Frohes Fest!
Photo of the week: Stuttgart winter evening
Platzhalterbild für antigrüne Propaganda
Der vierte Advent – und eine unschöne Überraschung von der AfD Berlin
Im Folgenden geht es darum, wie es dazu kam, dass ich mich am Adventssonntag als „Vorstand ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ “ unverhofft – und wider Willen – auf einem grünenfeindlichen Sharepic der AfD Berlin wiederfand.
Das Bild, auf dem ich zu sehen bin, und um das es dabei geht, ist diese hier. Dass dieses Bild von der AfD verwendet wurde, darauf machte mich – am vierten Adventssonntag, ich schaute erst am späteren Vormittag mal in die sozialen Medien – ein Tweet des Deutschlandfunk-Journalisten Falk Steiner aufmerksam. Mitten in einer Debatte darüber, ob das Zitat, dass die AfD Berlin dem „Vorstand ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ “ in den Mund legte, irgendwie glaubhaft sein könnte. Falk fiel jedenfalls auf, dass die auf dem winzigen Foto abgebildete Person ziemlich nach mir aussah – und dass ich bisher nicht durch Zitate zum Thema „deutsche Bevölkerung zurückdrängen“ aufgefallen bin. (Wer sich anschauen will, wie das von der AfD verbreitete Sharepic aussah, kann das in diesem Screenshot tun, abdrucken will ich den Tweet nicht, weil so ein Unsinn nicht weiter verbreitet werden muss).
Klar war auch, dass es sich hier um ein älteres Foto handeln musste: das Logo wird seit einigen Jahren nicht mehr verwendet, meine Haare sind inzwischen deutlich grauer geworden. Inzwischen habe ich – auch mit Hilfe von TinEye – das Ursprungsbild gefunden. Im Jahr 2007 fand ein Landesausschuss der baden-württembergischen Grünen statt, bei dem unter anderem – nach längerem Vorlauf – über das Grundeinkommen diskutiert wurde. Mein Blogtext dazu ist noch online, das dort verlinkte ehemalige Grundeinkommensblog der baden-württembergischen Grünen nicht mehr. Ich hatte das Bild damals als Vorschaubild im Blog verwendet, ich vermute, dass das Original im Bericht der Landespartei auf dem Grundeinkommensblog zu finden war.
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Photo of the week: December sunset XI
Die kürzeren Tage im Dezember – bald werden sie wieder länger, und es wird wieder heller! – haben auch ihre positiven Seiten. Zum Beispiel die, am Nachmittag farbenfrohe Sonnenuntergänge angucken zu können. Mich erinnert’s an Hippie-Batik.
Kurz: Das Finale der 15. Legislaturperiode steht vor der Tür
Seltsames Gefühl: bis zur Landtagswahl sind’s noch knapp drei Monate, aber der Sitzungsbetrieb des baden-württembergischen Landtags nähert sich rapide dem Ende. Im neuen Jahr wird’s noch drei oder vier Plenartage geben. „Mein“ Wissenschaftsausschuss hat noch genau eine Sitzung. Und das Fenster, um noch Gesetze einzubringen, ist im Prinzip ebenfalls schon geschlossen (drei Lesungen und Anhörungsfristen).
Entsprechend wurden jetzt noch eine ganze Reihe von Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht – Bürgerbeauftragte und Chancengleichheit beispielsweise – oder sind in der Doppelsitzung des Landtags diese Woche beschlossen worden – Informationsfreiheitsgesetz und eGovernment-Gesetz, um auch hier zwei Beispiele zu nennen. Was jetzt nicht beschlossen wird, muss bis Ende Mai warten – erst dann sind Parlament und Landesregierung wieder voll einsatzbereit.
Und auch die Ministerien stellen jetzt noch die letzten Weichen vor der Wahl: Förderentscheidungen, Verordnungen, oder heute die Bekanntmachung des Kultusministeriums zum Informatikunterricht in allen Schularten. Wahl und Wahlkampf rücken – nach der Weihnachtspause – immer mehr in den Vordergrund. Und erst am 13. März wissen wir (vielleicht), wie es weitergeht.
Photo of the week: Winter tree I
Der Dezember ist bisher sehr warm.