Zeit des Virus, Update X

Summer, rain style

Im Mai hat­te ich geschrie­ben, wie schwie­rig es ist, an eine Imp­fung zu kom­men. Letzt­lich ist es mir dann doch gelun­gen, mich mit Astra­Ze­ne­ca imp­fen zu las­sen. Mor­gen steht dann die zwei­te Imp­fung an – nicht mit Astra­Ze­ne­ca, son­dern mit dem Impf­stoff von Biontech. Das soll, so die aktu­el­le Emp­feh­lung, bes­ser hel­fen gegen die inzwi­schen domi­nie­ren­de Del­ta-Vari­an­te. Auch mei­ne Teen­ager-Kin­der haben – ent­ge­gen der Sti­ko-Emp­feh­lung – inzwi­schen ihre ers­te Imp­fung hin­ter sich; ins­ge­samt habe ich den Ein­druck, dass es zumin­dest hier in der Gegend inzwi­schen kein Pro­blem ist, an einen Impf­ter­min zu kom­men. Im Gegen­teil: das Impf­zen­trum macht gera­de sehr offen­siv Wer­bung, geht in ein­zel­ne Stadt­tei­le usw., um auch die­je­ni­gen zu errei­chen, die nicht von sich aus den Stress der Ter­min­or­ga­ni­sa­ti­on auf sich genom­men haben oder nicht von ihrem Haus­arzt oder ihrer Haus­ärz­tin geimpft werden.

Vor zwei, drei Wochen sah es fast so aus, als wäre die Pan­de­mie dann mal zu Ende. Schnell sin­ken­de Infek­ti­ons­zah­len, Inzi­den­zen deut­lich unter 10, in eini­gen Land­krei­sen kei­ne neu­en Fäl­le mehr. Der Schul­be­trieb fin­det wie­der in Prä­senz und im Klas­sen­zim­mer ohne Mas­ken statt, pri­va­te Tref­fen wur­den erlaubt, Kul­tur­be­trie­be konn­ten wie­der auf­ma­chen. End­lich wie­der sowas wie Normalität!

Seit ein paar Tagen hat sich der Trend jedoch umge­kehrt. Der R‑Wert liegt über 1, die Neu­in­fek­ti­ons­zah­len wach­sen. Nicht ganz so schnell wie in den Nie­der­lan­den, wo die Öff­nung von Clubs eine Ver­zehn­fa­chung der Infek­tio­nen nach sich zog, aber doch schnell genug, um wie­der in eine expo­nen­ti­el­le Kur­ve zu kom­men. Gleich­zei­tig nimmt die Zahl der Imp­fun­gen nicht mehr so schnell zu. Ich habe Angst, dass wir die­sen Wett­lauf gegen die Del­ta-Vari­an­te ver­lie­ren. Und auch wenn die Imp­fung dann Schutz gegen schwers­te Ver­läu­fe bie­tet, sind wir mit der Pan­de­mie wohl lei­der noch ganz und gar nicht am Ende.

In Baden-Würt­tem­berg begin­nen in gut zwei Wochen die Som­mer­fe­ri­en. Wir sind spät dran und kön­nen gucken, wel­che Feh­ler in ande­ren Bun­des­län­dern gemacht wer­den. Hef­tig dis­ku­tiert wird über Luft­fil­ter­ge­rä­te, wobei sich als Kon­sens inzwi­schen her­aus­schält, dass die­se zwar hel­fen, aber nur ein Bau­stein sein kön­nen und ande­re Bau­stei­ne einer Stra­te­gie – Abstän­de, Mas­ken, Lüf­ten, Qua­ran­tä­ne – nicht erset­zen. Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann hat bereits ange­kün­digt, zumin­dest in den zwei Wochen direkt nach den Som­mer­fe­ri­en unab­hän­gig von Inzi­den­zen wei­ter auf regel­mä­ßi­ge Tests der Schul­kin­der und auf Mas­ken zu set­zen; auch, um Infek­tio­nen von Rei­se­rück­keh­ren­den zu identifizieren. 

Clubs, Rei­sen, die Zuschauer:innen bei der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaft – all das sind wohl gera­de Fak­to­ren, die dazu bei­tra­gen, wie­der in stei­gen­de Infek­ti­ons­zah­len zu kom­men. Und auch wenn die Zahl der Fäl­le, die ins Kran­ken­haus müs­sen, gerin­ger als bei den ers­ten drei Wel­len ist, stimmt mich das alles nicht gera­de opti­mis­tisch. Und den Feh­ler, in stei­gen­de Zah­len hin­ein zu lockern, der wur­de jetzt mehr­fach gemacht. Statt­des­sen wäre eigent­lich jetzt die Chan­ce da, gut begrün­det prä­ven­tiv zu han­deln. Ob die Ministerpräsident:innen mit­ten im Wahl­kampf, mit­ten in den Som­mer­fe­ri­en in den meis­ten Län­dern den Mut auf­brin­gen, bleibt abzuwarten.

Zusam­men mit den star­ken Regen­fäl­len mit­ten im Som­mer, den Wald­brän­den in Kali­for­ni­en und den Hit­ze­to­ten in Kana­da wirkt der Zustand der Welt auf mich gera­de ein biss­chen wie Apo­ka­lyp­se in Zeit­lu­pe. Da hel­fen dann kei­ne Held:innen, son­dern nur vor­aus­schau­en­de und effek­ti­ve Politik. 

Grünes Hoch, hohes Grün

Green day II

Ein Monat nach den baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tags­wah­len ste­cken wir mit­ten in der Ver­hand­lun­gen mit der CDU über eine zwei­te grün-schwar­ze Koali­ti­on; dies­mal nicht als Kom­ple­men­tär­ko­ali­ti­on, son­dern als Auf­bruch für Baden-Würt­tem­berg ange­legt, in dem sich die deut­lich ver­scho­be­nen Kräf­te­ver­hält­nis­se wider­spie­geln. 32,6 Pro­zent als bes­tes Land­tags­wahl­er­geb­nis Grü­ner über­haupt (58 der 70 Direkt­man­da­te im Land!), und 24,1 Pro­zent für die CDU. Das hat nicht nur dazu geführt, dass die CDU-Spit­zen­kan­di­da­tin ihren Abschied von der Poli­tik erklärt hat, son­dern auch kla­re grü­ne Erfol­ge bereits in den Son­die­rungs­ge­sprä­chen ermöglicht. 

„Grü­nes Hoch, hohes Grün“ weiterlesen

Kurzkritik zum SWR-Duell

In der Eigen­wer­bung des SWRs war es so etwas wie der Höhe­punkt die­ses Wahl­kampfs – das Duell. Ges­tern hat es statt­ge­fun­den, mich aber ehr­lich gesagt eher rat­los zurück­ge­las­sen. Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann hat sich wacker geschla­gen, deut­lich gemacht, dass er das Land ver­läss­lich aus der Kri­se füh­ren möch­te und ist auch Kon­tro­ver­sen etwa zum Arten­schutz oder zum Woh­nungs­bau und Flä­chen­ver­brauch nicht aus­ge­wi­chen. Und er hat vor allem immer wie­der erklärt, war­um bei­spiels­wei­se in der Pan­de­mie­be­kämp­fung das eine gemacht und das ande­re nicht gemacht wird, war­um wei­ter­hin Vor­sicht not­wen­dig ist und ein schlich­tes „alles öff­nen“ nicht geht.

Die Kul­tus­mi­nis­te­rin und CDU-Spit­zen­kan­di­da­tin habe ich dage­gen als sehr phra­sen­haft wahr­ge­nom­men. Immer wie­der for­der­te sie Han­deln, Kon­zep­te, etwas tun ein – wenn dann, was sel­ten genug vor­kam, nach Details gefragt wur­de, blieb es schwam­mig und ober­fläch­lich. Etwa bei der Digi­ta­li­sie­rung der Schu­len. Das drei­ma­li­ge Wie­der­ho­len der sel­ben Wor­te ist noch kein Kon­zept. Immer­hin – ein paar Dif­fe­ren­zen wur­den deut­lich: aus Sicht der CDU-Kan­di­da­tin hilft der wei­te­re mas­si­ve Eigen­heim­bau gegen die Woh­nungs­not, und wenn dafür die Grund­er­werbs­steu­er auf Null gesenkt wird, und das ein Mil­li­ar­den­loch reißt, ist ihr das auch egal. Von Gesprä­chen hält sie nicht viel, und dass der Stra­te­gie­dia­log Auto­mo­bil oder der geplan­te Dia­log zum neu­en Gesell­schafts­ver­trag Land­wirt­schaft mehr als blo­ße Gesprächs­run­den sind, ist bei ihr auch nicht angekommen. 

Aus Sicht einer CDU-Anhänger:in wür­de das mög­li­cher­wei­se etwas anders erzählt, und natür­lich wuss­te (und twit­ter­te) die CDU schon lan­ge vor Ende des Duells, dass ihre Kan­di­da­tin das Duell gewon­nen hat. Genau­so, wie wir die Stär­ken und Ideen des MPs her­vor­ge­ho­ben haben. Aber das ist es nicht, was mich ges­tern Abend rat­los und auch etwas frus­triert den Fern­se­her aus­schal­ten ließ. 

Nein, es ist das gan­ze Set­ting und die Art und Wei­se, wie der SWR ver­sucht hat, Poli­tik auf Teu­fel komm raus als Unter­hal­tung zu insze­nie­ren. Das fängt beim Blick auf die Geträn­ke­aus­wahl und die (ver­un­glück­te, weil in der Regie zunächst falsch zuge­ord­ne­te) Rede­zeit­an­zei­ge an. Aber so rich­tig schlimm wur­de es erst in der Nach­be­trach­tungs­sen­dung – Ana­ly­se ist dafür zu hoch gegrif­fen. Zu Wort kamen diver­se CDU-Mit­glie­der (etwa die Vor­sit­zen­den des Unter­neh­me­rin­nen­ver­ban­des) und Zuschal­tun­gen aus Wohn­zim­mern mit einem extrem reprä­sen­ta­ti­ven Sam­ple der baden-würt­tem­ber­gi­schen Bevöl­ke­rung. Fast alle Zuschal­tun­gen waren tech­nisch von mise­ra­bler Qua­li­tät, selbst die Lan­des­vor­sit­zen­den der Grü­nen Jugend und der Jun­gen Uni­on, die offen­sicht­lich aus einer Art Stu­dio dazu­ge­schal­tet wur­den, waren kaum zu ver­ste­hen. Abge­run­det wur­de die­se „Ana­ly­se“ durch einen öster­rei­chi­schen Kör­per­spra­che-Coach, der von Kret­sch­manns Kör­per­grö­ße, sei­nen Augen­brau­en und den zu Ende voll­führ­ten Ges­ten beein­druckt war – und der Poli­tik­wis­sen­schaft­le­rin Andrea Röm­me­le, die das gan­ze Duell als ver­ta­ne Chan­ce ein­ord­ne­te. Zu viel aktu­el­le Coro­na-Poli­tik, viel zu wenig Ideen für die nächs­ten fünf Jah­re. Da hat sie recht, aber die Fra­gen hat der SWR-Chef­re­dak­teur aus­ge­sucht. War­um der SWR statt eines Gesprächs dar­über eine Coro­na-Sprech­stun­de abhielt, ist deren Sache. Ein gutes Licht wirft es nicht auf unse­ren öffent­lich-recht­li­chen Sen­der. Und dass Kli­ma­schutz nur des­we­gen in der Debat­te vor­kam, weil der MP es in sei­nen Aus­füh­run­gen zum Bau­en und zur Land­wirt­schaft unter­brach­te, vom SWR aber mit kei­nem Wort zu die­sem The­ma gefragt wur­de, bleibt offen. Selbst das wäre ja „kon­fron­ta­tiv“ und „knal­lig“ mög­lich gewesen.

Der ande­re Tief­punkt war die Spit­zen­kan­di­da­tin der CDU. Wie gesagt, das mögen ande­re anders wahr­ge­nom­men haben, aber ich fand mich doch sehr stark an die­se Ana­ly­se von René Engel erin­nert, der sich die aktu­el­le CDU/C­SU-Wahl­kampf­tak­tik näher ange­schaut hat und viel Trump und Kurz gefun­den hat. Halb­sät­ze wer­den skan­da­li­siert, Erklä­run­gen und sach­li­che Debat­ten nicht gel­ten gelas­sen, son­dern bei­sei­te gescho­ben, und manch­mal auch schlicht die Unwahr­heit erzählt. Das Impuls­pa­pier, das Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann in Rich­tung MPK am Mitt­woch ver­fasst hat? Die CDU-Spit­zen­kan­di­da­tin behaup­te­te, es nicht zu ken­nen (oder, wie ein Twit­ter-Nut­zer schrieb: so müs­sen sich die Lehrer:innen füh­len, wenn sie Ankün­di­gun­gen der Kul­tus­mi­nis­te­rin aus der Pres­se erfah­ren) – nur, dass es letz­ten Don­ners­tag auch an ihren Büro­lei­ter geschickt wur­de. Reden die nicht mit­ein­an­der? Der indus­trie­po­li­ti­sche Stra­te­gie­dia­log wird als „blo­ßes Geschwätz“ ver­ächt­lich gemacht. Im grü­nen Wahl­pro­gramm ste­hen ein paar Wor­te davon, wie moder­ne Städ­te aus­se­hen kön­nen, und dass das Modell der gleich­för­mi­gen Vor­ort-Sied­lung und der ver­öden­den Dorf­ker­ne nicht unse­res ist – bei der CDU-Kan­di­da­tin wird dar­aus sofort ein Eigen­heim­ver­bot, wie es auch Toni Hof­rei­ter nicht gefor­dert hat. Als Kret­sch­mann das erläu­tert, wird er qua­si aus­ge­lacht. Über­haupt, was ich von die­sem Duell mit­neh­me, ist ein Hang der CDU zur, sagen wir mal, Unhöflichkeit. 

Dass ernst­haf­te Aus­ein­an­der­set­zun­gen um poli­ti­sche The­men auch anders aus­se­hen kön­nen, dafür gibt es vie­le Bei­spie­le. Die­ses Duell war jeden­falls kei­nes. Und es lässt mich in Sor­gen zurück – über einen SWR, der Rich­tung Bou­le­vard schielt, tech­nisch alles ande­re als eine per­fek­te Sen­dung abge­lie­fert hat, und das mit der Aus­ge­wo­gen­heit noch ein­mal üben muss – und über einen poten­zi­el­len Koali­ti­ons­part­ner im demo­kra­ti­schen Spek­trum, der den Wer­te­kom­pass ver­lo­ren hat. Das ist bedauerlich. 

Zwei digitale Parteitage

Screenshot CDU-Parteitag

Ich habe heu­te neben dem Abwa­schen und Auf­räu­men den Stream des CDU-Lan­des­par­tei­tags lau­fen gehabt – schließ­lich war ich doch ein wenig neu­gie­rig, wie sich unser Koali­ti­ons­part­ner und poli­ti­scher Mit­be­wer­ber so schlägt. Wie auch unser Lan­des­pro­gramm­par­tei­tag (Mit­te Dezem­ber) fand der CDU-Par­tei­tag digi­tal statt. 

Neben­bei: dass eini­ge Men­schen in der CDU immer noch glau­ben, sie hät­ten digi­ta­le Par­tei­ta­ge erfun­den, und den ers­ten ech­ten digi­ta­len Par­tei­tag mit dem CDU-Bun­des­par­tei­tag her­ge­zau­bert, zeugt aus mei­ner Sicht vor allem von einer gewis­sen Tel­ler­rand­blind­heit. Da drau­ßen pas­sie­ren span­nen­de Din­ge, und nicht immer ist die CDU vor­ne dabei …

Jetzt also der digi­ta­le Lan­des­par­tei­tag. Was mir sehr bekannt vor­kam, war das Set­ting: es gab neben dem Par­tei­tags­prä­si­di­um (hier v.a. aus dem Gene­ral­se­kre­tär Manu­el Hagel bestehend) ein zwei­köp­fi­ges Mode­ra­ti­ons­team, das in einem nach­ge­bil­de­ten Sofa (OBI-Schick in den CDU-Far­ben oran­ge und grau mit dun­kel­blau­en Akzen­ten) Aus­zähl­pau­sen über­brück­te und Reden durch Fra­gen­stel­len etc. auf­lo­cker­te. Das habe ich schon mal woan­ders gese­hen – beim grü­nen Bun­des­par­tei­tag im Novem­ber 2020 näm­lich, damals mach­te sich die FAZ über die Sofa­ecke lus­tig, und das Wohn­zim­mer tauch­te auch wie­der bei unse­rem Lan­des­par­tei­tag auf. Ist ja auch eine schö­ne Sache. Eben­so scheint sich das Set­ting, den Par­tei­tag mit einem Rumpf­team aus Par­tei­spit­ze plus tech­ni­schem Sup­port aus einer Hal­le her­aus zu über­tra­gen, und Reden vom Pult mit Zuschal­tun­gen und Video­bei­trä­gen zu mischen, als Stan­dard­mus­ter für digi­ta­le Par­tei­ta­ge eta­bliert zu haben. 

Neben dem Farb­kon­zept (knall­oran­ge) gab es aber natür­lich auch wei­te­re Unter­schie­de. In den Inhal­ten, obwohl ich an der einen oder ande­ren Stel­le den Ein­druck hat­te, die CDU wür­de sich da durch­aus bei Grüns bedie­nen, und beim Verfahren.

„Zwei digi­ta­le Par­tei­ta­ge“ weiterlesen

Zeit des Virus, Update VII

Blue, blue Black forest

Wie etwas ist, wird ja oft erst hin­ter­her klar. Der Som­mer war eine gro­ße Erleich­te­rung. Doch jetzt sind wir unver­hofft und schlecht vor­be­rei­tet in die zwei­te Wel­le gestol­pert. Da mag die Sai­so­na­li­tät des Virus eine Rol­le gespielt haben. Und dar­über, ob es falsch war, die Gren­ze für har­tes, loka­les Ein­grei­fen erst bei 50 Neu­in­fek­tio­nen pro 7 Tage pro 100.000 Ew zu legen, kann rück­bli­ckend gestrit­ten wer­den. Die Zahl war das Ergeb­nis eines poli­ti­schen Rin­gens. Wenn ich mich recht erin­ne­re, stan­den nied­ri­ge­re Schwel­len im Raum, die aber nicht kon­sen­tier­bar waren in der Kon­fe­renz der Minis­ter­prä­si­den­tin­nen und Minis­ter­prä­si­den­ten (MPK), im Som­mer, als die loka­len Aus­brü­che klar umris­sen und nach­voll­zieh­bar waren.

Das ist jetzt anders. In den letz­ten Tagen färb­ten sich die Deutsch­land­kar­ten in einem Tem­po rot, als ob sie dem Herbst­laub Kon­kur­renz machen wollten. 

„Zeit des Virus, Update VII“ weiterlesen