Inzwischen hat Angela Merkel die CDU-Minister*innen für die mögliche Neuauflage der Großen Koalition vorgestellt, und es ist doch einiges anders, als vorher spekuliert wurde. Insgesamt beweist das Personalpaket, dass Merkel weiterhin über ein ausgeprägtes strategisches Geschick verfügt – das fängt bei Noch-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Saarland als Generalsekretärin der CDU an und endet nicht bei der Einbindung von Jens Spahn in die Kabinettsdisziplin. Auch die Frauenquote ist positiv hervorzuheben.
Eine Personalie aber irritiert mich, weil ich sie nicht einordnen kann. Das ist die designierte neue Bildungsministerin Anja Karliczek. Die Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen (nein, keine „Frau aus dem Osten“, wie BILD noch vor ein paar Tagen vermutete) war bisher im Finanzausschuss tätig und kommt aus einem als Familienbetrieb geführten Traditionshotel. Von ihrer Ausbildung her ist Karliczek Bankkauffrau, Hotelfachfrau und hat ein berufsbegleitendes BWL-Studium abgeschlossen.
Bildungs- oder wissenschaftspolitisch ist sie mir bisher nicht begegnet. Eine Promotion (Schavan) oder eine Professur (Wanka) sind aus meiner Sicht keine Voraussetzungen, um Bildungsministerin zu werden – Theresia Bauer zeigt das in Baden-Württemberg sehr erfolgreich. Aber gewisse Berührungspunkte zum Feld halte ich doch für sinnvoll, und seien sie aus der politischen Tätigkeit heraus erwachsen, etwa als Fachsprecherin für das Themenfeld. Eine gute Minister*in muss aus meiner Sicht Dinge einschätzen können (dazu ist fachliche Expertise notwendig) und politisch durchsetzungsfähig sein. Letzteres kann ich bei Karliczek nicht beurteilen, für ersteres sehe ich bisher keine Indizien.
Insofern bin ich gespannt und auch etwas besorgt, welches Gewicht Bildungs‑, Forschungs- und Wissenschaftspolitik in der zukünftigen Bundesregierung einnehmen wird – erst recht, weil dieses Feld oft (meiner Meinung nach – Wissensgesellschaft, Innovationsland, … – zu Unrecht) als eines angesehen wird, das politisch nicht zentral ist, und in dem weder große Konflikte zu erwarten noch große Meriten zu ernten sind. „Hier kann mal experimentiert werden.“
(Andere Meinung, durchaus lesenswert: Georg Löwisch in der taz)
