Kategorie: Digitales Leben

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Open Access in Göttingen

Es gibt eine Open-Access-Initia­ti­ve, an der auch die Uni­ver­si­täts­bi­blio­thek Göt­tin­gen betei­ligt ist. Das ist inso­fern inter­es­sant, weil die grü­ne Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik die­ses Wochen­en­de in Göt­tin­gen tagt und sich zwar auch mit Exzel­lenz­uni­ver­si­tä­ten, ins­be­son­de­re – näm­lich am 2.11. ab 18 Uhr – mit dem The­ma Open Access beschäf­ti­gen wird. Dis­ku­tiert wer­den sol­len die for­schungs­po­li­ti­schen und hoch­schul­prak­ti­schen Sei­ten von Open Access. Der Abend im Grü­nen Zen­trum Göt­tin­gen ist für Inter­es­sier­te offen. Als Refe­ren­tIn­nen sind Dr. Kat­ja Mruck und Dr. Gün­ther Mey aus Ber­lin (FQS, CEDIS der FU Ber­lin, …) und Dr. Nor­bert Los­sau (direk­ter besag­ter Göt­tin­ger Biblio­thek) ein­ge­la­den; inso­fern bin ich sicher, dass es inter­es­sant wer­den wird. Wer sich also ange­spro­chen fühlt, darf ger­ne kommen.

War­um blog­ge ich das? Weil ich Open Access – also den kos­ten­frei­en, öffent­lich Zugang zu (wis­sen­schaft­li­cher) Lite­ra­tur im Inter­net – ein sehr span­nen­des Kon­zept fin­de, gera­de wenn es um öffent­lich geför­der­te For­schungs­er­geb­nis­se geht. Und mir nicht hin­ter­her anhö­ren möch­te, vor­her nicht bescheid gesagt zu haben, dass da was Inter­es­san­tes statt­fin­den wird.

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6. November: dezentral gegen die Vorratsdatenspeicherung (Update 4: CDU/CSU, SPD und FDP beschließen Ende des Fernmeldegeheimnisses)

Nicht nur gegen die Bahn­pri­va­ti­sie­rung, son­dern auch gegen die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung wird dezen­tral pro­tes­tiert. Sogar mit einem Wiki zur Vor­be­rei­tung. Die dezen­tra­len Aktio­nen fin­den am Diens­tag, den 6. Novem­ber statt – für Frei­burg ist eine Akti­on mit Grund­ge­setz­le­sung von 17.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rat­haus­platz geplant. Wenn nicht’s dazwi­schen kommt, wer­de ich wohl dabei­sein – und bin gespannt, wer noch so kommt.

Ausschnitt
Pla­kat für Frei­burg, Quel­le

War­um blog­ge ich das? Aus inhalt­li­chen – Frei­heit statt Angst! (sie­he auch den Beschluss der grü­nen LDK dazu) – wie auch aus medi­en­theo­re­ti­schen Grün­den: wie gut las­sen sich neue Medi­en zur Vor­be­rei­tung poli­ti­scher Aktio­nen etc. einsetzen?

Update: (4.11.2007) Han­no schreibt auch dar­über. Gerüch­te­wei­se soll es auch in Rich­tung Later­nen­um­zug gehen. Die Dun­kel­heit wür­de pas­sen. Ob ich da sein kann, hängt übri­gens noch ein biß­chen von der DB ab.

Update 2: (5.11.2007) Netzpolitik.org mel­det gera­de, dass die Süd­deut­sche wohl mel­det, dass die für Mor­gen vor­ge­se­he­ne Abstim­mung über die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ver­scho­ben wer­den wird. Ob’s stimmt, ist noch unklar. Demons­triert wird mor­gen auf jeden Fall trotzdem.

Update 3: (6.11.2007) „Dank“ DB (Bäu­me in Ober­lei­tung, im End­ef­fekt 2 1/2 Stun­den spä­ter als geplant in Frei­burg) konn­te ich lei­der nicht zur Demo – laut fud­der waren’s in Frei­burg eini­ge hun­dert Leu­te, und laut Tages­schau tau­sen­de deutsch­land­weit. Sehr gut!

Update 4: (11.11.2007) Der Bun­des­tag hat jetzt – gegen den geschlos­se­nen Wider­stand der Grü­nen – die Vor­rats­da­ten­spei­che­rung beschlos­sen. Wie es wei­ter geht? Dazu steht eini­ges bei Julia und bei netzpolitik.org. Samt schwar­zem Traueroverlay.

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Un/organisiert gegen die Bahnprivatisierung (Update 3)

Es funk­tio­niert tat­säch­lich – das Bünd­nis Bahn für alle hat heu­te dezen­tra­le Aktio­nen an den Bahn­hö­fen durch­ge­führt, um gegen die Pri­va­ti­sie­rung der Bahn (u.a. The­ma auf dem SPD-Par­tei­tag am Wochen­en­de) zu pro­tes­tie­ren und dar­über zu infor­mie­ren. Genau­er gesagt: es gibt etwa acht­zig Leu­te, die gesagt haben, ich mache etwas vor Ort, dies ins Netz gestellt haben und auf Mit­strei­te­rIn­nen gehofft haben. In Frei­burg waren wir gera­de etwa zehn – sich zumeist vor­her nicht bekann­te – Leu­te und haben um die tau­send Fly­er gegen den Bör­sen­gang der Bahn an die Rei­sen­den gebracht. Net­tes Gefühl, ohne gro­ßen Auf­wand poli­tisch aktiv wer­den zu kön­nen. Das Bahn­hofs­ma­nage­ment hat’s mehr oder weni­ger geduldet.

Wer’s selbst aus­pro­bie­ren will, kann dies heu­te (Mitt­woch) abend um 18.30 Uhr noch­mal tun: Treff­punkt ist der ehe­ma­li­ge DM-Markt gegen­über dem Haupt­bahn­hof. Ich wer­de nicht dabei sein, aber sicher eini­ge, die was dafür tun wol­len, dass die Bahn wei­ter­hin als öffent­li­che Infra­struk­tur funktioniert.

Und wer heu­te abend kei­ne Zeit hat, kann hier unter­schrei­ben. Unter­stützt wird die Akti­on u.a. von Attac, dem BUND, der Grü­nen Jugend und dem vcd (Bran­den­burg).

War­um blog­ge ich das? Ein schö­nes Bei­spiel dafür, wie elek­tro­ni­sche Medi­en – eMail-Ver­tei­ler und Web­sites – effek­tiv für poli­ti­sche Aktio­nen genutzt wer­den können.

Update: Inzwi­schen gibt’s auch Berich­te aus vie­len Teil­neh­mer­städ­ten – es waren wohl nicht über­all so vie­le Leu­te aktiv dabei wie in Frei­burg. Dort sind auch ein paar Fotos zu fin­den, z.B. das hier aus Frei­burg (das wir nach der Akti­on selbst gemacht haben – vor­her durf­ten wir ja nicht in den Bahnhof ;-)).

Bahnopoly Okt 2007
Bunt gemisch­te Fly­er­ver­tei­le­rIn­nen in Frei­burg (Quel­le)

Update 2: Der Spie­gel berich­tet zur Sache, dass der SPD-Par­tei­tag zwar dem selt­sa­men Teil­pri­va­ti­sie­rungs­an­trag gefolgt ist, aller­dings erst nach einer Ver­trau­ens­fra­ge Becks und bei lau­tem Bei­fall für Privatisierungsgegner.

Update 3: Letz­te­res – der SPD-Beschluss für stimm­rechts­lo­se Vor­zugs­ak­ti­on – nun doch mehr oder weni­ger ein Ende der vor­schnel­len Bahn­pri­va­ti­sie­rung dar­zu­stel­len. Wenn nicht noch ein SPD-Minis­ter meint, ganz ent­ge­gen sei­nem Par­tei­tag han­deln zu müs­sen. Oder ein Son­der­par­tei­tag lie­ber wei­ter­re­gie­ren will. Oder, oder, oder.

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Asymmetrische Öffentlichkeit (Update 4: Haftbefehl aufgehoben!)

Über das Blog der Kul­tur­wis­sen­schaft­li­chen Tech­nik­for­schung bin ich gera­de auf das Blog Anna­list gesto­ßen – die Lebens­ge­fähr­tin von Andrej H. berich­tet dar­in über den All­tag zwi­schen Über­wa­chung, juris­ti­schem Kampf und ganz nor­ma­len Din­gen. Ich fin­de das extrem ein­drucks­voll und hal­te es für etwas, was mög­lichst vie­le Leu­te lesen sollten.

War­um blog­ge ich das? Ich kann mich hier Klaus Schön­ber­ger anschließen:

Die­ses Web­log ist für einen Web­log­for­scher aus zwei­er­lei Grün­den fas­zi­nie­rend. Es ist ers­tens eine durch­aus inno­va­ti­ve poli­ti­sche Stra­te­gie sich gegen staat­li­che Drang­sa­lie­rung und Ter­ro­ri­sie­rung, und die damit ver­bun­de­ne Durch­drin­gung des eige­nen All­tags öffent­lich zu Wehr zu set­zen. […] Ein sol­ches Blog ist zwei­tens auch eine pro­ba­tes Mit­tel der Selbst­re­fle­xi­on, mit den damit ver­bun­de­nen Zumu­tun­gen durch BKA und Gene­ral­bun­des­ant­walt­schaft umzugehen. 

Schluss­end­lich könn­te man die­ses Web­log als eine neu­ar­ti­ge Pro­test­form ana­ly­sie­ren, in einem assy­m­e­tri­schen Kon­flikt, in dem dem Betrof­fe­nen Klan­des­t­in­i­tät und Ille­ga­li­tät zum Vor­wurf gemacht wird, sich nicht nur sub­jek­tiv zu behaup­ten, son­dern ein Stück weit auch Gegen­macht zu demons­trie­ren. Die­se Offen­le­gung per­sön­li­cher all­täg­li­cher Hand­lun­gen und Details bringt die gan­zen Kon­struk­tio­nen der Ver­fol­gungs­be­hör­den zumin­dest dis­kur­siv zum implodieren.

Update: Ernst Corinth schreibt in der Tele­po­lis bedenkenswertes:

Wer Anna­list sorg­fäl­tig liest, erfährt also von Men­schen, denen man das Recht auf Pri­vat­sphä­re völ­lig genom­men hat, die ein­ge­schüch­tert und in die Enge gerie­ben wer­den. Und er lernt dabei eine Bun­des­re­pu­blik ken­nen, in der Bun­des­be­hör­den und Poli­zei ganz offen und schein­bar ganz legal staat­li­che Will­kür aus­üben. Ein Doku­ment, das erschro­cken und betrof­fen macht. Und Schlim­mes für die Zukunft befürch­ten lässt.

Update 2: „Ich wür­de die aktu­el­le Auf­merk­sam­keit gern für etwas nut­zen, das uns sofort wie­der in die Nie­de­run­gen der Ebe­ne führt, aber uns auch sehr nahe geht. Die­ses Ver­fah­ren kos­tet unglaub­lich viel Geld.“ Des­we­gen: hier die Spen­den­kon­ten. Und über­mor­gen wird über die Fra­ge ent­schie­den, ob die Aus­set­zung des Haft­be­fehls der Sicht des Bun­des­ge­richts­hofs ent­spricht – oder ob Andrej H. wie­der in U‑Haft muss.

Update 3: (24.10.2007) Nach Medi­en­be­rich­ten ist der Haft­be­fehl gegen Andrej H. auf­ge­ho­ben; ermit­telt wer­den darf gegen ihn jedoch wei­ter­hin. Mehr dazu – und zu den lau­fen­den Zeu­gen­ver­neh­mun­gen – bei Anna­list.

Update 4: Hier noch die umfang­rei­che Kom­men­tie­rung des Gan­zen bei Spreeblick.

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Live aus Heilbronn (Update 7: Grundeinkommensbeschluss online)

Und es gibt doch WLAN. Inso­fern kann ich live aus dem Sit­zungs­saal vom grü­nen Lan­des­par­tei­tag in Heil­bronn blog­gen. Ich bin auch nicht der ein­zi­ge, der das tut – die Ergeb­nis­se der Lan­des­vor­stands­wahl kön­nen bei Grü­nes Frei­burg nach­ge­le­sen wer­den, auch Hen­ning ist schon mit zwei Ein­trä­gen (1, 2) ver­tre­ten. Und nicht zuletzt die grü­ne Par­tei berich­tet ausführlich.

Eine Sache war mir ges­tern abend beson­ders wich­tig: die Reso­lu­ti­on zum The­ma Bür­ger­rech­te und inne­re Sicher­heit, die sich kri­tisch mit der geplan­ten Online-Vor­rats­da­ten­spei­che­rung usw. aus­ein­an­der­setzt (BTW: am 6.11. soll es dezen­tra­le Demos dazu geben). In einem Rede­bei­trag dazu habe ich ein­ge­for­dert, dass wir nicht nur defen­siv die Bür­ger­rech­te ver­tei­di­gen, son­dern sie offen­siv leben und aus­wei­ten. Dazu gehö­ren für mich elek­tro­ni­sche und nicht-elek­tro­ni­sche For­men demo­kra­ti­scher Par­ti­zi­pa­ti­on, eine Umkeh­rung der Infor­ma­ti­ons­as­sym­me­trie (sprich: der Staat muss offen­le­gen, nicht die Bür­ge­rin oder der Bür­ger), also ein Infor­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz und die Aus­deh­nung des Daten­schut­zes in die Berei­che Unter­neh­men und Sozi­al­amt. Letzt­lich brau­chen wir eine Kul­tur der Betei­li­gung und Par­ti­zi­pa­ti­on – und eine Ant­wort auf die Fra­ge, wie sozia­ler Zusam­men­halt her­ge­stellt wer­den kann. Mit Sicher­heits­ge­set­zen und einem „Prä­ven­ti­ons­staat“ sicher nicht.

Jetzt kommt gleich die Wahl zum Län­der­rat. Um die span­nen­de Fra­ge Grund­ein­kom­men oder Grund­si­che­rung wird es dann mor­gen gehen.

War­um blog­ge ich das? Weil es geht!

Update: Mit dem heu­ti­gen Tag kann ich sehr zufrie­den sein: ich wur­de mit einem guten Ergeb­nis erneut zum Län­der­rats­de­le­gier­ten gewählt, und auch mein Antrag A3 zum The­ma Werbung/Sponsoring wur­de – leicht modi­fi­ziert – ange­nom­men. Jetzt hof­fe ich nur, dass es mor­gen beim Grund­ein­kom­men ähn­lich gut läuft.

Span­nend war das Expe­ri­ment der Grund­ein­kom­mens­grup­pe, im Foy­er anhand einer Excel-Tabel­le zu dis­ku­tie­ren, wie die kon­kre­ten Aus­wir­kun­gen (und die Finan­zie­rung) bei der nega­ti­ven Ein­kom­mens­steu­er aus­se­hen. Da gab es nach eini­ger Zeit rich­ti­ge Men­schen­trau­ben und sehr ange­reg­te Dis­kus­sio­nen – gera­de auch mit dem „skep­ti­schen Flü­gel“. Ein schö­nes Bei­spiel für grü­ne Diskussionskultur. 

Update 2: Wie­der zuhau­se – und sehr zufrie­den. Die inten­si­ve Vor­ar­beit, Ver­net­zung und Immer-wie­der-Erklä­rung des Sockel­grund­ein­kom­mens hat sich aus­ge­zahlt – das Modell wur­de, für eini­ge doch über­ra­schend, vom Lan­des­par­tei­tag ange­nom­men (mit 114 zu 76 Stim­men). Jetzt ist nur zu hof­fen, dass auch die Medi­en begrei­fen, dass da ein dif­fe­ren­zier­tes Kon­zept dahin­ter­steht. Und für Fritz gilt: wer die Dele­gier­ten beschimpft, ist selbst dran schuld.

Hier noch ein Hin­weis auf den SWR-Bericht (der sich in dem Punkt irrt, dass es, auch wenn vie­le baden-würt­tem­ber­gi­sche Lin­ke dahin­ter stan­den, kein Antrag des lin­ken Flü­gels war).

Update 3: Wo ich schon gera­de bei der Medi­en­schel­te bin – der hier Zitier­te dürf­te damit auch nicht glück­lich sein. Bzw. ein „die Auf­he­bung der“ vermissen …:

Plä­doy­er für Tren­nung von Amt und Mandat?
Der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Jür­gen Wal­ter sieht in den rela­tiv schwa­chen Ergeb­nis­sen „ein Plä­doy­er für die Tren­nung von Amt und Mandat“. […]

Update 4:

Abstimmung Grundeinkommen
Foto: Frank Peters

Auf der Web­site von Frank Peters, dem Spre­cher der Arbeits­grup­pe Grund­ein­kom­men von Bünd­nis 90/Die Grü­nen Rhein­land-Pfalz, gibt es nicht nur mich beim Kar­ten­he­ben zu sehen (s.o.), son­dern auch eine gan­ze Rei­he weit­aus span­nen­de­rer Fotos sowie Mini-Vide­os der wich­tigs­ten Pro-Redebeiträge.

Update 5: (16.10.2007) Inzwi­schen ist der Beschluss zum Grund­ein­kom­men mit den Ände­run­gen von Hen­ning (und dem Antrag, Rent­ne­rIn­nen nicht aus­zu­neh­men, von unse­rem Kreis­ver­band) online. Viel Spaß beim Lesen und Weiterverbreiten.

In der Badi­schen Zei­tung (BZ) von heu­te blickt Rein­hard Büti­ko­fer nach vor­ne (lei­der nur für Abon­nen­tIn­nen). Der Arti­kel schließt zwei­deu­tig damit, dass Rein­hard sich von Grund­ein­kom­men und dem in Baden-Würt­tem­berg vor­ge­leg­ten Grund­si­che­rungs­an­trag abgrenzt und dann für eine Grund­si­che­rung mit nega­ti­ver Ein­kom­mens­steu­er plä­diert. Wenn die Redak­ti­on der BZ da kei­nen Mist gebaut hat, wäre das eine inter­es­san­te Aussage.

Update 6: Wie ich beim Zusam­men­stel­len einer klei­nen Pres­se­schau fest­ge­stellt habe, ist Oswald Metz­ger alles ande­re als begeis­tert vom Beschluss, schimpft wie ein Rohr­spatz und droht mit Aus­tritt, wenn die Par­tei nicht folg­sam ist. Aha.

Update 7: (17.10.2007) Ger­hard Schick hat einen sehr ver­nünf­ti­gen offe­nen Brief an Oswald Metz­ger geschrie­ben. Dort steht eigent­lich alles, was zur inzwi­schen die wei­te­ren Medi­en errei­chen­den Auf­re­gun­gen zu sagen ist (die hat auch was Gutes: immer­hin erreicht die Nach­richt, dass die baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen sich für ein Grund­ein­kom­men aus­ge­spro­chen haben – selbst wenn des dort etwas schräg dar­ge­stellt wird – so auch die bun­des­deut­sche Öffentlichkeit).