Kurz: GAF findet Skandal, Themen leiden

An Bünd­nis 90/​Die Grü­nen in Frei­burg gibt es eini­ges zu kri­ti­sie­ren. Eigent­lich auch kein Wun­der: Groß­frak­ti­on und Regie­rungs­par­tei, rich­tig vie­le Mit­glie­der – dass das Han­deln der Par­tei dann nicht immer allen gefällt, geht wohl gar nicht anders. Die Grü­nen-Abspal­tung GAF hat die­sen Dis­sens zum Pro­gramm und tritt mit einer eige­nen Lis­te an. Ange­sichts der Band­brei­te »grü­ner« Per­so­nen und Pro­jek­te in Frei­burg ist die­ser Schritt durch­aus nach­voll­zieh­bar. Dass die GAF-Pla­ka­te kei­ne eige­nen Inhal­te ken­nen, son­dern nur die Grü­nen-Kri­tik vor­an­trei­ben – geschenkt, und beim ers­ten Lesen auch ganz wit­zig. Immer­hin sind auf den zwei bis drei Web­sites der Lis­te doch eine gan­ze Rei­he kon­kre­ter The­men zu fin­den. Bis­her war mei­ne Posi­ti­on des­we­gen immer, dass es einer Stadt wie Frei­burg eigent­lich nur gut tun kann, wenn grü­ne und links-alter­na­ti­ve The­men viel­fäl­tig debat­tiert wer­den, und eben nicht nur aus der manch­mal ein­ge­schränk­ten Sicht einer eng in die Stadt­re­gie­rung ein­ge­bun­de­nen grü­nen Partei.

Jetzt hat die GAF jedoch eine Pres­se­mit­tei­lung ver­öf­fent­licht, die mich ziem­lich ärgert. Es geht dabei um Dis­kus­si­ons­run­den des loka­len Alter­na­tiv­sen­ders Radio Dreyeck­land. An denen angeb­lich Grü­ne nur des­we­gen nicht teil­nah­men, weil sie nicht mit der GAF dis­ku­tie­ren woll­ten. Was, soweit mir bekannt ist, nur ein Bruch­teil der Wahr­heit aus­macht. Es mag auf Ein­zel­per­so­nen zutref­fen, dass die Wun­den des Frak­ti­ons­aus­ein­an­der­bre­chens noch nicht ver­schorft sind. Das betrifft aber nicht alle RDL-Dis­kus­si­ons­ter­mi­ne, son­dern einen ein­zel­nen Ter­min. Ande­re schei­ter­ten wohl schlicht an Per­so­nal­man­gel, kurz­fris­ti­ger Anbe­raumung und krank­heits­be­ding­ter Absa­ge. Bedau­er­lich, aber kein Grund für einen Möchtegern-Skandal!

Die­ses Skan­da­li­sie­ren hal­te ich für unred­lich. Es bringt auch kei­ne Sym­pa­thien – nicht zuletzt vor dem Hin­ter­grund, dass das baden-würt­tem­ber­gi­sche Kom­mu­nal­wahl­recht es ja durch­aus zulässt, Grü­ne ver­schie­de­ner Lis­ten zu wäh­len. Auch des­we­gen betrach­te ich den Frei­bur­ger Wahl­kampf wei­ter­hin gespannt – und bit­te alle Betei­lig­ten dar­um, the­ma­ti­sche Akzen­te zu set­zen, statt sich hin­ter Stil­fra­gen zu verstecken.

9 Antworten auf „Kurz: GAF findet Skandal, Themen leiden“

  1. Pingback: GruenesFreiburg
  2. Ich muss mei­ne per­sön­li­che Posi­ti­on dar­stel­len, was nicht unbe­dingt die Mei­nung der kom­plet­ten Lis­te (Grü­ne Alter­na­ti­ve Frei­burg) ist.

    Es kann sein, dass man, wenn man in täg­li­chem Kon­takt mit der Geschäfts­füh­rungs­ebe­ne von Bündnis90/​Die Grü­nen (KV und Frak­ti­on) ist, eine bestimm­te Betrach­tungs­wei­se ent­wi­ckelt. Es scheint ein per­sön­li­cher Streit zu sein, und wirk­lich nicht etwas, das ernst genom­men wer­den soll.

    Betrach­tet man es aber von einer poli­ti­schen Ebe­ne, wie es eigent­lich betrach­tet wer­den soll, sieht es so aus:
    Eine Par­tei erteilt eine Absa­ge an die Medi­en zu einer Gesprächs­run­de. Begrün­dung: wir sind nicht bereit mit einer bestimm­ten Grup­pie­rung an einem Tisch zu sitzen.

    Die­se Aus­sa­ge wird hier nicht in Fra­ge gestellt. Es war gesagt, dass steht fest. Die­se Aus­sa­ge kam nicht von „nur“ einem Basis­mit­glied, son­dern von der Geschäfts­füh­re­rin der Frak­ti­on und dem Geschäfts­füh­rer der Par­tei. Daher ist es nach außen als die Mei­nung der Par­tei Bünd­nis 90/​die Grü­nen Frei­burg zu betrachten.

    Daher ist es nach außen eine offi­zi­el­le Aus­sa­ge der Par­tei, und die­se Aus­sa­ge steht, gegen­über den Medien.

    Die Aus­sa­ge in den poli­ti­schen Raum, dass man nicht bereit ist mit einer ande­ren Grup­pie­rung an einem Tisch zu sit­zen ist eine kla­re Aus­sa­ge dass man die­se Grup­pie­rung grund­sätz­lich ablehnt. Dies bezieht sich häu­fig auf eine Unter­stel­lung, dass die­se radikal/​fanatisch sei und ein gemein­sa­mes Ver­ständ­nis und eine gemein­sa­me (demo­kra­ti­sche) Grund­ord­nung ver­las­sen habe. 

    So ste­hen wir am Ende vor einer Aus­sa­ge, die amt­lich und öffent­lich ist, dass eine ande­re bestimm­te Lis­te so ablehn­bar ist, dass es nicht mög­lich ist, mit denen zu dis­ku­tie­ren. Neh­men wir dazu, dass es nicht von einer klei­nen, bedeu­tungs­lo­sen Grup­pe kommt, son­dern von der Par­tei, die den Ober­bür­ger­meis­ter stellt und die größ­te Frak­ti­on im Gemein­de­rat führt. Dann hat die­se Aus­sa­ge sehr viel Gewicht.

    Per­sön­lich betrach­te ich die­se Aus­sa­ge als lächer­lich und unbe­grün­det, etwas, das eher zu ver­spot­ten ist als tat­säch­lich erst zu neh­men. Aber ich wur­de nicht per­sön­lich von x ange­grif­fen, es war eine Aus­sa­ge in der Öffent­lich­keit von einer Lis­te über eine ande­re Lis­te. Das heißt soviel, dass es dann auf­ge­klärt wer­den muss. 

    Es scheint Tak­tik der Frei­bur­ger Bünd­nis­grü­nen zu sein alle poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen als per­sön­lich dar zu stel­len. Dass hat natür­lich die Aus­wir­kung, dem Argu­ment den Boden zu ent­zie­hen, und erschei­nen zu las­sen, dass es kein wirk­li­ches Pro­blem gibt, mit den man sich aus­ein­an­der­set­zen muss.

    Es ist zwei­fels­frei eine poli­ti­sche Aus­sa­ge und hat eine poli­ti­sche Ant­wort verdient. 

    Du (Till) hast gesagt bezo­gen auf die gan­ze Geschichte, 

    „Wenn das stimmt.… ist das schon heftig.“

    Das ist genau der Punkt. Es ist hef­tig, und das ist die Aus­sa­ge, die im öffent­li­chen Raum steht.
    Du hast einen bestimm­ten Blick­win­kel, der nicht der aus den öffent­li­chen Raum ist.
    Nur eine öffent­li­che Stel­lung­nah­me sei­tens der Par­tei kann das ändern.

  3. Lass mal die Kir­che im Dorf, Coin­ne­ach. Im Wahl­kampf muß manch­mal schnell ent­schie­den wer­den und in die­sem Fall hat das Büro – Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­rung und Kreis­ge­schäfts­stel­le ober­fläch­lich betrach­tet viel­leicht falsch ent­schie­den. Dar­aus nun ein Skan­däl­chen zu machen und öffent­li­che Stel­lung­nah­men der Par­tei zu for­dern, ist schlicht albern. Es ist unser gutes Recht als Par­tei, Ter­mi­ne auch nicht wahr­zu­neh­men und sich im Ein­zel­fall dem Kam­pa­gnen­jour­na­lis­mus, in den sich mein Lieb­lings­ra­dio da gera­de ver­rannt hat, auch mal zu verweigern.

  4. Schon wie­der zei­gen sich die Grü­nen erstaun­lich dünn­häu­tig: Der Vor­wurf von RDL mag über­zo­gen for­mu­liert gewe­sen sein, aber er traf im Kern ein­fach zu. Und »Kam­pa­gnen­jour­na­lis­mus« macht RDL, wenn man ehr­lich ist, letzt­lich weni­ger als die Badi­sche Zei­tung oder der SWR – die Pro­fis bemü­hen sich nur erfolg­rei­cher um ein neu­tra­les Image. Bei RDL wür­de ich allen­falls kri­ti­sie­ren, dass die Zuspit­zung der Dis­kus­si­ons­sen­dung auf eine »herr­schen­de« Posi­ti­on und eine »der Oppo­si­ti­on« ein wenig schlicht ist.

  5. Also wenn man ehr­lich ist, fil­tor… wo siehst Du denn bei SWR oder BZ den Kampagnenjournalismus?
    Ich war ja selbst bei einer Debat­te dabei (zur Flücht­lings­po­li­tik) und fand es fast schon pein­lich, wel­che Unkennt­nis bei dem jun­gen Mann bezüg­lich kom­mu­nal­po­li­ti­scher Struk­tu­ren vor­herrsch­te, der mit­mo­de­rier­te. Die Grü­nen haben in die­sem Bereich in den letz­ten Jahr­zehn­ten die wesent­li­chen Anträ­ge und Anfra­gen auf den Weg gemacht und mir sind kei­ne wei­ter­ge­hen­den Anträ­ge und Anfra­gen ande­rer Frak­tio­nen bekannt. Der ein­zi­ge kon­tro­ver­se Punkt war letzt­lich die Zuord­nung der Wohnheime/​Flüchtlingswohnraumversorgung zu einem bestimm­ten Amt. Dabei han­delt es sich um einen Pro­b­le­lauf, über des­sen Fort­füh­rung irgend­wann ent­schie­den wird. Dar­über hat­ten die Mode­ra­to­ren abso­lut kei­ne Ahnung, statt­des­sen krampf­haf­tes »Regierungs«-»Oppositions«-Gefrage, wo doch gera­de in die­sem Poli­tik­be­reich vie­le Ent­schei­dun­gen in gro­ßem Kon­sens abliefen…

  6. Tim, habe ich das rich­tig ver­stan­den, dass Jun­ges Freiburg/​Die Grü­nen so viel für die Flücht­lin­ge getan hat? Du kannst dir viel­leicht über­le­gen, wel­che Per­so­nen aus der Frak­ti­on es waren? Mitt­ler­wei­le haben 2/​3 der­je­ni­gen die Frak­ti­on ver­las­sen. Einer der Haupt­grün­de war, dass die Frak­ti­on Jun­ges Freiburg/​Die Grü­nen (zusam­men mit CDU und SPD) über 1 Mil­lio­nen Euro bei den Flücht­lin­gen und Obdach­lo­sen ein­spa­ren will. Und das, obwohl es offen­sicht­lich ist, dass dies nicht gemacht wer­den kann und darf. Jetzt haben wir eine Ver­schlech­te­rung in der Flücht­lings­be­treu­ung, was für dich nur ein klei­ner unbe­deu­ten­der Mei­nungs­un­ter­schied ist in Wahl­kampf – Paro­len und nicht eine Ent­schei­dung, deren Aus­wir­kun­gen das Leben der Flücht­lin­ge verschlechtern.
    Jun­ges Freiburg/​Die Grü­nen haben gegen alle War­nun­gen eine Ent­schei­dung getrof­fen, die das Leben ande­rer Men­schen erschwert, eine Ent­schei­dung, die kom­plett abseh­bar war. Nur das Ein­spar­po­ten­zi­al hat mal wie­der geblendet.
    Und nur zur Ergän­zung: das Argu­ment, das benutzt wur­de, war­um die Sozi­al­be­treu­ung dage­gen gewe­sen sei, war: es sei per­sön­lich, nicht poli­tisch, sie woll­ten ein­fach das Amt nicht wechseln.
    Ich bezie­he mich hier auf mei­nen Bei­trag von oben:

    „Es scheint Tak­tik der Frei­bur­ger Bünd­nis­grü­nen zu sein alle poli­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen als per­sön­lich dar zu stel­len. Das hat natür­lich die Aus­wir­kung, dem Argu­ment den Boden zu ent­zie­hen, und erschei­nen zu las­sen, dass es kein wirk­li­ches Pro­blem gibt, mit den man sich aus­ein­an­der­set­zen muss. „

    Oh ja Pro­be­lauf. Wir müs­sen und sol­len nicht alles pro­bie­ren. Wir wis­sen, dass die Betreu­ung von Jugend­li­chen vom Jugend­amt gemacht wer­den muss – und wenn die Flücht­lings- Betreu­ung aus dem Sozi­al- und Jugend­amt raus genom­men ist, dass die Mit­ar­bei­te­rin­nen vor Ort nicht mehr Jugend­li­chen – Betreu­ung betrei­ben darf.
    Was muss ich also dort noch probieren?
    Und wie wir gese­hen haben bezüg­lich Alko­hol­ver­bot, sind Pro­be­läu­fe nur ein Mit­tel, dass man sich an etwas gewöhnt, bevor es dau­er­haft wird. Dies redu­ziert wohl den Widerstand.

  7. @ tim: ich hof­fe, dei­ne nai­vi­tät bezüg­lich der eta­blier­ten medi­en ist gespielt und du sitzt nicht wirk­lich deren neu­tra­li­täts- und objek­ti­vi­täts­my­thos auf…
    um nur einen sehr kla­ren fall aus jüngs­ter zeit zu nen­nen: http://www.linke-liste-freiburg.de/2009/03/presseerklarung-eklatante-verletzung.html
    mir fällt es schon schwer, die SWR-nach­rich­ten zu sehen, ohne an irgend­ei­ner stel­le ange­wi­dert zu sein von der art und wei­se der meinungsmache.

  8. wie wärs wenn wir statt uns fröh­lich wei­ter gegen­sei­tig Dünn­heu­tig­keit vor­zu­wer­fen, mal um The­men strei­ten wür­den, ggf. fest­stel­len, dass man unter­schied­li­cher Mei­nung oder der sel­ben ist.Sollte letz­te­res der Fall sein, könn­te man ja nach der Wahl einen gemein­sa­men Antrag ein­rei­chen… wenn man dann noch mit­ein­an­der reden kann…
    Ich habe jeden­falls auf die­se Phan­tom­de­bat­te kei­ne Lust. Ich kann es schlicht­weg nicht sagen (übri­gens auch ihr alle ande­ren nicht), ob Bir­git oder Andre­as die­sen Kom­men­tar gemacht haben, oder miss­ver­stan­den wor­den sind. Wenn ja, dann war es unwahr­schein­lich dumm und falsch, wenn nein viel Lärm um nichts.
    Eine Stra­te­gie der Grü­nen gegen­über der Grün­al­ter­na­ti­ven Lis­te kann ich übri­gens nicht erken­nen, höchs­tens viel­leicht das Man­tra, dass die grün­al­ter­na­ti­ven die grü­nen wohl doch nicht beson­ders vie­le Pro­zen­te kos­ten wer­den. So wie ich mich an euern Aus­tritt erin­ne­re, Coin­ne­ach, waren dies sowohl inhalt­li­che wie per­sön­li­che Gründe.
    Übri­gens ärgert mich per­sön­lich, dass ihr die Frei­bur­ger Grü­nen völ­lig in einen Topf werft, nun gut es ist Wahl­kampf – in gewis­sem Maß das gan­ze also ver­ständ­lich, aber ein biss­chen mehr Dif­fe­ren­zie­rung täte gut.
    Zuletzt was die Neu­tra­li­tät der Pres­se angeht: Max Webers Pos­tu­lat der Wert­ur­teils­frei­heit gilt in der dt. Öffent­lich­keit m.E. nicht nur für die Poli­tik, son­dern auch für die Pres­se (was Max Weber dazu sagen wür­de, weiß ich nicht, Till?), ob das gut funk­tio­nie­ren kann die ande­re Fra­ge. Zu den SWR-Nach­rich­ten kann ich nichts sagen, die ver­fol­ge ich nicht, aber in der BZ-Bericht­erstat­tung – abge­se­hen von einer gene­rel­len ent­po­li­ti­sie­rung – kann ich kei­ne all­ge­mei­nen pro­/­con­tra-trends aus­ma­chen, viel­mehr haben sich ein­zel­ne redak­teu­re in die eine oder ande­re rich­tung geäu­ßert. Was die Anfra­ge der BZ beim Lan­des­ver­fas­sungs­schutz angeht, ist eine sol­che das gute Recht einer Zei­tung. Der Schluss von Micha­el Moos, dass es dafür nur »eine Erklä­rung gäbe« ist eben so nicht zuläs­sig. Ohne mich in die eine oder ande­re Rich­tung fest­zu­le­gen, könn­te ein Mit­ar­bei­ter der BZ genau­so einen Arti­kel über das Lan­des­amt oder die Unver­hält­nis­mä­ßig­keit der Beob­ach­tung stellen.

  9. @filtor
    Mir ging es um Kam­pa­gnen­jour­na­lis­mus. Dass irgend­wel­che Medi­en neu­tral oder gar objek­tiv wären, habe ich nie behaup­tet und das wäre in der Tat eine nai­ve Posi­ti­on. Hin­ge­gen for­dert die Lin­ke Lis­te eine »Neu­tra­li­täts­pflicht« der Pres­se. Das fin­de ich wie­der­um reich­lich naiv.
    Zu dem von dir geschil­der­ten Fall: Grund­sätz­lich fin­de ich es gut, wenn Pres­se auch mal recher­chiert, was ja in die­sem Fall statt­ge­fun­den hat. Ehr­lich gesagt fin­de ich es auch kei­nen Auf­re­ger, dass die LISST vom Ver­fas­sungs­schutz »beob­ach­tet« wird. So isser halt der Ver­fas­sungs­schutz (und des­halb könn­te man mE auch ganz gut auf sel­bi­gen verzichten).

Schreibe einen Kommentar zu tim Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

I accept that my given data and my IP address is sent to a server in the USA only for the purpose of spam prevention through the Akismet program.More information on Akismet and GDPR.