Der kalte Sommer des Jahres Zweitausendsechsundzwanzig

Dry summer, Freiburg-Rieselfeld

Alle, die dabei waren, wis­sen, dass die­se Über­schrift bei­ßen­der Spott ist. Irgend­wann haben wir auf­ge­hört, die Hit­ze­wel­len zu zäh­len. Viel­leicht nach der drit­ten? Die­ser Som­mer war der mit dem sehr hei­ßen Juni, dem sehr hei­ßen Juli und dem sehr hei­ßen August. Plötz­lich war 35° Cel­si­us eine ganz nor­ma­le Tem­pe­ra­tur, rich­tig heiß war es erst, als es in Rich­tung 40° Grad ging. 

Um ehr­lich zu sein: auch davor war es schon kaum aus­zu­hal­ten. Nachts kühl­te es auf viel­leicht 25° ab; ein geschick­tes Manage­ment des Lüf­tens und Ver­dun­kelns ermög­lich­te es dann, die Tem­pe­ra­tur in der Woh­nung unter 30° zu hal­ten, jeden­falls im Rei­hen­haus in Gun­del­fin­gen. Die Dach­ge­schoss­woh­nung in Ess­lin­gen war noch­mals ein ganz ande­rer Fall, der mich lehr­te, wie unan­ge­nehm und wenig erhol­sam es ist, bei 30° und mehr zu schla­fen, und wie sehr die tage­lan­ge und wochen­lan­ge Hit­ze an einem zehrt. 


Durch­schnitts­tem­pe­ra­tur im Haus (inkl. Keller)


Tem­pe­ra­tur auf dem Balkon

Raus­ge­hen? Eher nicht, wenn es sich ver­mei­den lässt. Wenn nicht, dann mit viel Son­nen­creme und Hut. Gro­ße stei­ner­ne Plät­ze zei­gen allen, die sie betre­ten, wie wich­tig Begrü­nung und Hit­ze­schutz wären. In Gun­del­fin­gen fällt in die hei­ßen Tage die Ent­schei­dung, den Son­ne-Platz dann doch zumin­dest ein biss­chen zu begrü­nen, Ver­neb­ler und einen Trink­brun­nen auf­zu­stel­len. Immer­hin. Eigent­lich müss­te bei öffent­li­chen Gebäu­den bereits die Küh­lung mit bedacht wer­den. So weit sind wir aller­dings noch nicht.

Zu die­sem Som­mer – unan­ge­nehm heiß, kör­per­lich spür­bar, nein, mehr als das: töd­lich heiß, dazu reicht ein Blick auf die Zahl der Hit­ze­to­ten – gehört die Dür­re. Über­all ist es gelb. Wir sehen ver­dorr­tes Gras und Bäu­me im Herbst­mo­dus. Und das geht schon seit Mit­te Juni so. Reich­lich Toma­ten, das auch, aber die wol­len auch jeden Tag gegos­sen wer­den. Die Regen­ton­ne ist natür­lich längt leer. Die Land­wirt­schaft warnt vor dro­hen­den Ern­te­ver­lus­ten. Ich gehe davon aus, dass die Lebens­mit­tel­prei­se im Herbst erneut stei­gen wer­den. Nicht wegen der hohen Kos­ten, son­dern weil das Ange­bot sin­ken wird. 

Und zu die­sem Som­mer gehö­ren die Wald­brän­de – erst in Frank­reich und Spa­ni­en, also weit weg. Bei uns nur klein und schnell gelöscht, dort ein Böschungs­brand, dort ein Wäld­chen, seit eini­gen Tagen nun die Nach­rich­ten aus der Eifel und der bel­gi­schen Hohen Venn – größ­ter Wald­brand, den es in NRW je gab; größ­ter Wald­brand in Bel­gi­en, dort brennt inzwi­schen auch der Torf im Hoch­moor. Eva­ku­ier­te Orte, hun­der­te Hekt­ar in Flam­men. In die­sem Aus­maß ist das neu, glau­be ich. Und natür­lich sind unse­re Öko­sys­te­me nicht auf eine „Feu­er­sai­son“ vorbereitet.

Das gro­ße „told you so“ umfasst auch das Ener­gie­sys­tem. Flüs­se füh­ren Nied­rig­was­ser, Mas­sen­trans­por­te per Schiff, Koh­le zum Bei­spiel, fal­len eben­so aus wie die Küh­lung der Atom­kraft­wer­ke in den Nach­bar­län­dern. Viel­leicht braucht es mehr Solar­an­la­gen über den Fel­dern, Agri-PV als Schattenspender. 

Heu­te früh hat es dann zum ers­ten Mal seit lan­gem wie­der gereg­net. Die Tem­pe­ra­tur ist nicht mehr ganz so hoch. Mit dem Regen­duft kommt Ener­gie zurück. Mal sehen, wie die aus­ge­brann­ten Böden damit umge­hen, wenn in den nächs­ten Tagen Gewit­ter grö­ße­re Men­gen Regen brin­gen. Am Nach­mit­tag war jeden­falls alles, was heu­te früh gefal­len ist, schon wie­der ver­duns­tet, der Boden tro­cken wie eh und je. 

Der Som­mer 2026 wird als einer der Hit­ze­som­mer in Erin­ne­rung blei­ben. Fragt sich nur, wie lan­ge. Wann der nächs­te „Rekord­som­mer“ ihn ablöst, wann es als nor­mal gel­ten wird, dass es im Som­mer in Deutsch­land tro­pi­sche Näch­te und 40° am Tag hat. Und irgend­wann wird die­ser Som­mer dann zu einem der käl­te­ren werden. 

Vor­be­rei­tet sind wir dar­auf nicht. Immer­hin: die SPD im Bund fängt jetzt mal an, dar­über nach­zu­den­ken, ob ein Bun­des­kli­ma­an­pas­sungs­pa­ket nicht hilf­reich sein könn­te. Die Kom­mu­nen jeden­falls sind eher über­for­dert, ob in den Län­dern etwas geschieht, hängt vom Zufall der jewei­li­gen Regie­rungs­kon­stel­la­ti­on ab. Eigent­lich müss­ten jetzt Kli­ma­schutz – um die mit­tel­fris­ti­ge Zukunft nicht noch schlim­mer wer­den zu las­sen – und Kli­ma­an­pas­sung in all ihren Aspek­ten von der Gesund­heit über den Städ­te­bau bis zu Wald und Land­wirt­schaft jetzt mas­siv an Bedeu­tung gewin­nen. In einer Par­al­lel­welt wür­de ein Bun­des­kanz­ler hier Ori­en­tie­rung geben, einen Mas­ter­plan auf den Tisch legen, davon spre­chen, dass jetzt alle von der Zivil­be­völ­ke­rung über die Ver­ei­ne und Gewerk­schaf­ten, alle von Poli­tik bis Wirt­schaft an einem Strang zie­hen müss­ten, und dass wir es gemein­sam schaf­fen kön­nen, schnel­le Kli­ma­an­pas­sungs­maß­nah­men umzu­set­zen, ambi­tio­nier­te Kli­ma­schutz­plä­ne nicht nur auf­zu­schrei­ben, son­dern sie zu ver­wirk­li­chen und die Wirt­schaft so auf­zu­stel­len, dass sie nicht mehr von fos­si­len Sys­te­men abhän­gig ist. In die­ser Time­line bleibt das ein Traum, statt­des­sen wird davon gespro­chen, Sub­ven­tio­nen für Agrar­die­sel aus­zu­bau­en, die Ener­gie­wen­de abzu­brem­sen und die Kli­ma­zie­le nach hin­ten zu schie­ben. Alles ande­re ist Wet­ter, und wir sol­len uns mal nicht so anstellen.

Zumin­dest die SPD im Bund scheint auf­ge­wacht zu sein in die­sem Som­mer des Jah­res 2026. Es wäre zu hof­fen, dass die­ser Vor­stoß Erfolg hat. Und dass wir alle nicht in zwei Wochen wie­der ver­ges­sen haben, wie uner­träg­lich die Fol­gen der Kli­ma­ka­ta­stro­phe heu­te schon sind. 

Das C‑Wort – Chaos-Tage bei der CDU

Erst stürzt Jens Spahn. Nicht über Mas­ken­ver­käu­fe, nicht über Immo­bi­li­en­de­als, nicht über eine in den Sand gesetz­te Wahl einer Ver­fas­sungs­rich­te­rin – nein, dar­über, dass sein Mann ein Kind in den USA hat aus­tra­gen las­sen, aka „Leih­mut­ter­schaft“. Die Spahn poli­tisch ablehnt, die die CDU/CSU poli­tisch ablehnt, und die in Deutsch­land ver­bo­ten ist. Das war dann selbst für die Uni­on zu viel, oder, etwas weni­ger freund­lich: das war der ers­te Jens-Spahn-Skan­dal, der mit dem christ­de­mo­kra­ti­schen Wer­te­ge­rüst unver­ein­bar war.

Spahns trat also als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Uni­on zurück. Er bleibt Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter, und es wird jetzt schon gemun­kelt, dass er eigent­lich nur Anlauf nimmt, um dann viel­leicht 2029 für eine Koali­ti­on mit der AfD zur Ver­fü­gung zu ste­hen. Sein Rück­tritt lös­te dann eine Ket­ten­re­ak­ti­on aus: Merz und Söder einig­ten sich dar­auf, dass Thors­ten Frei neu­er Frak­ti­ons­chef wird. (Aus grü­ner Sicht bemer­kens­wert: wie­so liegt das bei Merz und Söder – und nicht bei den Abge­ord­ne­ten der CDU/CSU im Deut­schen Bundestag?) 

Der glück­lo­se Kanz­ler­amts­mi­nis­ter mach­te dort einen Platz frei, ihm folgt sei­ne baden-würt­tem­ber­gi­sche Kol­le­gin Nina War­ken, nach­dem sie als Gesund­heits­mi­nis­te­rin erfolg­reich – gegen die Pro­tes­te unter ande­rem der Län­der und Kom­mu­nen – eine GKV-Reform durch­ge­setzt hat, über die es bei uns im Land heißt, dass sie das Kran­ken­haus­ster­ben mas­siv beschleu­ni­gen wird. Gesund­heits­mi­nis­ter wird nicht Jens Spahn, son­dern Cars­ten Lin­ne­mann, der bis­her eher nicht durch gesund­heits­po­li­ti­sche Ambi­tio­nen auf­ge­fal­len ist. Ent­spre­chend unter­stricht Merz bei der Pres­se­kon­fe­renz die wirt­schaft­li­che Bedeu­tung des Gesundheitssektors. 

Bei der Pres­se­kon­fe­renz eben­falls vor­ge­stellt wur­de der Wech­sel von Phil­ipp Amt­hor als Staats­mi­nis­ter für die Bund-Län­der-Bezie­hun­gen ins Kanz­ler­amt. Mög­li­cher­wei­se eine gute Nach­richt aus Digi­ta­li­sie­rungs­sich­t/IFG-Sicht, mög­li­cher­wei­se auch nicht.

Das erstaun­lichs­te an der Vor­stel­lung war aller­dings, was nicht gesagt wur­de. Auch Ver­kehrs­mi­nis­ter Patrick Schnie­der soll wohl ent­las­sen wer­den. Merz‘ neu­er Minis­ter­kan­di­dat sprang aber kurz­fris­tig ab, wohl, weil die­ser dann doch rea­li­sier­te, dass er eigent­lich mit Ver­kehrs­po­li­tik nichts am Hut hat. Ent­spre­chend ver­kün­de­te der Kanz­ler nur, dass es wei­te­re Umbe­set­zun­gen geben wird. Mög­li­cher­wei­se folgt Schnie­der – bei dem nicht so ganz klar ist, war­um er eigent­lich gehen muss – mit Stef­fen Bil­ger ein wei­te­rer baden-würt­tem­ber­gi­scher Christdemokrat. 

Ob das für Baden-Würt­tem­berg gut ist? Bis­her ist von den angeb­lich so engen Dräh­ten von Hagel zu War­ken (und Frei) in dem, was poli­tisch umge­setzt wird, wenig zu spü­ren. Sie­he GKV-Reform. 

In Ber­lin hat, das ist viel­leicht noch rele­vant, schon die poli­ti­sche Som­mer­pau­se begon­nen. Der Bun­des­tag tagt erst wie­der im Sep­tem­ber. Das heißt aber auch: aktu­ell ist unklar, ob die rochi­er­ten Minister*innen eigent­lich über­haupt ihr Amt antre­ten kön­nen, oder ob dies erst nach der Ver­ei­di­gung im Sep­tem­ber gesche­hen kann. Oder ob der Bun­des­tag auf­grund des Spahn-Rück­tritts aus der Som­mer­pau­se zurück­ge­holt wird. 

Nicht ersetzt wird im Übri­gen die Ener­gie­wen­de-Brems-Minis­te­rin Reiche. 

Da trifft das Wort Cha­os-Tage dann viel­leicht doch ganz gut auf den Zustand der C‑Partei zu – so rich­tig einen Plan sehe ich jeden­falls nicht. Im Hin­ter­grund die Wahl Anfang Sep­tem­ber in Sach­sen-Anhalt und die bis­her ganz und gar nicht hal­bier­te AfD. Danach die Wahl in Ber­lin mit einem eilig ernann­ten Ersatz-Spit­zen­kan­di­da­ten der CDU, nach­dem Wege­ner über angeb­li­che Tele­fon­ge­sprä­che und Ten­nis­spie­le stürz­te. Die Pres­se­kon­fe­renz ende­te mit der Ankün­di­gung – nach einem Herbst und einem Früh­jahr der Refor­men -, dass nach der Som­mer­pau­se dann aber wirk­lich gelie­fert wird. Wobei: wenn damit die Umset­zung des zwi­schen den bei­den Regie­rungs­par­tei­en ver­ein­bar­ten Reform­pa­kets gemeint ist, dass das IFG mas­siv ein­schränkt, unter dem Stich­wort „Büro­kra­tie­ab­bau“ die Ket­ten­sä­ge raus­holt, vor­sieht, dass kran­ke Arbeitnehmer*innen bereits am ers­ten Tag eine Krank­schrei­bung vor­wei­sen müs­sen – und die­se nicht mehr tele­fo­nisch erfol­gen kann -, von den gan­zen Kür­zun­gen im Sozi­al­be­reich ganz zu schwei­gen … dann bin ich nicht so sicher, ob ich hier einen „Herbst der Refor­men“ haben möchte. 

Was mich schließ­lich zu der Fra­ge bringt, ob Merz – der ja ganz anders als die Ampel regie­ren woll­te – ein erfolg­rei­cher Kanz­ler ist. Bis­her gibt es wenig, was dar­auf hin­deu­tet. Die Umfra­ge­wer­te sind mise­ra­bel, die per­sön­li­chen Zustim­mungs­wer­te sind mise­ra­bel, die wirt­schaft­li­che Lage ist wei­ter schlecht – und der Kanz­ler beschwert sich wie eh und je dar­über, dass sein Volk nör­gelt, zu wenig Arbeit und unzu­frie­den ist. Ver­mut­lich hat er sich das mit dem Regie­ren auch anders vor­ge­stellt. Und schuld ist dies­mal nicht die SPD, son­dern die CDU/CSU ganz alleine.

Die obere Schicht

Als Sozio­lo­ge soll­ten mir Klas­sen, Schich­ten und Milieus ver­traut sein, von Marx über Bour­dieus „fei­ne Unter­schie­de“ bis zu Model­len wie den Sinus-Kar­tof­feln. Trotz­dem eröff­nen die Epstein-Files und die Debat­ten dar­um noch ein­mal einen ganz ande­ren Blick auf, nun ja, die Klas­sen­la­ge unse­rer glo­ba­len Gegenwartsgesellschaft.

Die, in Erman­ge­lung eines bes­se­ren Wor­tes, Eli­te scheint tat­säch­lich nach ande­ren Regeln zu leben. Dabei ste­hen nicht Geschmacks­un­ter­schie­de im Vor­der­grund, es geht nicht um kul­tu­rel­le Abgren­zung, son­dern um ein fei­nes Netz­werk gegen­sei­ti­ger Gefäl­lig­kei­ten inner­halb einer gar nicht so homo­ge­nen Ingroup.

Kapi­tal­sor­ten im Bour­dieu­schen Sin­ne erwei­sen sich dabei in einem gewis­sen Maß als aus­tausch­bar, um Anschluss­fä­hig­keit an die­ses eli­tä­re Geflecht her­zu­stel­len. Es sind eben nicht nur die „Tech Bros“ und sons­ti­ge Super­rei­che (öko­no­mi­sches Kapi­tal), die in Epsteins Netz auf­tau­chen, son­dern eben­so Men­schen, die für intel­lek­tu­el­le oder kul­tu­rel­le Leis­tun­gen berühmt sind (da dürf­te in den meis­ten Fäl­len dann eh ein Trans­fer kul­tu­rel­len Kapi­tals in, platt gesagt, Geld statt­ge­fun­den haben), poli­ti­sche Figu­ren und der eine oder ande­re auf­stre­ben­de Techno-Magier.

Es wür­de zu kurz grei­fen, die glo­ba­le Eli­te und das Epstein-Netz­werk gleich­zu­set­zen. In zwei­er­lei Hin­sicht: wir soll­ten nicht ver­ges­sen, dass die­se Akten öffent­lich gewor­den sind, weil Epstein Ver­bre­chen began­gen hat, die ver­mut­lich von sexua­li­sier­ter Gewalt an Min­der­jäh­ri­gen bis zu Men­schen­han­del rei­chen. Der Anlass dafür, dass die­ses ansons­ten unter­halb der Stra­to­sphä­re unsicht­ba­re Netz­werk sicht­bar gewor­den ist, ist der Zufall der dann doch erfolg­ten Straf­ver­fol­gung. Uner­war­tet, weil die­se Klas­se sich als ober­halb staat­li­cher und gesetz­li­cher Gewalt gese­hen hat.

Und jede wei­te­re Ver­haf­tung in der Fol­ge, jeder Rück­tritt und jede Kon­se­quenz zeigt, dass es gar nicht so sein müss­te, dass Regeln durch­aus auch für Super­rei­che gel­ten könn­ten, egal, ob es um Steu­ern geht oder um Straf­tat­be­stän­de – und zeigt durch unse­re Über­ra­schung, durch unse­re ent­täusch­ten Erwar­tun­gen zugleich, wie außer­ge­wöhn­lich es ist, in unse­rer Gesell­schaft an „die­se Men­schen“ die glei­chen Maß­stä­be anzu­le­gen wie an alle anderen.

Gleich­zei­tig, und das ist mein zwei­ter Punkt, glau­be ich nicht, dass die glo­ba­le Ober­schicht und das Epstein-Geflecht iden­tisch sind. Wir sehen einen durch Zufäl­le zu Tage getre­te­nen Aus­schnitt, aber vie­les bleibt ver­bor­gen. Ich ver­mu­te, dass es vie­le wei­te­re, sich über­lap­pen­de Gefäl­lig­keits­netz­wer­ke in die­ser Stra­to­sphä­re gibt. Die müs­sen gar nicht auf Straf­ta­ten basie­ren; der ganz nor­ma­le Jet-Set-All­tag reicht da schon aus. Ein Indiz: es tau­chen erstaun­lich wenig Namen aus Deutsch­land in den Epstein-Files auf. Und das, wo wir einen Kanz­ler haben, der ger­ne im Pri­vat­flug­zeug unter­wegs ist, Wirt­schafts­bos­se glo­bal agie­ren­der Unter­neh­men in Deutsch­lands media­ler Öffent­lich­keit genau­so hei­misch sind wie Schauspieler*innen oder Talkshow-Hosts.

Eine Klas­se für sich, die gibt es hier­zu­lan­de auch; und bei aller Pro­vin­zia­li­tät rühmt sie sich doch ihrer glo­ba­len Ver­bin­dun­gen. Inso­fern mei­ne Ver­mu­tung, dass sich da oben wei­te­re Geflech­te for­men, wach­sen, mit­ein­an­der inter­agie­ren usw.

Ist das ein Pro­blem? Ja, und zwar ein gewal­ti­ges, inso­fern es eben nicht um einen distin­gu­ier­ten Lebens­stil geht, son­dern letzt­lich um Macht und um eine Erschüt­te­rung des impli­zi­ten men­schen­recht­li­chen Wer­te­fun­da­ments. Eine Ober­schicht, für die ganz offen­bar ande­re Regeln gel­ten, ist ein poli­ti­sches Pro­blem. Das gilt erst recht, wenn der US-Prä­si­dent neben vie­lem ande­ren die­sen neu­en Feu­da­lis­mus verkörpert.

Und wenn man sich dann noch eini­ge der Ent­wick­lun­gen der letz­ten Deka­den anschaut: das Aus­ein­an­der­klaf­fen der Ver­mö­gens­ent­wick­lung: die immer stär­ke­re Kon­zen­tra­ti­on gesell­schaft­li­chen Reich­tums; der wahr­ge­nom­me­ne Ver­fall öffent­li­cher Infra­struk­tur; die Tat­sa­che, dass vie­le Super­rei­che kei­ne Steu­ern zah­len – und, nicht zuletzt, der um Grö­ßen­ord­nun­gen höhe­re Bei­trag des Jet­sets zur Kli­ma­kri­se: dann ist der jetzt ent­hüllts Blick auf das stra­to­sphä­ri­sche Netz­werk mehr als nur eine Beob­ach­tung. Viel­mehr kann dem die Kraft zukom­men, Para­dig­men zu ver­schie­ben. Da und dort wur­den Ver­glei­che mit der Kluft zwi­schen Adel und dem drit­ten Stand kurz vor der fran­zö­si­schen Revo­lu­ti­on gezo­gen. Ob es soweit kommt – wer weiß?

Min­des­tens jedoch lässt sich eine Erschüt­te­rung in den Hel­den­ge­schich­ten fest­stel­len. Und mög­li­cher­wei­se der genaue­re Blick dar­auf, für wen Tech-Mil­li­ar­dä­re und ande­re Stra­to­sphä­ren­an­ge­hö­ri­ge eigent­lich spre­chen, wenn sie das Wort ergreifen.

2025 im Blog

Reflection

Neben den Pho­tos der Woche und mei­nen fast monat­li­chen Sci­ence-Fic­tion-Rezen­sio­nen dient mein Blog ja auch dazu, fest­zu­hal­ten, was mir bedenkens‑, erin­ne­rungs- oder sonst­wie auf­he­bens­wert erscheint.

Politische Blasen, Umfragen und dergleichen mehr

Object, Stuttgart

Am 8. März 2026 fin­det in Baden-Würt­tem­berg die Land­tags­wahl statt, die Spit­zen­kan­di­da­ten im Kampf um das Amt des Minis­ter­prä­si­den­ten hei­ßen Cem Özd­emir (Grü­ne) und Manu­el Hagel (CDU). Der Bun­des­kanz­ler Merz (CDU) hat in einem öffent­li­chen Gespräch sinn­ge­mäß – und klar ras­sis­tisch – geäu­ßert, dass ihn etwas am Stadt­bild stö­re und mehr „Rück­füh­run­gen“ hier hel­fen würden.

Bei­de Fak­ten haben zunächst ein­mal nicht so viel mit­ein­an­der zu tun, auch wenn sich treff­lich über die Stra­te­gie und die Optio­nen der CDU dis­ku­tie­ren lie­ße. Das will ich aber hier und jetzt nicht machen.

Bei­den Aus­sa­gen gemein­sam ist, dass sie für mich kom­plett selbst­ver­ständ­li­che Wis­sens­ele­men­te sind: Das weiß doch jede*r, dass im nächs­ten März Land­tags­wahl ist. Die Fra­ge, ob/wie die per­sön­li­chen Umfra­ge­wer­te von Cem (viel, viel bes­ser als Hagel) mit den Par­tei­wer­ten (da liegt die CDU deut­lich vor uns Grü­nen) so in Ver­bin­dung gebracht wer­den kön­nen, dass die aktu­ell noch neun Pro­zent Dif­fe­renz zur CDU geschlos­sen wer­den, treibt das „poli­ti­sche Stutt­gart“ um. Und über Merz regen sich seit Tagen „alle“ auf Mast­o­don, in den poli­ti­schen Kom­men­tar­spal­ten und in der Tee­kü­che der Frak­ti­on auf.

Nur: ist halt nicht so. Wer nicht jeden Tag beruf­lich mit Poli­tik zu tun hat, weiß – in Baden-Würt­tem­berg – viel­leicht noch vage, dass dem­nächst Land­tags­wah­len sind und dass Kret­sch­mann nicht mehr antritt. Auch das ist aber nicht sicher. Und wer sich nicht bewusst für Poli­tik inter­es­siert, wird ver­mut­lich erst im Janu­ar, wenn Pla­ka­te hän­gen und Anzei­gen geschal­tet wer­den, davon mit­be­kom­men. Als ehe­ma­li­ger Bun­des­mi­nis­ter und lang­jäh­ri­ger Spit­zen­po­li­ti­ker der Grü­nen ist Cem Özd­emir bekannt genug, dass vie­le trotz­dem etwas zu „d’r Cem“ ein­fällt. Zu sei­nem Gegen­kand­dia­ten, dem CDU-Frak­ti­ons­chef und ehe­ma­li­gen Bank­an­ge­stell­ten aus dem Alb-Donau-Kreis, haben nur weni­ge Men­schen ein Bild. 

Was Grü­ne und CDU genau wol­len, wo die inhalt­li­chen Unter­schie­de lie­gen, wer wen in den letz­ten Mona­ten der 17. Legis­la­tur­pe­ri­ode aus­ma­nö­vriert und blo­ckiert – all das kommt im All­tag kaum vor. Dass im SWR über eine Land­tags­sit­zung berich­tet wird, hat zuneh­mend Sel­ten­heits­wert, und auch die baden-würt­tem­ber­gi­schen Tages­zei­tun­gen grei­fen nur sehr begrenzt das poli­ti­sche Gesche­hen in Stutt­gart auf – egal, ob es um das Poli­zei­ge­setz, die Umset­zung des Wech­sels von G8 auf G9 im Gym­na­si­um oder die Ver­knüp­fung der bei­den Tei­le des Natio­nal­parks geht. Die schlech­te Lage der Kom­mu­nen – davon mag der eine oder die ande­re schon mal gehört haben, erst recht, wenn es lokal dadurch zu Pro­ble­men kommt. Dass zwi­schen Land und Kom­mu­nen jetzt ein Ver­fah­ren aus­ge­han­delt wur­de? Weiß das jemand? Da geht es dar­um, dass 2/3 des Gel­des, dass der Bund für den Aus­bau und die Sanie­rung der Infra­struk­tur, also von Stra­ßen, Schie­nen, Gebäu­den usw., – durch neue Schul­den­auf­nah­men – zur Ver­fü­gung stellt, an die Kom­mu­nen wei­ter­ge­ge­ben wird, und zwar weit­ge­hend bedin­gungs­los. Das sind immer­hin fast neun Mrd. Euro, die da in den nächs­ten Jah­ren an die Kom­mu­nen gehen. Dazu wird es im Land­tag kurz vor der Wahl noch einen Nach­trags­haus­halt geben. Hoch­span­nend, und gleich­zei­tig etwas, was den meis­ten Men­schen ver­mut­lich völ­lig unbe­kannt ist.

Und selbst Auf­re­ger­the­men wie die unsäg­li­che Äuße­rung von Kanz­ler Merz gehen an sehr vie­len Men­schen schlicht vor­bei. Klar, da wur­de drü­ber berich­tet – aber wer guckt noch regel­mä­ßig in Nach­rich­ten­sen­dun­gen, auf ent­spre­chen­de Web­sites oder in Zei­tun­gen? Und wer dann nicht zufäl­li­ger­wei­se auf sozia­len Medi­en damit kon­fron­tiert wird, wird das nicht ein­ord­nen kön­nen (genau­so, wie gut gemach­te Kom­men­tie­run­gen im Meme-Style, die auf die­se Äuße­rung anspie­len, halt nur denen ver­ständ­lich sind, die davon schon mal gehört haben). 

Es gibt auch in einer Demo­kra­tie kei­ne Pflicht dazu, sich poli­tisch zu infor­mie­ren. Umso wich­ti­ger, sich immer wie­der klar zu machen, dass vie­le Mitbürger*innen im bes­ten Fall nichts von der poli­ti­schen Arbeit mit­be­kom­men, die in Stutt­gart, Ber­lin oder Brüs­sel läuft, und erst recht nichts von Insi­der­de­bat­ten und zuge­spitz­ten Empö­rungs­wel­len. Und im schlech­te­ren Fall wis­sen sie davon, weil ihnen ein Algo­rith­mus oder ein auf die fal­schen Quel­len zurück­grei­fen­der Chat­bot AfD-Pro­pa­gan­da und Des­in­for­ma­ti­on auf die Bild­schir­me spült. 

Soweit mei­ne etwas ernüch­tern­de sonn­täg­li­che Bestands­auf­nah­me. „Bes­ser kom­mu­ni­zie­ren“ ist da nur ein halb guter Vor­satz, wenn der Reso­nanz­raum, in dem erör­tert wird, was poli­tisch getan wird, immer klei­ner und mar­gi­na­ler wird. Volks- bzw. Arbei­ter­bil­dung, hieß eine Ant­wort, die im 19. Jahr­hun­dert auf eine ähn­li­che Pro­blem­dia­gno­se gefun­den wur­de, glau­be ich – mög­li­cher­wei­se braucht es mehr davon. Im öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk, bei Volks­hoch­schu­len und Biblio­the­ken, und an vie­len ande­ren Orten.