Grüne Wahlergebnisse: Schweiz, Polen

Vom letz­ten Wochen­en­de gibt es wie­der mal grü­ne Wahl­er­geb­nis­se zu berich­ten: in der Schweiz haben die Grü­nen deut­lich zuge­legt und stel­len jetzt mit knapp 10% zwan­zig (+7) der 200 Natio­nal­rä­te und einen Sitz im Stän­de­rat. Span­nend wird jetzt die Fra­ge, ob das Schwei­zer Kon­kor­danz-Sys­tem bei­be­hal­ten wird, oder ob es zur Bil­dung einer ande­ren Regie­rungs­ko­ali­ti­on kommt. (Offi­zi­el­le Sei­te).

Inter­es­sant am Schwei­zer Wahl­er­geb­nis fin­de ich auch, wie Wah­len in einem poli­ti­schen Kon­text ablau­fen, der zwar durch und durch demo­kra­tisch ist (sie­he auch Volks­ent­schei­de etc.), aber kaum durch Par­tei­en­prä­fe­ren­zen auf natio­na­ler Ebe­ne gekenn­zeich­net ist. Auch des­we­gen, weil eini­ge Ele­men­te der Schwei­zer Demo­kra­tie aus mei­ner Sicht durch­aus auch für die Über­nah­me in ande­re Län­der span­nend wären – dazu gehört aus mei­ner Sicht auch die Idee einer Kol­le­gi­al­re­gie­rung, die aber natür­lich wie­der­um etwas mit der – auch von den Schwei­zer Grü­nen kri­ti­sier­ten – Tra­di­ti­ons­groß­ko­ali­ti­on zu tun hat. 

Ein wei­te­res inter­es­san­tes Ergeb­nis ist der Erfolg einer zen­tris­ti­schen Abspal­tung der Grü­nen Par­tei der Schweiz, näm­lich der in Zürich ent­stan­de­nen Grün­li­be­ra­len Par­tei, die immer­hin drei Sit­ze im Natio­nal­rat erhal­ten hat. Wenn Dani­el recht hat, dann sind die Schwei­zer Grü­nen deut­lich stär­ker links posi­tio­niert als die Grü­nen in Deutsch­land, und die „Grün­li­be­ra­len“ ent­spre­chend dann eher dem, was z.B. der baden-würt­tem­ber­gi­sche Realo­flü­gel für nor­mal hält. Mal schau­en, wann Oswald Metz­ger oder jemand ande­res auf die Idee kommt, sowas in Deutsch­land aus­zu­pro­bie­ren (und zwar anders als im Rah­men der doch stark ver­staub­ten ÖDP). 

Auch in Polen fan­den am Wochen­en­de Wah­len statt. Soweit ich das bis­her sehe, waren die Grü­nen (Zie­lo­ni 2004) dort aller­dings eher erfolg­los – sie sind nicht als eige­ne Lis­te, son­dern als Teil der links­ra­di­ka­len Lis­ten­ver­bin­dung „Pol­ni­sche Arbeits­par­tei“ ange­tre­ten, die mit 1,0 Pro­zent ins­ge­samt deut­lich an der 8%-Hürde für Lis­ten­ver­bin­dun­gen geschei­tert ist und kei­ne Abge­ord­ne­te in den Sejm entsendet.

War­um blog­ge ich das? Aus der Tra­di­ti­on her­aus, über grü­ne Wahl­er­geb­nis­se in exo­ti­schen Län­dern in die­sem Blog zu berichten.

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