5. Jahreszeit, Narrentreiben – lässt mich doch eher kalt. Und R. war krank und konnte deswegen nicht zur Kinderfasnet. Statt dessen die üblichen Februarblumen.
Photo of the week: Winter flowers III
Kurz: Phantomregierung
Vorneweg: Ich habe mir den Koalitionsvertrag der möglichen IV. Regierung Merkel noch nicht angeschaut, und es mag auch die eine oder andere positive Botschaft auf den 170 Seiten enthalten sein. Trotzdem war es heute nicht zu ignorieren, dass die Verhandlungsgruppen aus CDU, CSU und SPD zu einem Ergebnis gekommen sind. Jetzt steht noch die Hürde SPD-Mitgliederabstimmung im Raum, aber bis Mitte März sollte die auch durch sein – ich tippe auf 55 bis 60 Prozent Zustimmung. Und dann ist, rund ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl, eine neue Bundesregierung im Amt, der dann noch gut drei Jahre bleiben, um zu regieren. Bis dahin regieren Phantome.
Was mich etwas gewundert hat, ist das Durchsickern von Informationen. Eine erste Rohfassung des Vertrags mit letzten kritischen Stellen kursierte schon gestern, heute dann der finale Vertragsentwurf samt Liste der Ressorts und ihrer Zuschnitte. Und nach und nach fielen neben einzelnen Projekten und Textausschnitten dann auch Namen. Welche Minister*innen gehen, welche bleiben, wer vermutlich was wird. Aber irgendwie passt das zu der Lustlosigkeit, die dieses ganze Unternehmen ausstrahlt. Die möglicherweise letzte große Koalition ist keine Wunschkoalition.
Merkel bleibt Kanzlerin. Seehofer wird Innen‑, Heimat- und Bauminister, wobei „Heimat“ zwar für den meisten Trubel sorgte, ein CSU-Hardliner für „Innen“ mir aber die größeren Bauchschmerzen bereitet. Die SPD wechselt mal wieder ihren Parteivorsitz aus – Nahles scheint mir da gut für geeignet zu sein, und Schulz als Außenminister – naja. Im Bildungsbereich verdichten sich die Zeichen, dass Gröhe, bisher Gesundheit, jetzt für Bildung, Wissenschaft und Forschung zuständig sein wird. Ob das ohne Fachkompetenz in diesem doch etwas komplizierten Feld, mit divergierenden Länderinteressen und starken institutionellen Playern mit jeweils nochmals eigenen Eigenheiten gut gehen wird, werden wir sehen. Naheliegend ist diese Lösung nicht. Klöckner macht jetzt in Landwirtschaft, Weinbau und Wolfsjagd. Bär wird nicht Digitalministerin, nein, Digitales bleibt verstreut und Annex von Verkehr (also: Geld für Breitband und Straßen vorrangig nach Bayern?), sondern vielleicht für Entwicklungshilfe zuständig. Auch das passen Person und Portfolio nicht so wirklich zusammen. Auf SPD-Seite wenig überraschendes; ein Wechsel von Scholz hatte sich angedeutet, und dass er Finanzen übernehmen könnte, hat eine gewisse Logik. Insgesamt: wenig Charisma, kein Innovationsgeist, oder, etwas böser: auch hier eher eine Regierung von Geistern aus der Vergangenheit. So richtig wichtig erscheint das alles nicht. Phantomregierung, auch hier.
Photo of the week: Framed February picture
Manchmal reicht ein billiger Plastikrahmen von IKEA, um einen auf dem Multifunktionsdrucker mal eben ausgedruckten Handy-Schnappschuss einer improvisierten Blumenvase für Schneeglöckchen vom Balkon an die Wand zu bringen.
Photo of the week: Dreisam bridge detail III
Die Dreisam, die Schnellfließende, führte diesen Januar mal wieder Hochwasser. Meine Fotos sind noch vor dem Höhepunkt der Flutwelle entstanden, genauer gesagt: zwischen zwei Höchstständen. Auf einigen Bildern aus dieser Serie ist noch das am Ufer angespülte Treibgut zu sehen, das markiert, wie hoch die Dreisam steigen kann – dann ist auch der Radexpressweg am Ufer gesperrt.
Interessanter als die Fluten fand ich aber diesen Blick auf die Beton-Postmoderne; die geometrischen Formen, die diese Brücke bildet, wenn sie aus dem richtigen Winkel betrachtet wird, sind mir bisher nicht aufgefallen. Zu sehr hatten mich die dort gerne gesprühten Graffiti abgelenkt. Jetzt waren diese übermalt, und Dreiecke und Kreise traten umso deutlicher hervor.
Die emanzipierte Partei
Es gibt ja zwei Geschichten, die über diesen Parteitag erzählt werden können.
Die eine handelt davon, wie der linke Flügel marginalisiert wurde, sich marginalisieren lassen hat, so dass unter Aufkündigung aller Vereinbarungen und Traditionen doch tatsächlich nicht verhindert wurde, eine Realo-Frau und einen Realo-Mann an die Spitze zu wählen.
Die andere Geschichte erzählt von zwei Kandidat*innen für den Bundesvorstand, die Neues vorhaben, eine Partei in Bewegung versetzen können, und die, Flügel hin oder her, damit die Neugierde und die Empathie all derjenigen Delegierten geweckt haben, denen das alte Immergleiche nicht mehr genug war. Katalysiert durch freundliche mediale Begleitung kam es zum Aufbruch.
Beide Geschichten lassen sich gut erzählen, und beide Geschichten sind ein Stück weit gelogen.
Trotzdem tendiere ich dazu, diese außerordentliche BDK als Aufbruch zu verstehen, als Geschichte von Delegierten, die sich von dem starren, längst nicht mehr passenden Flügeldualismus-Korsett befreit haben, und die danach gewählt haben, wer diese Partei als Person voranbringen kann, und nicht, welche Position repräsentiert werden muss.
Wenn Annalena und Robert – und Micha, Benedikt, Gesine und Jamila, denn dieser sechsköpfige Bundesvorstand ist eben mehr als nur zwei – wenn sie es also schaffen, auch nur einen Teil dessen umzusetzen, was in ihren Reden angelegt war, dann ist mir um die grüne Zukunft nicht bang.
Macht kommt von machen, philosophiert Robert; in der Zeit der Digitalisierung und globaler Mächte heißt das auch: Zusammenhalt und links neu denken; und Annalena channelt die Energie einer Claudia Roth, wenn sie über Klima und Flucht und Ausgrenzung und Menschen, Menschen, Menschen redet. Beides sind neue Töne und neue Projekte, und wenn sie aus dem Mund von Reformer*innen kommen, sei’s drum.
Doch, da haben zwei einen Plan. Das ist schon mal wertvoll. Und der passt ins Jahr 2018. Was Annalena und Robert mit der Partei vorhaben, wird uns fordern, wenn ich das richtig verstehe. Da kommt Neues auf uns zu, und das heißt auch: Gewissheiten werden möglicherweise schräg angeschaut. Offenheit und Mut und eine große Gesprächsbereitschaft – all das sind Dinge, die mal wehtuen mögen, die wir aber dringend brauchen. Denn alles ist besser als sich darauf auszuruhen, zu wissen, was richtig ist.
In den letzten Jahren haben Bündnis 90/Die Grünen sich verändert. Wir haben etwas gelernt. Ich möchte das als Emanzipationsprozess beschreiben, als Häutung. Streit wird es weiter geben, und Chaos können wir noch immer ganz gut. Aber mit der stürmischen Entscheidung für Robert und für Annalena hat diese Partei eine Wegmarke gesetzt. Da geht’s lang, Richtung Zukunft – und ja, hier stimmt das Parteitagsmotto: Das ist erst der Anfang, das grüne Projekt ist noch lange nicht am Ende!
Warum blogge ich das? Weil ich glaube, dass diese kluge Wahl eine dringend notwendige Zumutung war.