Kommunalwahl 2014: Freiwilligkeit hilft Geschlechtergerechtigkeit nicht

Baden-Würt­tem­berg ist, was den Frau­en­an­teil in den poli­ti­schen Gre­mi­en betrifft, ein kla­res Rote-Later­ne-Land. Bei der Kom­mu­nal­wahl 2014 gab es – nach­dem wei­ter­ge­hen­de Pari­té-Ideen nicht mehr­heits­fä­hig waren – zum ers­ten Mal eine Soll-Vor­schrift, dass die Par­tei­en und Lis­ten gleich vie­le Frau­en wie Män­ner auf­stel­len sol­len. Bei Ver­stö­ßen dage­gen waren aller­dings kei­ner­lei Sank­tio­nen zu befürch­ten; nach­dem das rhein­land-pfäl­zi­sche Ver­fas­sungs­ge­richt eine Doku­men­ta­ti­on der Frau­en­an­tei­le auf den Stimm­zet­teln ver­bo­ten hat, wur­de auch die­ses Mit­tel nicht herangezogen.

Die­se Soll-Vor­schrift hat, wie das Sta­tis­ti­sche Lan­des­amt in einer aus­führ­li­chen Pres­se­mit­tei­lung dar­stellt, nicht so rich­tig funk­tio­niert. Bereits der ers­te Schritt – die Auf­stel­lung von gleich vie­len Frau­en wie Män­nern – fand nicht statt. Nur 30,5 Pro­zent der Bewer­be­rIn­nen für die Gemein­de­rats­wah­len waren Frau­en (+1,8 Pro­zent­punk­te ggü. 2009). Dabei ist noch nicht berück­sich­tigt, wo auf den Stimm­zet­teln Frau­en plat­ziert waren. Bei den Kreis­tags­wah­len waren 30,2 Pro­zent der Bewer­be­rIn­nen Frau­en (+3,4 Pro­zent­punk­te ggü. 2009).

Die Umset­zung der Soll-Vor­schrift wur­de in den ein­zel­nen Par­tei­en sehr unter­schied­lich ernst genom­men, wie das Sta­tis­ti­sche Lan­des­amt schreibt. Dies betrifft sowohl die Kreis­ta­ge als auch die Gemeinderäte.

Partei/Liste Gemein­de­rä­te
Frau­en­an­teil (vgl. 2009)
Kreis­ta­ge
Frau­en­an­teil (vgl. 2009)
Kand. Gewähl­te Kand. Gewähl­te
GRÜNE 46,6 % 44,8 % (+1,0) 43,9 % 43,3 % (+2,4)
SPD 35,7 % 33,3 % (+1,2) 34,8 % 24,1 % (+1,7)
FDP 30,1 % 17,7 % (+1,5) 22,8 % 15,0 % (+3,4)
Wäh­ler­ver­ein. 29,6 % 22,7 % (+1,0) 26,3 % 14,6 % (+3,0)
Gem. Wahlv. 28,7 % 21,7 % (+2,3) 32,6 % 22,0 % (+11,4)
and. Par­tei­en 28,6 % 27,1 % (+6,2) 28,5 % 10,4 % (+3,3)
CDU ca. 25 % 18,9 % (+2,2) 25,1 % 12,0 % (+1,3)

Dabei ist zu berück­sich­ti­gen, dass unter den Wäh­ler­ver­ei­ni­gun­gen auch grün-nahe Lis­ten und Frau­en­lis­ten zu fin­den sind.

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heute-show angeschaut

Behind the surface

Auch als Reak­ti­on auf die­se sehr emp­feh­lens­wer­te Aus­ein­an­der­set­zung mit der zwi­schen Kli­schee und Kaba­rett schwan­ken­den heu­te-show habe ich mir deren letz­te Aus­ga­be (6. Juni 2014) mal etwas genau­er ange­schaut. Was pas­siert in der guten hal­ben Stun­de, in der Oli­ver Wel­ke die Poli­tik der ver­gan­ge­nen Woche aufs Korn nimmt?

Fest­stel­len lässt sich zunächst ein­mal, dass die Anzahl der The­men beschränkt ist. In der Aus­ga­be vom 6. Juni waren es, je nach­dem, wie gezählt wird, sechs oder sie­ben The­men, die zur Spra­che gekom­men sind. (Wobei die The­se, dass hier The­men bear­bei­tet wer­den, auch nicht ganz unter­hin­ter­fragt gelas­sen wer­den kann, aber dazu unten mehr). Die Sen­dung war jeden­falls wie folgt aufgebaut:

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Photo of the week: Forest flowers II

Forest flowers II

 
Kei­ne Ahnung, was das für eine Pflan­ze ist. Sieht unschein­bar aus, solan­ge nie­mand näher tritt und ein­mal genau hin­schaut. Dann fängt sie an, den eben­falls auf den ers­ten Blick unschein­ba­ren Blü­ten der tro­pi­schen Wohn­zim­mer­grün­li­li­en zu ähneln. Die mich wie­der­um an eini­ge der Blü­ten erin­nern, die bei Tol­ki­en vor­kom­men, wenn es dar­um geht, die Welt der Elben zu charakterisieren.

Kurz: Zurück in die Zukunft?

Lost lettersAuf Tree­hug­ger lese ich, dass es einen gewis­sen Trend zurück zu „dum­men“ Mobil­te­le­fo­nen gibt, also den robus­ten Gerä­ten von z.B. Nokia, mit einer über meh­re­re Tage rei­chen­den Akku­lauf­zeit, ohne Spe­zi­al­funk­tio­nen, ohne Inter­net, aber eben mit Tele­fon und SMS. Und einem Wecker. Auch wenn ich eher mal bezwei­feln wür­de, ob das tat­säch­lich ein ver­läss­li­cher Trend ist, fin­de ich die­se Gegen­be­we­gung zur gesell­schaft­li­chen Durch­set­zung des Smart­phones durch­aus inter­es­sant und beobachtenswert.

Ein Grund dafür ist ein ganz per­sön­li­cher: Mein gutes altes Sam­sung mag nicht mehr so recht, d.h. zur Zeit bin ich selbst auf ein „Alt­ge­rät“ ange­wie­sen, um zumin­dest tele­fo­nisch und per SMS erreich­bar zu sein, wenn ich unter­wegs bin. Was beruf­lich unab­ding­bar ist. Das mit der ein­ge­schränk­ten Erreich­bar­keit wird sich dann ändern, wenn das Fair­pho­ne irgend­wann im Som­mer in sei­ner zwei­ten Inkar­na­ti­on auf den Markt kommt. Bis dahin fehlt mit das mobi­le Inter­net. Bzw. es fehlt mir nicht kom­plett, son­dern es fehlt mir dann, wenn ich nicht gera­de in einem ICE mit funk­tio­nie­ren­dem Tele­kom-Hot­spot sit­ze. Ent­spre­chend kann ich die Zug­fahrt­zeit nur noch sehr viel ein­ge­schränk­ter für alles nut­zen, was Netz vor­aus­setzt – den Abruf dienst­li­cher Mails eben­so wie der inten­si­ve Social-Media-Kon­sum (oder der Blick in mei­nen Online­ka­len­der). Nervt manch­mal, hat aber auch etwas entschleunigendes. 

Dar­an hängt dann die gro­ße Fra­ge, ob die Epo­che der all­ge­gen­wär­ti­gen Ver­netz­heit und der lücken­lo­sen Kom­mu­ni­ka­ti­on im Rück­blick in zwan­zig, fünf­zig oder hun­dert Jah­ren als Start­punkt einer neu­en Nor­ma­li­tät oder als eine für spä­te­re Gene­ra­tio­nen schwer ver­ständ­li­che Pha­se all­ge­mei­ner Auf­ge­regt­heit gedeu­tet wer­den wird. Geschich­te und tech­no­lo­gi­sche Moden fol­gen ja nicht unbe­dingt linea­ren Kur­ven, son­dern pen­deln, bewe­gen sich auf Spi­ra­len oder S‑Kurven. Inso­fern führt der oben ver­link­te Arti­kel zumin­dest vor Augen, dass es auch anders sein könn­te, dass der nächs­te Schritt nach dem Smart­phone eben nicht das in Klei­dung (Goog­le Glass z.B.) oder gar ins Gehirn inte­grier­te all­ge­gen­wär­ti­ge Inter­face zum glo­ba­len Netz­werk sein muss, son­dern dass auch ein Rück­schlag des Pen­dels eine Mög­lich­keit sein kann, hin zu einer Deu­tung von stän­di­ger kom­mu­ni­ka­ti­ver Nähe z.B. als ein Pri­vi­leg, das nur ganz weni­gen, aus­ge­wähl­ten Per­so­nen gewährt wird, statt das Ein­tau­chen in den andau­ern­den qua­si­öf­fent­li­chen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­strom als der­nier cri zu zelebrieren.