taz.lab-Bildung – und ein bißchen Nachhilfe in „grüne Gremien“

University en site

Am 24.4. fin­det in Ber­lin ein von der taz orga­ni­sier­tes „Zukunfts­la­bor“ statt, dass sich mit Bil­dung, Hoch­schul­po­li­tik und ähn­li­chem aus­i­en­an­der­setzt. Ich bin auch dabei (was mich ehr­lich gesagt etwas über­rascht hat­te, als sich das vor eini­gen Wochen her­aus­kris­tal­li­sier­te …) und wer­de mit u.a. Chris­ti­an Fül­ler über Bil­dungs­ar­mut, Stu­di­en­ge­büh­ren und Gerech­tig­keit dis­ku­tie­ren. Dass das span­nend wird, da bin ich mir sicher – und gespannt bin ich auch schon, auch auf das Pro­gramm insgesamt.

Wir als BAG WHT wer­den die Gele­gen­heit nut­zen, am 23.4. als BAG tagen, und dann am 24.4. gemein­sam das „taz lab“ besu­chen. Genau, BAG WHT. Aus­ge­schrie­ben: Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik. Ist lang und umständ­lich, ja. Aber fasst zusam­men, was da inhalt­lich zusam­men­ge­fasst ist. 

Nun, was hat die taz dar­aus gemacht? Im Pro­gramm­heft (pdf) fir­mie­re ich als Spre­cher einer grü­nen BAG Bil­dung. Ist zwar kür­zer, und die BAG gibt’s auch – aber genau da liegt der Hase begra­ben. „Bil­dung“ ist näm­lich, so schön das wäre, kei­ne Kurz­form von „Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik“, son­dern – grob gesagt – das Ergeb­nis einer inter­nen Arbeits­tei­lung zwi­schen Schule/Berufsbildung/Weiterbildung auf der einen Sei­te und Hochschule/Wissenschaft (und For­schung) auf der ande­ren Seite. 

Viel­leicht des­we­gen noch ein kur­zer Hin­weis, was so eine BAG eigent­lich ist. Dem Über­blick über alle BAGen kann ent­nom­men wer­den, dass es davon zur Zeit 22 Stück gibt, die sich in fünf Fach­be­rei­che auf­tei­len. Es waren auch schon mal noch mehr – da wur­de dann aber aus Kos­ten­grün­den eini­ges zusam­men­ge­legt. Des­we­gen auch W, H, T. 

Die Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten „haben das Ziel, die inhalt­li­che und poli­ti­sche Arbeit in der Par­tei und ihren ver­schie­de­nen Gre­mi­en zu ent­wi­ckeln, zu ver­net­zen und die Zusam­men­ar­beit mit (Fach-)Verbänden, Initia­ti­ven und wis­sen­schaft­li­chen Insti­tu­tio­nen zu koor­di­nie­ren.“ Sie sind auf Par­tei­ta­gen antrags­be­rech­tigt, es gibt auch ein Gre­mi­um aller BAG-Spre­che­rIn­nen, um die BAGen ins­ge­samt u.a. gegen­über dem Bun­des­vor­stand zu ver­tre­ten. In den BAGen sit­zen Dele­gier­te aus den ein­zel­nen Bun­des­län­dern (im Ide­al­fall von the­ma­tisch ent­spre­chen­den Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten gewählt), aus den Land­tags­frak­tio­nen, aus der Bun­des­tags­frak­ti­on und von der Grü­nen Jugend. Und natür­lich vom Bun­des­vor­stand. Bei uns kommt noch Cam­pus­grün und die Böll-Stif­tung dazu. 

Letzt­lich steht bei den BAGen die inner­par­tei­li­che inhalt­li­che Arbeit im Mit­tel­punkt. Das mün­det dann bei­spiels­wei­se in Anträ­gen für Par­tei­ta­ge, in der Ent­wick­lung von Kon­zep­ten oder in der The­men­set­zung. Wich­tig sind die BAGen, weil sich hier ers­tens die Exper­tIn­nen der Par­tei tref­fen, und weil zwei­tens im Ide­al­fall hier die Arbeit zwi­schen Bun­des­par­tei und Lan­des­ver­bän­den, zwi­schen Ehren­amt­li­chen und haupt­be­ruf­li­chen Poli­ti­ke­rIn­nen abge­stimmt wird (dane­ben gibt es „Bund-Län­der-Tref­fen“ zwi­schen Ver­tre­te­rIn­nen der Bun­des­tags­frak­ti­on und der Land­tags­frak­tio­nen zu bestimm­ten The­men). Die BAGen tref­fen sich mehr­mals im Jahr (bei uns: zwei­mal oder drei­mal) zu selbst­ge­wähl­ten Tagesordnungspunkten. 

Auf­ga­be der von der BAG gewähl­ten Spre­che­rIn­nen (wie bei Grüns üblich, als quo­tier­te Dop­pel­spit­ze – bei uns die Ber­li­ner Abge­ord­ne­te Anja Schillhan­eck und ich) ist es, die­se Tref­fen vor­zu­be­rei­ten und dafür ein­zu­la­den, sie zu lei­ten – und gele­gent­lich auch mal in die­ser Funk­ti­on anders­wo auf­zu­tau­chen. Zum Bei­spiel beim taz.lab.

War­um blog­ge ich das? Zur Klar­stel­lung, war­um mir „BAG WHT“ statt „BAG Bil­dung“ wich­tig ist – und um schon mal drauf hin­zu­wei­sen, dass da eine span­nen­de Ver­an­stal­tung statt­fin­den wird …

Kleines Experiment: Was heißt Teilhabe im/am Internet politisch?

DILO: TypingIch weiss nicht, wie viel ich öffent­lich schon dazu sagen kann, aber in mei­nem letz­ten Wur­zel­werk-Bei­trag ist es zwi­schen den Zei­len viel­leicht schon deut­lich gewor­den. Bei den baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen gibt es eine Arbeits­grup­pe Netz­po­li­tik, die einen Antrag erar­bei­ten möch­te, mit dem sich die baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen netz­po­li­tisch posi­tio­nie­ren. Ich habe die ehren­vol­le Auf­ga­be erhal­ten, mich um einen der vier Teil­be­rei­che für die­sen Antrag zu küm­mern – wir haben den gro­ßen Kom­plex „Netz­po­li­tik“ letzt­lich her­un­ter­ge­bro­chen auf die The­men „Frei­heit“, „Wirt­schaft“, „Kul­tur“ und „Teil­ha­be“. Mein The­ma ist die Teil­ha­be – und ich fra­ge jetzt euch, was Teil­ha­be im bzw. am Inter­net so alles bedeutet. 

Der eigent­li­che Antrag ent­steht im Wur­zel­werk, bzw. mit Hil­fe der Wur­zel­werk-Wiki-Funk­tio­na­li­tät. Als klei­nes Expe­ri­ment möch­te ich für mei­nen Teil aber mal schau­en, was pas­siert, wenn ich hier zum Mit­schrei­ben und Mit­dis­ku­tie­ren auf­ru­fe. Als Platt­form dafür habe ich auf ietherpad.com* ein Pad ein­ge­rich­tet. Jede/r kann da – ganz anonym, ger­ne auch mit Namens­nen­nung – mit­schrei­ben. Wenn was Gutes bei raus­kommt, wan­dert das ins Wur­zel­werk. Also kei­ne Garan­tie, dass irgend­was letzt­lich in den Antrag über­nom­men wird – aber die Mög­lich­keit, mal mit zu über­le­gen, wie das The­ma Teil­ha­be in Bezug auf das Inter­net durch eine Lan­des­par­tei am bes­ten ange­gan­gen wer­den kann. Und ich zumin­dest fin­de, dass sowas auf Ether­pad rich­tig Spaß machen kann. Alles wei­te­re über­las­se ich erst­mal der Selbstorganisation.

War­um blog­ge ich das? In der Hoff­nung, dass ein paar Leu­te Lust haben, mit­zu­schrei­ben. Und um mal zu schau­en, was pas­siert. Viel­leicht noch als Dis­clai­mer: wer am Pad mit­schreibt, wil­ligt ein, dass alle Ände­run­gen von Bünd­nis 90/Die Grü­nen Baden-Würt­tem­berg ohne Namens­nen­nung wei­ter­ver­wen­det wer­den dür­fen (aber nicht müs­sen ;-) …). Der Zugang zum Pad ist ohne Regis­trie­rung mög­lich. Mein Ziel für den letzt­lich ent­ste­hen­den Antrag wäre, die­sen unter eine libe­ra­le CC-Lizenz zu stel­len, das haben wir aber noch nicht besprochen.

* ietherpad.com ist ein Klon von etherpad.com, die von Goog­le auf­ge­kauft wur­den, ihr Pro­dukt aber als open source frei­ge­ge­ben haben.

Mein Wurzelwerk-Tagebuch, Teil III

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Vor eini­ger Zeit war ich zuletzt im Wur­zel­werk, der inter­nen grü­nen Ver­net­zungs­platt­form. Jetzt habe ich mich mal wie­der ein­ge­loggt, und es hat sich tat­säch­lich ein biß­chen was getan. Dar­um geht’s hier – und um die Fra­ge, ob das Wur­zel­werk inzwi­schen als Platt­form zum Schrei­ben von Anträ­gen geeig­net ist.
„Mein Wur­zel­werk-Tage­buch, Teil III“ weiterlesen

Landesparteitagsbilder

Es soll wohl dem­nächst auch noch ein paar Vide­os geben, nach­dem dies­mal kein Live­stream zustan­de gekom­men ist. Stand­bil­der vom Lan­des­par­tei­tag der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen gibt es im Netz schon eini­ge. So hat die Pres­se­stel­le der grü­nen Geschäfts­stel­le ein Flickr-Set ange­legt. Rich­tig, rich­tig tol­le Fotos gibt es bei Flo­ri­an Freundt – die anzu­schau­en, lohnt sich auf jeden Fall. 

Flo­ri­an war so nett, mir auch ein Bild zu mai­len, auf dem ich mit drauf bin – und es unter der Lizenz CC-BY frei­zu­ge­ben. Des­we­gen kann ich euch hier Hen­ning Schü­rig und mich im netz­po­li­ti­schen Gespräch ver­tieft am Ran­de der LDK zeigen:

Henning Schürig und Till Westermayer auf der LDK 2009
Ankli­cken zum Ver­grö­ßern; Foto: Flo­ri­an Freundt, CC-BY

P.S.: Bevor jemand fragt – ich hat­te dies­mal kei­ne Lust, Fotos zu machen. War ja auch dele­giert und an diver­sen TOPs aktiv beteiligt.

Grüne Lager

„Wir gehö­ren in kein poli­ti­sches Lager, son­dern wir sind eines“ – war eine der The­sen von Dani­el Mou­rat­i­dis in sei­ner Bewer­bungs­re­de für den Lan­des­vor­sitz. Er wur­de jetzt ja nicht wie­der­ge­wählt, an der The­se ist trotz­dem was dran. Und noch mehr drin: denn die Grü­nen haben auch intern eine infor­mel­le Struk­tur, die sich mit Strö­mun­gen, Flü­geln oder Lagern ganz gut bezeich­nen lässt. Mehr noch: inner­halb der Lager gibt es wie­der­um unter­schied­li­che Schwer­punk­te und Bewegungen.

His­to­risch ist das gan­ze noch etwas kom­ple­xer (ich sage nur „Auf­bruch“ oder eben die „Fun­dis“ um Jut­ta Dit­furth), aber aktu­ell gibt es wohl zwei gro­ße Strö­mun­gen – die Lin­ken (Eigen­be­zeich­nung: „grü­ne eman­zi­pa­to­ri­sche Lin­ke“ oder „grü­ne Lin­ke“) und die Rea­los (Eigen­be­zeich­nung: „Refor­mer“). Das sind aber jeweils wie­der­um volks­par­tei­ähn­li­che Veranstaltungen. 

Spal­tungs­li­ni­en inner­halb der grü­nen Lin­ken lau­fen im Koor­di­na­ten­sys­tem „Basis­grü­ne“ vs. „Regie­rungs­grü­ne“ (bei­de Begrif­fe fin­den durch­aus Ver­wen­dung) einer­seits und „sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Lin­ke“ (Begriff von mir) und „eman­zi­pa­to­ri­sche bzw. links-liber­tä­re Lin­ke“ ande­rer­seits. Obwohl Abspra­chen und Klä­rungs­pro­zes­se auch bei der Grü­nen Lin­ken eher hin­ter ver­schlos­se­nen Türen ablau­fen, gibt es mit gruene-linke.de zumin­dest ein zen­tra­les Infoportal.

Bei den Rea­los ist das, was ich sagen kann, weni­ger genau – viel­leicht mag ja jemand ergän­zen. Aus der inner­par­tei­li­chen Außen­sicht fal­len mir hier ers­tens ideo­lo­gi­sche Tren­nungs­li­ni­en auf – zwi­schen einem wert­kon­ser­va­tiv-katho­li­schen Win­fried Kret­sch­mann und einer wirt­schafts­li­be­ra­len Chris­ti­ne Scheel lie­gen gewis­se Wel­ten. Zum ande­ren habe ich den Ein­druck, dass es meh­re­re Macht­po­le im Rea­lo-Lager gibt, die seit eini­gen Jah­ren in erbit­ter­ten Kämp­fen um den Füh­rungs­an­spruch lie­gen (und deren Expo­nen­ten irgend­wie alle aus Baden-Würt­tem­berg kom­men). Eine drit­te Trenn­li­nie ist eher gene­ra­tio­nal – so sind bei reformerplus.org eher jün­ge­re, weni­ger auto­kra­tisch ori­en­tier­te Rea­los dabei. Dane­ben gibt es noch mehr oder doch eher weni­ger frei­schwe­ben­de Foren wie „Rea­lis­mus & Sub­stanz“.

Zusam­men­ge­fasst: das inner­par­tei­li­che Spek­trum der „Par­tei der lin­ken Mit­te“ reicht von wert­kon­ser­va­ti­ven Kon­ser­va­ti­ven bis zu radi­ka­len Lin­ken (Doch, es gibt wirk­lich auch gemein­sa­me Wer­te!). Und dann kom­men noch die dazu, deren liebs­te Koali­ti­ons­op­ti­on GRÜN+GRÜN wäre.

War­um blog­ge ich das? Weil Chris­ti­an SöderSoeder unbe­dingt eine hal­be Sei­te dazu lesen woll­te. Und weil ich glau­be, dass es der Trans­pa­renz über das Gesche­hen in Par­tei­en durch­aus gut tut, wenn deut­lich wird, dass Machträu­me in Par­tei­en einer gewis­sen Struk­tu­rie­rung unterliegen.