Kategorie: So grün, so grün

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Wahrheit oder Pflicht: Nachbetrachtung zum grünen Mitgliederentscheid

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Eine Beson­der­heit des grü­nen Bun­des­tags­wahl­kampfs 2013 war der Mit­glie­der­ent­scheid (kurz #me13). Nach dem Beschluss des Wahl­pro­gramms durch die Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz waren alle Mit­glie­der der Par­tei auf­ge­ru­fen, in einer Mischung aus Online-Debat­te und Off­line-Abstim­mung zu ent­schei­den, wel­che der 58 Schlüs­sel­pro­jek­te aus dem Wahl­pro­gramm zen­tral für den Wahl­kampf sein sol­len (sie­he dazu auch Blen­ded Par­ti­ci­pa­ti­on: Grü­ner Mit­glie­der­ent­scheid gestar­tet, Eini­ge Kenn­zah­len zum grü­nen Mit­glie­der­ent­scheid und Nach dem Mit­glie­der­ent­scheid).

Ich schrieb im Mai 2013, dass es drei Kri­te­ri­en sind, an denen sich der Erfolg des Mit­glie­der­ent­scheids bewer­ten lässt: 1. die Mobi­li­sie­rungs­wir­kung, also die Fra­ge, wie vie­le Mit­glie­der an den Debat­ten teil­neh­men, wie hoch die Betei­li­gung am Ent­scheid ist, und wel­ches Echo die gewähl­ten Pro­jek­te ent­fal­ten; 2. die Sicht­bar­keit, ob es also gelingt, den Mit­glie­der­ent­scheid öffent­lich sicht­bar zu machen, und 3. die par­ti­zi­pa­ti­ve Wir­kung, wie weit die Ergeb­nis­se also tat­säch­lich im Wahl­kampf und danach eine Rol­le spielen.

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Photo of the week: Pink/orange series VII

Pink/orange series VII

 
Am Wochen­en­de – von Frei­tag bis Sonn­tag – fand die grü­ne Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz (BDK) in Ber­lin statt. Das ist so eine Ver­an­stal­tung, nach der eine Woche Urlaub gut tun wür­de. Am Mon­tag und Diens­tag tag­te der AK Wis­sen­schaft, For­schung und Kunst der Frak­ti­on GRÜNE im Land­tag von Baden-Würt­tem­berg in Ulm. Für mich hieß das vol­les Pro­gramm seit Frei­tag früh, des­we­gen kommt das Foto der Woche mit ein biss­chen Ver­spä­tung erst heute. 

Ach ja – ich fand die BDK übri­gens sehr kon­struk­tiv. In den Pres­se­be­rich­ten spie­gelt sich das nicht wirk­lich wie­der, aber nach innen war es ein Par­tei­tag, des sich sehr ernst­haft der Auf­ar­bei­tung der Wahl­schlap­pe gewid­met hat, der dann – in der Ver­ab­schie­dung von Clau­dia Roth und den übri­gen jetzt abtre­ten­den Bun­des­vor­stands­mit­glie­dern und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den – extrem emo­tio­nal war und dazu bei­trug, die Par­tei zusam­men­zu­brin­gen, und bei allen unter­schied­li­chen Auf­fas­sun­gen über den bes­ten zukünf­ti­gen Kurs, zu einen. Und in der Neu­wahl des Vor­stands und des Par­tei­rats hat sich ins­ge­samt eine Neu­be­set­zung erge­ben, mit der ich sehr zufrie­den bin, und die mich zuver­sicht­lich macht, dass es wie­der auf­wärts geht. Inso­fern war der Par­tei­tag für mich ein Auf­bruch­si­gnal. Blüm­chen dazu!

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In eigener Sache: Bewerbung für den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

Gera­de eben habe ich mei­ne Bewer­bung für den Par­tei­rat des baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­ver­bands von Bünd­nis 90/Die Grü­nen abge­schickt. Der Par­tei­rat ist der erwei­ter­te Lan­des­vor­stand und wird im Novem­ber 2013 auf der Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz in Ess­lin­gen neu gewählt. 

Ich bin bis­her in der LAG Hoch­schul­po­li­tik, in der LAG Medi­en- und Netz­po­li­tik und als baden-würt­tem­ber­gi­scher Län­der­rats­de­le­gier­ter im Lan­des­ver­band aktiv und glau­be, dass gera­de jetzt, nach der ver­lo­re­nen Bun­des­tags­wahl, der rich­ti­ge Zeit­punkt ist, um den sprich­wört­li­chen Hut in den Ring zu wer­fen und mich für den Par­tei­rat zu bewerben. 

Bei der Gele­gen­heit möch­te ich allen dan­ken, die mich bei der Ent­schei­dung, die­sen Schritt zu wagen, unter­stützt haben. Jetzt bin ich natür­lich gespannt auf den Par­tei­tag – und ste­he bis dahin für Rück­fra­gen und Kom­men­ta­re selbst­ver­ständ­lich ger­ne zur Verfügung.

Ach ja: die Bewer­bung.

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Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

Sunflower's end IV

Viel­leicht bin ich ein­fach schon zu lan­ge dabei in die­ser Par­tei, viel­leicht ist das der Grund, war­um ich das der­zeit statt­fin­den­de inner­par­tei­li­che Rin­gen um die Deu­tungs­macht nach der Wahl­nie­der­la­ge nicht beson­ders beein­dru­ckend fin­de. Wir strei­ten über den rich­ti­gen Kurs, das tun wir als Par­tei, das tun wir gemein­sam – und wir tun es nicht zum ers­ten Mal. Und es wird, da bin ich mir sicher, nicht mit dem Durch­marsch des einen oder des ande­ren Flü­gels enden, son­dern mit einer neu­en Selbst­ge­wiss­heit grü­ner Eigenständigkeit.

Eingeständnisse und Eigenständigkeit

Auch der ges­tern statt­ge­fun­de­ne Län­der­rat zum Wahl­aus­gang, an dem ich als Dele­gier­ter für Baden-Würt­tem­berg teil­ge­nom­men habe, ändert nichts an die­ser Bewer­tung. Nein, er bestärkt mich sogar in die­ser Auf­fas­sung. Klar: Es gab die gro­ßen Schau­fens­ter­re­den, in denen nicht nur für den einen oder ande­ren Kurs gewor­ben wur­de, son­dern auch ver­sucht wur­de, die Schuld für die Wahl­nie­der­la­ge mög­lichst auf der ande­ren Sei­te des inner­par­tei­li­chen Spek­trums abzu­la­den. Eini­ge Reden las­sen sich hier rich­tig schön als Mus­ter­bei­spiel dafür her­neh­men, wie ver­sucht wird, nach­träg­lich ein neu­es Nar­ra­tiv über die Tat­sa­chen zu stül­pen, bei dem dann die „ande­re Sei­te“ schlech­ter als vor­her dasteht.

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