Flug•zwerg, der, myth. Wesen, Kennz.: Flugfähigkeit nur m. techn. Hilfsm. gegeb., für einen Zwerg ungew. Körpergröße (äußerl.), ausgepr. Dünnhäutigkeit u. zwergenh. Statur (innerl.); satr. Verwendg. 2023 nachgew. („Flugzwerg aus dem Mittelstand“, Karnev. Aach., M.-A. St.-Z., Bsp.).
Ungeduld der Klimabewegung, Zeitläufe der Politik
Auch jenseits von Lützerath beobachte ich in den letzten Wochen eine zunehmende Schärfe im Ton zwischen Klimabewegung und grüner Partei. Das ist auf der einen Seite nicht weiter verwunderlich – Bündnis 90/Die Grünen stecken als Regierungspartei in einer anderen Rolle als die Klimabewegung, und mit dem Wechsel von Opposition zu Regierung im Bund hat sich da auch noch einmal etwas verschoben. Auf der anderen Seite lässt mich das etwas ratlos zurück. Denn im Kern steckt hinter dieser zunehmenden Schärfe ein Dilemma, das sich nicht so leicht auflösen lässt.
Das Mantra der Klimabewegung ist seit einigen Jahren das der maximalen Dringlichkeit: die Klimabudgets sind weitgehend ausgeschöpft, das politisch festgesetzte 1,5‑Grad-Ziel ist nur zu halten, wenn sofort gegengesteuert wird, und das Fenster, noch etwas zu verändern, schließt sich. Ich kann diese Dringlichkeit, die ja zu großen Teilen wissenschaftlich begründet ist, gut nachvollziehen. Und ich kann sogar nachvollziehen, dass beobachtetes Nichthandeln dazu führt, Aktionsformen zu wählen, die auffälliger sind als Großdemonstrationen und kluge Äußerungen in Talkshows. Es geht um etwas. Es geht um alles!
Gleichzeitig ist Politik nur begrenzt krisenfähig. Erst recht nicht, wenn eine politische Antwort auf die Klimakrise eigentlich heißen würde, die nächsten Jahrzehnte Politik nur noch im Krisenmodus zu betreiben – mit schnellen und einschneidenden Entscheidungen, mit dem Außerkraftsetzen von Abwägungen und Beteiligungsrechten. Ereignishaft kann Politik in diesem Modus arbeiten. Das hat sich in der Corona-Krise gezeigt, als Maßnahmen quasi über Nacht ergriffen wurden. Und auch der schnelle Aufbau von LNG-Terminals ließe sich hier als Beispiel anführen. Warum also nicht in diesem Tempo die 180-Grad-Wende hin zu einer wirkungsvollen Klimapolitik? Schließlich ist doch wissenschaftlich längst klar, was getan werden müsste – von kleineren Maßnahmen wie dem Tempolimit bis hin zur kompletten Elektrifizierung von Verkehr und Industrie, der Umstellung des Energiesystems auf Wind, Photovoltaik und Speicher und der Switch in der Ernährung zu klimaschonenderen Lebensmitteln liegt der Instrumentenkasten auf dem Tisch.
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Kurz zu Jacinda Ardern
Vielleicht ist es ein Fall von „the grass is always greener on the other side“. In Neuseeland auf jeden Fall. Gestern hat Jacinda Ardern angekündigt, als Premierministerin Neuseelands aufzuhören. Ich finde das einerseits bedauerlich, weil sie, nach allem, was ich darüber gehört und gelesen habe, einen neuen Politikstil etabliert hat. Dass da eine jüngere Frau ein Land regiert, war vor fünf Jahren etwas ganz Neues. Und dass die Sozialdemokratin das mit einem neuen Stil tat, bis hin zu einer aus Mehrheitsgründen nicht notwendigen, inhaltlich aber sinnvollen Koalitionen mit den dortigen Grünen, wurde auch hierzulande sichtbar.
Jetzt hat sie sehr selbstbestimmt mitgeteilt, dass zur Führung eines Landes gehört, alles zu geben, und dass sie sich dazu nicht weiter in der Lage sieht. Das ist ehrlich und mutig – übliche Praxis wäre ja, quälend und gequält weiterzumachen, weil Aufhören gleich als Aufgeben angesehen wird. Auch dieser Schritt also stilprägend und vorbildhaft. Egal, ob zu Arderns Zukunft irgendwann noch einmal Politik gehört – ich wünsche ihr nur Gutes. Und hoffe, dass das 21. Jahrhundert irgendwann nicht nur für Trump, Johnson, Bolsonaro etc. in Erinnerung bleiben wird, sondern auch für einen neuen Stil der Politik, für den Obama, Ardern und Baerbock stehen.
Kurz: Technologieoffenheit vs. Wunderglaube
Gerade, weil ich ziemlich viel Vertrauen in Wissenschaft und Technik habe, nervt mich der Spin, den die FDP schon seit langem und aktuell auch die CDU in der Klimakatastrophe setzen möchte – um damit alle wirksamen regulatorischen und technologischen Maßnahmen zu vermeiden bzw. in die ferne Zukunft zu verschieben. Das passende Schlagwort ist „Technologieoffenheit“ – damit ist bei Leibe nicht gemeint, offen für die bestmögliche technische Lösung für das Klimakrisenproblem zu sein. Das wäre sowas wie der sehr schnelle Ausbau von Wind, Sonne und Batteriespeichern.
Nein: wenn die FDP von Technologieoffenheit spricht, meint sie damit, alle politischen Entscheidungen zu vertagen, die dazu führen könnten, dass batterieelektrische Antriebe sich durchsetzen. Es könnte ja sein, dass in Kürze Wasserstoff oder synthetische Kraftstoffe da sind, und dann alle in die falsche Richtung gerannt sind. Nur, dass der Blick auf die Effizienz der Prozesse, um (grünen) Wasserstoff herzustellen oder um CO2-neutrale synthetische Kraftstoffe zu produzieren, hier schnell ernüchtern sollte – und der Blick auf den Zeithorizont, bis eine entsprechende Infrastruktur aufgebaut ist, erst recht. Insofern ist „Technologieoffenheit“ und damit die Ablehnung von allen Maßnahmen, die regulatorisch batterieelektrische Antriebe fördern, und erst recht die Ablehnung aller Maßnahmen, um den ÖPNV auszubauen, nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver. Da will sich jemand nicht mit Lösungen für die heutige Probleme beschäftigen.
Und die CDU? Die fordert allen ernstes, mit ähnlichem Spin, dass für die Lösung des Klimakrisenproblems jetzt schnell ganz viel an CCS (Carbon Capture and Storage), Kernfusion und Transmutation (um radioaktive Abfälle sicher zu machen) geforscht werden soll. In der akuten Lage sind auch das Ablenkungsmanöver, um politisches Handeln in die Zukunft zu verschieben und jetzt nichts zu tun, was mit Komforteinbußen oder der konflikthaften Durchsetzung von Netzausbau und Flächen für Photovoltaik und Wind zu tun hat. CCS mag notwendig werden, weil der Ausbau der Erneuerbaren mit allem, was dazugehört, nicht schnell genug geht. Aber CCS ist keine Lösung für jetzt. Und Kernfusion – wissenschaftlich hochspannend, aber noch immer weit vom Durchbruch entfernt – und die Transmutation von Atomen, um so radioaktiven Abfall zu behandeln, sind heute leider noch weitgehend Science Fiction. Insofern ist jede Klimapolitik, die auf diese Lösungen setzt, eine, die nicht weit weg von technologischem Wunderglaube entfernt ist. Forschung in diesen Bereichen: klar, auf jeden Fall. Aber um jetzt auf einen Pfad unter 2 Grad Erderhitzung zu kommen, hilft nichts davon.
Spannend ist da nur noch die Frage, ob FDP und CDU wissen, was sie da sagen – oder ob sie tatsächlich an diese technologischen Wunder glauben. Und dabei ganz übersehen, welche großartigen wissenschaftlichen und ingenieurtechnischen Leistungen in heutigen Batterien, Photovoltaikzellen und Windkraftanlagen stecken.
Meine generelle Unzufriedenheit mit dem Jahr 2022
Das Jahr 2022 lässt mich unzufrieden zurück. Nicht so sehr auf das Privatleben bezogen – Kinder und Katzen gedeihen, im Garten wuchs es im Sommer, ich habe weiterhin eine spannende Arbeit in der grünen Landtagsfraktion – sondern im Großen und Ganzen. Und dieses Gefühl der Unzufriedenheit zieht sich auch durch mein Blog.
Natürlich gibt es offensichtliche Gründe dafür. Der 24. Februar mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist der sichtbarste dieser Gründe. Wir erleben Weltgeschichte, die Zeitenwende ist immer präsent. Dieser Krieg führt zu vielfach multipliziertem Leid in der Ukraine. Daneben wirkt vernachlässigbar, dass er auch bedeutet, dass lange gehegte Überzeugungen über den Haufen geworfen werden müssen. Und ja: das müssen sie. Schön ist das trotzdem nicht.
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