Hier gibt es noch weitere Fotos aus Stuttgart (April 2010)
Photo of the week: Correspondents
Blogbezogene Hinweise
1. möchte ich drauf aufmerksam machen, dass ich meine Blogroll (naja, große Teile, ich bin jetzt erstmal von den Blogs ausgegangen, die ich relativ regelmäßig lese) auf eine eigene Unterseite ausgelagert habe. Die steht hier:
Falls wer reingucken möchte und Anmerkungen dazu hat, nehme ich die gerne entgegen.* Der Topos „Nachhaltigkeit“ fehlt noch völlig (da verweise ich doch gleich mal auf die Bio-Emma-Liste). Aber wer Blogs zu Science Fiction, Netzpolitik oder mit und von Grünen lesen will, findet auf der Sammelseite schon einiges.
Ich denke auch noch drüber nach, auf der Seite jeweils einen halben Satz Kommentar zu jedem Blog zu schreiben.
2. Falls jemand hier Erfahrungen mit Flattr gemacht hat, würden mich die interessieren. Bringt das was (mal abgesehen vom Gefühl, eine gute Idee gleich von Anfang an zu unterstützen)?
* Auch im Sinne von: „Was, du liest xyz nicht? Unbedingt nachholen!“.
NRW: die Extremparteien und die Koalition
Es scheint sich evtl. doch noch ein kleines bißchen was zu bewegen in NRW. Wir erinnern uns: nach allgemeiner Optionsreduktion und einer Wahl, die keine Mehrheit für schwarz-gelb, schwarz-grün oder rot-grün mit sich brachte, sah es am Morgen nach der Landtagswahl so aus, als wären nur die Optionen „große Koalition“ und „rot-grün-rot“ möglich (siehe auch Anmerkungen zur Wahl in NRW). Rechnerisch weitere Möglichkeiten (wie etwa schwarz-links-gelb) erschienen als hochgradig unwahrscheinlich.
Am Wahlabend klang die FDP noch so, als würde sie an ihrem generellen Ausschluss einer Ampel-Koalition festhalten:
„Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nicht bereit sind mit Parteien zu koalieren, die sich eine Option auf die Linken offenhalten“, sagte Landeschef Andreas Pinkwart. Ein Ausschluss – so zumindest die allgemeine Interpretation.
Nebenbei bemerkt: eine ganz schön haarsträubende Begründung dafür, sich nicht auf Sondierungen einzulassen.
Inzwischen wird deutlich, dass die FDP unter Umständen doch noch bereit wäre, zumindest mal zu verhandeln. Darüber berichten die Ruhrbarone. Allerdings bleibt es beim Haaresträuben:
Die FDP will mit der SPD sprechen. Und stellt dafür Bedingungen. Die gelben großen Wahlverlierer im Land sind bereit zu Sondierungsgesprächen mit Grünen und Sozen – aber nur, wenn mit ihnen zuerst gesprochen wird.
Eh, ja. Am besten vielleicht noch die Bedingung, dass Grüne und SPD nie einem Mitglieder der LINKEN im Landtag die Hand schütteln dürfen, wenn die FDP mit ihnen verhandeln soll? Oder SPD-nah ausgedrückt:
„Die 6,7%-Partei will also der 34,5%-Partei und der 12,1%-Partei sagen wo es lang geht. #fdp #wahnsinn #ltw10 #fb“
Ich bin gespannt, wie es mit dem langsamen Realisieren der Machtoption Ampel weitergeht. Gepokert wird hier auf jeden Fall hoch – von allen Seiten.
Wer aber sind nun die kleinen Extremparteien?
„NRW: die Extremparteien und die Koalition“ weiterlesen
Fünf Anmerkungen zur Wahl in NRW
Noch ist alles offen – 40 von 128 Wahlkreisen sind ausgezählt – aber einiges lässt sich schon über die Wahl in NRW sagen:
1. Ganz großer Glückwunsch an Bündnis 90/Die Grünen NRW, die einen überzeugenden Wahlkampf hingelegt haben, als einzige kompetent mit dem Web umgegangen sind, nochmal drei Tage wach waren und auch hinsichtlich der Koalitionsoptionen klar waren!
2. Die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit ist weg, egal, was heute abend noch passiert. Dass wird es für die schwarz-grünen Koalitionen in Hamburg und im Saarland nicht einfacher machen, wird aber auf jeden Fall einigen „Reformprojekten“ der schwarz-gelben Bundesregierung vom „Nationalen Stipendienprogramm“ bis zur „Kopfpauschale“ große Steine in den Weg legen. Gut so!
3. Die Mehrheit in NRW hat sich klar gegen schwarz-gelb ausgesprochen. Oder, an einzelnen Themen festgemacht: es gibt zm Beispiel eine klare Mehrheit für die Schule für alle. Die verteilt sich auf drei Parteien. Unabhängig davon, wie die Koalition am Schluss aussieht: diese Inhalte müssen Raum finden.
4. Die Fünf-Prozent-Hürde verfälscht den WählerInnen-Willen, das wird, je stärker die Volksparteien zu „Ruinen“ werden (beide haben ja nochmal verloren) umso deutlicher. Wenn eine Mehrheit davon abhängt, ob die Linkspartei 4,9 oder 5,9% erreicht; wenn jede Stimme für die Piraten letztlich deren Anliegen schadet – dann stimmt etwas am Wahlsystem nicht.
5. Ich glaube, dass diese Wahl mit Fug und Recht als erste bezeichnet werden kann, die maßgeblich durch Blogs beeinflusst wurde – und zwar weniger durch die Parteiblogs, sonderns sehr viel stärker durch Presse-Ersatz-Blogs, namentlich durch die Ruhrbarone und durch Wir-in-NRW.
Photo of the week: Frozen
