Politik und Gesellschaft

Do., 28. August 2025Do., 28. August 2025

Kurz: The Mad Twenties

„May you live in interesting times“ – der sprichwörtliche Fluch trifft voll und ganz zu. Nicht nur das: ich habe die vage Hoffnung, dass es im Jahr 2050 Historiker*innen geben wird, die ganze Symposien mit Diskussionen dazu füllen werden, wie es zu den „mad twenties“ kommen konnte, ob diese eigentlich bereits mit der Trump-Wahl 2016 begonnen haben, und ob die Pandemie, die Chatbots oder der unregulierte Gebrauch sozialer Medien hauptursächlich dafür war, dass sich die zornige Verkennung der Realität in jeglicher Hinsicht so ausbreiten konnte.

Warum Hoffnung? Weil dies impliziert, dass es im Jahr 2050, in 25 Jahren, noch Historiker*innen geben wird, ihre Zeit mit im besten Sinne akademischen Debatten zu verbringen. Und, wichtiger noch, weil der Rückblick auf diese verrückte Dekade nur dann möglich ist, wenn der kollektive Absturz in eine Fantasiewelt überwunden wurde.

Im besten Fall wird es in 25 Jahren hochstrittig sein, ob in den „Mad Twenties“ nicht bereits der Keim für eine bessere Weltordnung angelegt war: die geopolitischen Realitäten, die ein für alle mal klar gemacht haben, dass ein Verlassen auf andere nicht funktioniert; das beginnende exponentielle Wachstum von Green Tech und erneuerbarer Energie, noch einmal verstärkt durch die Abschottung der USA; das Platzen der KI-Blase und die ersten zaghaften Versuche, mit Mitteln der Monipolkontrolle gegen semantische Viren vorzugehen.

Im mittleren Fall wird es auch in 25 Jahren noch Aufräumarbeiten geben; die letzten Wehen zerstörter Institutionen und niederliegender Ökonomien. Dann werden Wahrheitskommissionen eingesetzt, die aufarbeiten, wer Widerstand geleistet hat und wer als Rädchen des großen amerikanischen Reichs an den Untaten mitgewirkt hat.

Der schlimmste Fall wäre jedoch, dass es eben auch 2050 keinen Rückblick auf die wahnhaften 2020er geben wird, weil deren Realitätsverlust sich festgesetzt hat und zur dauerhaften Methode geworden ist. Dann würde die Welt in das Genre des (Post-)apokalyptischen gerutscht sein. Keine schöne Vorstellung – und Anlass, trotz aller Verrücktheiten sich jetzt nicht ins Private zurück zu ziehen.

Mi., 6. August 2025

Weltuntergangsstimmung

Vielleicht gehört zum professionellen Politikmachen ein gewisser Zweckoptimismus. Zugleich verstehe ich, dass die in den letzten Jahren neu aufflammenden Kriege, die demokratiefeindliche Situation in Russland, den USA und China, und nicht zuletzt die sich weiter zuspitzende Klimakrise (von Artensterben und Pandemien gar nicht zu reden) den Eindruck hervorrufen können, dass das Ende der Menschheit, zumindest das Ende einer Geschichte von Fortschritt, Befreiung und der progressiven Ausweitung demokratischer Rechte nun nahe sei. Hierzulande trägt der rechtslastige Zeitgeist genauso wie der tief durchgedrückte Rückwärtsgang der Merz-CDU zu diesem Eindruck bei.

Trotzdem hat es mich erschreckt, wie viele Menschen – in meiner in dieser Hinsicht vermutlich überhaupt nicht aussagekräftigen Mastodon-Blase – davon überzeugt sind, dass wir kurz vor einem globalen Zusammenbruch stehen. Entweder, weil die genannten Auseinandersetzungen und Entwicklungen, kombiniert mit Folgen der Klimakrise wie Dürre, unbewohnbar werdenden Landstrichen usw. zu bürgerkriegsartigen Zuständen führen werden. Oder, auch diese Haltung fand ich in meinem Feed, weil als einziger Weg, die Klimakrise (und den rechten Backlash usw.) noch zu stoppen gesehen wird, auf einen Umsturz zu hoffen. Der dann möglicherweise zu bürgerkriegsartigen Zuständen führt.

Das nicht ganz neue Argument, dass es erst die Revolution geben müsse, bevor die Welt gerettet werden könne (bzw.: dass es erst die Revolution geben müsse, um die Welt zu retten), erschließt sich mir weiterhin nicht. Auch nicht im Klima-Mäntelchen, bzw. erst recht nicht in diesem. Etwas zynisch gesagt: bis ein solches Vorhaben erfolgreich ist, ist es zu spät. Vom CO2-Ausstoss brennender Barrikaden nicht zu reden.

Die Hoffnung, dass es anders geht, dass es möglich sein kann, im Rahmen dessen, was das politische System dafür bereithält, die Weichen für eine bessere Zukunft zu stellen, ist eine zarte Pflanze. Reicht es, darauf zu setzen, das über kurz oder (bitte nicht allzu) lang doch Vernunft sich durchsetzt? Reicht es, dem Markt zuzutrauen, dass er nicht so ideologiegetränkt sein kann, die klaren ökonomischen Vorteile erneuerbarer Energien und elektrischer Antriebe außen vor zu lassen? Ist Vertrauen in Klimaurteile der Höchstgerichte gerechtfertigt (und wenn ja, wie lange noch)?

Das sind in einer Lage, die sich sehr nach Abwehrkampf gegen das Zurück anfühlt, schwierige Fragen, zugegeben. Und aus zum Beispiel dem Wachstum der erneuerbaren Stromerzeugung nicht nur hier, sondern auch in Diktaturen mit einem nüchternen Eigeninteresse Hoffnung zu saugen, mag zu wenig sein.

Mehrheiten können sich ändern, der Zeitgeist schwingt, über die letzten Jahrzehnte gesehen, wild im Wind. No future gab es 1980 schon einmal, gesellschaftliche Aufbrüche 1968 und 1986 genauso wie in den 2000er Jahren und zuletzt 2018. Und an gesellschaftlichen Mehrheiten lässt sich arbeiten, Bündnisse lassen sich schmieden, das Meinungsklima lässt sich verschieben. Das und der mühselige politische Alltag mit seinem Streit um Stellplatzschlüssel, Netzumlagen und Nebensätze in Klimaschutzgesetzen bewirkt etwas. Langsamer, manchmal vergeblich. Aber eben doch.

Was wäre die Alternative? Die, die von einer Klimarevolution träumen, konnten mir bisher nicht sagen, wie der Weg dazu aussehen soll. Wo sind die Polizeitrupps, die sich auf die Seite der Letzten Generation schlagen? Wo sind die wütenden Bürger*innen, die vor Börsen und Konzernzentralen auftauchen? Und ja, auch die öffentlichen Galionsfiguren, auf die sich Aufmerksamkeit fokussiert, sehe ich aktuell kaum.

Oder geht es uns zu gut? Aber in den Krisengebieten sieht es nicht anders aus – wenn da jemand Massen hinter sich versammelt, dann sind es grosso modo rechte Populist*innen.

Was also tun? Ich bin überzeugt davon, dass der einzige erfolgsversprechende Weg der ist, weiter in Gemeinderäten und Parlamenten zu arbeiten, weiter auf Straßen und im Netz zu versuchen, guten Argumenten Nachdruck zu verleihen, weiter das Richtige im eigenen Alltag zu tun – und zu versuchen, die Hoffnung nicht aufzugeben, dass das Möglichkeitsfenster, das sich beim nächsten Schwingen des Zeitgeistpendels ergibt, dann auch tatsächlich genutzt wird.

So., 27. Juli 2025Sa., 9. August 2025

Lesarten von Science Fiction: Die dunkle Seite der Macht

Vorbemerkung: ich habe diesen Text größtenteils bereits im April geschrieben – inzwischen hat sich das Verhältnis zwischen Musk und Trump deutlich verändert. Die Aussagen unten scheinen mir aber weiterhin Gültigkeit zu behalten …

Wie politisch sind Science Fiction und Fantasy? Schriftstellerinnen und Schriftsteller haben diese Frage ganz unterschiedlich beantwortet. Es gibt Werke, die mit einer politischen Agenda geschrieben wurden. Manchmal ist das sehr sichtbar, etwa wenn Dystopien als Warnung geschrieben werden (Margret Atwoods Handmaid’s Tale, um ein sehr aktuelles Beispiel zu nennen). Oder wenn Utopien zeigen, dass es auch anders gehen kann – einige der Romane von Ursula K. Le Guin oder Kim Stanley Robinson etwa; wer möchte kann hier auch Star Trek einreihen.¹ Daneben gibt es Autorinnen und Autoren, die eine politische Agenda haben, die aber weniger klar zu benennen ist – ein humanistischer Grundton bei John Scalzi, eine libertäre Färbung bei Robert Heinlein, konservative Einsprengsel bei Isaac Asimov. Und schließlich gibt es Werke, die eigentlich Manifeste sind – Atlas Shrugged von Ayn Rand auf der rechten Seite, das eine oder andere Solarpunk-Buch und viele der Werke von Cory Doctorow im progressiveren Spektrum fallen mir hier ein.

Wechselwirkungen zwischen Science Fiction und Gesellschaft

Hinter dieser Frage steckt die Idee, dass es eine Wechselwirkung zwischen SF und unserer Gesellschaft gibt. Dass die Auseinandersetzungen und großen Fragen des jeweiligen Zeitgeists sich in SF- (und Fantasy-)Werken wiederfinden, verwundert nicht. Stärker als anderen Genres ist Science Fiction mit der Erwartung verbunden, dass umgekehrt auch das Genre Einfluss auf die Gesellschaft nimmt.²

Am offensichtlichsten ist das beim Blick auf Technologien. Arthur C. Clarke hat den Satelliten erfunden, William Gibson den Cyberspace, und John Brunner Internetviren – so jedenfalls die populäre Sicht der Dinge. Und natürlich lesen Ingenieurinnen und Ingenieure Science Fiction und lassen sich davon beeinflussen. Im Detail ist es etwas komplizierter. Dass es hier eine Wechselwirkung gibt, erscheint jedoch mindestens plausibel.³

Wie sieht es nun mit politischen Ideen aus? Nimmt Science Fiction einen Einfluss auf die Politik, auf das gesellschaftliche Zusammenleben?

Stärker noch als beim Blick auf Technologien rückt nun der Leser oder die Leserin ins Blickfeld. Denn wie ein Werk gelesen wird, was wahrgenommen und was gefiltert wird – das hat nicht nur mit der Intention des Autors oder der Autorin zu tun, sondern eben auch damit, wer es aus was für einer Vorprägung heraus wie liest.

So dürfte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder der bekannteste Star-Trek-Fan in der deutschen Politik sein. Sieht er Star Trek als Utopie einer postkapitalistischen Gesellschaft, oder sind es eher die Abenteuer im Weltraum, taktische Überlegungen und Phaser-Handgemenge, die ihn begeistern? Auch wenn er sich meines Wissen nicht dazu geäußert hat, scheint er eher Captain Kirk als Captain Picard zum Vorbild zu haben.⁴ Gleichzeitig lässt sich Söders Politik eine gewisse Technikbegeisterung nicht absprechen – von der bayerischen Raumfahrt-Initiative „Bavaria One“ bis zur etwas großspurigen Forderung, der erste Fusionsreaktor weltweit müsse in Deutschland – lies: in Bayern – entstehen, findet sich da einiges. Vielleicht ist das Star Trek zu verdanken.

So., 13. Juli 2025

Das Spahn-Disaster

Jens Spahn ist Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag. So unschön das auch aus demokratietheoretischer Perspektive (freies Mandat usw.) ist: eine der zentralen Aufgaben eines Fraktionsvorsitzenden besteht darin, Mehrheiten zu organisieren. Nach den Ereignissen vom Freitag bin ich mir nicht sicher, ob Spahn dazu in der Lage ist.

Für den Freitag waren im Bundestag die Wahlen von drei Verfassungsrichter*innen angesetzt. Für einen dieser Posten hatte die CDU/CSU das Vorschlagsrecht (und hat dazu den Vorschlag der Richter*innen aufgegriffen), für zwei lag das Vorschlagsrecht bei der SPD. Die entsprechenden Vorschläge wurden demnach bereits vor einigen Wochen in der Koalition geeint, dann gab es – so berichtet es jedenfalls die grüne Fraktionsvorsitzende Britta Hasselmann – Gespräch mit Bündnis 90/Die Grünen. Aus Gründen weigerte sich die Union, mit der Linken zu sprechen – insofern sah es so aus, als wäre die spannende Frage für den Freitag, ob durch Abwesenheiten etc. eine 2/3‑Mehrheit der Anwesenden durch Union, SPD und Grüne (und ggf. einzelne Stimmen aus der Linken) erreicht werden würde oder nicht.

In den Tagen vor der Abstimmung kursierten dann plötzlich Anschuldigungen gegen die von der SPD vorgeschlagene Frauke Brosius-Gersdorf, bis hin zu Donnerstagnacht noch kurzfristig ausgepackten angeblichen – wohl nicht haltbaren – Plagiatsvorwürfen. Am Freitagmorgen stellte die Union – das heißt hier: stellte ihr Fraktionsvorsitzender Jens Spahn – fest, dass die seitens der Union zugesagte Zustimmung nicht gegeben ist. Vorschlag der Union war dann wohl, nur ihren Kandidaten zu wählen (na prima!), woraufhin nach einer Sitzungsunterbrechung und hektischen Beratungen die Richter*innen-Wahlen allesamt abgesetzt wurden. Die Reden zu dieser Absetzung waren deutlich, insbesondere auch aus der SPD war sehr deutlicher Unmut über diese Vertragsbrüchigkeit und die trumpesken Manöver im Vorfeld zu hören.

Die Wahlen müssen jetzt entweder zu einem späteren Zeitpunkt im Bundestag stattfinden (Grüne habe vorgeschlagen, dazu eine Sondersitzung durchzuführen; eigentlich ist der Bundestag ab sofot in der Sommerpause), oder im Bundesrat. Aber wie soll es weitergehen?

Die CDU versucht, die Schuld Richtung SPD zu lenken – hätten die halt eine andere Kandidatin aufgestellt oder sie zurückgezogen, dann wäre alles glatt gelaufen. Aber das ist Quatsch, gab es eben doch eine Einigung. Und entweder hält so eine Einigung – dann kann eine Koalition zusammenarbeiten – oder sie wird, weil ein Fraktionschef nicht in der Lage ist, seine Fraktion zusammenzuhalten, wieder in Frage gestellt. Dann kommt eine Koalition in einen Dauerstreitmodus.

Jetzt gibt es Menschen, die behaupten, dass Spahn genau das wollte, dass er heimlich auf ein Scheitern von Schwarz-Rot hinarbeite, um eine Koalition mit der AfD zu ermöglichen. Das halte ich nicht für zutreffend, auch wenn es einzelne Abgeordnete in der Unionsfraktion geben mag, die so drauf sind. Interessant zu sehen übrigens die Schlagzeilen am Freitag – von Welt und Bild bis ins linksliberale Spektrum überwog die laute Kritik an Spahn. Nachdem er sich bisher aus dem Maskenskandal halbwegs herauswinden konnte, auch weil der demokratischen Opposition die Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss fehlt, und anderes längst vergessen ist, scheint dieses Missmanagement an der CDU/CSU-Fraktionsspitze doch einigen aufgefallen zu sein.

Wie geht es jetzt weiter? Die SPD kann es sich eigentlich nicht leisten, Brosius-Gersdorf fallen zu lassen – warum auch, denn an den lancierten Vorwürfen ist nichts dran. Im staatspolitisch besten Fall gibt es ein Gespräch zwischen der Kandidatin und der Unions-Fraktion, das letztere zum Anlass nehmen kann, sie dann doch zu wählen (bliebe noch die Frage der 2/3‑Mehrheit und der fehlenden Gespräche mit der Linken, um diese abzusichern).

Wahrscheinlich scheint mir allerdings eine der anderen beiden Optionen zu sein. Entweder knickt die SPD ein und stellt eine andere Kandidat*in auf, aus Verantwortung für das Gemeinwohl und den Schutz des Verfassungsgerichts. Das würde die CDU/CSU ermutigen weiter mit der SPD so umzugehen wie in den letzten Wochen: von dieser Zustimmung auch in eigentlich untragbaren Fragen (Stichwort: Aussetzung des Familiennachzugs) verlangen, und gleichzeitig selbst Vereinbarungen nicht einhalten. Auch hier sind allerdings nicht nur CDU/CSU und SPD gefragt, sondern, um die Mehrheit zu erreichen auch Grüne und Linke. Die müssten hier auch mitmachen – oder könnten sehr glaubhaft damit drohen, dass nicht zu tun.

Oder: es gibt keine Einigung, das ganze zieht sich hin, die Nachwahlen finden nicht statt, vielleicht greift der Bundesrat ein, der unter bestimmten Umständen eine Ersatzwahl vornehmen kann. Insgesamt wäre das ein klares Symbol dafür, dass diese Koalition schon nach wenigen Monaten am Abgrund steht und nicht handlungsfähig ist.

Welches dieser Ergebnisse Jens Spahn präferiert, weiß ich nicht. Was ich weiß: er hat die schwarz-rote Koalition in eine ziemliche Zwickmühle hineinmanövriert. Klug ist das nicht. Und ja: anständige Politiker*innen würden in so einem Moment an Rücktritt denken.

Do., 19. Juni 2025

Politikpuzzle

Vor ein paar Tagen bin ich auf eine Studie der Konrad-Adenaur-Stiftung mit dem schönen Titel „Politik, Beruf, Alltag, Freizeit, Kaffee“ (Roose 2025) gestoßen. Neben einigen anderen Fragen geht es hier, vereinfacht gesagt darum, zu gucken, ob es einen Zusammenhang zwischen Lebensstiltypen und Wahlabsichten gibt. Für die Studie wurden sowohl repräsentative Befragungen mit rd. 4000 Interviews als auch einige Tiefeninterviews durchgeführt. Ob das Ergebnis wirklich aussagekräftig ist, finde ich schwer zu beurteilen – interessant ist es allemal.

Lebensstiltypen meint hier so etwas ähnliches wie Milieus – Segmente der Bevölkerung, die sich durch gewisse Ähnlichkeiten in ihrem Lebensstil auszeichnen. Recht bekannt ist hier die über die Jahre ausgefeilte Typologie des Sinus-Instituts („Kartoffeldiagramm“), die gerne in der Marktforschung verwendet wird. Roose greift nicht auf die Dienstleistungen von Sinus zurück, sondern setzt auf eine von Otte entwickelte Typologie. Im Detail wird bei Otte (2019) beschrieben, wie diese Typologie zustande kommt und wie aus rund 40 Fragen zum Lebensstil ein halbwegs aussagekräftiges Set von nur noch 12 Fragen ausgewählt wurde (S. 10). Diese zwölf Fragen lassen sich auf zwei Achsen anordnen – einer Achse, die das „Ausstattungsniveau“ beschreibt und sich je nach Ausprägung dann den Werten einfach / mittel / gehoben zuordnen lässt, und eine Achse, die Otte als „Zeitlichkeit“ (S. 17) benennt, und der er die Werte traditionell (biografische Schließung) / teilmodern (biografische Konsolidierung) / modern (biografische Offenheit) zuordnet. „Zeitlichkeit“ finde ich hier etwas irreführend, die zugrunde liegenden Fragen handeln davon, wie wichtig Tradition ist, ob Selbstverwirklichung wichtig ist, und ob nach neuen Herausforderungen gesucht wird. Bei Roose wird aus dieser Achse eine Achse der „Veränderlichkeit“, bei Sinus (2021) wären die beiden Achsen eine Schicht‑, Einkommens- oder Kapitalachse („Soziale Lage“) und eine Achse der Grundorientierung (Tradition/Modernisierung/Neuorientierung).

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