Flügelbilder

Ein Neben­aspekt der grü­nen Par­tei­ta­ge sind die Flü­gel­tref­fen im Vor­feld. Ob und wie­so die not­wen­dig sind, wäre eine län­ge­re Debat­te. Ich war aus alter Ver­bun­den­heit beim Tref­fen des lin­ken Flü­gels („grün links den­ken“), und habe den Rede­bei­trä­gen und auch der Applaus­ver­tei­lung zuge­schaut. Und ein biss­chen dar­über nach­ge­dacht, wie das mit den grü­nen Flü­geln eigent­lich ist.

Wenn wir ganz sche­ma­tisch davon aus­ge­hen, dass die Ori­en­tie­rung an „links“ (was auch immer das sein möge) und „rechts“ als poli­ti­scher Grund­ein­stel­lung inner­halb der grü­nen Par­tei einer Nor­mal­ver­tei­lung folgt – wobei die Mit­te der Par­tei dann nicht iden­tisch mit der Mit­te der Gesell­schaft ist – ergibt sich, wie bei Nor­mal­ver­tei­lun­gen üblich, ein dicker „Bauch“ mit zu den Rän­dern hin schnell abfla­chen­den Aus­läu­fern. Als Dia­gramm dar­ge­stellt, könn­te das etwa so aussehen:

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Grüne: Zerreißprobe – Zeit für Zusammenhalt

Grün aus Verantwortung - Die Landesdelegiertenkonferenz in Pforzheim
Foto: Bünd­nis 90/Die Grü­nen Baden-Würt­tem­berg, CC-BY-SA

Die Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baye­ri­schen Grü­nen hat sich ges­tern extrem knapp gegen einen Antrag aus­ge­spro­chen, der das am Frei­tag im Bun­des­rat durch­ge­wun­ke­ne „Asyl­pa­ket“ abge­lehnt hät­te. Ande­re pos­ten Aus­tritts­er­klä­run­gen, wech­seln Lan­des­ver­bän­de (aus NRW nach Thü­rin­gen) oder erklä­ren laut, nicht mehr Grün wäh­len zu wollen. 

Gegen­schnitt: Vor einer Woche, Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen, in der Pres­se als „Krö­nungs­mes­se“ bezeich­net: nach einer 75-minü­ti­gen Rede, die etwa zur Hälf­te die Flücht­lings­si­tua­ti­on und das Han­deln der Lan­des­re­gie­rung, aber in recht deut­li­cher Form auch die anste­hen­de Zustim­mung zum „Asyl­pa­ket“ behan­del­te, gibt es minu­ten­lang Bei­fall für Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann, kurz dar­auf wird er mit einem Traum­er­geb­nis von 97 Pro­zent als Spit­zen­kan­di­dat für 2016 aufgestellt.

Im Bun­des­rat mel­den sich unge­wöhn­lich vie­le Regie­rungs­chefIn­nen zum TOP Asyl­ver­fah­rens­be­schleu­ni­gungs­ge­setz zu Wort. 

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Kurz: Linke, LINKE und Netzpolitik

Am Sams­tag bin ich beim Kon­gress Netz für alle von Rosa-Luxem­burg-Stif­tung und LINKE im Bun­des­tag in Ber­lin, und darf dort mit Ste­phan Urbach, Tere­sa Bücker und Hali­na Waw­zy­ni­ak über „E‑Democracy: Betei­li­gung für alle oder Spiel­zeug für neue Eli­ten?“ dis­ku­tie­ren. Im Vor­feld dazu hat mich ges­tern Mar­cus Mei­er für das Neue Deutsch­land inter­viewt (des­sen Kolum­ne Lin­ke, Wis­sen­schaft und Tech­nik übri­gens eine durch­aus lesens­wer­te Fund­gru­be darstellt). 

Das Inter­view gibt es in zwei Fas­sun­gen – die kur­ze Print­ver­si­on (hier online) und die lan­ge Online-Fas­sung. Was ich da so sage, ist als zen­tra­le Aus­sa­ge (über grü­ne Netz­po­li­tik) viel­leicht das hier:

Wir sind tech­nik-affin, aber nicht tech­nik-opti­mis­tisch. […] Wir sehen, da ändert sich etwas. Wir sehen ins­be­son­de­re auch die Chan­cen, die das Inter­net mit sich bringt. Wir sind aber rea­lis­tisch. Das Netz als gro­ße Uto­pie – das ist nicht unseres. 

Und zur LINKEN:

Ach, es gibt ja durch­aus brauch­ba­re netz­po­li­ti­sche Inhal­te bei der LINKEN. Aber momen­tan wirkt die Par­tei auf mich nicht so, als sei sie in der Netz­de­bat­te ange­kom­men. Das Bild der LINKEN bestim­men ande­re. Per­so­nen, die netz­po­li­ti­sche Inhal­te glaub­haft ver­kör­pern, sehe ich nicht. 

Und wo ich gera­de dabei bin: Eben­falls heu­te setzt sich Tobi­as Schwarz aka @isarmatrose aus­führ­lich mit der netz­po­li­ti­schen Flü­gel­fra­ge aus­ein­an­der und geht dabei auch im Detail auf mei­nen ers­ten Ent­wurf für ein Mani­fest für lin­ke, grü­ne Netz­po­li­tik ein. Was ich durch­aus inter­es­sant finde.