Schlagwort: kanzler

Nach­dem alle Welt es vor­her hoch­ge­re­det hat, habe ich mir das Duell dann doch ange­se­hen (aber auch nur, weil Phoe­nix sich über einen Live­stream für Gehör­lo­se über das wohl den Pri­vat­sen­dern zu ver­dan­ken­de Strea­ming­ver­bot hin­weg­ge­setzt hat). Ich habe es also gese­hen, und bin jetzt nicht wirk­lich glücklich.

Das hat was damit zu tun, dass ich das For­mat schlicht und ein­fach lang­wei­lig fand. Was auch nicht über­rascht, wenn vor­her alles bis ins kleins­te aus­ta­riert ist, wenn nur Regie­rungs­mit­glie­der sich duel­lie­ren, wenn zuvie­le Bera­te­rIn­nen im Hin­ter­grund rum­wu­sel­ten, und wenn gleich vier Mode­ra­to­rIn­nen auf Mer­kel und Stein­mei­er los­ge­las­sen wer­den. Ich hät­te es extrem span­nend gefun­den, zu sehen, was pas­siert, wenn Stein­mei­er und Mer­kel an einem Tisch ohne Mode­ra­to­rIn 90 Minu­ten mit­ein­an­der reden, und dabei gefilmt wer­den. Zufall. Kon­tin­gen­zen. Risi­ken. Inter­es­san­ter wäre das gan­ze sicher auch gewor­den, wenn ein bis zwei Jour­na­lis­tIn­nen die Ele­fan­ten­run­de befra­gen hät­ten kön­nen. Beson­ders pein­lich: die fein­jus­tier­ten und aus­we­nig gelern­ten Schluss­state­ments bei­der. Video­ein­spie­lun­gen in Person.

Aber die­se Unzu­frie­den­heit mit dem For­mat – mit allen Schwä­chen des broad­cas­tings – ist nur das eine. Mer­kel und Stein­mei­er haben ja schon über Inhal­te und poli­ti­sche Hand­lungs­op­tio­nen gere­det. Nicht unbe­dingt offen und deut­lich, und wohl auch nicht immer ehr­lich, aber ganz inhalts­leer war das ja nicht. Bei­de sind sich einig: mehr Wachs­tum, Arbeits­plät­ze sind wich­tig, Opel ist die Kri­sen­ret­tung – Zukunfts­the­men wie Umwelt, Bil­dung, Bür­ger­rech­te kamen dage­gen nicht vor. Weder bei den Fra­gen­den noch bei Ange­la „Kli­ma­kanz­le­rin“ Mer­kel oder Frank-Wal­ter „Deutsch­land­plan“ Stein­mei­er. Green New Deal, anyo­ne? Mei­ne Prio­ri­tä­ten und Zukunfts­ge­stal­tungs­wün­sche für die­ses Land sind jeden­falls deut­lich ande­res als die von Kanz­le­rin und Vizekanzler.

Die öffent­li­che Exper­ten­mei­nung glaubt, dass Stein­mei­er ein biß­chen bes­ser abge­schnit­ten hat als Mer­kel. Bei der SPD wird dar­aus mal wie­der ein über­wäl­ti­gen­der Sieg. Bei der CDU wird es genau anders gedeu­tet. Ob das Duell über­haupt eine Aus­wir­kung auf die Wahl hat, bleibt bei all dem wei­ter offen. Im Hin­blick auf das Ver­hin­dern von schwarz-gelb wäre es zu wün­schen. Viel­leicht sind ja auch die drei Oppo­si­ti­ons­par­tei­en Gewin­ne­rin­nen der groß­ko­ali­tio­nä­ren Einigkeit. 

Nicht nur bei mir blieb der Ein­druck, dass eigent­lich bei­de – Mer­kel wie Stein­mei­er – lie­ber in der „Altes-Ehepaar“-Koalition wei­ter­ma­chen wol­len als wirk­lich ernst­haft schwarz-gelb oder eine nicht genann­te Stein­mei­er-Opti­on ein­lö­sen wol­len. So rich­tig tol­le Macht­op­tio­nen sind ja auch nicht da, wenn’s um Alter­na­ti­ven geht. Ich glau­be nicht, dass rot-rot-grün rea­li­siert wird, und ich bin mir sehr unsi­cher, ob Wes­ter­wel­le bzw. die FDP zu einem Ampel-Wort­bruch gebracht wer­den kann. Auch des­we­gen macht mich die­ses Duel unglück­lich. Es führt noch ein­mal deut­lich vor Augen, wie ver­braucht und aus­ge­brannt die SPD ist, wenn Stein­mei­er wirk­lich ihr „Spit­zen­mann“ sein soll. Das kommt teil­wei­se uns zu Gute – führt aber, solan­ge SPD und PDS sich gegen­sei­tig blo­ckie­ren, auch dazu, dass Regie­rungs­al­ter­na­ti­ven schwer sicht­bar werden.

Mei­ne Ein­schät­zung nach dem Duell: um die­se Wahl zu gewin­nen, hät­te die SPD jemand fin­den müs­sen, der – oder viel­leicht bes­ser: die – von der gro­ßen Koali­ti­on und von Schrö­der unbe­las­tet für eine ernst­haf­te Alter­na­ti­ve gestan­den hät­te. Wenn Schles­wig-Hol­stein und Hes­sen anders gelau­fen wären, hät­te das zum Bei­spiel eine erfolg­rei­che SPD-Minis­ter­prä­si­den­tin sein kön­nen. So bleibt allen, die mit der Visi­ons­lo­sig­keit ange­sichts der Kri­se unzu­frie­den sind, nur die Wahl einer der klei­nen Par­tei­en (am bes­ten natür­lich der Grü­nen) – und die Hoff­nung dar­auf, dass nicht nur schwarz-gelb ver­hin­dert wird, son­dern dass auch das Unwahr­schein­li­che wahr wird und eine Regie­rungs­op­tio­nen jen­seits der gro­ßen Koali­ti­on gefun­den wird. 

War­um blog­ge ich das? Weil immer deut­lich wird, dass Ideen, die aus der Kri­se – aus den Kri­sen der Gegen­wart – füh­ren, nur bei uns Grü­nen zu fin­den sind. Und wir lei­der noch weit vom Sta­tus der Mehr­heits­par­tei ent­fernt sind.