Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahren, als ich in die Partei eingetreten bin, ist das fast unvorstellbar – da waren es knapp 50.000 Mitglieder, und diese Größenordnung galt bis zum Reformkurs von Robert Habeck und Annalena Baerbock 2018 – ab da ging’s dann los mit dem Wachstum.
Das als Hintergrund macht klar, warum in letzter Zeit immer wieder über eine strukturelle Parteireform gesprochen wird. Ja, es ist irgendwie logisch, dass eine viermal so große – und auch in anderer Hinsicht z.T. professionalisierte – Partei andere Instrumente braucht. Gleichzeitig zucke ich bei dem Gedanken zurück, dass wir Grünen uns jetzt erstmal über Monate mit Satzungsfragen befassen. Das ist eine schöne Beschäftigung, wenn es gerade nichts wichtigeres gibt. Und „nichts wichtigeres“ beschreibt die Lage aktuell, nun ja, nicht wirklich gut. Dennoch: ich sehe einen gewissen Sinn darin, das Fass der Parteireform jetzt aufzumachen. Und auch den pragmatischen Ansatz des Bundesvorstands finde ich nachvollziehbar, jedenfalls deutlich besser als theoretische Überbaudiskussionen über das Ende der Mitgliederpartei etc. etc. – all das gab es auch schon mal.
Auf der Website des grünen Bundesverbands wird die Parteireform wie folgt beschrieben:
„Doch auch eine gute Satzung braucht von Zeit zu Zeit Aktualisierung und Klarstellung. Jetzt ist ein solcher Moment: Wir wollen an dem festhalten, was sich bewährt hat und modernisieren, was uns für die kommenden Jahre handlungsfähiger macht.“
Über die Satzungsänderungen soll in einer Urabstimmung, nicht auf einem Parteitag entschieden werden. Freundlich interpretiert geht es darum, alle Mitglieder mitzunehmen und mitentscheiden zu lassen – etwas weniger freundlich interpretiert lese ich aus dem gewählten Vorgehen auch eine gewisse Angst vor den Eigeninteressen der Parteitagsdelegierten heraus. (Und, Nachtrag: Änderungsanträge oder Alternativanträgen sind auf diesem Weg natürlich auch nicht möglich.) So oder so: es zeichnet eine basisdemokratische Partei aus, dass diese Organisationsfragen von der Partei insgesamt entschieden werden.
Und: die Urabstimmung ist mehrstufig, aktuell läuft noch die Kommentierungsphase, bei der – bis 31. März 2026 – Stellungnahmen von Mitgliedern und Organen eingereicht werden können, die dann in einem Reader zusammengefasst werden. Die eigentliche Abstimmung startet mit dem Versand der Wahlbenachrichtigungen Mitte Mai, abgestimmt wird dann im Juni.
Worum soll es nun ganz konkret gehen?
