Coinneach McCabe und Monika Stein – das sind die beiden grünen StadträtInnen, die aktiv den Kontakt zur links-alternativen Szene in Freiburg gehalten haben und dafür gesorgt haben, dass Themen wie die Schattenparker, die diversen Verbote, die Polizeipolitik usw. trotz grünem OB auf der Agenda blieben. Der Rest der Fraktion hat sich dagegen in letzte Zeit v.a. durch ein mehr oder weniger großes Angekommensein im Bürgertum ausgezeichnet. Jetzt haben Coinneach und Monika ihren Austritt aus der Stadtratsfraktion und die Gründung einer Grün-Alternativen Liste angekündigt. Mehr dazu steht in der Badischen Zeitung und – dort im Tonfall sehr überrascht und verwundert – bei Grünes Freiburg. Im Gegensatz zu Johannes kann ich den Schritt der beiden ganz gut nachvollziehen und bin gespannt, was das jetzt alles für Konsequenzen hat (u.a. auch dazu, wie der grüne Stadtverband damit umgeht). Schließlich sind in knapp einem Jahr Gemeinderatswahlen …
Das Blog von Till Westermayer * 2002
Ich kann den Schritt eben auch nachvollziehen, wie ich im Beitrag auch geschrieben habe. Letztlich geht es mir wie dir.
Ich bin gespannt, wie der Kreisverband damit umgeht und hoffe, dass man weiterhin miteinander respektvoll umgehen wird, was Teilen dieser Fraktion sicher schwer fallen dürfte.
Interessante Neuigkeiten. Könnte für bisher nicht besonders kommunalpolitisch engagierte aber interessierte Personen mit linken, sozialen, liberalen Positionen spannend sein, denen die Grünen zu konservativ und zu wenig sozial, die „Linken“ zu regressiv (geworden) sind. Vielleicht wird ja eine neue Liste daraus. Allerdings wird die Partei ein Problem damit haben, wenn dort auch Mitglieder mitmachen.
Hallo Gunnar, das ganze ist in der Tat recht knifflig – wie ich oben schon geschrieben habe, gefällt mir die Positionierung von Coinneach und Monika inhaltlich sehr gut, und ich kann mir auch vorstellen, dass Du nicht der einzige bist, der darin einen Anreiz sieht, kommunalpolitisch aktiv zu werden.
Gleichzeitig ist es natürlich tatsächlich so, dass es für eine Partei prinzipiell schwierig ist, wenn Mitglieder auf konkurrierenden Listen antreten; würde mir auch so gehen, wenn ich nicht in Breisgau-Hochschwarzwald, sondern in Freiburg im Vorstand wäre. Insofern finde ich die Pressemitteilung der Freiburger Vorstands auch ganz okay.
Interessant wäre, wie andere Parteien oder Grüne in anderern Städten mit ähnlichen Situationen umgehen. Beispielweise gibt’s in Dresden (?) zwei PDS-Fraktionen, und in vielen Städten gibt es – historisch gewachsen – sowohl grüne als auch alternative Listen.
Der Vollständigkeit halber hier noch ein Hinweis auf die Pressemitteilung der Fraktion JF/Die Grünen; ein bißchen seltsam daran finde ich zweieinhalb Dinge.
1. „Inhaltlich steht die Begründung für den Austritt von Stadträtin Stein und Stadtrat McCabe auf wackligen Füßen.“ – ähnlich argumentieren ja auch einige, vor allem einer, in der Kommentierung bei Junges Freiburg. Das unterstellt Coinneach und Monika aber, dass sie sich einfach nur so abgespalten haben, und inhaltliche Gründe nur vorschieben. Hier scheint mir die grüne Fraktion ein bißchen blind dafür zu sein, wie oft viele BürgerInnen von ihr etwas vermißt haben.
2. Dito auch der Versuch, Coinneach und Monika eine inhaltliche Position abzusprechen, wenn es heißt: „Die politisch-inhaltliche Basis der von Monika Stein und Coinneach McCabe ausgerufenen Gruppierung GAL kommt dagegen recht diffus daher.“ Sowas schreibt jemand, der beleidigt ist und jetzt alle Fäden abschneiden will.
3. Am seltsamsten aber folgender Satz: „Den Hauptgrund für die Entscheidung von Monika Stein und Coinneach McCabe sieht die Fraktionsgemeinschaft denn auch im persönlichen Umfeld der beiden StadträtInnen.“ Wenn ich den ein bißchen quer lese, dann steht da nicht nur ihr wart nicht in der Lage, euch in die Fraktion einzugliedern, sondern auch Mit wem treibt ihr euch eigentlich rum, und auf was für krude Gedanken bringt euch euer persönliches Umfeld?. Ist sicher nicht so gemeint, aber schon ein bißchen schräg.
Mir kommt die Pressemitteilung in erster Linie unangenehm von oben herab formuliert vor. Vielleicht meinen wir aber beide den Tonfall eines beleidigten Oberlehrers.
Ich finde die Pressemitteilung soweit okay. Und wenn Du jeden Satz auf die Waagschale legst, Till, dann mach‘ das doch bitte auch mit den Verlautbarungen von Stein/McCabe.
Als Basismitglied finde ich es jedenfalls unter aller Sau, dass alles über die Presse läuft und nicht das Gespräch mit der Partei gesucht wird. Aber vielleicht gehöre ich mit dieser Position mittlerweile auch zu den beleidigten Oberlehrern…
Hallo Tim, du hast wahrscheinlich in der implizierten Annahme recht, dass meine Bewertung der Pressemitteilung nicht ganz unvoreingenommen erfolgt. Entsprechend sehe ich mich nicht in der Lage, die Pressemitteilung von Monika und Coinneach neutral auf die Goldwaage zu legen. Aber wenn das jemand machen will, habe ich da nichts dagegen.
Zum Thema Gespräch mit der Partei: ist ja nicht mein Kreisverband, aber die Kommunikationskultur im KV Freiburg scheint generell manchmal ein bißchen hackelig zu sein. Ich nehme an – aber auch das ist nur Interpretation – das es durchaus Gesprächsversuche gab (vermutlich eher in Richtung Fraktion als in Richtung Partei), dass die aber aus der Sicht der beiden Abtrünnigen nicht erfolgreich waren und deswegen aufgegeben wurden. Ich weiss ja nicht, wie das ablief, aber ich kann mir schon vorstellen, dass es möglich ist, ein Kommunikationsklima herzustellen, in dem das Äußern von Bedenken, Unzufriedenheit usw. schnell delegitimiert wird und nicht mehr akzeptiert wird.
Lieber Till,
„ähnlich argumentieren ja auch einige, vor allem einer, in der Kommentierung bei Junges Freiburg“. Da hast du Recht, ich weiß nicht so recht wo sich die Unterschiede zwischen Stein/McCabe manifestiert haben. Ich errinnere mich, dass ich häufiger als die beiden gegen die Fraktion gestimmt habe, ohne das mir dadurch irgendwelche Nachteile entstanden wären.
Aber die Antwort ist auch, dass ich die großen Linien häufig mitgetragen habe, weil die inhaltlichen Begründungen gestimmt haben. Das ist vielleicht das Hauptproblem, man wurde weniger durch Druck als durch Argumente überzeugt.
Politik ist für mich nunmal ein rationales Geschäft, da haben wir auch Dinge gemacht die sich vielleicht nicht „gut anfühlen“ aber die ich richtig fand und finde. Erklären konnte ich das immer.
So genau weiß ich nicht wie die Politik jetzt große anders aussehen soll, deshalb können wir auch weiterhin über die neuen Gräben hinweg zusammenarbeiten und hoffe wir werden das für den REst der Amtszeit auch tun.
Bleibt nur zu hoffen, dass jetzt auf beiden Seiten nicht der Schlamm aus der grünen Biotonne geholt wird…
Ein paar Impressionen von der nicht-öffentlichen Sitzung der Freiburger Grünen, wo über den Austritt beraten wurde, gibt es a. in der Badischen Zeitung und b. bei GrünesFreiburg.
Hi Till,
nichtsdestotrotz gehört in diesen Zusammenhang die Forderung nach Rückgabe der Mandate. Die beiden dürfen gerne ihren eigenen Laden aufmachen – aber dann nicht auf grünem Ticket ihre nachvollziehbaren Austritt mit einer Aufwandsentschädigung versüßen.
Mandatsmitnahme ist auf KEINER Ebene in Ordnung.
Gruß
Jörg
Hallo Jörg, ich sehe das aus zwei Gründen anders (auch im Vergleich zum Fall Oswald Metzger etc.).
1. die Kommunalwahl in Baden-Württemberg ist, wie du ja weisst, sehr stark personalisiert (es ist, nebenbei gesagt, auch gar nicht unbedingt möglich, Mandate ohne weiteres zurückzugeben). Jedenfalls kann davon ausgegangen werden, dass Monika und Coinneach als Personen gewählt wurden.
2. es handelt sich per se nicht um den Übertritt zu einer konkurrierenden Liste, sondern um den Wunsch, weiterhin grüne Politik zu machen – nur eben nicht in der grünen Fraktion (und inzwischen auch nicht mehr in der grünen Partei). Das ist für mich noch mal eine etwas andere Ausgangslage als wenn jemand sagt „ich geh jetzt zur CDU“ oder „die GRÜNEN stinken mir, ich bin jetzt Abgeordneter der LINKEN“.
Wie stichhaltig diese beiden Punkte sind, mag jede/r selbst beurteilen. Hier kann ich jedenfalls ganz gut nachvollziehen, dass es nicht zur Mandatsrückgabe kam. (Nebenbei: Innerhalb der Fraktion Junges Freiburg – Grüne gab es kürzlich auch einen Wechsel einer Person, der auf der Liste „Junges Freiburg“ gewählt wurde, in die grüne Partei – hier wurde auch nicht nach Rücktritt gerufen).