Kategorie: Politik und Gesellschaft

Im Okto­ber 2009 habe ich einen län­ge­ren Text zur damals gera­de anste­hen­den Jamai­ka-Koali­ti­on im Saar­land geschrie­ben. Und ja – die dama­li­ge Ana­ly­se trägt durch­aus noch. Jetzt ist das ja auch schon wie­der Geschich­te, und die Idee, mal eben eine gro­ße Koali­ti­on her­bei­zu­füh­ren, fällt Minis­ter­prä­si­den­tin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er auf die Füße. Oder ist’s nur ein tak­ti­sches Spiel der dor­ti­gen SPD, um mög­li­cher­wei­se nach einer Neu­wahl in einer gro­ßen Koali­ti­on ein biss­chen bes­ser dazu­ste­hen als es jetzt der Fall wäre?

Wie dem auch sei – es scheint nun ziem­lich sicher zu sein, dass es 2012 nicht nur in Schles­wig-Hol­stein, son­dern auch im Saar­land zu Neu­wah­len kommt. Stimmt eigent­lich mein sub­jek­ti­ver Ein­druck, dass die Halt­bar­keit von Lan­des­re­gie­run­gen in den letz­ten Deka­den deut­lich abge­nom­men hat? Und ist es, wie man­che es twit­ter­ten, ein Zei­chen dafür, dass Poli­ti­ke­rIn­nen den Auf­trag der Wäh­le­rIn­nen nicht mehr ernst neh­men – Neu­wah­len als Demokratieproblem?

Übri­gens: Mein Tweet, es kön­ne doch auch mal jemand danach fra­gen, was mit rot-rot-grün als Alter­na­ti­ve zu Neu­wah­len sei, wur­de erwar­tungs­ge­mäß eher belä­chelt. Und ja, ich hal­te das (wie ich schon 2009 geschrie­ben habe) auf­grund der loka­len Ani­mo­si­tä­ten zwi­schen Links­par­tei-Oskar und sei­ner Alt­par­tei auch nicht für eine rea­lis­ti­sche Opti­on. Trotz­dem scha­de, dass das so gar nicht denk­bar ist. (Und bei der Gele­gen­heit: Wie schon in Ham­burg schei­tert eine schwarz-grü­ne Koali­ti­on am/beim Wech­sel des schwar­zen Per­so­nals – was will uns das sagen?).

Ich hof­fe mal, dass die Grü­nen im Saar­land die Chan­ce des Wahl­kampfs nut­zen. Simo­ne Peter als ehe­ma­li­ge Umwelt­mi­nis­te­rin hat sich, was so zu hören ist, in der Regie­rung durch­aus wacker geschla­gen. Wie wär’s dies­mal mit einer Spitzenkandidatin?

War­um blog­ge ich das? Mit Blick auf die poli­ti­sche Groß­wet­ter­la­ge scheint das Saar­land wich­ti­ger zu sein, als all­ge­mein so gedacht wird …

P.S.: Wenn die­ser Arti­kel der Saar­brü­cker Zei­tung so stimmt, dann geht’s nicht drum, dass SPD und CDU nicht zuein­an­der fin­den wür­den, son­dern dass die gro­ße Koali­ti­on lie­ber gleich für fünf Jah­re lau­fen soll!