Kurz: „… zu achten und zu schützen …“

Ein biss­chen mit­ge­fie­bert habe ich dann doch, heu­te mor­gen, als in einer Pres­se­kon­fe­renz der Ent­wurf für das grü­ne Grund­satz­pro­gramm vor­ge­stellt wur­de. Damit erreicht der seit Anfang 2018 lau­fen­de Pro­zess für die Erstel­lung eines neu­en grü­nen Grund­satz­pro­gramms sei­nen vor­letz­ten Schritt, mit vie­len Kon­ven­ten, Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tun­gen, einem brei­ten Betei­li­gungs­pro­zess im Netz, einem Impuls­pa­pier und einem „Zwi­schen­be­richt“. – Vor­letz­ter Schritt, weil jetzt – ganz final erst nach einer wei­te­ren Pha­se der Betei­li­gung im Netz – klar ist, über was auf dem Bun­des­par­tei­tag im Novem­ber die­sen Jah­res in Karl­ru­he abge­stimmt wer­den kann. Und mit­ge­fie­bert habe ich, weil ich an der Urfas­sung, dem Zwi­schen­be­richt, mit­wir­ken durfte.

Für eine Bewer­tung des Pro­gramms (58 Sei­ten, 383 num­me­rier­te Absät­ze) ist es noch zu früh. Was ich nach der Pres­se­kon­fe­renz und dem ers­ten Durch­blät­tern sagen kann, ist aber sehr posi­tiv. Mit gefällt der Wer­te­teil sehr gut, der aus einer anthro­po­zen­tri­schen Per­spek­ti­ve – der Mensch in sei­ner Frei­heit und Wür­de – unser öko­lo­gi­sches und eman­zi­pa­to­ri­sches Pro­gramm her­lei­tet. Natur- und Kli­ma­schutz nicht als Selbst­zweck, son­dern um Frei­hei­ten für alle heu­te und in Zukunft leben­den Men­schen auf die­sem Pla­ne­ten zu erhal­ten. Das ist der rich­ti­ge Ansatz. Eben­so wich­tig fin­de ich, dass an der Ori­en­tie­rung an pla­ne­ta­ren Gren­zen als har­ten Leit­plan­ken für Poli­tik fest­ge­hal­ten wur­de, und dass zen­tra­le Pro­jek­te eines grü­nen Zukunfts­ent­wurfs sich im Pro­gramm wie­der­fin­den – etwa die Idee einer Föde­ra­len Repu­blik Euro­pa. Und nicht zuletzt gefällt mir, dass die­ses Pro­gramm Fort­schritt gegen­über offen ist, die Bedeu­tung von Wis­sen­schaft und Tech­nik wür­digt und dabei eine gute Balan­ce aus kri­ti­scher Beglei­tung und Frei­heit fin­det. Neu hin­zu­ge­kom­men ist auf­grund der Coro­na-Kri­se ein Fokus auf Resi­li­enz und Kri­sen­fes­tig­keit; auch das über den Tag hin­aus eine gute pro­gram­ma­ti­sche Ergänzung. 

Das als aller­ers­ter Blick in die­sen fri­schen und nach vor­ne wei­sen­den Pro­gramm­ent­wurf. Ich bin gespannt auf die wei­te­ren Dis­kus­sio­nen in der Par­tei – und dar­auf, wie die­ser Ent­wurf die Novem­ber-BDK übersteht.

Zeit des Virus, Update III

Flowers everywhere! - IX

All­mäh­lich wird aus der hek­ti­schen Betrieb­sam­keit der ers­ten Wochen etwas, das sich lang zieht, etwas, das nach Aus­dau­er und War­ten ruft. Etwas, das noch kein Ende kennt, ein Drit­tes neben Kri­se und Normalbetrieb.

In den letz­ten drei Wochen, seit ich zuletzt über die „Zeit des Virus“ geschrie­ben habe, ist es gefühlt deut­lich schwie­ri­ger und anstren­gen­der gewor­den. Ostern hat ganz gut geklappt, Kern­fa­mi­li­en­fei­er, per Sky­pe zuge­schal­te­te Groß­el­tern und Geschwis­ter, gemein­sam ver­brach­te Zeit. Aber die Oster­fe­ri­en, die in Baden-Würt­tem­berg erst mor­gen enden, sind kei­ne Feri­en, weil die Kin­der bei­de noch Schul­stoff erle­di­gen müs­sen, und weil auch die Frak­ti­ons­ar­beit weit­ge­hend „nor­mal“ weiterläuft.

Auch bei mir gibt es zuneh­mend das Gefühl, dass es doch mal auf­hö­ren müss­te mit die­sem Lock­down, mit den gan­zen Beschrän­kun­gen. Ich kann mir noch nicht so ganz vor­stel­len, wie die Kin­der damit klar kom­men sol­len, wei­te­re Wochen im „Home-Schoo­ling“ zu ver­brin­gen. Für Mon­tag sind die nächs­ten Auf­ga­ben und Tele­fo­na­te mit den Lehrer*innen ange­kün­digt. „Macht doch mal was“ bleibt trotz­dem an den Eltern hän­gen, und klar: es gibt so etwas wie einen Rhyth­mus, aber es sind doch Tage, an denen deut­lich weni­ger pas­siert als es in der Schu­le der Fall wäre. Und zumin­dest R. ist zuneh­mend frus­triert davon, wenn drau­ßen auf dem Hof Kin­der spie­len und ich nur sage, dass wir es nicht möch­ten, dass er dazu geht.

Gefühlt also Eile, trotz aller Intro­ver­tier­heit der Wunsch, dass die Zeit des Virus mal vor­bei gehen möge. Und gleich­zei­tig im Kopf das Wis­sen dar­um, dass wir noch längst nicht über den Berg sind, der Ärger dar­über, dass allein die Debat­te um „Locke­run­gen“ bei eini­gen wohl dazu geführt hat, das alles nicht mehr ernst zu neh­men … ich möch­te nicht wis­sen, was das für die Anste­ckungs­zah­len in ein paar Tagen bedeutet.

Und wenn ich ver­su­che, mir die ver­schie­de­nen Stra­te­gien, mit dem Virus umzu­ge­hen, vor Augen hal­te, dann wird klar: Her­den­im­mu­ni­tät, der Auf­bau eines natür­li­chen Schut­zes bei einem gro­ßen Teil der Bevöl­ke­rung: das funk­tio­niert nicht, jeden­falls nicht ohne eine Viel­zahl an Toten in Kauf zu neh­men. Was jetzt pas­siert, ist das Sen­ken der Wei­ter­ver­brei­tung auf ein Maß, mit dem das Gesund­heits­sys­tem klar kommt. Das sieht aktu­ell gut aus, die Neu­in­fek­tio­nen sind zurück­ge­gan­gen und seit Tagen sta­bil, auch die Zahl der täg­li­chen Todes­fäl­le ist halb­wegs sta­bil (zynisch, dass das eine gute Nach­richt ist). Aber so wei­ter zu machen, heißt eben auch, einen Kern aus Kon­takt­ver­mei­dung und har­ten Beschrän­kun­gen noch min­des­tens bis in den Herbst, viel­leicht auch ins Früh­jahr auf­recht zu erhal­ten. Und dann ste­hen sowohl Selb­stän­di­ge, die nichts ver­die­nen, weil der­zeit zum Bei­spiel nie­mand Auf­trit­te von Künstler*innen bucht, vor einem Pro­blem – genau­so wie alle Eltern, die das Gewurs­tel der letz­ten Wochen bis weit in die Zukunft hin­ein wei­ter­füh­ren sol­len. (Und nein, bei wei­tem nicht jeder Haus­halt besteht aus Vater Allein­ver­die­ner, der päd­ago­gisch ver­sier­ten Mut­ter Hob­by­leh­re­rin und den bra­ven Kin­dern 1 und 2, die ger­ne mit dem Hund im Gar­ten tol­len). (Apro­pos: sehr gut dazu Anna­le­na Baer­bock in der taz).

Nahe lie­gen­de Lösun­gen für die­ses Pro­blem gibt es nicht, am bes­ten wäre wohl eine Kom­bi­na­ti­on aus ech­tem Tele­un­ter­richt für die Kin­der (aber das muss tech­nisch erst ein­mal klap­pen), einem rol­lie­ren­den oder sonst irgend­wie redu­zier­tem Sys­tem von Kita- und Schul­öff­nun­gen und Lohn­er­satz­leis­tun­gen für alle, die so nicht arbei­ten kön­nen. Und irgend­wann dann die Imp­fung. Aber so oder so heißt dass, das es noch eine gan­ze Wei­le wei­ter­geht mit dem Sta­tus quo.

Der klei­ne Hoff­nungs­fun­ke: die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen und die Zahl der Infek­tio­nen pro Per­son nimmt so stark ab, dass wie­der zu „Con­tain­ment“ als Stra­te­gie gegrif­fen wer­den kann. Das hat aber zwei nicht ganz ein­fa­che Vor­aus­set­zun­gen. Zum einen braucht es schnel­le Tests, auch auf Immu­ni­tät, und Wis­sen dar­über, wie die Dun­kel­zif­fern aus­se­hen. Also Tests und Strich­pro­ben. Und zum ande­ren braucht es eine Ein­hal­tung sowohl der jetzt gel­ten­den Kon­takt­be­schrän­kun­gen wie auch der dann wei­ter not­wen­di­gen Hygie­ne­re­geln durch einen gro­ßen Teil der Bevöl­ke­rung, also Ein­sicht. Bei den Tests und Stich­pro­ben bin ich halb­wegs zuver­sicht­lich, bei der Ein­sicht habe ich der­zeit so mei­ne Zwei­fel. Der Heins­berg-Coup von Laschet ist dies­be­züg­lich, um es deut­lich zu sagen, hoch­gra­dig kontraproduktiv.

In der Pres­se und in der Frak­ti­on – genau­so wie in den sozia­len Medi­en – gibt es der­zeit eigent­lich nur ein The­ma. Auch das trägt dazu bei, dass die­se Tage sich stre­cken. Es geht immer um Coro­na. In der Arbeit. In der Frei­zeit. Am Wochen­en­de. In den „Feri­en“. Usw. Klar gibt es Flucht­mo­men­te – Com­pu­ter­spie­le, Fil­me, Bücher – aber eigent­lich ist das Virus dau­er­prä­sent. Und das seit Wochen. Auch das macht die­se Zeit schwie­rig. Viel­leicht brau­chen wir hier ande­re Räume.

Gleich­zei­tig emp­fin­de ich es als schwie­rig, die Pan­de­mie aus­zu­blen­den. Bei­spiel Wahl­pro­gramm – im Früh­jahr 2021 sind Land­tags­wah­len in Baden-Würt­tem­berg. Da jetzt ein Pro­gramm zu schrei­ben, das aus­sieht wie jedes ande­re, das wird nicht gehen. Nicht nur, weil die Wirt­schafts­la­ge und die Finanz­la­ge des Lan­des eine ande­re sein wer­den, son­dern auch des­we­gen, weil die Pan­de­mie eine gan­ze Rei­he von poli­ti­schen Prio­ri­tä­ten umge­wor­fen hat. Das ist jeden­falls mein Ein­druck. Jetzt auf Ant­wor­ten aus dem Jahr 2019 zu set­zen, hät­te ähn­li­che Effek­te wie die gran­di­os dane­ben gegan­ge­ne „Alle reden von Deutsch­land – wir nicht“-Kampagne, die die West-Grü­nen nach der Wen­de aus dem Bun­des­tag kick­te. Es braucht also Sen­si­bi­li­tät dafür, wie die Stim­mung im Land im Früh­jahr 2021 aus­se­hen wird. Nur weiß das jetzt noch nie­mand. Poli­tik wie üblich funk­tio­niert auch des­we­gen gera­de nicht.

Arne Jung­jo­hann hat­te auf Twit­ter mit Bezug auf Caro­lin Emckes Coro­na-Tage­buch nach gene­ra­tio­nen­de­fi­nie­ren­den his­to­ri­schen Ereig­nis­sen gefragt. Bis­her hät­te ich da mit Tscher­no­byl geant­wor­tet, viel­leicht mit der Wen­de, mit der ers­ten rot-grü­nen Bun­des­re­gie­rung, mit 9/11 oder auch mit Fuku­shi­ma und allen Fol­gen, auch in der baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­po­li­tik. Gut mög­lich, dass das Jahr 2020 in vie­len Bio­gra­fien die­se Ereig­nis­se über­strah­len wird und in der Geschich­te der Zukunft der Punkt sein wird, an dem das alte 20. Jahr­hun­dert dann wirk­lich geen­det hat.

P.S.: April­ta­ge mit fast 30° Cel­si­us, viel zu wenig Regen, Dür­re­war­nung – die ande­re gro­ße Kri­se ist wei­ter­hin da.

Grüner Parteitag in Leipzig: Europa – darum kämpfen wir

Es fühlt sich gera­de ziem­lich gut an, Mit­glied von Bünd­nis 90/Die Grü­nen zu sein. Das hat was mit den 20 Pro­zent in den Umfra­gen zu tun, aber sehr viel mehr noch mit einer der Ursa­chen für die­se 20 Pro­zent – aktu­ell sind wir nahe dran an der pla­to­ni­schen Form einer grü­nen Par­tei. So muss das sein!

Gibt es den Aus­druck eines hei­te­ren Ernsts? Das ist in etwa die Hal­tung, mit der wir der­zeit der Welt begeg­nen, und das ist die rich­ti­ge Haltung. 

Wir leben in Zei­ten, in denen ziem­lich viel schief läuft. Man­ches davon ist lebens­be­dro­hend für die Zukunft der Mensch­heit. So kann es nicht wei­ter­ge­hen. Des­we­gen, und das ist glau­be ich der Kern des­sen, was Robert Habeck mit „radi­kal“ meint, braucht es Ant­wor­ten, die die­ser Situa­ti­on ange­mes­sen sind. Aber nur weil die Din­ge so sind, wie sie sind, wer­den wir nicht ver­bis­sen – ich schrieb irgend­wann mal etwas über grum­py old men -, wer­den auch nicht mora­lis­tisch und mora­lin­sauer, und erst recht ver­schlie­ßen wir nicht die Augen vor dem Zustand der Welt. Nein: wir schau­en hin, wir ent­wi­ckeln sehr kon­kre­te Ideen, wie die Welt bes­ser wer­den kann, und wir tre­ten dafür ein. Über­zeugt, aber nicht abge­ho­ben, hart in der Sache, aber fair und ver­bind­lich (oder, wie das Han­des­blatt schreibt, „mode­rat“) im Ton. Nach innen wie nach außen. (Und damit dann, um noch­mal Robert auf­zu­neh­men, auch bündnisfähig.)

„Grü­ner Par­tei­tag in Leip­zig: Euro­pa – dar­um kämp­fen wir“ weiterlesen

Phase 4: Grüne als Plattform neu erfinden

Die Ener­gie, die Anna­le­na Baer­bock und Robert Habeck mit ihren Bewer­bun­gen für den grü­nen Bun­des­vor­stand aus­ge­strahlt haben, ist nicht ver­blasst. Nein: es ist spür­bar, dass sich in der grü­nen Bun­des­ge­schäfts­stel­le jetzt etwas bewegt. Nicht nur, weil die­se neu auf­ge­stellt wird und Dop­pel­spit­ze jetzt nicht mehr als Par­al­lel­struk­tur, son­dern als Team gedacht wird. Nein, auch der begin­nen­de Grund­satz­pro­gramm­pro­zess – ein schreck­li­ches Wort – strahlt die­se Ener­gie aus.

Letzt­lich geht es um nichts weni­ger als die ja auch von mir immer mal wie­der ein­ge­for­der­te Neu­erfin­dung der Par­tei. Im Impuls­pa­pier des Bun­des­vor­stands für das heu­te und mor­gen in Ber­lin statt­fin­den­de „Start­kon­vent“ für die Erar­bei­tung des neu­en Grund­satz­pro­gramms fin­den sich vie­le Umschrei­bun­gen der Her­aus­for­de­run­gen und Anfor­de­run­gen, die mit die­ser Neu­erfin­dung, für die „vier­te Pha­se der Grü­nen“, ver­bun­den sind.

„Pha­se 4: Grü­ne als Platt­form neu erfin­den“ weiterlesen

Die emanzipierte Partei

Es gibt ja zwei Geschich­ten, die über die­sen Par­tei­tag erzählt wer­den können. 

Die eine han­delt davon, wie der lin­ke Flü­gel mar­gi­na­li­siert wur­de, sich mar­gi­na­li­sie­ren las­sen hat, so dass unter Auf­kün­di­gung aller Ver­ein­ba­run­gen und Tra­di­tio­nen doch tat­säch­lich nicht ver­hin­dert wur­de, eine Rea­lo-Frau und einen Rea­lo-Mann an die Spit­ze zu wählen. 

Die ande­re Geschich­te erzählt von zwei Kandidat*innen für den Bun­des­vor­stand, die Neu­es vor­ha­ben, eine Par­tei in Bewe­gung ver­set­zen kön­nen, und die, Flü­gel hin oder her, damit die Neu­gier­de und die Empa­thie all der­je­ni­gen Dele­gier­ten geweckt haben, denen das alte Immer­glei­che nicht mehr genug war. Kata­ly­siert durch freund­li­che media­le Beglei­tung kam es zum Aufbruch.

Bei­de Geschich­ten las­sen sich gut erzäh­len, und bei­de Geschich­ten sind ein Stück weit gelogen. 

Trotz­dem ten­die­re ich dazu, die­se außer­or­dent­li­che BDK als Auf­bruch zu ver­ste­hen, als Geschich­te von Dele­gier­ten, die sich von dem star­ren, längst nicht mehr pas­sen­den Flü­gel­dua­lis­mus-Kor­sett befreit haben, und die danach gewählt haben, wer die­se Par­tei als Per­son vor­an­brin­gen kann, und nicht, wel­che Posi­ti­on reprä­sen­tiert wer­den muss.

Wenn Anna­le­na und Robert – und Micha, Bene­dikt, Gesi­ne und Jami­la, denn die­ser sechs­köp­fi­ge Bun­des­vor­stand ist eben mehr als nur zwei – wenn sie es also schaf­fen, auch nur einen Teil des­sen umzu­set­zen, was in ihren Reden ange­legt war, dann ist mir um die grü­ne Zukunft nicht bang.

Macht kommt von machen, phi­lo­so­phiert Robert; in der Zeit der Digi­ta­li­sie­rung und glo­ba­ler Mäch­te heißt das auch: Zusam­men­halt und links neu den­ken; und Anna­le­na chan­nelt die Ener­gie einer Clau­dia Roth, wenn sie über Kli­ma und Flucht und Aus­gren­zung und Men­schen, Men­schen, Men­schen redet. Bei­des sind neue Töne und neue Pro­jek­te, und wenn sie aus dem Mund von Reformer*innen kom­men, sei’s drum.

Doch, da haben zwei einen Plan. Das ist schon mal wert­voll. Und der passt ins Jahr 2018. Was Anna­le­na und Robert mit der Par­tei vor­ha­ben, wird uns for­dern, wenn ich das rich­tig ver­ste­he. Da kommt Neu­es auf uns zu, und das heißt auch: Gewiss­hei­ten wer­den mög­li­cher­wei­se schräg ange­schaut. Offen­heit und Mut und eine gro­ße Gesprächs­be­reit­schaft – all das sind Din­ge, die mal weh­tu­en mögen, die wir aber drin­gend brau­chen. Denn alles ist bes­ser als sich dar­auf aus­zu­ru­hen, zu wis­sen, was rich­tig ist.

In den letz­ten Jah­ren haben Bünd­nis 90/Die Grü­nen sich ver­än­dert. Wir haben etwas gelernt. Ich möch­te das als Eman­zi­pa­ti­ons­pro­zess beschrei­ben, als Häu­tung. Streit wird es wei­ter geben, und Cha­os kön­nen wir noch immer ganz gut. Aber mit der stür­mi­schen Ent­schei­dung für Robert und für Anna­le­na hat die­se Par­tei eine Weg­mar­ke gesetzt. Da geht’s lang, Rich­tung Zukunft – und ja, hier stimmt das Par­tei­tags­mot­to: Das ist erst der Anfang, das grü­ne Pro­jekt ist noch lan­ge nicht am Ende!

War­um blog­ge ich das? Weil ich glau­be, dass die­se klu­ge Wahl eine drin­gend not­wen­di­ge Zumu­tung war.