von der Kin­der­krip­pe bis zur Wei­ter­bil­dung ein wun­der­ba­res Pro­fi­lie­rungs­feld für eine tra­di­ti­ons­be­wuss­te SPD. 

4. Arbeit, Sozia­les, Bil­dung – was fehlt? Nö, nicht Wirt­schaft oder Finan­zen. Viel­leicht sowas wie „SPD als Par­tei des gesell­schaft­li­chen Zusam­men­halts“. Nicht aus der grü­nen Nische her­aus, son­dern Inklu­si­on und Inte­gra­ti­on aus der Mit­te der Gesell­schaft her­aus. Das könn­te sogar sowas wie ein neu­er Mar­ken­kern der SPD wer­den – wenn sie es denn möchte.

Es ist jetzt natür­lich etwas frech, der alten und lebens­er­fah­re­nen Sozi­al­de­mo­kra­tie Vor­schlä­ge zu machen, wie sie sich – auch in Abgren­zung zu uns Grü­nen – ein fri­sches Pro­fil geben könn­te. Ich bin aber ers­tens fest über­zeugt davon, dass Beton, Stahl, Koh­le und Wirt­schaft nicht die gro­ßen Zukunfts­the­men sein wer­den, und glau­be zwei­tens, dass die ange­spro­che­nen The­men – Zukunft der Arbeit, Sozi­al­po­li­tik, eine neue Bil­dungs­expan­si­on und der gesell­schaft­li­che Zusam­men­halt als das gro­ße Gan­ze – durch­aus mit einer poli­ti­schen Nach­fra­ge ver­bun­den sind. 

Klar – das sind alles auch The­men, die wir Grü­nen bedie­nen, in denen wir mei­nen, gute Ant­wor­ten zu haben. Es gibt aber Tei­le der Gesell­schaft, die wir – sie­he die Pole­mik von Neu­ba­cher – nie errei­chen wer­den, allein schon aus lebens­welt­li­chen Grün­den. Und eine gewis­se, sich ergän­zen­de Arbeits­tei­lung kann da nicht scha­den, um Poli­tik und Gesell­schaft ins­ge­samt vor­an­zu­brin­gen. Viel­leicht sogar mit Stein­brück, viel­leicht schon 2013.

War­um blog­ge ich das? Als Ver­such einer kon­struk­ti­ven Ant­wort auf die neue Lie­be am Grü­nen-Bas­hing aus dem SPD-Umfeld.

P.S.: Klei­ne Anek­do­te zu dem Titel­bild: Mei­ne Asso­zia­ti­on war SPD = rot = Toma­te. Also eines mei­ner vie­len Toma­ten­fo­tos aus Flickr raus­su­chen. Wie das manch­mal so ist – Flickr woll­te mei­ne eige­nen, etwas älte­ren Bil­der nicht laden, son­dern zeig­te nur wei­ße Flä­chen an. Des­we­gen habe ich das Bild blind „aus­ge­wählt“ und hier ein­ge­fügt – und fin­de im Nach­hin­ein, dass das schon irgend­wie passt. Eine noch grü­ne Toma­ten­knos­pe. Viel­leicht wird ja was rich­tig schön Rotes dar­aus. Alter­na­ti­ve: Das Bild hier.