Das Blog von Till Westermayer * 2002
Weil’s mir wichtig ist, kurz der Hinweis, dass ich mich im heutigen Grünzeug am Mittwoch mit der Frage politischer Ehrlichkeit auseinandersetze – am Beispiel der bei einigen ganz empört aufgenommenen Aussage von Winfried Kretschmann, dass Stuttgart 21 jetzt noch zu stoppen ist, dass aber nicht klar ist, ob das in einigen Monaten auch noch so sein wird.
Siehe auch: Sieben Fragen zu Stuttgart 21
Steffi Lemke konnte vor kurzem verkünden, dass wir nicht nur in den Umfragen Traumwerte erzielen, sondern auch die Schwelle von 50.000 Mitgliedern überschritten haben (bei uns im Kreisverband werden es mit etwas Glück bis Jahresende 200 – auch das eine lange nicht mehr überschrittene Schwelle). Anderswo wird darüber gespottet wird, dass es ja einfach sei, bei einer Partei mit „Wohlfühlthemen“ beizutreten oder diese als Wahloption anzugeben. Überhaupt, alles Besserverdienende.
Dem gegenüber stehen die Ergebnisse einer Befragung der Neumitglieder (für alle Grünen im Wurzelwerk abrufbar). Stärker noch als in der Gesamtpartei – und viel stärker als in allen anderen Parteien – sind dies Menschen mit Hochschulabschluss (zwei Drittel). Zum Vergleich: nur ein Drittel der Mitglieder der SPD haben einen Hochschulabschluss, und jeweils etwas mehr als die Hälfte bei FDP und Linkspartei. Die meisten der grünen Neumitglieder (ein gutes Drittel übrigens weiblich, überwiegend in den 20ern oder 30ern) geben als Beruf an, Angestellte oder Studierende/SchülerInnen zu sein. Drei Viertel schätzen ihre eigene wirtschaftliche Lage als gut oder sehr gut ein.
Gut gebildet, gute wirtschaftliche Lage – also doch die klientelistische Besserverdienendenpartei nach dem Motto „Bionade für alle“? Nein, es geht um die grüne Zukunftsorientierung, um eine an Themen und Inhalten orientierte Politik und um Glaubwürdigkeit. Um Karriere geht es nur einer Minderheit, und auch beim genaueren Blick darauf, welche Themen gefragt sind, wird klar, dass es mit den „Wohlfühlthemen“ soweit her nicht sein kann. Klima und Umwelt, Bildung, soziale Gerechtigkeit, Bürgerrechte, Friedenspolitik und Wirtschaft und Arbeit – das sind die Themen, die an der Spitze der Rangliste stehen.
Aber, mag nun jemand einwenden: hochgebildete Menschen, denen die Gesellschaft und die Umwelt wichtig ist – die gehen doch nur in ’ne Partei, weil sie sich dann besser fühlen. Pfuibäh.
Ich weiss nicht, ob an diesem Einwand faktisch etwas dran ist, was also die Motivationen und Beweggründe sind (laut Studie: eine politische Heimat finden, ein Thema voranbringen, Gleichgesinnte zu treffen, aktiv zu werden). Aber selbst, wenn es so wäre, dass es allein darum ginge, sich besser zu fühlen, weil mann oder frau für das Gute eintritt – was wäre denn schlecht daran? Und unterscheidet sich das wirklich von derjenigen, die in der CDU für law & order streitet und sich dann besser fühlt, oder demjenigen, der in der SPD für – keine Ahnung, wofür in der SPD gestritten wird – streitet, und sich dann besser fühlt?
Soweit ich meine Mitglieder kenne, sind sehr viele dabei, die fest davon überzeugt sind, dass politisch mit dieser Welt etwas falsch läuft, dass es wichtig ist, für Alternativen und vernünftige Lösungen zu arbeiten – und denen die durchaus auch existenziell bedrohlich wahrgenommene Aussicht einer ganz und gar nicht nachhaltigen Zukunft Motivation genug ist, Parteimitglied zu sein.
Vielleicht ist so eine Motivlage weniger unmittelbar als der Kampf für den Erhalt des Alten oder für die eigene soziale Sicherheit. Diese existenzielle Begründung des politisches Engagements ist abstrakter – aber damit vielleicht auch besser, weil es letztlich um langfristige Wertfragen geht, und nicht um kurzfristige Vorteile. Ich würde sagen: in gewisser Weise die Anti-FDP.
Besserverdienende? Wohlfühlthemen? In-Partei? Oder einfach die Erkenntnis, dass es möglich ist, konsequent für die Sache zu kämpfen und am Ende trotzdem Kompromisse zu schließen. Das ist möglich, weil wir wissen, um was es uns geht, und warum wir an Regierungen beteiligt sein wollen – auch wenn das manchmal unbequem ist (und natürlich nicht in jedem Fall so funktioniert, wie es ideal wäre).
Übrigens: die überwiegende Zahl der grünen Mitglieder ordnet die Grünen links von der SPD ein. Jeweils etwa 40 Prozent sehen sich in der Partei als Linke oder als Mitte – nur wenige wollen Parteirechte sein. Auch dass ein Indiz dafür, dass – egal wie bionadebürgerlich der Habitus sein mag – gesellschaftliche Solidarität für ganz viele Grüne ein wichtiger Wert ist. Wenn der Begriff nicht so inflationiert wäre, würde der Untertitel „Die Nachhaltigkeitspartei“ es treffen, denke ich – in allen Gerechtigkeitsdimensionen von Nachhaltigkeit. Und das ist, soweit ich das sehe, noch immer ein Alleinstellungsmerkmal.
Warum blogge ich das? Eigentlich, weil ich ein bißchen was böses über die Grünen sagen wollte, so zur Abwechslung. Was mir aber nicht gelungen ist. Die Beschimpfungen müssten jetzt also in den Kommentaren nachgeholt werden.
Ich habe mal überschlagsmäßig gerechnet: wenn die 27 Prozent aus der aktuellen BaWü-Umfrage Wirklichkeit für uns Grüne werden würden, würden 35 der 120 Sitze des Landtags auf Grüne entfallen – bisher sind es 17. Gleichzeitig ist anzunehmen, dass die meisten der 70 Direktmandate, die nach relativer Mehrheit vergeben werden, weiterhin an die CDU gehen. Dementsprechend gibt es Ausgleichsmandate, bis die „Normalverteilung“ wiederhergestellt ist. Das ganze ist etwas komplizierter, weil diese Ausgleichsmandate nach Regierungsbezirken berechnet werden. Wenn ich jetzt nicht ganz falsch liege, könnte das trotzdem bedeuten, dass der Landtag deutlich größer als heute werden würde – mit bis zu 150 oder gar 160 Abgeordneten.* Und eine 27-Prozent-Fraktion würde dann 45 Abgeordnete oder mehr umfassen. Wenn wir in jedem der 70 Wahlkreise jemand aufstellen – was ich schwer hoffe – würde dies bedeuten, dass bis zu zwei Drittel der für die Landtagswahl aufgestellten grünen KandidatInnen in den Landtag einziehen würden – auch aus Wahlkreisen, die heute noch als eher aussichtslos gelten.
Ob sich derartige Ergebnisse tatsächlich stabilisieren, müssen wir sehen. Und ob meine Pi-mal-Daumen-Rechnung so stimmt, wenn die Regierungsbezirke in die Verteilung mit einbezogen werden, weiss ich nicht. Deutlich wird jedenfalls: sollten wir Grünen tatsächlich in diese Bereiche vorstoßen, dann gelten einige Faustregeln darüber, welche Wahlkreise aussichtslos sind, nicht mehr. Und die Fraktion würde nicht nur größer, sondern wohl auch bunter, als heute noch vorstellbar.
* Wer’s ausprobieren möchte, kann das bei election.de tun – damit die CDU z.B. tatsächlich 63 Direktmandate behalten darf, müsste der Landtag demnach – ohne Berücksichtigung der Regierungsbezirksverteilung – auf 166 Sitze anwachsen, mit einer 48 Personen starken grünen Fraktion. Könnte natürlich auch sein, dass die Grünen und die SPD zusammen mehr als sieben Direktmandate gewinnen – dann würde der Landtag nicht ganz so stark anwachsen.
 Timothy Simms |
 Reinhold Pix |
Gestern war ja die Nominierungsversammlung für den Wahlkreis Freiburg-Ost für die Landtagswahl. Als Ko-Versammlungsleiter musste ich gestern abend ja neutral sein (und denke, dass mir das auch einigermaßen gelungen ist). Als Kreisvorstandsmitglied des KV Breisgau-Hochschwarzwald freue ich mich sehr, dass unser Abgeordneter Reinhold Pix wieder nominiert wurde. Trotz – oder vielleicht auch wegen – all seiner Ecken und Kanten ist er genau der richtige für den oft zitierten „ländlichen Raum“. Er hat uns im Schwarzwald in der Tat Türen geöffnet, die vorher vernagelt und barrikadiert waren. Er steht für ein bodenständiges, manchmal etwas ruppiges Grün jenseits der Großstädte. Und genau das brauchen wir auch in der Landtagsfraktion.
Insofern bin froh, dass Reinhold mit 42 Stimmen der 53 Wahlberechtigten wieder nominiert wurde. Wenn ich mich im Saal umgeschaut habe, habe ich viele Leute aus Gundelfingen, vor allem aber aus dem Dreisamtal und aus dem Hochschwarzwald gesehen. Ich denke, dass (fast) alle davon Reinhold gewählt haben.
Eigentlich also aller Grund, zufrieden zu sein. Ganz zufrieden bin ich nicht, und das hat damit zu tun, dass der Freiburger Gemeinderat Timothy Simms nur 11 Stimmen erhalten hat. Tim, den ich seit Jahren – u.a. aus dem Soziologiestudium und der Hochschularbeit – kenne und persönlich sehr schätze, hatte sich relativ kurzfristig für die Kandidatur beworben. Er hat das mit einer sehr urbanen Bewerbung getan, mit einem Schwerpunkt auf weit verstandene Kulturpolitik und – als Deutsch-Amerikaner – auf Migration und Integration. Auch das sind Themen, die ich gerne in der Fraktion vertreten gesehen hätte. Ebenso wie Reinhold ist Tim ein unabhängiger Geist; ebenfalls ein Vorteil.
Mein liebstes Ergebnis des Abends wäre also gewesen, dass beide nominiert worden wären. Das ist nun aber tatsächlich unmöglich. Ich hätte also mit beiden möglichen Entscheidungen leben können – als Kreisvorstandsmitglied des „ländlichen“ KVs dann doch mit einer Präferenz für Reinhold. Insofern bin ich, wie gesagt, froh über das Ergebnis.
Vor der Versammlung bin ich davon ausgegangen, dass es knapper werden würde. Ich bin auch deswegen davon ausgegangen, weil die Nomierungsversammlung vor fünf Jahren heiß umkämpft war. So unschön das klingt: eine Nominierungsversammlung ist nur zu gewinnen, wenn der Kandidat oder die Kandidatin vorher parteiinternen „Wahlkampf“ macht, wenn für die Person geworben wird, wenn, kurz gesagt, Leute mobilisiert werden. Ich weiss, dass Reinhold hier in den Tagen vor der Wahlversammlung noch einmal große Anstrengungen unternommen hat, was sich letztlich auch ausgezahlt hat. Um nicht falsch verstanden zu werden: es geht hier nicht darum, Leute zu überreden, für den einen oder den anderen zu stimmen, sich Stimmen in irgendeiner Form zu erkaufen. Vielmehr meine ich damit, dass der Kandidat bei denjenigen Wahlberechtigten, die von ihm und seiner Politik überzeugt sind, dafür wirbt, die Versammlung zu besuchen und so die potenzielle in eine tatsächliche Stimme umzuwandeln.
Ich bin davon ausgegangen, dass auch Tim in diesem Sinne mobilisieren würde. Er hat das – wohl bewusst – nicht gemacht, sondern sich mit seiner Bewerbung der Versammlung gestellt. Demokratietheoretisch ist das vorbildhaft – faktisch hat Politik doch zu viel mit Macht zu tun, als dass die Annahme, dass die Mehrzahl der TeilnehmerInnen einer Nominierungsversammlung dort hinfährt, ohne nicht vorher schon zum einen oder zum anderen zu tendieren. In einem relativ weiten Rahmen ist es dann auch egal, wie die Reden ausfallen, welche Fragen gestellt und welche Unterstützungsstatements geäußert werden. Vielleicht lassen sich damit die Mitglieder, die einfach als Wahlberechtigte gekommen sind, ohne sich vorher festgelegt zu haben, in die eine oder in die andere Richtung bewegen. Wahlen und Abstimmungen auf Parteitagen scheinen mir aber nur dann zu gewinnen zu sein, wenn im Vorfeld, schon vor der eigentlichen Verhandlung, viele von einer Sache oder einer Person überzeugt worden sind, sich ihre Meinung also schon gebildet haben – und dann auch teilnehmen.
In dieser Perspektive wird eine Nominierungsversammlung dann zu einem Ort, an dem es weniger darum geht, wer am Abend besser auftritt, spannender spricht, die wichtigeren Themen vertritt – sondern zu einem Ort, an dem sich entscheidet, wem es vorher besser gelungen ist, in der Partei für sich zu werben. Und natürlich – das hatte Tim in seiner Bewerbungsrede angesprochen – sind die Voraussetzungen dafür nicht gleich. Gerade in der Situation, dass ein neuer Kandidat oder eine neue Kandidat gegen den oder die amtierende(n) Abgeordnete(n) antritt, scheint es ohne massive Werbung im Vorfeld nicht klappen zu können.
Es ließe sich jetzt noch viel dazu sagen, wie undemokratisch es ist, das letztlich die – mehr oder weniger zufällige – Zusammensetzung der Wahlversammlungen in den aussichtsreichen Kreisen darüber entscheidet, wer mit einer hohen Wahrscheinlichkeit in den Landtag gewählt wird; dass Macht zu einer geomathematischen Angelegenheit wird. Solange wir in Baden-Württemberg kein Listenwahlrecht haben, ist die Situation aber so. Und natürlich ist es eine Illusion, zu glauben, dass ein Landesparteitag, der eine Liste aufstellt, nach komplett anderen Regeln abläuft. Auch dort sind es – neben allen anderen Faktoren – eben auch die vorher mobilisierten Netzwerke und Gruppen, die mit darüber entscheiden, wie aussichtsreich eine Kandidatur ist.
Trotzdem hätte die Listenwahl den Vorteil, dass die räumliche Begrenzung weniger strikt ausfällt. Natürlich könnte Tim – als überzeugter Freiburger ist das aber sehr unwahrscheinlich – es noch in einem anderen Wahlkreis versuchen, etwa in Tübingen oder in Stuttgart. Aber dass dort jemand „von außerhalb“ nominiert wird, ohne dass es dafür sehr gute Gründe gibt, kommt kaum vor – schon alleine deshalb, weil die Frage, wie groß das potenziell mobilisierbare Netzwerk innerhalb der lokalen Partei ist, eben eine entscheidende Bedeutung hat. Diese lokale Begrenzung würde also bei einer Listenwahl aufgeweicht (durch das Delegiertenprinzip und den Wunsch, die eigene Region auch im Parlament vertreten zu sehen, gibt es de facto auch bei der Aufstellung von Listen gewisse „Proporze“). Dann könnte ich meinen Kuchen haben und ihn essen.
So muss ich dabei bleiben, gleichzeitig zufrieden und unzufrieden mit dem Wahlergebnis zu sein.
Was mir der Abend aber auch nochmal gezeigt hat: es ist sehr leicht, und der Zuschnitt des Wahlkreises verleitet geradezu dazu, Stadt und Land als Binarität zu konstruieren; festgemacht an der Zugehörigekit zum einen oder zum anderen Kreisverband, und dann schnell – ich habe es am Anfang dieses Textes ja auch getan – polarisierbar auf „Landthemen“ und „Stadtthemen“. Es ist sehr leicht möglich, so zu tun, als wären das sich ausschließende Gegensätze; meiner Beobachtung nach haben beide Kandidaten sich auch genau so positioniert. Reinhold als Agrar- und Tourismuspolitiker, für den selbst Verbraucherschutz im Boden verankert ist – und Tim als Großstadtkulturpolitiker, für den der ländliche Raum nur Ausflugskulisse ist.
Auch deswegen bin ich mit dem Verlauf der Nominierungsversammlung nicht ganz zufrieden: den ich bin fest davon überzeugt, dass es gerade wir Grüne sind, denen es gelingen kann, diesen scheinbaren Gegensatz zu überwinden. Kultur findet auch außerhalb der Stadtgrenzen statt, und Agrar- und Verbraucherpolitik spielt sich auch im städtischen Supermarkt ab. Dazu kommt die reale Unschärfe der schönen Polarität. Wer mit der Höllentalbahn vom Freiburger Hauptbahnhof bis in den Schwarzwald hochfährt, fährt durch ein Kontinuum aus Innenstadt, Gründerzeitstadtviertel, suburbaner Vorstadt, suburbaner Gemeinde, ländlicher Gemeinde. Die Grenzen sind längst nicht so fest gezurrt, wie manche das gerne hätten.*
Da liegt vielleicht auch ein Thema, mit dem ich mich in Zukunft stärker beschäftigen könnte – nicht nur mit dem politischen Hintergrund als Vorstandsmitglied des „ländlichen“ Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald, der „urban“ geprägt und in der Stadt Freiburg wohnt, sondern auch mit dem, was mir in meiner beruflichen Beschäftigung mit Agrarsoziologie und Forstpolitik so unter die Finger gekommen ist. Ich werde darüber nachdenken!
Warum blogge ich das? Ich bin mir gar nicht so sicher, ob es legitim ist, derartige Gedanken – die ja auch ein bißchen dem Heile-Welt-Bild innerparteilicher Mitbestimmung widersprechen – öffentlich zu machen. Trotzdem sehe ich es als Aufgabe an, über die Grenzen hinaus zu denken, statt sie zu verfestigen. Und das Nachdenken über die gestrige Nominierungsversammlung mit ihrem für mich nicht ganz einfachen Ergebnis ist dazu ein Anlass.
* Nebenbei gesagt: auch unter dem Aspekt interessant, dass die Abgrenzung Stadt/Landkreis ein klares soziales Konstrukt mit vielen Kontingenzen ist – zum Beispiel gehören zur Stadt Freiburg auch einige richtig ländliche Gemeinden am Tuniberg – die viel damit zu tun hat, welcher Gemeinde in den 1960er und 1970er Jahren ein Hallenbad versprochen werden konnte und wo ein Bürgerhaus gebaut wurde. Die naturale „Bioregion“ zieht dagegen ganz andere Grenzen, die ihre eigene Wirkmächtigkeit haben.
