Schlagwort-Archive: grüne

Wählt Bafög für netzneutrale Laubfrösche!

Veröffentlicht unter Digitales Leben, Hochschulpolitik, Politik & Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , ,  

Thru the wet Gespensterwald VI

Über den Ablauf des grünen Mitgliederentscheids hatte ich bereits vor einigen Tagen etwas geschrieben. Die taz macht sich jetzt Sorgen darum, ob wir zuwenig oder zuviel Laubfrosch-Schutz im Programm haben werden, ob die grüne Basis möglicherweise ob niedlicher Tierchen die große Energiewende vergessen wird. Denn dann müsste die taz am Tag nach dem Mitgliederentscheid mit »Der 5-Mark-Frosch« titeln. Horrorvorstellung!

Mal abgesehen davon, dass es das Wesen einer demokratischen Entscheidung ist, dass es Überraschungen geben kann, und mal abgesehen davon, dass es beim grünen Mitgliederentscheid dadurch, dass in drei Themenfeldern gewählt wird, eine gewisse Risikoabsicherung gibt, hat die taz natürlich in einem Punkt recht: Es ist jetzt höchste Zeit für den innerparteilichen Wahlkampf! Da hätte ich gerne auch für »meine« Themen eine Pressekampagne.

Weil’s die nicht gibt, will ich zumindest an dieser Stelle ein bisschen Aufmerksamkeit schaffen bzw. eine Wahlempfehlung abgeben.

Weiterlesen

2 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Was auf der BDK mit dem Wahlprogrammentwurf passierte

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , ,  

Vor dem grünen Programmparteitag (BDK, kurz für Bundesdelegiertenkonferenz) hatte ich ein paar Visualisierungen zu den Änderungsanträgen zum Bundestagswahlprogramm gepostet. Nachdem inzwischen die von der BDK veränderten Texte vorliegen, ist es Zeit für eine kleine Bilanz der Parteitagsarbeit (bzw. der Antragskommissionsarbeit) in drei Diagrammen:

Zunächst einmal fällt auf, dass der verabschiedete Beschluss fast eineinhalb mal so lang ist wie der Entwurf des Wahlprogramms.

Weiterlesen

Einer Person gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Kurz: Steuerpflichtige und Wutreiche

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,  

In Reaktion auf die grünen Vorschläge zur Steuerreform setzte ein lautes Geheule ein. Jürgen Trittin hat hier den schönen Begriff der »Wutreichen« gefunden, die jetzt lautstark auf sich aufmerksam machen. Gleichzeitig halten 72 Prozent der Bevölkerung zu Steuererhöhungen für sinnvoll (laut Deutschlandtrend Mai 2013) – ich vermute ja, dass damit vor allem gemeint ist, dass die Steuern der anderen erhöht werden sollen.

Ein Problem in der Debatte ist die Unklarheit, ob Einkünfte, Bruttoeinkommen oder das zu versteuernde Jahreseinkommen (Brutto mit diversen Abzügen wie Kinderfreibeträgen, Verlustvorträgen etc.) gemeint ist. Und was dann tatsächlich im Geldbeutel ankommt, ist noch einmal eine ganz andere Frage. Dazu kommt die Differenz zwischen mittlerem, tatsächlich gezahlten Steuersatz und dem Spitzensteuersatz, der erst oberhalb von 80.000 € zur Anwendung kommt. Alles nicht so einfach, also.

Trotzdem scheint mir ein Blick in die Statistik (hier 2007, neuere Zahlen liegen noch nicht vor) hilfreich. So lag die Summe der Einkünfte pro Steuerpflichtigem/r bei gut 40.000 Euro (Median: 29.198 Euro), das tatsächlich zu versteuernde Einkommen aber nur bei etwa 34.000 Euro (Median: 24.204 Euro pro Jahr). Anders gesagt: bei der Hälfte aller Steuerpflichtigen (Einzelpersonen, etwa 2/3 aller Fälle, genauso wie gemeinsam veranlagte Ehepartner nach Splittingtabelle, etwa 1/3 aller Fälle) lag das zu versteuernde Jahreseinkommen 2007 bei weniger als 24.204 Euro.

Damit wird deutlich, dass hier das Phänomen zutrifft, dass viele Menschen sich subjektiv sozial höherlagig einschätzen, als dies real der Fall ist. Wer sieht sich nicht zur oberen Mittelschicht gehörend? Faktisch sah die Einkommensverteilung (wiederum nach dem zu versteuernden Einkommen) unter den 38,4 Mio. Steuerpflichtigen im Jahr 2007 so aus: 86,9 Prozent liegen unterhalb von 50.000 Euro, werden nach grünen Plänen also entlastet!, weitere 8,4 Prozent der Steuerpflichtigen zwischen 50.000 und 75.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen. Oberhalb von 75.000 Euro liegen nur 4,6 Prozent der Steuerpflichtigen. Die, oder die, die sich dafür halten, sind jetzt lautstark zu hören. Selbst wenn nicht das zu versteuernde Jahreseinkommen, sondern das Bruttoeinkommen herangezogen wird, dürfte die Verteilung ganz ähnlich aussehen.

3 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Blended Participation: Grüner Mitgliederentscheid gestartet

Veröffentlicht unter Digitales Leben, Politik & Gesellschaft, So grün, so grün, Soziologisch gesehen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,  

Während es bei der SPD »Das Wir entscheidet« heißt, lautet das Leitmotiv des am 2. Mai 2013 gestarteten Mitgliederentscheids von Bündnis 90/Die Grünen »Hier bist Du entscheidend!«. Nach der Urwahl ihrer SpitzenkandidatInnen setzen die Grünen damit zum zweiten Mal einen Beteiligungsakzent im Vorfeld der Bundestagswahl 2013.

In Anlehnung an »blended learning«, also die Mischung von Online- und Offline-Anteilen in Kursen und Seminaren, kann dabei von »blended participation« gesprochen werden. Statt wie beim »Virtuellen Parteitag« alleine auf »online« zu setzen, integriert der Mitgliederentscheid »klassische« Formen der parteiinternen Meinungsbildung mit Online-Aspekten. In den einzelnen Phasen gibt es dabei unterschiedliche Akzentuierungen.

Weiterlesen

3 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Parteitagshangover

Veröffentlicht unter Politik & Gesellschaft, So grün, so grün | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , ,  

Suses Geburtstag 12 (Bionade bottle brook)

Die Programm-BDK ist vorbei, ich sitze im Zug nach Hause, und noch hält das gute Gefühl an: Wir haben ein realistisches, links akzentuiertes Programm beschlossen. Bei einer Enthaltung, das ist fast noch besser als ein Durchwinken mit 100 Prozent. Wir könnten morgen anfangen, das umzusetzen, und das Land würde ein besseres werden. Deutschland erneuern: ja, genau dafür haben wir jetzt eine richtig gute Blaupause. Und Claudia, Winfried, Katrin, Jürgen und Steffi haben uns ebenso wie die gelungene Schlussinszenierung mitgegeben, dass es sich lohnt, zu kämpfen.

Weiterlesen

4 Personen gefällt dieser Eintrag.
Share

flattr this!


Seite 1/75    1 2 3 4 5 6 7 8 9  …  72 73 74 75