Nach dem Mitgliederentscheid

Am Sams­tag habe ich mir eini­ge Kenn­zah­len zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid ange­schaut. Heu­te wur­de nun das Ergeb­nis ver­kün­det.

An der Urab­stim­mung teil­ge­nom­men hat wohl ein gutes Vier­tel der Mit­glie­der – 27 26,2 Pro­zent, habe ich gehört. Das sind nicht alle, aber sicher­lich mehr als die „mitt­le­re Funk­tio­närs­ebe­ne“ der Akti­ven in den Lan­des­par­tei­en und in der Bun­des­par­tei. In Zah­len wären das bei etwa 60.000 Mit­glie­dern dann rund 16.200 Per­so­nen. Gera­de im Ver­gleich mit den Zah­len zur Online­be­tei­li­gung fin­de ich das eine beacht­li­che Mit­glie­der­mo­ti­va­ti­on (man­che spre­chen dabei auch von Gami­fi­ca­ti­on der poli­ti­schen Betei­li­gung – sei’s drum).

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Einige Kennzahlen zum grünen Mitgliederentscheid

An die­sem Wochen­en­de fin­den die Urnen­wah­len in den Kreis­ver­bän­den zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid statt; schon davor haben sicher­lich vie­le ihre Stim­me per Brief­wahl abge­ge­ben. Und es konn­te auf der Web­site dis­ku­tiert und gevo­tet wer­den.

Wie der Mit­glie­der­ent­scheid aus­ge­gan­gen ist, wird am 12. Juni fest­ste­hen. Eini­ge Hin­wei­se, wie er aus­ge­hen könn­te, gibt die Dis­kus­si­on auf der Web­site. In abso­lu­ten Zah­len ist es ver­mut­lich nur ein rela­tiv klei­ner Teil der grü­nen Mit­glie­der, der sich hier betei­ligt hat (das habe ich nicht gezählt, eben­so wie ich kei­ne qua­li­ta­ti­ve Aus­wer­tung der Dis­kus­si­on dort durch­ge­führt habe). Was sich aber rela­tiv ein­fach zäh­len lässt, ist die Zahl der Argu­men­te (Dis­kus­si­ons­bei­trä­ge grü­ner Mit­glie­der zu den 58 Schlüs­sel­pro­jek­ten), die Zahl der Kom­men­ta­re zur die­sen Argu­men­ten (öffent­lich) sowie die Bewer­tung der Argu­men­te (durch grü­ne Mitglieder). 

Ins­ge­samt gibt es 58 Schlüs­sel­pro­jek­te. Zu die­sen wur­den 419 Argu­men­te auf gruener-mitgliederentscheid.de ein­ge­stellt, zu denen es 954 Kom­men­ta­re und 2819 Votes gab. Pro Pro­jekt sind das im Schnitt 7,2 Argu­men­te, pro Argu­ment gab es im Schnitt 2,3 Kom­men­ta­re und 6,7 Votes. Dabei wur­de der Bereich „Ener­gie und Öko­lo­gie“ deut­lich inten­si­ver dis­ku­tiert als das The­men­feld „Gerech­tig­keit“ bzw. die „Moder­ne Gesell­schaft“, wie die fol­gen­de Abbil­dung zeigt:

Pro Pro­jekt gab es jeweils min­des­tens ein Argu­ment, maxi­mal 26. Bei den Kom­men­ta­ren geht die Band­brei­te von null Kom­men­ta­ren bis zu 93 Kom­men­ta­ren für ein Pro­jekt, bei den Votes (die ja für Argu­men­te ver­ge­ben wur­den) von drei Stim­men bis zu 260 Stim­men pro Pro­jekt. Argu­men­te und Votes kor­re­lie­ren mit­ein­an­der. Die abso­lu­te Zahl der Votes – sum­miert über alle Argu­men­te zu einem Pro­jekt – dürf­te, da sich hier nur grü­ne Mit­glie­der betei­li­gen konn­ten, durch­aus etwas dar­über aus­sa­gen, als wie rele­vant bestimm­te Schlüs­sel­pro­jek­te emp­fun­den wur­den. Wenn die tat­säch­li­che Abstim­mung ähn­lich aus­fällt wie das Voting für gute Argu­men­te, dann kommt dabei fol­gen­des heraus:

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Piraten: Ablauf des SMV-Scheiterns

Im Febru­ar hat­te ich mich län­ger über mög­li­che Vor- und Nach­tei­le der von den Pira­ten geplan­ten stän­di­gen Mit­glie­der­ver­samm­lung (SMV) aus­ge­las­sen. Mein dama­li­ges Fazit:

Eine stän­di­ge Mit­glie­der­ver­samm­lung könn­te ein muti­ger Schritt sein. Ob es den Pira­ten gelingt, hier soviel Mut auf­zu­brin­gen, dass ande­re Par­tei­en ein gutes Modell kopie­ren wer­den, bezweif­le ich. Den tat­säch­li­chen Ein­fluss (aka Macht) eines Tools wie SMV schei­nen mir die Pira­ten deut­lich zu überschätzen […] 

Heu­te haben die Pira­ten auf ihrem Bun­des­par­tei­tag über die Ein­füh­rung einer SMV abge­stimmt, die letzt­lich knapp die sat­zungs­än­dern­de Mehr­heit ver­fehl­te – was erwar­tungs­ge­mäß zu Unke­ru­fen und Abge­sän­gen führ­te. Ganz am Schluss des Par­tei­tags wur­de dann noch eine recht weit­rei­chen­de Urab­stim­mungs­ord­nung ange­nom­men, die auch elek­tro­ni­sche Abstim­mun­gen erlaubt. Nur hat’s nie­mand mitgekriegt.

Ich habe das alles nur auf Twit­ter ver­folgt, und nicht im Stream, hat­te aber den Ein­druck, dass auch das rela­tiv kom­ple­xe Abstim­mungs­ver­fah­ren auf die­sem Par­tei­tag etwas damit zu tun hat­te, dass die not­wen­di­ge Zwei-Drit­tel-Mehr­heit letzt­lich ver­fehlt wur­de. Des­we­gen möch­te ich in die­sem Text – mit Blick in Pro­to­kol­le, Geschäfts­ord­nung und Antrags­buch (über­sicht­lich hier) der Pira­ten – auf­drös­seln, wor­über wann und wie eigent­lich abge­stimmt wurde. 

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