Schlagwort: spd

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Zitterpartie?

In einem Dresd­ner Wahl­kreis fällt die Bun­des­tags­wahl aus [sie­he Spie­gel online] – bzw. fin­det eini­ge Wochen spä­ter statt. Das kann gar nichts bedeu­ten, kann aber schlimms­ten­falls hei­ßen, dass erst irgend­wann im Okto­ber klar ist, ob es eine schwarz-gel­be Mehr­heit, eine gro­ße Koali­ti­on oder doch allen Vor­aus­sa­gen zum Trotz eine Fort­füh­rung der Regie­rung aus SPD und Grü­nen geben wird. Mög­lich wäre das dann, wenn das tat­säch­li­che Wahl­er­geb­nis ähn­lich knap­pe Mehr­hei­ten wie in den letz­ten Umfra­gen mit sich bringt.

> Update: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,373716,00.html

> Aus­führ­li­ches State­ment zu mög­li­chen Kon­se­quen­zen (inklu­si­ve der Mög­lich­keit, dass die SPD bei der nach­träg­li­chen Wahl in Dres­den dazu auf­ru­fen könn­te, für die CDU zu stim­men …): http://www.wahlrecht.de/news/2005/24.htm

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SPDler über ihre Partei

Lesens­wert, und gilt nicht nur für die SPD, son­dern ein Stück weit für das Sys­tem Poli­tik insgesamt: 

> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358567,00.html

((sie­he auch: unten))

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Auf der Suche nach einem Sündenbock …

… das scheint den aktu­el­len Zustand der SPD gut zu beschrei­ben. Oder wird hier ver­sucht, eine bis­her nicht vor­han­de­ne Koali­ti­ons­kri­se zu erzeu­gen, um dann eine Ver­trau­ens­fra­ge tat­säch­lich zu verlieren? 

> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358027,00.html
> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358063,00.html (schön Dany Cohn-Ben­dit: die SPD sei inhalt­lich wie emo­tio­nal auf den Stand der 70er Jah­re zurück­ge­fal­len und nicht mehr koalitionsfähig)
> http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,358114,00.html (Josch­ka greift ein)

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Ohne Kommentar

„In der poli­ti­schen Stim­mung konn­te das bür­ger­li­che Lager aus Uni­on und FDP nach dem Wahl­sieg in Nord­rhein-West­fa­len sei­ne Füh­rung vor Rot-Grün wei­ter aus­bau­en. Die Uni­on legt danach in der Stim­mung um zwei Punk­te auf 50 Pro­zent zu, auch die FDP ver­bes­sert sich um einen Punkt auf sie­ben Pro­zent. Die SPD legt eben­falls um einen Punkt zu auf 29 Pro­zent, wäh­rend die Grü­nen vier Punk­te auf sechs Pro­zent verlieren.“

(Reu­ters, [1])

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Das Ende der SPD

Okay – das letz­te rot-grün regier­te Bun­des­land ist ver­lo­ren gegan­gen. Es ist deu­lich, dass es für die aktu­el­le Regie­rungs­po­li­tik kei­ne Mehr­heit gibt. Auch wenn mir nicht klar ist, war­um Leu­te CDU wäh­len, weil ihnen die SPD zu unso­zi­al ist, aber das scheint der Fall zu sein. Was tut die SPD? Der Kanz­ler erklärt sein Pro­jekt für geschei­tert und möch­te des­we­gen im Allein­gang die Bun­des­tags­wahl vor­zie­hen und dann erneut antre­ten – mit dem sel­ben Per­so­nal und dem sel­ben Pro­gramm. Ein Jahr wäre noch Zeit gewe­sen, um zu zei­gen, dass die Bot­schaft der Wäh­le­rIn­nen ver­stan­den wur­de und die Bun­des­po­li­tik doch etwas anders aus­se­hen kann. Nicht ein­fach, mit einer CDU-Bun­des­rats­blo­cka­de. Aber auf­ge­ben? Was kann es für eine schlech­te­re Bot­schaft geben als zu sagen: wir trau­en uns das nicht zu, wir sind mit unse­rem Latein am Ende, wählt uns doch ab? Vor­ge­zo­ge­ne Bun­des­tags­wah­len sind kein Befrei­ungs­schlag, son­dern – zumin­dest, wenn Schrö­der noch ein­mal antritt – ein kla­res Signal für den Back­lash zurück ins Schwarz-gel­be, die Fort­set­zung der Regie­rung Kohl, als wäre nichts gewe­sen. Wenn die SPD jetzt frei­wil­lig alles hin­schmeißt, dann sind unter 25 Pro­zent für die SPD vor­stell­bar; aus den Irra­tio­na­li­tä­ten des bun­des­deut­schen Wäh­le­rIn­nen­ver­hal­tens her­aus wer­den die­se feh­len­den Stim­men zu einem gro­ßen Teil nicht an pro­gres­si­ve Kräf­te gehen – son­dern gleich ans Ori­gi­nal einer fata­len Poli­tik. Der Herbst wird heiß; und viel­leicht tat­säch­lich der Beginn eines Wan­dels des deut­schen Par­tei­en­sys­tems und poli­ti­schen Ver­hal­tens. Oder aber der Beginn einer fros­ti­gen Ära der Kon­ser­va­ti­ven und Neo­li­be­ra­len, ohne gro­ße Hoff­nun­gen auf ein bal­di­ges Ende. Wo bleibt die inner­par­tei­li­che Revol­te in der SPD – statt jetzt unter Anlei­tung von Schrö­der und Mün­te­fe­ring kol­lek­tiv Selbst­mord zu begehen?

> Wahl­er­geb­nis­se NRW 2005
> Schrö­ders Erklärung
> Die Wirt­schaft freut sich