Herbst mag ich ja gerne.
Photo of the week: Colors of fall VI
Kurz: Innerparteiliche Demokratie da und dort
Auf Facebook bin ich über eine Notiz der FDP gestolpert, dass es da – also in der FDP – einen ganz tollen Demokratisierungsschub gegeben habe. Was wohl, mit Blick auf die Ausgangsbasis, auch nicht ganz falsch ist. Unter der Überschrift „Mehr Mitsprache für Mitglieder“ wird erläutert, dass auch Mitglieder nun Antragsrechte bekommen – 250 geprüfte Unterschriften reichen aus, um einen Antrag einzubringen. So unterschiedlich sind die Parteitraditionen – bei uns sind auf Landesebene 10, auf Bundesebene 20 formlose Unterstützungserklärungen von Mitgliedern notwendig, um einen Antrag einzureichen. Das führt dann zum Teil zu einer Antragsflut, gerade auch, weil in Zeiten von Mailinglisten und Facebook Unterstützungserklärungen sehr schnell zusammen kommen. Möglicherweise wäre deswegen sogar eine leichte Anhebung sinnvoll. Aber dass die Beteiligungshürden in ähnlich großen Parteien so unterschiedlich sind, und das grüne Basisdemokratie-Konzept immer noch so fortschrittlich ist – das war mir bisher entgangen. (Auch Rederecht haben bei der FDP nur Delegierte …)
Bei der FDP scheint es dieser Notiz zu Folge wohl auch so zu sein, dass Kandidaturen für Ämter ebenfalls nicht einfach aus freiem Willen erfolgen können, sondern wiederum mit Unterstützungsunterschriften verbunden sein müssen – auch hier 250 Stück.
Der Fairness halber sei noch dazu gesagt: Wenn bei der FDP nicht Mitglieder, sondern Delegierte einen Antrag einbringen, dann reichen 25 Delegierte.
Und was lernen wir daraus? Erstens, dass grüne Basisdemokratie tatsächlich eine Besonderheit ist – die aber erst auffällt, wenn mal andere Parteiverfahren dagegen gehalten werden. Und zweitens, dass es vielleicht durchaus überlegenswert wäre, auch für Bewerbungen ein Quorum ähnlich wie bei Anträgen vorzusehen. Nicht als Abschreckungsinstrument, sondern um z.B. Bewerbungen von Personen zu verhindern, wie dies beim Europavotum auf der LDK der Fall war, die gar nicht anwesend sind, auch nicht vorhaben, sich vorzustellen, aber mal – spaßeshalber? – eine schriftliche Bewerbung eingereicht haben. Ein KV oder 10 Mitglieder als Bewerbungshürde – warum nicht?
Kurz: Gabriels Tierleben
Die SPD und die CDU verhandeln weiterhin die Große Koalition, kurz Groko. Solange ist der Bundestag lahmgelegt. Wie von einem gefrässigen Grokodil Krokodil wird in den Verhandlungen – jedenfalls nach dem, was so zu hören ist – munter ein Wahlversprechen nach dem anderen vervespert. Ob am Schluss etwas übrig bleibt, das noch irgendetwas mit z.B. dem Wahlprogramm der SPD zu tun haben wird, werden wir dann sehen. Besonders zuversichtlich bin ich nicht.
Aber nicht nur Krokodile, auch Esel und Karotten kommen einem in den Sinn bei den laufenden Verhandlungen. Die SPD scheint ja die Groko in einem Mitgliedervotum absegnen lassen zu wollen. Und wie die SPD so ist, baut sie vor. Damit niemand unter den Mitgliedern auf die Idee kommt, das Ganze noch Scheitern zu lassen – wäre ja, kurz vor Weihnachten, auch eine schöne Bescherung – gibt es jetzt ein Zuckerl, eine Karotte für die Basis: 2017, ja, 2017 – da wird dann tatsächlich auch mal über eine eventuelle Koalition mit der Linkspartei nachgedacht.
Als Schelm – naja, für irgendwas muss so eine Namensvetternschaft ja gut sein – denke ich mir Böses dabei, und halte das, ähnlich wie den einen oder anderen Theaterdonner, für einen Teil des Spiels. Der SPD-Basis wird jetzt die Karotte vor die Nase gehalten, damit sie brav in die richtige Richtung läuft. Andere Richtungen sind nicht vorgesehen. Aber auch 2017 wird sich die Karotte noch eine Nasenlänge vor dem Maul des Esels befinden. Und dann schnappt das Grokodil zu.
Photo of the week: Stormy green
Kleiner Bildkommentar zur Halbzeitbilanz der Regierung: In Stuttgart ist’s stürmisch, aber knallgrün in diesen Tagen.
Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz
Foto: Grüne BaWü
Am Schluss hat der Novemberregen im in der Tat pittoresken Esslingen mit heftigen Windböen meinen Regenschirm zerstört. Dieser wurde also ein Opfer des Parteitags.
Und sonst? In einem sehr gut gefüllten Bewerberfeld – inklusive einer erfolgreichen Spontankandidatur – hat es mit meiner Parteiratsbewerbung leider nicht geklappt. Das ist einerseits schade, andererseits habe ich eine ganze Menge Zuspruch von verschiedenen Seiten bekommen, und letztlich auch ein durchaus positives Feedback auf meine Rede (wer will, kann sie hier nachlesen). Es hat nicht sein sollen; vielleicht auch deswegen, weil ich – anders als einige andere Kandidaten – vor allem darüber geredet habe, wie ich die Partei und den Parteirat sehe, und nicht darüber, was die aktuellen Herausforderungen der Europapolitik oder der Regierungspolitik sind. Für beides sehe ich im Parteirat nicht den richtigen Ort – nicht umsonst spreche ich in meiner Rede vom „strategischen Herz der Partei“.
„Nach der Landesdelegiertenkonferenz 2013 – eine kleine Bilanz“ weiterlesen