Kategorie: Politik und Gesellschaft

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Zu Thüringen

Wie geht es nach dem gest­ri­gen Damm­bruch in Thü­rin­gen jetzt – jen­seits der not­wen­di­gen und rich­ti­gen Empö­rung – weiter?

Herr Kem­me­rich ist for­mal als Minis­ter­prä­si­dent gewählt.

Wenn ich die Thü­rin­ger Lan­des­ver­fas­sung rich­tig lese, heißt das „tech­nisch“, dass er jetzt nach Belie­ben Minister*innen ernen­nen kann. Eine Bestä­ti­gung durch den Land­tag ist nicht not­wen­dig. Zudem kann er regie­ren – im Rah­men des bereits beschlos­se­nen Dop­pel­haus­halts, und nur, inso­fern kei­ne Geset­ze geän­dert wer­den; es sei denn, auch dafür fin­det sich eine AfD-CDU-FDP-Mehr­heit. Das klingt nach wenig Spiel­räu­men; fak­tisch pas­siert der Löwen­an­teil der Regie­rungs­ar­beit unter­halb der Gesetz­ge­bung. Das reicht von Ver­ord­nun­gen über den Schul­un­ter­richt bis zu Bundesratsinitiativen.

Der Land­tag hat zwei Hebel in der Hand. Er kann ein kon­struk­ti­ves Miss­trau­ens­vo­tum durch­füh­ren (d.h., jemand ande­res tritt gegen den amtie­ren­den MP an, das Quo­rum für die Wahl ist hier „mit der Mehr­heit sei­ner Mit­glie­der“). Er kann auch vor­ge­zo­ge­ne Neu­wah­len beschlie­ßen. Dafür ist eine Mehr­heit von zwei Drit­teln der Mit­glie­der des Land­tags not­wen­dig. Im Erfolgs­fall blie­be Kem­me­rich bis zur Wahl eines neu­en MPs nach neu­en Land­tags­wah­len im Amt.

Zudem kann auf Antrag eines Vier­tels der Mit­glie­der ein Unter­su­chungs­aus­schuss ein­ge­setzt werden.

Im Thü­rin­ger Land­tag haben FDP und Grü­ne je fünf Man­da­te, die SPD acht, die CDU 21, die AfD 22 und die Lin­ke 29. Die „Mehr­heit der Mit­glie­der“ liegt damit bei 46 Man­da­ten, die Zwei­drit­tel­mehr­heit bei 60 Mandaten.

Grü­ne, SPD, CDU und Lin­ke hät­ten gemein­sam die Zwei­drit­tel­mehr­heit, um vor­ge­zo­ge­ne Neu­wah­len zu beschlie­ßen. (Theo­re­tisch hät­te eine gemein­sa­me Kan­di­da­tin von CDU und Lin­ke die not­wen­di­ge Mehr­heit, um in einem kon­struk­ti­ven Miss­trau­ens­vo­tum zur Minis­ter­prä­si­den­tin gewählt zu wer­den – prak­tisch sehe ich der­zeit nicht, dass die­ser Weg beschrit­ten wer­den könnte …).

Herr Kem­me­rich hat ange­kün­digt, nicht mit der AfD zusam­men­zu­ar­bei­ten. Das wirkt nach sei­ner Wahl heuch­le­risch, aber neh­men wir an, es bleibt dabei, dass die AfD kei­ne Minister*innen stellt, und dass es kein mit der AfD ange­spro­che­nes Regie­rungs­pro­gramm geben wird.

Mit der Lin­ken will Herr Kem­me­rich nicht zusammenarbeiten.

SPD und Grü­ne haben bereits klar fest­ge­legt, dass es kei­ne Zusam­men­ar­beit in Form von Minis­ter­pos­ten o.ä. geben wird.

Bleibt die CDU. Hier klingt die Thü­rin­ger CDU anders als die im Bund. Es wäre also denk­bar, dass die­se Minister*innen in einer Regie­rung Kem­me­rich stellt. Die hät­te damit zwar immer noch kei­ne parl. Mehr­heit, wäre aber kurz­fris­tig handlungsfähig.

Alter­na­tiv wäre eine Regie­rung rein aus FDP-Mit­glie­dern und par­tei­lo­sen Wage­mu­ti­gen denkbar.

Damit erge­ben sich fol­gen­de Sze­na­ri­en, wie es in Thü­rin­gen wei­ter­ge­hen kann:

  • Vari­an­te 1: der bun­des­wei­te Druck auf FDP und CDU wird so stark, dass Herr Kem­me­rich sich zum Rück­tritt genö­tigt sieht. Danach kommt es ver­mut­lich zu Neu­wah­len, ganz even­tu­ell zur Wahl einer Caret­a­ker-Regie­rung nach öster­rei­chi­schem Vor­bild bis zu Neu­wah­len. Der Wahl­aus­gang ist unvor­her­seh­bar, mög­li­cher­wei­se sieht es danach nicht bes­ser aus als heu­te (z.B. könn­ten AfD, CDU und Lin­ke jeweils gleich stark wer­den, die SPD knapp rein­kom­men und Grü­ne und FDP raus­flie­gen – dann gäbe es wei­ter­hin kei­ne sta­bi­le Mehrheit).
  • Vari­an­te 2a: Herr Kem­me­rich tritt nicht zurück. Er bil­det eine Regie­rung mit der CDU Thü­rin­gen. Es gibt kei­ne par­la­men­ta­ri­sche Mehr­heit für Neu­wah­len. In Ein­zel­fäl­len stützt sich die­se Regie­rung auf die AfD. Beson­ders sta­bil ist das Kon­strukt nicht – bes­ser schlecht regie­ren als gar nicht. Die bun­des­po­li­ti­schen Aus­wir­kun­gen sind immens, ggf. kommt es zu Spal­tun­gen in der CDU, Aus­trit­ten der letz­ten Libe­ra­len aus der FDP und Ver­wer­fun­gen in der Gro­ko. Nach eini­ger Zeit und dem einen oder ande­ren „Erfolg“ nor­ma­li­siert sich die­ses Modell, ande­re Län­der im Osten (insb. Sach­sen-Anhalt, Wahl 2021) kom­men zu ähn­li­chen Regie­run­gen unter Dul­dung der froh­lo­cken­den AfD. Die nach rechts gerück­te FDP sieht sich im Aufwind.
  • Vari­an­te 2b: Herr Kem­me­rich tritt nicht zurück. Auf Druck der Bun­des-CDU betei­ligt sich die CDU Thü­rin­gen nicht an der Regie­rung. Die Regie­rung aus FDP und Par­tei­lo­sen gerät im Land­tag unter Druck. Nach eini­gen Wochen oder Mona­ten kommt es zum Neu­wahl­an­trag im Land­tag, der eine Mehr­heit fin­det, mög­li­cher­wei­se auch von der AfD unter­stützt wird. Bis zur Wahl eines neu­en Land­tags und einer neu­en Regie­rung bleibt das Kabi­nett Kem­me­rich geschäfts­füh­rend im Amt – chao­ti­sche Ver­hält­nis­se über Mona­te. Auch nach der Neu­wahl bleibt die Situa­ti­on schwierig.

Kei­nes die­ser Sze­na­ri­en ist erfreu­lich – kurz­fris­tig nicht, in der mit­tel­fris­ti­gen Per­spek­ti­ve erst recht nicht, solan­ge es bei Neu­wah­len kei­ne kla­re Mehr­heit gibt. Am schlimms­ten erscheint mir die Vari­an­te 2a – dann wür­de der 5.2.2020 tat­säch­lich als Beginn eines Zei­ten­bruchs in die Geschichts­bü­cher eingehen.

Nach­trag (16:15 Uhr) – 180°-Wende der FDP, bun­des­weit ein­heit­li­che Sprach­re­ge­lung, plötz­lich war’s ein Feh­ler. Herr Kem­me­rich kün­digt an, dass er des­we­gen jetzt die Auf­lö­sung des Land­tags und Neu­wah­len anstrebt. Unklar, ob dss ein Rück­tritt ist oder nicht.

Und aus dem „ver­mut­lich“ in Vari­an­te 1 bezo­gen auf Neu­wah­len wird eine neue Situa­ti­on – ich sehe bis­her jeden­falls nicht, wo die Zwei­drit­tel­mehr­heit für eine Neu­wahl her­kom­men soll. Die FDP allei­ne reicht nicht, Lin­ke und auch Grü­ne klin­gen so, als soll­te es einen Rück­tritt und dann einen zwei­ten Ver­such geben, Herrn Rame­low zu wäh­len, die AfD wür­de „eher nicht“ zustim­men, und die CDU ist unklar (Bund: Neu­wah­len, bis auf Ein­zel­stim­men wie Kris­ti­na Schrö­der, im Land: trot­zi­ges Fest­hal­ten) – mein Ein­druck ist, dass es da immer noch den Plan gibt, einen CDU-Kan­di­da­ten wäh­len zu las­sen. Kla­re Ver­hält­nis­se sehen anders aus.

Nach­trag (7.2.2020, 9:55 Uhr) – inzwi­schen hat die Thü­rin­ger CDU auch von AKK grü­nes Licht bekom­men, sich gegen Neu­wah­len aus­zu­spre­chen. Samt bun­des­po­li­ti­schem Kol­la­te­ral­scha­den. Lin­ke, SPD und Grü­ne haben gemein­sam Herrn Kem­me­rich auf­ge­for­dert, bis Sonn­tag tat­säch­lich zurück­zu­tre­ten bzw. die Ver­trau­ens­fra­ge zu stel­len und so den Raum zu eröff­nen für eine neue MP-Wahl, in der dann Rame­low gewählt wer­den könnte. 

Nach­trag (11:30 Uhr) – Wenn ich das rich­tig zusam­men­fas­se, wäre der stra­te­gisch bes­te Schritt für die CDU (!) in Thü­rin­gen jetzt, Bodo Rame­low in einem kon­struk­ti­ven Miss­trau­ens­vo­tum mit­zu­wäh­len. Inter­es­sant, wo die sich hin­ma­nö­vriert haben. (Jens Spahn emp­fiehlt dage­gen wei­ter eine „Regie­rung der Mit­te“ unter einem/einer par­tei­lo­sen MP).

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Kurz: Mobilfunk, Menschen und Menschenbilder

Der kon­kre­te Anlass für die­sen Blog­bei­trag ist die heu­ti­ge grü­ne Regio­nal­kon­fe­renz zum grü­nen Grund­satz­pro­gramm in Mann­heim. Rund 400 Par­tei­mit­glie­der aus Baden-Würt­tem­berg, Rhein­land-Pfalz und Hes­sen waren da, Anna­le­na Baer­bock und Micha Kell­ner auch. Inspi­rie­ren­de Reden, grü­ne Wer­te in neu­en Zei­ten, auch ein Vor­trag zu Fore­sight und sozio-tech­ni­schen Gestal­tungs­fra­gen. Soweit alles nett – im zwei­ten Teil gab es dann sechs oder sie­ben etwas klei­ne­re Run­den zu ein­zel­nen The­men­kom­ple­xen. „Den tech­no­lo­gi­schen Wan­del gestal­ten“, lei­der metho­disch nur eine Anein­an­der­rei­hung von Mei­nungs­bei­trä­gen. Viel Digi­ta­li­sie­rung und Daten­schutz, die einen mehr für Fort­schritt und Tech­no­lo­gie­of­fen­heit, ande­re war­nen vor Fal­len der Groß­kon­zer­ne und wol­len Äcker gegen Gen­tech­nik ver­tei­di­gen. So weit, so grün.

Ein Bei­trag ist mir im Gedächt­nis geblie­ben, weil er mich etwas ins Grü­beln gebracht hat. The­ma … 5G, also der neue Mobil­funk­stan­dard. Aber eigent­lich ging es in der emo­tio­na­len Wort­mel­dung nicht dar­um, son­dern um die Angst, fast schon Ver­zweif­lung, dass wir uns nicht weh­ren gegen eine Ent­wick­lung – näm­lich den neu­en Mobil­funk­stan­dard – die dazu füh­ren wird, dass unse­re Kin­der Gesund­heits­schä­den davon­tra­gen, dass der Kli­ma­wan­del sich beschleu­nigt, und was der Übel mehr sind. Das müs­se doch unab­hän­gig unter­sucht wer­den, bit­te nicht durch das Bun­des­amt für Strah­len­schutz. Egal, wie irra­tio­nal die­se Annah­men sind – die Angst wirk­te echt, eben­so die Erwar­tung, dass Grü­ne das doch bit­te zum The­ma machen sol­len.

Mein Ein­druck: der­ar­ti­ge Hal­tun­gen neh­men zu. Nicht unbe­dingt inner­halb der grü­nen Par­tei, aber in der Gesell­schaft. Ich ver­mu­te, dass schnell „recher­chier­ba­re“ You­tube-Film­chen und Kin­der­gar­ten­el­tern-Whats­app-Grup­pen dazu bei­tra­gen; viel­leicht erfolgt die meme­ti­sche Ver­brei­tung auch weit­ge­hend ana­log. Im Ein­zel­fall mag das igno­rier­bar sein; ob Men­schen für der­ar­ti­ge Theo­rien emp­fäng­lich sind oder nicht, mag auch eine indi­vi­du­el­le, also letzt­lich psy­cho­lo­gi­sche Fra­ge sein. Was in der Sum­me aber hart auf den Prüf­stand gestellt wird, ist ein zen­tra­ler Bestand­teil des grü­nen Wer­te­ka­nons: dass Men­schen näm­lich ver­nunft­be­gabt sind, und dass sie im Grun­de befä­higt und wil­lens sind, ihr Schick­sal selbst in die Hand zu neh­men. Sol­che Wert­ori­en­tie­run­gen und Men­schen­bil­der sind selbst­ver­ständ­lich ide­al­ty­pisch zu den­ken; eine dar­an ori­en­tier­te Poli­tik soll­te robust genug sein, auch dann zu funk­tio­nie­ren, wenn die­ses Bild in Gän­ze nur auf weni­ge zutrifft. Trotz­dem brin­gen mich Vor­fäl­le wie die­ser Dis­kus­si­ons­bei­trag ins Grü­beln dar­über, ob wir unse­ren Mit­men­schen zuviel zutrauen. 

P.S.: Wäh­rend­des­sen for­dert die grü­ne Bun­des­tags­frak­ti­on ein Grund­recht auf Mobil­funk.

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Photo of the week: Mauerpark graffiti II

Mauerpark graffiti II

 
Am Wochen­en­de war ich in Ber­lin – unter ande­rem, um den 40. Geburts­tag von Bünd­nis 90/Die Grü­nen (genau­er gesagt: den 40. Geburts­tag der Grü­nen und den 30. von Bünd­nis 90) zu fei­ern, mit 1500 ande­ren, in einer alten, etwas schlauch­ar­ti­gen Fabrik­hal­le, mit einer Rede von Bun­des­prä­si­dent Frank-Wal­ter Stein­mei­er und Talk­run­den u.a. mit Lui­sa Neu­bau­er und Hans-Chris­ti­an Strö­be­le (der da eher alt­vä­ter­lich rüber­kam) und mit Ami­na­ta Tou­ré, der Vize­prä­si­den­tin des Land­tags Schles­wig-Hol­stein mit Josch­ka Fischer. Die Han­dy­fo­tos davon sind aber nicht wirk­lich was gewor­den. Des­we­gen lie­ber ein ande­res Foto von dem Ber­lin­be­such. Wie es war – dazu stand in eini­gen Zei­tun­gen etwas. Ich habe vie­le Leu­te getrof­fen, mich über die Akus­tik geär­gert und über das Buf­fet (und den Auf­tritt von einer u.a. aus Annen­May­Kan­ne­te­reit gebil­de­ten Band) gefreut. Die Stein­mei­er-Rede war gut, ins­ge­samt war die Geburts­tags­fei­er ange­mes­sen gestal­tet, die am Schluss ver­teil­te Chro­nik gefällt mir und zeigt, wie 40 Jah­re deut­sche Geschich­te und 40 Jah­re Par­tei­ge­schich­te doch recht eng inein­an­der­grei­fen – und wie weit vie­les, was doch erst vor­ges­tern war, schon Jah­re zurückliegt.

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So ’ne Art Jahresrückblick, Teil III: Mein digitales Leben 2019 (A‑Z)

BUGA XXXIII

Apple. Bis Anfang 2019 lag mei­ne letz­te Begeg­nung mit Apple-Gerä­ten schon rund zwan­zig Jah­re zurück (das Lay­out des u‑as­ta-info wur­de im Frei­bur­ger u‑asta stan­des­ge­mäß auf Mac­in­tosh-Com­pu­tern durch­ge­führt). Dann gab’s ein Dienst-iPho­ne (Android ist unse­rer IT-Abtei­lung zu unsi­cher, das bis dahin ver­wen­de­te Win­dows-Pho­ne lief aus) und wenig spä­ter auch ein Dienst-iPad. bei man­chen Ges­ten und Bewe­gun­gen hat es eine Wei­le gedau­ert, die Bedien­bar­keit ist meis­tens bes­ser als bei Android-Gerä­ten, man­ches ist aber auch umständ­li­cher. Schön ist die naht­lo­se Inte­gra­ti­on über die iCloud zwi­schen Smart­phone und Pad, sehr gut gefällt mir die Mög­lich­keit, hand­schrift­li­che Noti­zen auf dem Tablet zu machen, da habe ich bis­her in der Android-Welt nichts ver­gleich­ba­res gese­hen. Weni­ger gut: die immer noch etwas ruckeln­de Zusam­men­ar­beit mit der MS-Office-Umge­bung auf dem Arbeitscomputer.

Blog. Im Rück­blick hat es sich schon etwas län­ger ange­deu­tet, eigent­lich schon seit Sep­tem­ber 2017, aber über­la­gert durch Ein­mal­ef­fek­te (ein hoch­kon­tro­ver­ser Arti­kel zur OB-Wahl in Frei­burg 2018!) wur­de es in der Jah­res­sta­tis­tik erst 2019 sicht­bar: die Blog­zu­grif­fe sind noch ein­mal etwa um ein Drit­tel gesun­ken und lie­gen jetzt bei rund 16.000 Views, wäh­rend es die Jah­re davor noch rund 24.000 waren. Das ist nicht nur ein Effekt davon, dass ich weni­ger zum Blog­gen kom­me – auch die Zugriffs­zah­len auf ein­zel­ne Arti­kel sind deut­lich gesun­ken. Vor­satz für 2020: nicht so sehr auf die Zah­len schau­en, son­dern wei­ter das in die­ses Gemischt­wa­ren-Blog stel­len, was ich inter­es­sant und rele­vant fin­de. Man­ches fin­det sei­ne Leser*innen – etwa ein Blog­bei­trag zur grü­nen Hei­mat­de­bat­te, der 2019, zwei Jah­re nach dem Erschei­nen, in der Alter­na­ti­ven Kom­mu­nal-Poli­tik ver­öf­fent­licht wurde.

Com­pu­ter. Im Win­ter 2019 die erschre­cken­de Nach­richt: Win­dows 7 läuft aus. Muss ich wohl auch pri­vat das beruf­lich seit die­sem Jahr genutz­te Win­dows 10 ange­hen. Dis­rup­ti­on heißt ja vor allem, Gewohn­hei­ten zu durchbrechen.

Digi­ta­li­sie­rungs­de­bat­te. Erschre­ckend, wie oft die immer glei­chen Debat­ten wie­der geführt wer­den (zum Teil seit Ende der 1990er Jah­re). Mit­ten in der digi­ta­len Revo­lu­ti­on ist die Welt eher unüber­sicht­lich. Alle zwei Jah­re gibt es einen neu­en Hype, und die ganz gro­ßen Vor­her­sa­gen sind bis­her nicht ein­ge­tre­ten. Oder pas­sie­ren so schlei­chend, dass es nie­mand merkt. Dafür hat jetzt jeder eine Strategie. 

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So ’ne Art Jahresrückblick, Teil I: Orte, an denen ich 2019 war

Deutschlandkarte mit meinen Orten 2019Die­ses Jahr habe ich mich nicht außer­halb Deutsch­lands auf­ge­hal­ten, inso­fern stell­te sich auch kei­ne Flug­fra­ge. Abge­se­hen davon war ich 2019 in Frei­burg und Umland sowie in Stutt­gart – und an eini­gen wei­te­ren Orten in Baden-Würt­tem­berg, und außer­halb davon in Bonn (mehr­fach), Ber­lin (mehr­fach), Bie­le­feld, Leip­zig, Wer­be­lin­see und Greifswald. 

Ver­gli­chen mit den Jah­ren davor waren das eher weni­ge Ter­mi­ne außer­halb von Frei­burg bzw. Stutt­gart. Aber selbst so ist ein Neben­ef­fekt der (ehren­amt­li­chen) Poli­tik, dass die­se mit eini­gem Rei­se­auf­wand ver­bun­den ist. Oder posi­tiv gesagt: in einem guten Vier­tel­jahr­hun­dert Poli­tik habe ich die meis­ten grö­ße­ren Städ­te Deutsch­lands min­des­tens ein­mal gese­hen – zumin­dest deren Bahn­hö­fe und Tagungs­hal­len. Par­tei­ta­ge und davor Kon­gres­se des Grün-Alter­na­ti­ven Jugend­bünd­nis­ses, Cam­pus­grün-Sit­zun­gen und Gre­mi­en­sit­zun­gen, die nicht immer in Ber­lin statt­fin­den müs­sen, füh­ren zu ganz schön viel Eisenbahnkilometern. 

Hier zeigt sich auch ein gewis­ses Bahn­Card-100-Para­dox. Theo­re­tisch könn­te ich inner­halb Deutsch­lands ganz vie­le Städ­te­rei­sen unter­neh­men – tat­säch­lich bin ich meist froh, wenn ich neben dem Pen­deln unter der Woche und diver­sen Poli­tik­ter­mi­nen auch Zeit fin­de, die ich zu Hau­se ver­brin­gen kann. Der gro­ße Som­mer­ur­laub mit den Kin­dern war bei mir letz­tes Jahr dran (da waren wir in Hol­land) und wird dann 2020 wie­der auf mich zukom­men. Falls die zwi­schen­zeit­lich 11 und 14 Jah­re alten Kin­der nächs­tes Jahr über­haupt noch eine sol­che Rei­se wollen …

Im Ver­gleich zu 2018 ist das poli­ti­sche Rei­sen aber auch des­we­gen weni­ger gewor­den, weil mit der BAG-Sit­zung in Mann­heim im Mai (und dem Besuch der Grund­satz­aka­de­mie der BAGen in Wer­bel­lin­see im August) mein Enga­ge­ment als Spre­cher der Bun­des­ar­beits­ge­mein­schaft Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik ende­te. Neben den eigent­li­chen Sit­zun­gen der BAG an zwei bis vier Wochen­en­den im Jahr umfass­te das auch eini­ge zusätz­li­che Ter­mi­ne, etwa Sit­zun­gen des BAG-Sprecher*innen-Rates. Auch die Schreib­grup­pe für den Zwi­schen­be­richt zum Grund­satz­pro­gramm been­de­te im Früh­jahr 2019 ihre Tätig­keit, so dass deut­lich weni­ger Ber­lin-Rei­sen als im Jahr zuvor not­wen­dig waren. 

Beruf­lich-poli­tisch fokussiert’s sich bei mir nun auf Baden-Würt­tem­berg, und da, abge­se­hen von Klau­su­ren und dem einen oder ande­ren exter­nen Ter­min vor allem auf Stutt­gart. Das hat auch mit dem Wech­sel mei­ner Zustän­dig­keit in der grü­nen Land­tags­frak­ti­on zu tun – bis Ende 2018 war ich Par­la­men­ta­ri­scher Bera­ter für Wis­sen­schaft und For­schung, Kunst und Medi­en, seit Anfang 2019 bin ich über­grei­fend für Grund­satz und Stra­te­gie zustän­dig. Auch das führt dazu, dass Baden-Würt­tem­berg stär­ker ins Blick­feld rückt.

Baden (Süd nach Nord)

  • Gra­fen­hau­sen im Süd­schwarz­wald, Fraktionsvorstandsklausur
  • Bad Kro­zin­gen, grü­ne Kreismitgliederversammlung
  • Schnee­burg (Ebrin­gen), Ausflug
  • Kyb­fel­sen (Frei­burg-Gün­ter­s­tal), Ausflug
  • Frei­burg, der Frei­bu­g­er Süd­wes­ten – hier woh­ne ich, hier gehen mei­ne Kin­der zur Schu­le, Home-Office-Arbeits­ort usw.
  • Frei­burg, div. Ver­an­stal­tun­gen, Demos, Eltern­bei­rats­sit­zun­gen, Schul­fes­te usw.
  • Kai­ser­stuhl, Wanderung
  • Gun­del­fin­gen, Fami­li­en­be­such (mehr­fach)
  • Gun­del­fin­gen, 40 Jah­re Grü­ne Breisgau-Hochschwarzwald
  • Wald­kirch, Freun­de besuchen
  • Emmen­din­gen, Kind vom Schach­tur­nier abholen
  • Ramsbach/Oppenau, Hüt­ten­wo­chen­en­de
  • St. Peter­s­tal-Gries­bach, Klau­sur parl. Berater*innen
  • Aller­hei­li­gen, Wanderung
  • Ett­lin­gen, Familienfeier
  • Karls­ru­he, Besuch im ZKM mit der Familie
  • Karls­ru­he, Über­nach­tung wg. Pen­deln Stuttgart-Freiburg
  • Öwis­heim, Fortbildung
  • Mann­heim, Fraktionsklausur
  • Mann­heim, BAG Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Tech­no­lo­gie­po­li­tik (mei­ne letz­te Sitzung)

Württemberg (Süd nach Nord)

  • Tübin­gen, Besuch Cybervalley/MPI
  • Her­ren­berg, Fraktionsklausur
  • Sin­del­fin­gen, Landesdelegiertenkonferenz
  • Stutt­gart, Arbeits­ort (an zwei bis drei Tagen pro Woche)
  • Stutt­gart, Teil­nah­me an einer Sit­zung der BAG Medien
  • Stutt­gart, Stake­hol­der­ge­spräch KI
  • Stutt­gart, Digitalisierungsveranstaltung
  • Heil­bronn, Besuch der Expe­ri­men­ta mit den Kindern
  • Heil­bronn, Betriebs­aus­flug zur Bundesgartenschau

Deutschland außerhalb Baden-Württembergs (Süd nach Nord)

  • Bonn, Fami­li­en­be­such (mehr­fach)
  • Königswinter/Drachenfels, Aus­flug
  • Leip­zig, Sit­zung der BAG Wis­sen­schaft, Hoch­schu­le, Technologiepolitik
  • Bie­le­feld, Bundesdelegiertenkonferenz
  • Ber­lin, Schreib­grup­pe für den Zwi­schen­be­richt zum grü­nen Grund­satz­pro­gramm (mehr­fach)
  • Ber­lin, Grund­satz­kon­vent der Partei
  • Ber­lin, Jubi­lä­ums-Mit­glie­der­ver­samm­lung Campusgrün
  • Wer­bel­lin­see (Bran­den­burg), Grund­satz­aka­de­mie der BAGen von Bünd­nis 90/Die Grünen
  • Greifs­wald, Besich­ti­gung Wen­del­stein 7x