Wahlparadoxien

Heute habe ich mich an zwei Wahlen beteiligt, zweimal ist nicht das rausgekommen, was ich gewählt habe, trotzdem finde ich die Ergebnisse in Ordnung.

Die erste Wahl war auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen, der heute und gestern in Bad Krozingen getagt hat. Dort wurde Daniel Mouratidis zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Wie gesagt – gewählt habe ich ihn nicht, aber ich traue ihm zu, sowohl integrativ und bodenständig zu wirken als auch eigene Persönlichkeit zu entfalten, und damit ist Daniel sicherlich eine gute Wahl für die Landesspitze der Partei (der Rest des Parteitags war bis auf ein paar Albernheiten gestern abend eher langweilig – wie immer, wenn Grüne versuchen, kontrovers über Umweltthemen zu reden). Gefreut hat mich, dass ein aus meiner Sicht gutes Verfahren zum Thema Grundeinkommen beschlossen wurde – ungefähr ein Jahr lang soll ein aktiver Meinungsbildungsprozess in der Partei dazu erfolgen, am Ende soll eine gut durchdachte grüne Position zu Grundeinkommen/Grundsicherung/etc. stehen.

Die zweite Wahl, die anders gelaufen ist, als ich abgestimmt habe, war der Freiburger Bürgerentscheid zum Verkauf der Stadtbau. Bis zum Schluss war ich mir unsicher, wie ich abstimmen soll, habe dann aber doch brav mein Kreuz bei »nein« gemacht. Die überwältigende Mehrheit der Freiburger BürgerInnen sah das anders, etwa 70 Prozent haben für »ja« gestimmt, also gegen den Verkauf der Stadtbau und der städtischen Wohnungen. Damit ist die Privatisierungslösung zum Kassefüllen erst einmal aus dem Spiel – ich bin gespannt, ob jetzt tatsächlich die angedrohten düstern Zeiten auf Freiburg zukommen, oder ob die Stadtratsfraktionen jenseits der Bürgerentscheidsblöcke einen Freiburger Weg aus der Haushaltsmisere finden werden. Hoffnungen habe ich da einige; der äußere Zwang mag das seine zum Zustandekommen derartiger Lösungen beitragen.

> Infos zum Bürgerentscheid und Ergebnis
> Überblick über die Ergebnisse in den Stadtteilen (zeigt schön, wo reich und arm wohnen …)

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