cem özdemir

Fr., 21. Juli 2017Fr., 21. Juli 2017

Kurz: Krass, aber richtig

Heute haben sowohl die Grünen als auch die Linke ihre Kampagnen für die Bundestagswahl 2017 vorgestellt. Letztere sieht aus wie Werbung für Corel-Draw-Clipart. Unsere Kampagne fällt auf und wirkt erst einmal ziemlich krass: auf grünem Hintergrund dominiert unsere Zweitfarbe Pink. Dargestellt sind freigestellte und verfremdete Motive – der Erdball, eine Friedenstaube für Europa, der letzte Eisbär. Darüber ziemlich viel Text (in der serifigen Hausschrift, in Großbuchstaben, und dann auch noch mit Witz …), darunter die Sonnenblume und der Claim „DARUM GRÜN.“.

Ich bin nicht mit jedem Teil der Kampagne gleich glücklich. Die Großplakate (insbesondere „Umwelt ist nicht alles, aber ohne Umwelt ist alles nichts. Darum grün.“) finde ich sehr gut gelungen. Auch die Plakate von Cem und Katrin sind richtig gut. Bei den kleineren Themenplakaten wirkt der Text manchmal arg gedrängt, ist manches Motiv erst auf den zweiten Blick zu erkennen.

Insgesamt aber ist die Kampagne ein Paukenschlag. Jedes einzelne Plakat gibt eine Antwort auf die (dämliche) Frage, wozu es Grüne eigentlich noch braucht. Wer den Kohleausstieg in die Hand nimmt, wer an Europas Zukunft glaubt, wer für Integration und gegen Kinderarmut kämpft – der braucht grün. Und darum ist das die richtige Kampagne zum richtigen Zeitpunkt. Wohlfühlwahlkampf mit schönen Plakaten: das war gestern. Heute kommt es drauf an. Und dafür braucht’s auch einmal einen optischen Paukenschlag.

P.S.: Statt Logo nur das Sonnenblumensymbol? Ja, auch das finde ich gut – denn unser Logo ist ein wenig unhandlich. Und klar erkennbar ist’s auch so.

Do., 23. Februar 2017Mo., 27. Februar 2017

Sieben einfache Schritte, um die Bundestagswahl doch noch zu gewinnen

Irgendwie kommt gerade alles zusammen, politisch gesehen. Fettnäpfchen und echte politische Fehler, SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (bei dem ich mich ja immer frage, was ein Zug ohne Bremsen eigentlich am Zielbahnhof macht, und wer für den entstehenden Schaden aufkommt) vs. CDU-CSU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (bei der nicht mehr wirklich klar ist, wofür sie eigentlich steht) – naja, und die sinkenden Umfragewerte für uns Grüne, die haben mit all dem was zu tun. Und schlagen mächtig auf den Magen. Was also tun, um die Bundestagswahl (und Saarland, Schleswig-Holstein und NRW …) doch noch zu gewinnen?

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Mi., 18. Januar 2017Mi., 18. Januar 2017

Kurz: Urwahl – das Ergebnis ist da

Eigentlich habe ich keine Zeit, wir sind gerade mitten in den Haushaltsverhandlungen, aber trotzdem muss ich doch drei Punkte zur Urwahl loswerden.

tw2017urwahltipp Erstens, aus dokumentarischen Gründen, nochmal das Ergebnis: Katrin Göring-Eckardt erhielt 23.967 Stimmen (70,6% der 33.935 gültigen Stimmzettel), Cem Özdemir wurde mit 12.204 Stimmen (36,0%) gewählt, ganz knapp vor Robert Habeck, auf den 12.129 Stimmen (35,7%) entfielen. Anton Hofreiter bekam 8.886 Stimmen (26,2%). Enthaltung: 59, Nein: 249. Wahlbeteiligung: 59 Prozent. Diese Ergebnis entspricht in etwa meinen Erwartungen. Ich hatte 36 Prozent für Cem, 31 Prozent für Robert und 30 Prozent für Toni getippt. Die Reihenfolge stimmt, und auch das alle recht nah beieinander liegen, hatte ich erwartet. Dass der Abstand zwischen Cem und Robert so knapp ausfallen würde, war dagegen nicht nur für mich überraschend.

Zweitens: Das Verfahren für die Urwahl hat zwar Tücken – und wer weiß, was herausgekommen wäre, wenn wir eine integrierte Stichwahl oder ein Präferenzwahlverfahren verwendet hätten. Möglicherweise wären dann in der Zweitauszählung Stimmen von Toni zu Robert gewandert und die Plätze 1 und 2 hätten sich gedreht. Aber das ist Konjunktiv. Das Verfahren wurde so beschlossen, wie es eingesetzt wurde, und das Ergebnis gilt jetzt. Politisch interpretiert haben Katrin und Cem jetzt den Auftrag, uns in die Bundestagswahl 2017 zu führen. Mit unserer Unterstützung sollen sie diese Herausforderung jetzt angehen, und vorne stehen – und dabei natürlich auch politische Akzente setzen, sonst wäre eine Urwahl sinnlos. Wir brauchen jetzt vor allem eines: Geschlossenheit! (Und darüber, wie das Verfahren 2021 aussieht, reden wir rechtzeitig vorher).

Drittens sehe ich bei allen Weichenstellungen in der breiten Streuung der Stimmen über Cem, Robert und Toni auch einen Hinweis darauf, wie unterschiedlich Teile der Partei aufgestellt sind. 36 Prozent für Cem sind kein Freifahrschein für „Kretschmann pur“, und auch nur begrenzt ein Indikator für die Stärke der einzelnen Strömungen. Gerade bei Robert bin ich mir sehr sicher, dass er nicht nur von Realos, sondern auch von vielen Linken und erst recht von vielen, vielen „ungebundenen“ Mitgliedern gewählt wurde. Und ich bin mir ebenfalls sicher, dass viele ihre Entscheidung nicht von Inhalten, sondern von Faktoren wie „Medientauglichkeit“ abhängig gemacht haben. Ich würde mir daher wünschen, dass Cem und Katrin sich gut überlegen, wie sie es schaffen, mit klarem Profil und gleichzeitig gemeinsam mit der breiten und vielfältigen Parteibasis einen guten Wahlkampf zu machen. Last but not least würde ich mich freuen, wenn Robert diese Abstimmung als Zeichen dafür nimmt, dass er nicht nur in Schleswig-Holstein gebraucht wird.

Do., 8. Dezember 2016

Kurz: Urwahlverfahrensfragen

Die Stimmzettel zur Urwahl für die grüne Spitzenkandidatin und den grünen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 hat begonnen, die Stimmzettel wurden verschickt und müssen jetzt bis 13. Januar 2017 zurück an die Bundesgeschäftsstelle geschickt werden. Ich bin immer noch nicht so ganz entschlossen, wen ich wählen werde. Auf Facebook gab es dazu schon schöne Debatten. Aber mir geht’s hier nicht um die Frage, wer am besten als Spitzenkandidatin oder als Spitzenkandidat geeignet ist, sondern um das Wahlverfahren.

Das Wahlverfahren wurde vom Länderrat (kleiner Parteitag) in der Urabstimmungsordnung festgelegt. Von einigen wird bemängelt, dass – da es nur eine weibliche Bewerbung gibt – hier nicht mit Nein gestimmt werden kann. Das halte ich nicht für relevant. Die Stimmenzahl, die Katrin Göring-Eckardt bekommt, wird auf jeden Fall gedeutet werden. Ja, sie wird Spitzenkandidatin werden. Aber die Urwahl ist auch ein Stimmungsbarometer dafür, welchen Rückhalt sie in der Partei hat.

Nein, mir geht es darum, dass die Urabstimmungsordnung kein Mindestquorum kennt. Wie schon 2012/13 ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Ich hätte es demokratischer gefunden, wenn hier 50 Prozent erreicht werden müssen, und in irgend einer Form durch das Wahlverfahren (Präferenzwahl, integrierte Stichwahl, ggf. – teurer – zusätzlicher zweiter Wahlgang oder auch Entscheidung durch anderes Gremium, z.B. Länderrat, wenn 50 Prozent nicht erreicht sind) sichergestellt wäre, dass nur Spitzenkandidat*in wird, wer auch tatsächlich dieses Quorum erreicht. Gerade in der Konstellation mit drei Bewerbern ist es gut möglich, dass keiner die 50 Prozent der Stimmen erreicht. Das kann dann auch bedeuten, dass alle jeweils um die dreißig Prozent bekommen und kleine Unterschiede entscheiden, wer letztlich Spitzenkandidat wird. Zur Legitimation trägt das nicht bei. Für dieses Mal ist es nicht mehr zu ändern, das Verfahren ist jetzt so beschlossen. Ich würde mich aber freuen, wenn bei der weiteren Überarbeitung der Urabstimmungsordnung hier noch einmal nachgedacht wird.

Mo., 14. November 2016Mo., 14. November 2016

Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich.

„Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich. Grün.“ stand nicht auf dem Backdrop, also dem Bühnenhintergrund, bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster, die an diesem Wochenende stattgefunden hat. Wäre keine werbetechnisch tolle Zuspitzung gewesen. Ein bisschen viel Text vielleicht. Stattdessen stand da „Wir bleiben unbequem“. Das ist kürzer, und wurde von vielen, vielen Menschen aufgegriffen – in Reden, in Tweets, auch in Artikeln und Berichten. Die dann leider oft mit „… haben es sich bequem eingerichtet“ endeten.

Wenn es stimmt, dass wir in ernsten Zeiten leben, wenn es stimmt, dass eine der ganz großen Herausforderungen – neben dem Klimawandel – die Frage ist, wie eine Gesellschaft im Angesicht von Hass zusammengehalten wird, dann hätte ich mir eine Botschaft der BDK gewünscht, die weniger das Auf-die-Füße-Treten zum Markenkern erklärt als vielmehr die sehr ernsthafte Bereitschaft, im Angesicht der zu lösenden Weltprobleme Verantwortung zu übernehmen. Durchaus nicht als besseres Verwaltungshandeln, und auch nicht im Modus bürgerlicher Behäbigkeit, sondern so, wie wir Grüne sind, also hartnäckig, und mit klaren Zielen. Die können auch gerne als Visionen bezeichnet werden.

Unbequem zu sein ist für mich kein Wert an sich. Unbequem zu sein kann die Folge davon sein, hartnäckig Visionen und Problemlösungen zu verfolgen, ohne Schere im Kopf und ohne den immer gleich schon mitgedachten Kompromiss. Wenn es so ist, dann ist es gut, unbequem zu sein. Aber „wir bleiben unbequem“ – da ist mir zu viel Weg, und Mittel, und viel zu wenig Zweck und Mitte.

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