Das Blog von Till Westermayer * 2002
Ich mag ja den Herbst. Und das Frühjahr. Also die Jahreszeiten, in denen Tage und Nächte etwa gleich lang sind, in denen es nicht zu kalt und nicht zu heiß ist, und in denen es besonders schöne Fotomotive gibt. Zum Beispiel das Herbstlaub, das sich allmählich verfärbt und in der Sonne leuchtet.
Eigentlich wollte ich im zweiten Teil meines „Nachdenkens über Parteien“ noch was zur Böll-Tagung letztes Wochenende schreiben. Aus aktuellem Anlass muss das allerdings warten. Vielmehr geht’s jetzt um …
In den letzten Tagen gab es ein paar Mal innerparteilich ziemlich viel Aufregung. Ein Anlass dafür war die Information darüber, dass der Vorstandsvorsitzende von Daimler als Gastredner zur diesjährigen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) eingeladen ist. Mir erschien das halbwegs plausibel – schließlich ist eines der heißen Themen der BDK der allmähliche Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor (unter dem Slogan: „Rettet die deutsche Autoindustrie“). Und zu dieser Debatte auch mal zu hören, was Daimler sich so an Mobilitätszukunft vorstellt, ist ja nun nicht ganz uninteressant.
Dass es dabei bei einseitiger Propaganda bleiben würde, erschien mir nicht als besonders plausibel. Schließlich kenne ich unsere Delegierten und weiß, dass diese nicht einfach nur höflich klatschen, sondern sich durchaus zu Wort melden. Und selbst ein prominent eingeflogener Gastredner mit knappem Zeitbudget wird nicht umhinkommen, ein bisschen Kontext und Widerrede mitzukriegen.
Auch wenn sie manchmal nerven, mag ich die Krähen hier letztendlich gerne. Und finde es spannend, diese doch recht intelligenten Vögel zu beobachten, auch wenn ich wahrlich kein Birdwatcher bin.
Wenn ich mich richtig erinnere, bin ich im November 1996 bei Bündnis 90/Die Grünen eingetreten. Das ist jetzt zwanzig Jahre her. „Grün-aktiv“ bin ich aber noch länger – 1991 wurde die Grün-Alternative Jugend Baden-Württemberg gegründet, auch da war ich dabei, ebenso bereits 1990 bei einem ersten baden-württembergischen Jugendkongress. Damals, mit 15, 16 musste ich nicht lange darüber nachdenken, ob „grün“ für mich die richtige Farbe ist. Politik interessierte mich immer schon, meine Eltern sind aktive grüne Gründungsmitglieder, ich war auch als Kind schon bei Infoständen oder auf Demos dabei, und natürlich wollte ich die Welt retten. Da lag die Entscheidung für „grün“ ziemlich nahe.
Im Umkehrschluss bedeutet das auch, dass ich in Politik eher hinein gewachsen bin, als dass ich mich bewusst für Politik entschieden habe. Was richtig und was falsch ist, war oft selbstverständlich, und nur im Grad der Radikalität hinterfragbar. Parteipolitik war für mich zuerst sozialer Raum, und erst im zweiten Schritt kam so etwas wie professionelle Distanz dazu; ein Lernprozess, der nicht immer ganz einfach war.
Warum schreibe ich das? Weil mich die Form und die Verortung der Partei – der grünen Partei – seit einigen Wochen doch wieder vermehrt umtreibt.
Wir erinnern uns. 1989, Montagsdemonstrationen in Leipzig und Berlin, der Ruf „Wir sind das Volk!“ ertönt auf der Straße. Die eisernen Zügel von Partei und Stasi lockern sich langsam. In Kirchen und Umweltzentren treffen sich die Mitglieder des Neuen Forums und des Demokratischen Aufbruchs. Immer lauter wird auch der Ruf aus den Blockparteien nach Eigenständigkeit und Unabhängigkeit von der SED. Im Herbst 1989 werden in der Bundesrepublik Begehrlichkeiten laut – können die Unruhen in der DDR genutzt werden, um diese zu annektieren? Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher verhandeln mit den Friedensgaranten, nutzen auch die persönlichen Beziehungen zum sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow. Nada – die Sowjetunion, die Vereinigten Staaten, insbesondere aber Großbritannien und Frankreich lehnen eine Vergrößerung des Staatsgebiets der Bundesrepublik strikt ab. Eine Vereinigung ist ausgeschlossen.
Es kommt zum historischen Friedensschluss, der das Ende des kalten Krieges markiert. Beide deutschen Staaten verzichten gegenüber den Garantiemächten förmlich und feierlich auf das Ziel der Wiedervereinigung und erhalten dafür ihre volle Souveränität. Die französischen, britischen und amerikanischen Truppen in der Bundesrepublik ziehen sich weitgehend zurück, auch in der DDR beginnt der Rückzug der sowjetischen Freunde. Entlang der Elbe und der Havel werden Flächen an die Bundesrepublik abgegeben, um Westberlin an das bundesrepublianische Staatsgebiet anzuschließen. Wenig später baut die Bundesbahn in diesem dünn besiedelten Transitbereich Gleisanlagen für ihren Hochgeschwindigkeitszug.
Die Berliner Mauer und die „innerdeutschen“ Grenzanlagen werden in einem geordneten Verfahren entmilitarisiert und bis auf weitgehend symbolische Grenzzäune zurückgebaut.
Erich Honecker tritt zurück, ihm folgt sein Kronprinz Egon Krenz, der aber die Macht der Partei nicht halten kann. In dem nun Deutsche Republik genannten Staat werden unter der Aufsicht der OSZE nach langen Verhandlungen im März 1991 die ersten freien Volkskammerwahlen abgehalten, zu denen neben der SED-PDS auch der neu gegründete Demokratischen Aufbruch, die sozialdemokratische SDP sowie die drei ehemaligen Blockparteien CDU, die freidemokratische LDP und die nationalliberale NLPD antreten. Sabine Bergmann-Pohl, die Spitzenkandidatin der CDU, wird mit einer relativen Mehrheit von 46,3 Prozent erstes Staatsoberhaupt der Deutschen Republik.
25 Jahre später, 2016, unterhalten die Bundesrepublik, nach wie vor von Bonn aus regiert, und die Deutsche Republik gute Beziehungen. Gemeinsam mit anderen ehemaligen Ostblockstaaten ist die Deutsche Republik der Erweiterten Europäischen Handelszone beigetreten und damit zwar nicht Teil Kerneuropas, aber doch Teil des europäischen Projekts. Mit Sorge allerdings schauen linke und progressive Intellektuelle auf die Entwicklung der letzten Jahre in diesen Staaten. In Ungarn herrscht der Rechtspopulist Orbán, in Polen die autoritäre PIS, die gerade erst Abtreibungen komplett verboten hat, und auch in der Deutschen Republik kann die CDU – die seit 1991 regiert – ihre Mehrheit inzwischen nur noch verteidigen, indem sie mit der stark gewordenen NLPD und der neuen Formation „Alternative: Deutschland“ (letzterer werden heimliche Wiedervereinigungsbestrebungen unterstellt) in einer doch recht fragilen Dreierkonstallation koaliert.
Im Vergleich zur Bundesrepublik zeichnet sich die Deutsche Republik immer stärker durch eine staatlich verordnete Leitkultur aus. Preußen wird als wichtiger Bezugspunkt der Geschichte wiederentdeckt, und in der Aufarbeitung des sozialistischen Regimes wird immer häufiger die Frage gestellt, wie ehrbare Handwerker und Bürgersleute den Aufstieg der SED zulassen konnten, statt sich wehrhaft auf deutsche Tugenden zu beziehen. Schuluniformen, der Fahnenappell und die obligatorische Wehrpflicht – all das wird in der Deutschen Republik hoch gehalten. Ja, manche sagen hinter vorgehaltener Hand, inzwischen aber auch immer öfter ganz offen in Leserbriefen und Netzforen, dass die Deutsche Republik ja eigentlich der wahre Erbe des Deutschen Reichs sei, während die Bundesrepublik unter dem Einfluss der Westmächte und der 1968er-Gammler zu einem „linksversifften“ Land geworden sei, dass sich schämen müsse, sich deutsch zu nennen. Dass die Bundesrepublik auf Drängen der an der Regierung beteiligten GRÜNEN einige hunderttausend Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat, wird hier nicht als große humanitäre Leistung angesehen, sondern als Bedrohung empfunden. Keinesfalls dürfe die Deutsche Republik sich diesem Akt der „Völkermischung“ anschließen, heißt es, das dann auch gerne auch von Regierungsmitgliedern der Deutschen Republik in offiziellen Verlautbarungen, vor dem Leipziger Völkerschlachtdenkmal in Szene gesetzt.
Inzwischen – machen sagen: noch – reicht ein Personalausweis eines der beiden deutschen Staaten, um die gemeinsame Grenze zu überqueren. Insbesondere Westberlin und Berlin sind zusammengewachsen und verstehen sich – zusammen mit Teilen des Bezirks Potsdam – als eine liberale europäische Metropole, die Kreative und Freidenkende anzieht. Viele Bürgerinnen und Bürger der Deutschen Republik leben dauerhaft im Westen. Anders sieht es im Harz, an der Ostsee und im Erzgebirge aus. Wer hier die falsche Hautfarbe hat, die falschen Personen küsst, ja selbst, wer die falsche Kleidung trägt, wird nicht nur schief angeschaut, sondern angegangen und immer wieder auch körperlich bedroht. Im Bezirk Dresden würden NLPD, Alternative: Deutschland und Polizei und Gericht unter einer Decke stecken, wird gemunkelt – entsprechend verlaufen Ermittlungen im Sande, und entsprechend werden bei Aufmärschen und Ausschreitungen beide Augen zugedrückt.
Das mussten bei den Festakten zum deutsch-deutschen Friedensschluss in Dresden heute nicht zuletzt die Kanzlerin und der Bundespräsident selbst erleben, die ausgepfiffen wurden und mit ihrer Delegation aus allerlei Persönlichkeiten der Bundesrepublik kaum zur Semper-Oper kamen, weil immer wieder Aktivisten der militanten Patriotischen Einheitsbewegung, aber auch der Alternative: Deutschland versuchten, die „Vaterlandsverräter“ zu blockieren. Im Lagebericht der Dresdner Partei, pardon, Polizei war davon allerdings nichts zu lesen – das Volk habe die Gelegenheit zum Meinungsaustausch mit den Politikerinnen und Politikern genutzt, was ja wohl niemanden zu verwehren sei.
Warum blogge ich das? Als nicht ganz den Fakten entsprechender Deutungsversuch zum heutigen Tag der Deutschen Einheit.