Der Kandidat der nationalen Einheit

1950s watering can

Freitag: Rücktritt von Christian Wulff, Sonntag abend: gemeinsame Nominierung von Joachim Gauck durch FDP, CDU, CSU, SPD und uns Grüne. Definitiv nicht das Ergebnis, das ich mir erhofft hätte.

Zwischen Freitag und Sonntag lag ein trotz Fasching politisch aufgeladenes Wochenende. Ich finde es sinnvoll, noch einmal auf das Verfahren und auf das Ergebnis einzugehen.

Zum Verfahren: Dafür, dass ohne parteipolitische Ränkespielchen und Tricks ein gemeinsamer Kandidat gesucht werden sollte, fanden ganz schön viele parteipolitische Ränkespielchen statt. Die SPD war wohl sehr früh auf Joachim Gauck festgelegt, ebenso die BILD und die Meinungsforschungsinstitute. Die CDU/CSU war eigentlich strikt gegen ihn – jedenfalls verbindet sich damit ja doch das Eingeständnis, dass Angela Merkel vor 20 Monaten einen Fehler mit der Nominierung von Christian Wulff gemacht hat. Die FDP spielte auf Risiko (und gewann, vorerst), indem sie sich zunächst auf das Vorschlagsrecht der Regierungskoalition und dann auf die Person Gauck versteifte. Merkel hatte dagegen per Pressekonferenz für eine gemeinsame Suche mit SPD und Grünen plädiert. SPD und Grüne machten eine gemeinsame Pressekonferenz vor dem Backdrop des Willy-Brandt-Hauses in den Farben der SPD, und auch der Rest des Wochenendes war, das muss leider gesagt werden, nur bedingt durch grüne Eigenständigkeit geprägt. SPD und Grüne – insbesondere wir Grüne – forderten, dass jetzt eine überparteiliche Kandidatin oder ein überparteilicher Kandidat gesucht werden müsse, und zwar gemeinsam. Das geschah dann zwar nicht, aber »Kreise« lieferten immer wieder Namen.

Irgendwann am Sonntagabend stand dann fest: Merkel übt erneut die fast schon stilbildende 180°-Wende und macht Joachim Gauck zu ihrem Kandidaten. Danach durften sich alle treffen, und dem Ergebnis zustimmen.

Alle? Die Linke war außen vor, blieb außen vor, und wird vermutlich Gauck nicht wählen. Mal schauen, ob die Piraten Georg Schramm tatsächlich nominieren.

Nach dem Gespräch von FDP, CDU, CSU, SPD und Grünen im Kanzleramt wurde gerade eben, um 21.15 Uhr, das Ergebnis verkündet. Ich hab’s mir auf Phoenix angeschaut. Wie da alle Parteivorsitzenden saßen, ds hatte was von Einheitsfront. Es hinterließ bei mir jedenfalls einen Nachgeschmack. Denn dass da gemeinsam ein Name verkündet wurde (und dass einige von Gauck schon so sprachen, als sei er bereits Präsident), zeigt zumindest, dass die Bundesversammlung am 18.3. wohl eine reine Formsache werden wird – und zeigte auch, dass Demokratie in der Praxis nicht unbedingt etwas mit Wahlen zu tun hat. Vorgeschmack auf lange Jahre großer und größerer Koalition? (Mal schauen, wie groß letztlich die Zahl der »AbweichlerInnen« unter den nominierenden Parteien sein wird).

Kurzum: Die Entscheidung per dpa-Ticker-Diplomatie war für mich so ungefähr das Gegenteil eines offene und transparenten Verfahren. Und wer wen wie reingelegt hat, wird sich erst noch zeigen, muss historisch bewertet werden. Auch das hinterlässt jedenfalls zunächst einmal einen Nachgeschmack.

Im Ergebnis wurde ein Bundespräsident designiert, der als Person sicherlich eine gute Figur macht. Der den Wunsch nach einem gutbürgerlichen, moralischen Volksvater, nach einem Bürgerkönig erfüllen wird. Unprätentios, vielleicht eitel, aber nicht auf Glamour aus. Insofern sicherlich eine gute Wahl.

Nur: Für was für Werte steht der Bürgerrechtler und ehemalige Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde? Der bei allen biographischen Unterschieden Winfried Kretschmann nicht unähnliche Habitus: mit was für einem moralischen Kompass ist er verbunden? (Und: Wenn die FDP sagt, dass er unter allen zur Verfügung stehenden KandidatInnen ihr noch am nächsten stände – was meinte sie damit?)

Bereits 2010 trieb mich die Wiederkehr des Nationalen als Normalität um. Auch in seinem kurzen Statement in der Pressekonferenz kam ein Satz vor, der mich aufzucken ließ. Sinngemäß sagte Gauck, dass er es als seine Aufgabe sähe, den BürgerInnen zu zeigen, wie gut sie es hätten, in einem freiheitlichen Land zu leben, und dass es daher wichtig sei, zu lernen, dieses Land zu leben.

Das kann Verfassungspatriotismus sein, das kann aber auch etwas anderes sein. Ich möchte mich hier nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber etwas, dass für mich als Teil der Geschichte der westdeutschen Bundesrepublik einen sehr großen Wert hatte, war die Entselbstverständlichung von Nationalstolz. 1968 hat etwas damit zu tun, die Debatte um die Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren, aber auch die Friedensbewegung und die Antifa der 1970er und 1980er Jahre. Mit dem Wechsel von der Bonner zur Berliner Republik ist etwas von einem überwunden geglaubten nationalen Pathos in dieses Land zurückgekehrt.

Gauck ist ein Kandidat, der viele Brüche erlebt hat. Aber ich habe bisher – und sein medial vermitteltes Sarrazin-Lob, seine harte Kritik der Linken verstärken dies – den Eindruck gewonnen, dass so etwas wie ein »gesundes« ungebrochenes Verhältnis zu Volk und Nation tief in seinem Wertekompass eingegraben ist. Dass er sich mit der manchmal lauten, manchmal nervigen Buntheit der Postmoderne schwer tut – ob sie sich in kultureller Vielfalt, im schrillen Internet oder in der scheinbaren Relativität popkultureller Werte äußert. Dinge, für deren Akzeptanz vielfach gerade Grüne gekämpft haben.

Der Wunsch nach einem Kontrastprogramm dazu ist wohl bei vielen Menschen in dieser Republik da. Es ist ein bisschen der Wunsch nach der guten alten Zeit. In einem ersten Tweet habe ich Gauck mit dem Motto »Zurück in die 1950er Jahre« in Verbindung gebracht. Ob das stimmt, wird sich zeigen. Noch hat er mir jedenfalls diese Angst nicht nehmen können, dass hinter der Oberfläche des liberalen, wertebewussten und verbindlichen Bürgers Gauck nicht auch ein Stück weit der Wunsch nach den einfachen Antworten einer weniger komplexen und weniger zumutungsvollen Zeit steckt. Hier werde ich weiterhin sehr wachsam beobachten, wie sich der Präsident Gauck geben wird.

Vielleicht schätze ich ihn falsch ein. Vielleicht wird er das ihm heute Abend versprochene Amt gut ausfüllen, und damit zum Zusammenhalt aller Menschen in dieser Gesellschaft beitragen. Vielleicht wird er auch mein Präsident werden. Überzeugt bin ich davon heute noch nicht. Vielmehr fürchte ich, dass er ein guter Präsident werden wird, der das Land in eine Reise in die Vergangenheit mitnimmt. Und wenn das so sein wird, dann ist damit tatsächlich heute eine Falle zugeschnappt, die Grüne und SPD 2010 eigentlich für Merkel aufgestellt haben.

Warum blogge ich das? Weil mir die 140-Zeichen-Zuspitzung auf Twitter dann letztlich nicht reflektionsfähig genug war.

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20 Kommentare zu Der Kandidat der nationalen Einheit

  1. Pingback: Grüner Nomade » Blog Archive » Der Nichtkonsenspräsident

  2. Till sagt:

    Noch ein P.S.: Heute abend gab es noch eine ganze Reihe grüner Statements, u.a. auf dem Facebook, mit dem Tenor, dass Gauck nicht nur grüne Positionen einnehmen werde, dass ihn aber genau das auszeichne, und dass zu erwarten sei, dass ein überparteilicher Präsident eben auch anecke. Prantl in der Süddeutschen äußerte sich ähnlich.

    Wenn dem so ist, wenn also jetzt schon klar ist, dass Gauck »nicht nur« grüne Positionen vertreten wird, dann frage ich mich schon, was denn die grünen Positionen sind, die es rechtfertigen, ihn mit hohen (Cem Özedemir) bis höchsten (Claudia Roth) Vorschusslorbeeren zu bekränzen. Auf diese Frage gab es bei Twitter nur die Antwort, dass er sich unter den Bedingungen der DDR-Diktatur für Demokratie und Umweltschutz eingesetzt habe. Das ist mutig, das ist ehrenwert – aber das ist keine Aussage, was Gauck aus grüner Sicht unterstützenswert macht. Die Argumentation, dass es gut sei, dass da jemand Debatten aufmachen werde, in denen ihm dann von grüner Seite aus öffentlich widersprochen werden könne, finde ich etwas dünn.

  3. Lukas sagt:

    Finde den Begriff »Einheitsfront« übrigens sehr treffend. Denn sie saßen alle vereint, sechs Parteichef*innen und eben der Bundespräsidentenkandidat. Einen wirklich zufriedenen Eindruck haben auf mich aber nur zwei gemacht: Gauck (verständlicherweise) und Gabriel (wohl, weil er Merkel »einen reindrücken« konnte).

    • Till sagt:

      Ich fand den Begriff ja ein bisschen gemein, aber als ich sie alle da sitzen sah (leider war kein Screenshot vom Phoenix-Stream möglich), ist er mir auch als erstes eingefallen.

  4. Till sagt:

    Der Vollständigkeit halber noch ein Hinweis auf ein schmerzhaft zu lesendes Gespräch von Gauck mit der Süddeutschen 2010. Mitfühlender Konservativer? Nö.

  5. Der entscheidende, hoffentlich nicht richtige, Satz für mich: »großer und größerer Koalition« . Die Gefahr, das es dazu kommt ist gegeben. Es wird an den Grünen und ausschließlich an den Grünen liegen, das es nicht so weit kommt.

  6. Ich fühle mich mit Gauck in die 80er Jahre versetzt in den Sozialkundeunterricht einer bayerischen Realschule. Schwarz-Weißmalerei.

  7. Till sagt:

    Ach so, nochmal der Vollständigkeit halber: Julia Seeliger entschuldigt sich bei Herrn Gauck, weil sie nach Lektüre des Gesamtinterviews nicht mehr den Eindruck hat, dass er ein Sarrazin-Fan ist, und Patrick Breitenbach geht im derzeit wohl meistverlinkten Text des Tages den medialen Quellen der diversen Gauck zugeschriebenen Zitate nach, und hält fest, dass er sich bis dato in einer Filter-Bubble befand:

    Eigenständiges Denken wird uns dank dem eigenen Lieblingsblog oder der Meldung unseres Lieblingsnachrichtenmagazines und diversen Tweets und Retweets unserer “Freunde” zum Glück vollständig abgenommen. So wie auch gestern zu beobachten

    Mal zu schauen, was Gauck in welchen Kontexten tatsächlich gesagt hat, ist sinnvoll. Insbesondere am Filter-Bubble-Text (und vor allem an vielen, die ihn jetzt apologetisch herumretweeten) stört mich jedoch, dass er den Eindruck erweckt, dass die (Internet-)Kritik an Gauck sich nur auf verkürzte, sinnentleerte und aus dem Kontext gerissene Schnippsel bezieht. Verkürzt und für Twitter geeignet: Der Filter-Bubble-Text suggeriert, dass Menschen, die sich kritisch mit Gauck auseinandersetzen, so dumm sind, oberflächlichen Infoschnippseln ungeprüft Glauben zu schenken und sich so ihre Meinung bilden. Dem ist nicht so.

    Hinzu kommt, dass auch die Kontextexegese meiner Meinung nach – auch das weiter oben verlinkte SZ-Interview in seinem Gesamtzusammenhang legt diese Deutung nahe – nichts daran ändert, dass es sich bei Gauck um einen religiösen antikommunistischen nationalliberalen Konservativen handelt, der sich unter dem Label »Freiheit in Verantwortung« nur bedingt mit dem Wohlfahrtsstaat, mit »Nichtvolksdeutschen« und ähnlichem mehr anfreunden mag.

    Nota bene: Diese Haltung macht Joachim Gauck nicht per se zu einem schlechten Präsidenten. Viele in der CDU/CSU und der FDP haben vermutlich – mal mehr, mal weniger deutlich geäußert – ähnliche Ansichten.

    Jetzt aber zu behaupten, er müsse (von Grünen) gewählt werden, damit er Debatten eröffne, an denen sich der (grüne) Diskurs dann reiben könne, halte ich nun eher für ein lächerliches Argument. Authentische Konservative respektieren – von mir aus. Ihnen zujubeln und sie als »Glücksfall« für das Land (Renate Künast) zu bezeichnen, missbehagt mir weiterhin. Nein, das Amt des Bundespräsidenten ist nicht dafür da, sich jetzt schon darüber zu freuen, sich bald inhaltlich über eine Äußerung des Bundespräsidenten ärgern zu müssen. Das kann – sagen wir mal – das FAZ-Feuilleton hervorragend.

    Aber gut, probieren wir’s aus. Was anderes wird uns wohl nicht übrig bleiben.

    • Torsten sagt:

      »Der Filter-Bubble-Text suggeriert, dass Menschen, die sich kritisch mit Gauck auseinandersetzen, so dumm sind, oberflächlichen Infoschnippseln ungeprüft Glauben zu schenken und sich so ihre Meinung bilden.«

      Nein, er sagt, dass viele Menschen oberflächlichen Infoschnippseln ungeprüft Glauben geschenkt und sich so eine pseudo-kritische Meinung zu Gauck gebildet haben. Dass Du den dargelegten Zusammenhang umkehrst und Breitenbach zum Gegner jeder Kritik an Gauck machst, stimmt nicht optimistisch.

      • Till sagt:

        Ich mache nicht Breitenbach bzw. dessen Text zum Gegner jeder Kritik, sondern kritisiere, dass er, vor allem aber viele derjenigen, die den Text jetzt retweeten und darauf verweisen, meinen, nun die Allzweckwaffe zur Verteidigung ihrer Lichtgestalt gefunden zu haben.

  8. jbs sagt:

    Ich teile deine Einschätzung. Sowohl was das hysterische Gauck-bashing, als auch Gaucks Ansichten und sein Verständnis der Welt.

    Gauck war eine doppelte Bloßstellung der politischen Gegner. Auf der einen Seite die schwarz-gelbe Koalition, die eigentlich keinen besseren hätte finden können. Und auf der anderen Seite die Linke, für die der Kandidat ein Affront darstellt. (War ganz gut in den Nachdenkseiten zusammengefasst.)

    Jetzt schlägt das Pendel zurück. Aufgrund mangelnder (echter) Alternative, von rot/grün erneut unterstützt, von der FDP als (versucht-) vereingenommener Kandidat der CDU auf die Brust gesetzt. Die Grünen dürften eigentlich nicht glücklich über ihn sein, vertritt er doch nicht wirklich grüne Positionen. Die FDP, als Präsidentenmacher gefeiert, könnte bald das Schicksal einer großen Koalition einholen (für die Gauck stehen würde). Die CDU ist düpiert und bloßgestellt und die Linke muss weiter mit dem Vorwurf leben, sie sei DDR-Vergessen.

    Einzig die SPD kommt unbeschadet aus der Sache heraus; mal schauen wie weit sie diese Kandidatur für sich nutzen kann.

    Am Ende also nur Verlierer und ein eventueller Sieger.

    Wie Gauck als Präsident sein wird, steht auf einem ganz anderen Blatt.

  9. Till sagt:

    Und noch was für die Linksammlung: Anatol Stefanowitsch hat sich im Sprachlog die Relativierungen der umstrittenen Gauck-Aussagen genau angeschaut, bzw. diese, wie gefordert, in ihren Kontexten gelesen und kommt dennoch zu dem Schluss:

    Gauck erscheint, wenn man seine Aussagen im Kontext liest, als durchaus komplexer und differenzierender Denker, der selbstverständlich zu Gedanken fähig ist, denen man in 140 Zeichen nur schwer gerecht werden kann. Er erscheint aber auch als Vertreter einer zutiefst konservativen Weltsicht, die sich fast ausschließlich aus den tatsächlichen oder von ihm narrativ konstruierten Leitmotiven seiner eigenen Biographie speist. Er ist deshalb bestenfalls in der Lage, die Herausforderungen der Gegenwart zu erkennen – ernsthafte Ansätze zu ihrer Lösung hat er an keiner Stelle anzubieten. Im Gegenteil.

  10. Willy sagt:

    Hallo,

    ich schmökere mich gerade in Deinen Blog rein. Die Kandidatenkür ist inzwischen passé, deswegen möchte ich kurz einen ganz anderen Aspekt Deines Eintrags kommentieren. Du schriebst:

    « […] Ich möchte mich hier nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber etwas, dass für mich als Teil der Geschichte der westdeutschen Bundesrepublik einen sehr großen Wert hatte, war die Entselbstverständlichung von Nationalstolz. 1968 hat etwas damit zu tun, die Debatte um die Wiederbewaffnung in den 1950er Jahren, aber auch die Friedensbewegung und die Antifa der 1970er und 1980er Jahre. Mit dem Wechsel von der Bonner zur Berliner Republik ist etwas von einem überwunden geglaubten nationalen Pathos in dieses Land zurückgekehrt. […] «

    Ich respektiere die Westdeutsche Aufarbeitungsgeschichte. Ich weiß gar nicht genau, wie das in der DDR gelaufen ist. Jedoch finde ich die starke Genierlichkeit, die aus Deinem Absatz klingt, historisch veraltet, da es inzwischen die Dt. Wiedervereinigung gab.
    Im Sinne der Nationalen Einheit – wenn ich Deine Überschrift mal so benutzen darf – wünsche ich mir vom BP, dass er einen angemessenen neuen Pathos artikulieren kann, der bei gesamtdeutschen Generationen salonfähig wird. Den Rekurs auf die überwundene Unfreiheit halte ich dafür durchaus für geeignet. Auch die Figur der Verantwortung passt dazu, denn die BRD hat vom Mauerbau an bis heute Verantwortung für die dt. Einheit übernommen.

    Als Brandenburger bin ich immer etwas enttäuscht, wenn ich Leuten anmerke (in Ost und West), dass ihnen die Dt. Einheit noch so wenig bis gar nicht als identitätsstiftend erscheint.

    • Till sagt:

      Da bin und bleibe ich linker Wessi, und sehe in deiner Antwort meine Haltung – dass mit der deutschen Einheit aus dem Osten ein neues und aus meiner Sicht problematisches Nationalgefühl rübergeschwappt ist – eher bestätigt. Die »Genierlichkeit« bezieht sich für mich nicht auf die bis 1989/1990 fehlende Einheit, sondern auf den – richtigen – Bruch mit der nationalen Traditionslinie in Folge der Aufarbeitung der Verbrechen der Nazizeit.

  11. Willy sagt:

    Danke für die Antwort. Offenbar gibt es unterschiedliche Meinungen dazu, was es zu einem »richtigen« Bruch bedarf. Für die Alliierten war es immerhin ausreichend und darüber bin ich froh.

    OT: ich gehe nicht davon aus, dass Du mit »problematisches Nationalgefühl« auf NPD und rechte Gesinnung anspielst, sondern auf irgendeine andere intellektuelle Ebene… die mir allerdings nicht klar ist…

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