Kategorie: Politik und Gesellschaft

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Kurz: Eine Frage des Wahlverfahrens

Dass es jetzt die Urwahl geben soll, fin­de ich mutig und rich­tig, und wer­de selbst­ver­ständ­lich auf dem Län­der­rat am 2.9. dafür stim­men soll. Inzwi­schen liegt auch der ent­spre­chen­de Antrag des Bun­des­vor­stands vor.

Mei­ne ers­te Reak­ti­on war, dass ich in plau­si­bel fin­de. Der Antrag sagt: 

Im Urwahl­brief soll fol­gen­de Fra­ge beant­wor­tet werden:

„Wel­che zwei Per­so­nen aus der fol­gen­den Lis­te sol­len Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bun­des­tags­wahl 2013 sein?

X (hier fol­gen nach Geschlecht und alpha­be­tisch geord­net die bis zum Bewer­bungs­schluss ein­ge­gan­ge­nen BewerberInnen)

Jedes Mit­glied kann bis zu zwei Stim­men ver­ge­ben, wobei nicht zwei Stim­men auf zwei männ­li­che Bewer­ber ent­fal­len dür­fen und nicht bei­de Stim­men auf eine Per­son ver­eint wer­den dür­fen. Alter­na­tiv kann ins­ge­samt mit Nein oder Ent­hal­tung gestimmt werden.*“ 

Auf Face­book bin ich jetzt zurecht dar­auf auf­merk­sam gemacht wor­den, dass das Ver­fah­ren so nicht ganz ein­fach ist. Ers­tens, weil damit gewählt ist, wer die rela­ti­ve Mehr­heit hat (das kann dann im Zwei­fel eine Per­son sein, die 70% nicht gut fin­den), und zwei­tens, weil es Grenz­fäl­le gibt, in denen die Ein­hal­tung des grü­nen Frau­en­sta­tus (bei zwei glei­chen Plät­zen: min­des­tens eine Frau) nicht gesi­chert ist.

Des­we­gen hier der Auf­ruf: Wer einen Vor­schlag dafür hat, wie das bes­ser geht, darf den ger­ne hier pos­ten. Wenn er mich über­zeugt und fol­gen­den Rand­be­din­gun­gen ent­spricht, brin­ge ich in auf den Län­der­rat als Ände­rungs­an­trag ein.

Rand­be­din­gun­gen:

  1. Ziel ist die Wahl von zwei Spit­zen­kan­di­da­tIn­nen aus einer belie­bi­gen Zahl an Frau­en und Männern
  2. Der Wahl­vor­schlag muss nach­voll­zieh­bar sein, der grü­nen Sat­zung ent­spre­chen und im Text als Ände­rungs­an­trag ver­wend­bar sein
  3. Er soll nur einen Wahl­gang erfordern.
  4. Er soll es ermög­li­chen, dass als Wahl­er­geb­nis eine Frau und ein Mann oder zwei Frau­en her­aus­kom­men, aber nicht zwei Män­ner (Min­dest­quo­tie­rung).
  5. Er muss den Wil­len der Wäh­le­rIn­nenPar­tei­ba­sis bes­ser reprä­sen­tie­ren als der Vor­schlag des Bun­des­vor­stands (d.h. appr­oval voting oder ähn­li­che demo­kra­tie­theo­re­tisch „bes­se­re“ Ver­fah­ren umsetzen).

Ich bin gespannt.

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So geht’s auch

Balance, too

Weil ich das ab und zu gefragt wer­de, wie wir das machen, woll­te ich mal was dazu auf­schrei­ben. Was machen? Die Ver­ant­wor­tung für zwei Kin­der zwi­schen zwei Erwach­se­nen, die kein Paar mehr sind, so auf­tei­len, dass es allen dabei gut geht. Nicht als Patent­re­zept, und ohne jede Garan­tie – wer weiß, wie das irgend­wann bei uns aus­sieht -, aber viel­leicht als Anregung.

Kurz zum Hin­ter­grund: Vor etwa einem Jahr haben A. und ich uns nach eini­gen Jah­ren Zusam­men­sein getrennt (wer etwas sucht, fin­det auf mei­nem Blog auch einen län­ge­ren Ein­trag dazu). Wir haben das gemein­sa­me Sor­ge­recht für unse­re bei­den Kin­der, und waren uns dann schnell einig, dass wir das auch wei­ter­hin gemein­sam aus­üben wol­len, und dass wir kein Lebens­mo­dell wol­len, bei dem eine Per­son sich um die Kin­der küm­mert und die ande­re dafür Geld und Wochen­en­den gibt/kriegt.

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Spitze und Breite

BDK: Renate Künast makes the difference

Jetzt heißt es, für den Wahl­er­folg in Baden-Würt­tem­berg sei es ganz wich­tig gewe­sen, dass wir mit Win­fried Kret­sch­mann genau einen Spit­zen­kan­di­da­ten gehabt hat­ten (und ein Team aus drei wei­te­ren Men­schen, aber das ist schnell ver­ges­sen – der jet­zi­gen Vor­sit­zen­den des Sozi­al­aus­schus­ses im Land­tag, Bärbl Mie­lich, der Staats­se­kre­tä­rin im Ver­kehrs­mi­nis­te­rin, Gise­la Splett, und dem stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, Andre­as Schwarz). Vor der Wahl gab es in der Lan­des­par­tei hef­ti­ge Aus­ein­an­der­set­zun­gen dar­um, ob es nicht bes­ser wäre, ein Zwei­er­team vor­ne hin zu stel­len. Das hät­te der heu­ti­ge Minis­ter­prä­si­dent nicht mit­ge­macht. Und viel­leicht war es ja wirk­lich sei­ne Per­sön­lich­keit, die das ent­schei­den­de Quänt­chen für den Wahl­er­folg aus­ge­macht hat. Wer weiß. 

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Piraten als Bewegung: die 1970er im Remake?

Seventh sky horse III

Die ehe­ma­li­ge Geschäfts­füh­re­rin der Pira­ten, Mari­na Weis­band, gab vor kur­zem dem ZEIT-Maga­zin ein Inter­view, in dem sie sich über ihre Außen­sei­ter-Schul­erfah­run­gen aus­ge­las­sen hat. Mei­ne ers­te Reak­ti­on auf die­ses Inter­view war sowas wie „Mutig, da sagt mal eine, wie das für vie­le in der Schu­le ist“ (und mei­ne heim­li­che Ver­mu­tung wäre die, dass eine Mei­nungs­um­fra­ge unter Nerds, ja viel­leicht auch eine unter eher links-alter­na­tiv poli­ti­schen Akti­ven, eine über­durch­schnitt­li­che Men­ge ähn­li­cher Erfah­run­gen zu Tage för­dern wür­de. Aber das mag ein Effekt mei­ner pri­va­ten Fil­ter-Bubble sein).

Julia See­li­ger hat dar­auf anders reagiert, und inzwi­schen hat sie ihre Kri­tik am Inter­view (und einer dahin­ter ver­mu­te­ten Hal­tung) auch aus­for­mu­liert. Sie pickt einen digi­ta­len Kri­tik­ka­nal der Pira­ten („Solid­Feed­back“) her­aus und schreibt: „Pira­ten als Bewe­gung: die 1970er im Remake?“ weiterlesen