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Auf der Suche nach einer Bewegung, die die Welt retten will

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The Earth

Irgendwas läuft da schief. Es gibt eine Handvoll globaler Herausforderungen – die Klimakrise, und in deren Schlepptau die ganzen übrigen Nachhaltigkeitsthemen, die auch nicht einfach verschwunden sind; neue Ausbeutungsverhältnisse ganz unterschiedlicher Art; einen grundlegenden Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Alltag durch das Bündel technologischer Entwicklungen, das gemeinhin als »Digitalisierung« bezeichnet wird.

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Kurz: Auch in der Schweiz ist die Zeit nicht reif für das BGE

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Rund eine*r von fünf Abstimmenden in der Schweiz hat der Initiative für ein Grundeinkommen zugestimmt. Die notwendige Mehrheit wurde also deutlich verfehlt. (In Basel-Stadt stimmen sogar 36 Prozent für das bedingungslose Grundeinkommen, in einzelnen Züricher Stimmbezirken wurden die 50 Prozent erreicht).

Dass die Grundeinkommensabstimmung verloren geht, war zu erwarten. Trotzdem finde ich die Volksabstimmung und auch das Ergebnis ermutigend, weil damit doch einiges an Bewegung in die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen gekommen ist – Medienberichte auch in den großen bundesdeutschen Zeitungen, Onlineportalen und Fernsehsendern, beispielsweise. Und das Ergebnis trifft auch meine Stimmungslage ganz gut: Eigentlich wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen – bei richtiger Ausgestaltung – eine sinnvolle Weiterentwicklung eines freiheitlichen Sozialstaats, gerade in Zeiten, in denen Wirtschaftswachstum mit seinen Umwelteffekten nicht unproblematisch ist, in denen über einen erweiterten Arbeitsbegriff diskutiert wird, der Care-Arbeit, Ehrenamt und politische Betätigung mit in den Blick nimmt, in denen Produktivität zunehmend von Arbeit entkoppelt ist, es möglicherweise – Stichwort: Automatisierung, KI, Roboter – bald sehr viel weniger Arbeitsplätze gibt, erst recht keine lebenslangen, unbefristeten, gut bezahlten Vollzeitarbeitsplätze, und in denen die gesellschaftliche Ungleichheit wächst.

Trotzdem habe ich das Gefühl, dass wir noch nicht ganz so weit sind, von heute auf morgen ein solches Instrument einzuführen. Neben der Finanzierungsfrage und den meiner Meinung nach immer noch ungeklärten volkswirtschaftlichen Effekten habe ich vor allem den Eindruck, dass, gerade wenn sozialdemokratische oder protestantisch(-calvinistische) Traditionslinien herangezogen werden, doch bei sehr vielen Menschen noch immer das tief verwurzelte Gefühl da ist, dass, wer nicht (gegen Geld) arbeitet, auch keine gesellschaftliche Teilhabe verdient habe. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Zur heutigen Lage der Welt passt das nicht wirklich. Aber solange solche Widerstände breit in der Bevölkerung verankert sind, wird es mit der Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens erstmal nichts. Umso wichtiger ist die Weiterentwicklung der Debatte (die ja nicht wirklich neu ist). Und so rechnet auch in der Schweiz die Mehrheit der Abstimmenden damit, in einigen Jahren erneut über das Grundeinkommen abzustimmen. Dann vielleicht schon mit einem Ergebnis, das näher an die 50 Prozent heranreicht.

P.S. (7.6.2016): Diese Umfrage zur Stimmung in Deutschland passt ganz gut dazu.

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Kurz: Digitaler Wandel als Chance für Teilen und Tauschen

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Was ich ja sehr gespannt beobachte, ist der Wettbewerb ShareBW, bei dem – noch eine Woche lang, bis 19.10.2015 – die besten Ideen gesucht werden, um mit Hilfe der Digitalisierung Tauschen und Teilen (»Share Economy«) zu erleichtern, und so nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfähigkeit in Stadt und Land voranbringen. Oder, in der Sprache der Ausschreibung: ungehobene Digitalisierungspotenziale fördern. Der vom baden-württembergischen Wissenschaftsministerium ausgelobte Ideenwettbewerb ist mit einem Preisgeld von bis zu 180.000 € versehen, das dazu genutzt werden soll, die prämierten Ideen innerhalb der nächsten Monate zu realisieren. Mitmachen können Privatpersonen, Vereine, Unternehmen und Kommunen. Einzige Voraussetzung: Wohn- bzw. Geschäftssitz Baden-Württemberg.

Ich finde diesen Wettbewerb aus zwei Gründen sehr spannend. Hier berühren sich zwei Welten, die sonst nicht unbedingt viel miteinander zu tun haben – Menschen und Projekte, die »irgendwas mit Medien« machen, IT-Startups, etc., auf der einen Seite, und auf der anderen Seite Umweltbewegte, lokal Engagierte, NachhaltigkeitsfreundInnen. Die These – und das Risiko hinter dem Wettbewerb – ist es, dass in der Schnittmenge dieser beiden Bereiche Neues entstehen kann. Innovationen, die zur Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs beitragen können. Wenn längst klar wäre, was die zentralen Projekte in dieser Schnittmenge sind, wäre der Wettbewerb langweilig. So aber fordert er dazu auf, Neues zu denken und dann auch tatsächlich umzusetzen – jenseits der üblichen Muster wissenschaftlicher Drittmittelprojekte und Businessplan-Pitches.

Ob das gelingt? Das wird nach dem 19.10. klar werden. Bis dahin gilt die Aufforderung, dass alle, die Ideen haben, die in diesen Bereich fallen, und die auf drei bis sechs Seiten konkretisiert werden können, unbedingt mitmachen sollten.

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Ökologische Verelendungstheorie

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Cloudporn III

In dieser Woche findet der »Earth Overshoot Day« statt – also der Tag, an dem der Ressourcenverbrauch des Jahres das nachhaltig nutzbare Ressourcenbudget des Jahres überschreitet. Idealerweise sollte er frühestens auf dem 31. Dezember liegen, statt dessen wächst der Ressourcenverbrauch, so dass er im Herbst und inzwischen deutlich im Sommer liegt. Jahr für Jahr rückt das Datum des Earth Overshoot Days nach vorne. So weit die Fakten.

Was mich umtreibt, ist etwas, was sich – je nach Laune – als »TINA-Paradigma« der Ökoszene oder als »ökologische Verelendungstheorie« beschreiben ließe.

TINA, »There is no alternative« stammt wohl von der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher, aber auch Bundeskanzlerin Merkel agiert gerne »alternativlos«. In beiden Fällen ist damit gemeint, dass die jeweilige (neoliberale) Politik den einzigen überhaupt denkbaren Weg darstellt. Angesichts der ökologischen Fakten liegt es nahe, TINA zu übernehmen: Die Welt muss ökologischer und nachhaltiger werden, oder sie wird untergehen. Klingt nach einer einfachen Wahrheit, ist aber letztlich doch komplizierter – denn TINA könnte auch »There is no automatism« heißen.

Das heißt: Aus den ökologischen Fakten folgt noch lange keine politische Einsicht, denn dieser Willensbildungsprozess findet nach wie vor in der politischen Arena statt, in der unterschiedliche Interessen, Weltsichten und »Sachzwänge« aufeinander prallen. Fakten im Sinne außersozialer Tatsachen spielen bei der Meinungsbildung eine Rolle (Kretschmann: »Gegen Zahlen lässt sich nicht anbrüllen!«) – aber sie sind eben nicht der einzige Faktor. Was als wahr gilt, was wie interpretiert wird, was gesehen und was ausgeblendet wird, welcher Weg in Richtung Nachhaltigkeit als tauglich angesehen wird, und welcher nicht – hier haben wir es mit sozialen Tatsachen zu tun, die sich eben nicht automatisch aus den schlichten Ressourcenverbrauchszahlen und deren Extrapolation ergeben. Politik braucht weiterhin überzeugende Akteure und Akteurinnen.

Wenn ökologische Politik alternativlos ist, dann heißt das also noch lange nicht, dass nicht hart daran gearbeitet werden muss, diese Alternative auch tatsächlich zur im Diskurs dominanten politischen Option zu machen. Und sie dann auch noch umzusetzen.

Wenn TINA der Leitstern der harten Neoliberalen ist, dann ist die Verelendungstheorie der Hoffnungsträger einer bestimmten Sorte von MarxistInnen. Zugespitzt und popularisiert: der Kapitalismus wird letztlich durch eine zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen der ArbeiterInnen schon selbst dafür sorgen, dass es zur großen Revolution und zum Umschwung der Verhältnisse kommt. So etwas in der Art gibt es auch in grün – wenn Peak Oil überschritten ist, wenn die Böden ausgelaugt sind, wenn die Nahrungsmittelversorgung zusammengebrochen ist – spätestens dann, mit der großen Krise, wird der große Umschwung zu nachhaltigen und ökologischen Produktions- und Lebensweisen kommen. Weil’s halt einfach gar nicht anders geht, und dann jeder und jede die ökologische Wahrheit sehen wird.

Mal abgesehen davon, dass bei der Hoffnung auf Verelendung immer auch Zynismus mitschwingt, halte ich die eine wie die andere Variante dieser Vorstellung für falsch. Auch hier sind die Verhältnisse komplizierter, auch hier scheint es mir keine Automatismen zu geben. Allein schon deswegen, weil die weltweiten Chancen und ökologischen Abhängigkeiten so ungleich verteilt sind bzw. als ungleiche Verteilung geschaffen und aufrecht erhalten wurden und werden. Zudem bleiben Innovationskraft und gegenläufige Tendenzen unterbelichtet.

Unterm Strich bleibt die Aussage, dass es dumm wäre, ökologische Politik auf die Hoffnung auf Automatismen aufzubauen. Es bleibt die Notwendigkeit – und das ist Arbeit – sich in den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Arenen weiterhin selbst darum zu kümmern, dass es in Richtung Nachhaltigkeit geht. Darauf, dass sich hier bereits einiges bewegt, dass es durchaus auch positive Nachrichten gibt, Hoffnungen zu setzen, erscheint mir weitaus sinnvoller, als es die mentale Vorbereitung auf den »unausweichlichen« ökologischen Kollaps wäre.

Warum blogge ich das? Weil es manchmal hilfreich ist, sich die Begrenzungen der politischen Wirksamkeit außersozialer Fakten vor Augen zu führen. Selbst psychologisch lässt sich ganz gut erklären, warum es manchmal einfacher ist, kontrafaktisch auf z.B. einer unbedingten Wachstumsorientierung zu beharren, als die Grenzen des Wachstums zur (politischen) Kenntnis zu nehmen.

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Kurz: Moral sorgt für Ärger

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Einen Gedanken, den Peter Unfried von der taz beim grünen Freiheitskongress aufgeworfen hat, möchte ich hier doch noch einmal aufgreifen: Die fehlende Überzeugungskraft des grünen Projekts sei auf einen Überschuss an Moral zurückzuführen, und zwar extern uns Grünen zugesprochener Moral. Statt auf Moral sei auf Kulturwandel zu setzen, wenn es drum gehe, ökologische Gedanken politisch anschlussfähig zu machen. Solange dagegen – so würde ich das ausdrücken – im Code von Moral/Unmoral kommuniziert werde, werden falsche Rahmungen aufgerufen und falsche Erwartungen geweckt. Solange wir den Eindruck erwecken, Menschen bekehren zu wollen, produzieren wir Widerstände. Gleichzeitig kann dann ganz einfach jedes »grüne Fehlverhalten« zum Siehste-Beispiel umgewidmet werden. Da muss gar nicht auf das Beispiel Veggieday zurückgegriffen werden; auch das alltägliche Verkehrsverhalten ist für diesen bewussten moralischen Fehlschluss anfällig: Ha, der Minister ist gar nicht Rad gefahren? Oho, die grüne Abgeordnete ist geflogen – dabei wollt ihr doch …!

Jetzt ließe sich leicht argumentieren, dass das ja gar nicht so sei. Wir wollen ja niemand umerziehen. Jedenfalls beteuern wir das ständig. Das fiese hier ist aber gerade, dass es überhaupt nicht darum geht, was wir Grüne sagen (wollen), sondern darum, wie andere das, was wir sagen, deuten und wahrnehmen. Der Text von spektrallinie dazu, dass wir’s besser wissen, passt an dieser Stelle ganz gut … und vermutlich würde sich auch eine Re-Lektüre von Luhmanns Ökologischer Kommunikation aus den 1980er Jahren lohnen, auch da ging es, wenn ich mich richtig erinnere, schon um dieses Problem.

Tja, und was lernen wir jetzt daraus, was ist die Moral von der Geschichte? Können wir für ein gutes Leben streiten, ohne dass das moralisch gelesen wird? Ist grüne Politik, die auf »du sollst«-Aussagen verzichtet, überhaupt noch glaubwürdig? Oder werden wir gerade dann stark, wenn wir uns von den immer wieder angeführten persönlichen Konsummustern und Lebensstilen lösen, und statt dessen bewusst politisch argumentieren? Soll heißen: Wir haben das Ziel, die CO2-Emissionen deutlich zu reduzieren. Ob Menschen sich individuell dafür entscheiden, Fleisch zu essen oder nicht, ist uns egal – das ist keine politische Frage. Politisch wären dagegen die Fragen, ob Massentierhaltung unterstützt wird oder nicht (also im Sinne von Subventionen und auch von Ordnungspolitik), ob Radexpresswege gebaut werden oder nicht, und welche Grenzwerte für Automobile gelten sollen. Ob eine solche Herangehensweise gelingen kann (die ja durchaus auch den grünen »Markenkern« berührt), erscheint mir derzeit noch offen zu sein. Böse ausgelegt werden kann alles. Aber zumindest da, wo wir selbst das Heft der Kommunikation in der Hand haben, scheint es mir sehr sinnvoll zu sein, immer wieder zu testen, ob wir – als Partei! – gerade über Politik oder über Moral sprechen.

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