Flug•zwerg, der, myth. Wesen, Kennz.: Flugfähigkeit nur m. techn. Hilfsm. gegeb., für einen Zwerg ungew. Körpergröße (äußerl.), ausgepr. Dünnhäutigkeit u. zwergenh. Statur (innerl.); satr. Verwendg. 2023 nachgew. („Flugzwerg aus dem Mittelstand“, Karnev. Aach., M.-A. St.-Z., Bsp.).
Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein hat gewählt, und das Ergebnis ist irgendwie doch überraschend. Mit 43,4 Prozent schrappt Daniel Günthers CDU an der absoluten Mehrheit (ein Sitz fehlt!). Auf Platz zwei landen die schleswig-holsteinischen Grünen mit 18,3 Prozent und 14 Sitzen, ein Rekordergebnis auch das. Ganz vorne liegen Grüne bei den jüngsten Wähler*innen – übrigens in einem Land mit Wahlalter 16. Und erstmals in Schleswig-Holstein sind unter den Mandanten auch drei grüne Direktmandate (zweimal Kiel, einmal Lübeck) – herzlichen Glückwunsch!
Die SPD – vor einigen Wochen im Saarland noch glänzende Gewinnerin – verliert massiv und kommt auf 16,0 Prozent (12 Sitze), die FDP halbiert sich etwa (6,4 Prozent, 5 Sitze), und der SSW kommt auf 5,7 Prozent und vier Sitze. Erfreulich: die AfD verpasst den Wiedereinzug und zeigt, dass Rechtsextreme auch abgewählt werden können.
Die Koalitionsbildung wird jetzt interessant. Rechnerisch wäre eine Grüne-SPD-SSW-FDP-Koalition mit der bisherigen grünen Finanzministerin Monika Heinold an und einem Sitz Mehrheit möglich, politisch denkbar ist das wohl aber nicht. Bleiben die CDU-plus-x-Varianten. Laut ARD am beliebtesten wäre eine Fortsetzung von Jamaika – aber das haben, sofern nicht notwendig, Grüne wie FDP ausgeschlossen. Zugespitzt: Jamaika hat sich durch zu großen Zuspruch verunmöglicht. Die Variante CDU-SSW scheitert wohl inhaltlich, eben CDU-SPD. Bleiben CDU-FDP oder CDU-Grüne … oder eine CDU-Alleinregierung als skandinavische Minderheitsregierung.
Robert Habeck – dessen „Baby“ das grüne Aufblühen in Schleswig-Holstein immer noch ist, und dessen Beliebtheit wohl Zugkraft entwickelt hat, auch wenn die grünen Kompetenzwerte bei Klima und Umwelt sinken – Habeck also warb gestern Abend mit Feuer in jedes ihm hingehaltene Mikrofon für Schwarz-Grün, dass sei die Fortsetzung der lagerübergreifenden Erfolgsgeschichte, Schwarz-Gelb dagegen ein Rückfall in die 1980er. Inhaltlich bin ich da bei ihm, zuversichtlich, dass das am Ende das Ergebnis ist, bin ich nicht.
Nun bin ich kein Politikwissenschaftler, aber wenn ich das richtig verstehe, gibt es zwei Denkschulen dazu, welche Koalitionen wahrscheinlich sind. Die eine blickt auf inhaltliche Schnittmengen (Ergebnis wäre hier Schwarz-Gelb), die andere kommt mit Blick auf Machtaspekte, Ministerposten etc. unter allen inhaltlich nicht ausgeschlossenen auf die kleinstmögliche als wahrscheinlichste Koalition (und auch das wäre Schwarz-Gelb).
Dass am Ende doch Schwarz-Grün herauskommt, ist nicht unmöglich. Wenn es so sein sollte, wäre das aus grüner Sicht gut, sicherlich auch gut für das Land – und etwas wirklich Neues, weil es dann kein aus der Not geborenes Grün-Schwarz wäre, sondern ein trotz „besserer“ Alternativen gewähltes.
Bleibt die bundespolitische Brille. Daniel Günther hat gezeigt, dass eine CDU des 21. Jahrhunderts gewinnen kann. Er steht gewissermaßen für das Gegenteil der Merz-CDU aus den 1990ern. Jede Koalitionsentscheidung wird auch daraufhin gedeutet werden, wird, auch wenn es letztlich um die A20 oder das Wattenmeer geht, als Entscheidung für oder gegen den Kurs der Bundes-CDU gelesen werden.
Relevanter dafür, ob Friedrich Merz sich etablieren kann, oder ob die CDU nicht zur Ruhe kommt, dürfte allerdings die NRW-Wahl am nächsten Sonntag sein. Dort liegen CDU und SPD aktuell Kopf an Kopf, eine Abwahl des CDU-MPs Wüst ist denkbar. Und sollte es dazu kommen, dürften die ersten fragen, ob Merz der richtige Spitzenmann für die CDU ist. Sehen wir dann – und warten jetzt erst einmal darauf, wie sich das mit den Koalitionen an der Küste weiter entwickelt.
Kurz: Merz statt Merkel?
Die Frage, wie ein möglicher Kanzlerkandidat Merz zu bewerten sei, führte auf meinem Facebook-Account zu einer regen Debatte. Ins Auge stechen, auch nach der Pressekonferenz heute, vor allem zwei Aspekte. Parteipolitisch würde Merz die CDU klarer auf der konservativen Seite des politischen Spektrums positionieren. Das könnte dazu führen, dass die CDU Wähler*innen von der AfD zurückgewinnt, es könnte aber auch dazu führen, dass Menschen, die eine unter Merkel etwas liberaler und „mittiger“ gewordene CDU wählbar fanden, sich dauerhaft wieder davon abkehren. Das könnte den in Bayern und Hessen zu beobachtenden Trend einer Wählerwanderung von der CDU zu Bündnis 90/Die Grünen stärken. Auch im Sinne einer klaren Unterscheidbarkeit politischer Angebote wäre eine Merz-CDU möglicherweise gar nicht so blöd. Ein Nebeneffekt könnte dann der sein, dass Grün dauerhaft zur zweiten Kraft in Deutschland wird.
Aber es gibt ja nicht nur eine parteipolitische Perspektive. Für das Land wäre ein möglicher Kanzler Merz ein deutlicher Rückschritt. Kaum jünger als Merkel, dafür deutlich konservativer und „schnittiger“, ein Mann, eng mit der „Großindustrie“, wie das früher einmal hieß, verbunden. Eher so 1998 als 2018. Und eine Koalition, womöglich gar eine Jamaika-Koalition, mit einer rechtskonservativen CDU und einer wirtschaftliberalen FDP – auch das ist schwieriger vorstellbar als in der aktuellen Konstellation.
Aber vielleicht ist es ja die Synthese beider Argumente, die weiterhilft: ein Kanzlerkandidat Merz – möglicherweise wäre das die Projektionsfläche, um in einer Bundestagswahl von der bürgerlich-liberalen Mitte bis nach links zu mobilisieren und dann eine Mehrheit jenseits der CDU/CSU zu finden. Oder, wie es Bernd Ulrich von der ZEIT auf Twitter gestern auf den Punkt brachte:
„Nur damit hinterher niemand sagt, ich hätte es vorher sagen sollen: Wenn #Merz Vorsitzender wird, wird #Habeck Kanzler. #Grüne #CDU“.
Letztlich muss die CDU entscheiden, wie sie nach Merkels vorzüglich in Szene gesetztem Ausstieg weitermachen möchte.