Sommer! Genug gesagt!
Photo of the week: Rieselfeld landscape XI
Der Plan der SPD – in vier Schritten zur absoluten Mehrheit
Du wunderst dich über die schlechte Performanz der SPD? Sei unbesorgt – in ihren 150 Jahren hat die „alte Tante“ gelernt, langfristige strategische Pläne nicht nur aufzustellen, sondern auch umzusetzen. Erstmals und exklusiv auf diesem Blog – die Meilensteine der SPD-Planung „Die Partei reanimieren“ für die nächsten Jahre:
2013: Schwarz-Gelb darf erneut die Wahl gewinnen. Steinbrück erhält ein ordentliches Honorar für seine Rolle als Kanzlerkandidat. „Noch einmal mache ich das nicht“, wird er hinterher sagen.
Warum nicht auf Sieg setzen? Aus zwei Gründen. Erstens heißt Schwarz-Gelb im Bund Rot(-Grün) in den Ländern – viele Gestaltungsmöglichkeiten und ein schönes Feindbild. Und zweitens besteht so die Möglichkeit, die Grünen für ihre Abtrünnigkeit von 1979 zu bestrafen. Ein Elefant vergisst nichts.
Denn 2017 ist allen die an der SPD gescheiterte Reformoption Rot-Grün von 2013 noch gut vor Augen. Die stärker gewordenen Grünen beschließen voller Selbstvertrauen 2016, dass sie diesmal alle Optionen offen halten wollen. Schwarz-Grün wird nicht mehr, wie noch 2013, ausgeschlossen – und kommt dann, bei leichten grünen Verlusten, auch zustande.
Die „ewige Kanzlerin“ Merkel schafft es, die Grünen in ihrer „Koalition der Vernunft“ nahezu bedeutungslos zu machen. Nach Hamburger Vorbild kommt es 2020 zum Bruch und zu vorgezogenen Neuwahlen.
2020 tritt die SPD als Alternative zur niedergewirtschafteten Schwarz-Grünen Koalition an. Sie erreicht mit Kanzlerkandidatin Kraft deutlich fast 40 Prozent und kann mit der orange-gelben Neuen FDP problemlos regieren. Bündnis 90/Die Grünen erreichen bei dieser Wahl nur noch sieben Prozent und verlieren die Hälfte aller Mandate.
2024 schließlich kommen die darniederliegenden Grünen demütig angekrochen und bitten darum, Teil des linksliberalen Bündnisses unter Führung der SPD sein zu dürfen. Da die SPD 2022 – gegen den hilflosen Widerstand der Neuen FDP – das faktische Mehrheitswahlrecht mit Koalitionsoptionen vor der Wahl durchgesetzt hat (wg. „Zersplitterung“ und „Weimar“), bleibt ihnen auch kaum etwas anderes übrig, wenn sie noch einmal in den Bundestag einziehen wollen.
Die Regierung Kraft wird 2024 deutlich wiedergewählt. Das SPD-geführte linke Bündnis der Mitte erhält die absolute Mehrheit. Dem Bündnis gehören auch einige wenige Grüne, LINKE und Mitglieder der Neuen FDP an – insgesamt 23 der 371 Sitze des Bündnisses.
Das Ziel ist erreicht – gestärkt schreitet die SPD in Richtung ihres 175. Gründungsjubiläums voran.
Warum blogge ich das? Weil ich hoffe, dass es frei erfunden ist.
Kurz beobachtet: Das Netz ist schuld
Heute debattierte der Landtag Baden-Württemberg (als TOP 1, Aktuelle Debatte SPD) das Thema PRISM. In der lebhaften Debatte, die in den nächsten Tagen in der Mediathek nachschaubar und in den nächsten Wochen im Protokoll nachlesbar sein wird, ist mir ein Unterton aufgefallen, den ich doch schnell ins Blog packen wollte.
Und zwar gab es bei einigen Rednern (ich meine es bei CDU und SPD gehört zu haben) etwa das folgende Argument: „Das Internet ist unsicher. Das hat sich jetzt deutlich gezeigt. Das Netz führt zu Cyberkriminalität, zur Erosion der Privatsphäre und eben auch zu Überwachung.“ Oder noch kürzer: Das Netz ist unsicher und führt zu Gewalt.
Dieses ließe sich leicht auf andere Techniken übertragen:
- Über Telefonkabel und Funknetze verabreden sich Kriminelle. Das Telefonnetz ist unsicher und führt zu Gewalt.
- Per Brief werden Anleitungen zum Bombenbau verschickt. Die Briefpost ist unsicher und führt zu Gewalt.
- Autos auf öffentlichen Straßen verursachen Unfälle. Öffentliche Straßen und Autos sind unsicher und führen zu Gewalt.
Die Liste ließe sich fortsetzen.
Kurz: Was mündige BürgerInnen wissen – und was nicht
Vor ein paar Tagen bin ich über einen Guardian-Bericht zu einer Umfrage* darüber gestolpert, was die (in diesem Fall britische) Öffentlichkeit an sozialen Problemlagen gravierend falsch einschätzt. Beispielsweise wird die Zahl der Teenagerschwangerschaften um den Faktor 25 überschätzt, die sinkende Kriminalitätsrate fälschlich als steigend bewertet und der missbräuchliche Bezug von Sozialleistungen sogar um den Faktor 34 überschätzt (Ergebnis der Umfrage ist die Annahme, dass ein Viertel der Sozialleistungen missbräuchlich ausgezahlt wird, tatsächlich sind es wohl 0,7 Prozent). Und so geht es munter weiter – Details sind auf der Seite des Umfrageinstituts nachlesbar.
Ob das in Deutschland genau so aussehen würde, weiß ich nicht – vermutlich spielen der Bildungsgrad der Bevölkerung ebenso wie die Relevanz des Boulevard-Journalismus eine wichtige Rolle dafür, wie verzerrt das öffentliche Bild der sozialen Wirklichkeit ist. Tendenziell vermute ich aber, dass hierzulande ähnliche Fehleinschätzungen nachzuweisen wären – der berühmte „Stammtisch“ existiert. Aber es ist nicht nur der Stammtisch (zumindest fehlt auf der Umfrageseite eine Aufschlüselung der Abweichungen nach Klasse, Bildungsgrad oder ähnlichen Variablen), sondern eben doch die öffentliche Meinung, die dann journalistisch wiedergekäut und weiterverbreitet wird. Ressentiments und Vorurteile finden sich eben auch in „bildungsbürgerlichen“ Talkshows. Und das lässt mich einigermaßen ratlos zurück.**
Denn, wenn dem so ist, dass ein großer Teil der öffentlichen Relevanzsetzung an den tatsächlichen Fakten vorbeigeht, was ist dann davon zu halten? Wahlrecht hängt nicht am Informiertsein, und das ist aus demokratischer Sicht zunächst einmal auch gut so. Aber sowohl Wahlkampfschwerpunkte als auch Wahlergebnisse bauen natürlich auf derartigen verfälschen Problemwahrnehmungen auf – absichtlich manipulativ, oder deswegen, weil eben auch in Parlamenten und Parteien Fehleinschätzungen der realen sozialen Problemlagen existieren. Politisch gewichtig ist, was wichtig scheint. Abgeordnete, Medien und BürgerInnen tragen dann oft gemeinsam dazu bei, gefühlte Problemlagen so zu verfestigen, dass der öffentliche Diskurs plötzlich das Handeln in einem Feld als alternativlos erscheinen lässt. Und schon scheint das Boot voll zu sein.
* Ipsos MORI hat 1015 Personen zwischen 16 und 75 Jahren online befragt und die Ergebnisse so gewichtet, dass sie zum soziodemographischen Profil der Gesamtbevölkerung passen. Nicht wirklich eine Repräsentativbefragung, aber auch nicht ganz vom Tisch zu wischen …
** Eigene Fehlwahrnehmungen natürlich nicht ausgeschlossen – was die Sache nicht besser macht
Photo of the week: Ominous
„Ahnungsvoll, bedrohlich, bedenklich“ – so übersetzt leo.org „ominous“, was mir spontan als Titel für dieses Foto einfiel. Eigentlich sind Bäume (auch abgestorbene), Monde und der tiefblaue Sommerabendhimmel nichts, was bedrohlich oder bedenklich sein sollte. Zusammen wirkt es dann vielleicht doch so; jedenfalls dann, wenn die menschliche Eigenschaft, sich Zusammenhänge und Geschichten auszudenken, zuschlägt.