Kategorie: Analoges Leben

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Kreistagswahl im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald: Wer tritt an?

Bei der Gemein­de­rats­wahl in Gun­del­fin­gen wer­den die Stimm­zet­tel ver­hält­nis­mä­ßig ein­fach aus­se­hen, mal abge­se­hen davon, dass Stimm­zet­tel für Kom­mu­nal­wah­len, die ja die Mög­lich­keit geben, zu kumu­lie­ren und zu pana­schie­ren, nie ganz ein­fach sind. Jeden­falls tre­ten in Gun­del­fin­gen die vier Par­tei­en bzw. Wäh­ler­ver­ei­ni­gun­gen an, die auch jetzt im Gemein­de­rat sit­zen, und jede davon mit einer vol­len Lis­te mit 22 Per­so­nen (der aktu­el­len Frak­ti­ons­grö­ße nach: FW, GRÜNE, SPD, CDU). 

Etwas kom­pli­zier­ter ist die Lage bei der Kreis­tags­wahl. Das Land­rats­amt hat jetzt die zuge­las­se­nen Wahl­vor­schlä­ge ver­öf­fent­licht. Über den gan­zen Kreis betrach­tet sind es hier neun Lis­ten, die antre­ten: CDU, FW, GRÜNE, SPD tre­ten in allen Wahl­krei­sen mit (weit­ge­hend) vol­len Lis­ten an. Vol­le Lis­te heißt bei der Kreis­tags­wahl: ein­ein­halb­mal so vie­le Kandidat*innen wie Plät­ze im jewei­li­gen Wahl­kreis zu ver­ge­ben sind. FDP, Lin­ke Lis­te (LISB), AfD, ÖDP und „Basis“ tre­ten hin­ge­gen nur in eini­gen Wahl­krei­sen oder nur mit weni­gen Kandidat*innen an. Auf­fäl­lig ist zudem der hohe Anteil an „wahl­kreis­frem­den“ Bewerber*innen bei LISB und AfD. 

Beson­ders kuri­os ist dies­be­züg­lich die ver­schwö­rungs­ori­en­tier­te Kleinst­par­tei „Basis“ – die­se hat­te zwar z.B. im Gun­del­fin­ger Amts­blatt groß ihren Antritt bei der Kreis­tags­wahl ver­kün­det. Wähl­bar ist sie aller­dings nur im Wahl­kreis 5 Bad Kro­zin­gen – und dort mit zwei Kan­di­da­ten aus Titi­see-Neu­stadt und zwei aus Gun­del­fin­gen an, also kei­ner Per­son aus dem Wahl­kreis selbst. Auch die ÖDP tritt nur im Wahl­kreis 5 an – ver­mut­lich, weil hier rela­tiv vie­le Sit­ze zu ver­ge­ben sind. 

Bei der AfD fällt auf, dass deren – meist sehr kur­zen Lis­ten – sehr oft Per­so­nen ent­hal­ten, die nicht aus dem jewei­li­gen Wahl­kreis kom­men. Gleich­zei­tig tritt die AfD in allen Wahl­krei­sen an. In fast allen Wahl­krei­sen hät­te sie auch Per­so­nen aus dem jewei­li­gen Wahl­kreis auf­stel­len kön­nen, hat sie aber nicht getan, son­dern die jeweils „ver­scho­ben“. Inter­es­san­te Tak­tik – soll bloß nie­mand näher wis­sen, wer das ist?

Tabel­la­risch zusam­men­ge­fasst sieht das alles so aus, wenn ich nichts über­se­hen habe (mei­ne kom­plet­te Tabel­le dazu):

Lis­te Sit­ze
2019		 Kan­did.
2019		 Kan­did.
2024		 Anteil
Frau­en		 Anteil
WK-extern		 Anzahl
Lis­ten
CDU 20 87 83 24% 1% 10
FW 15 77 76 24% 0% 10
GRÜNE 14 86 85 46% 4% 10
SPD 9 86 87 33% 3% 10
FDP 4 66 34 15% 0% 6
AfD 3 28 23 30% 52% 10
Lin­ke Liste 1 12 21 38% 52% 10
Basis - - 4 0% 100% 1
ÖDP - - 2 0% 50% 1
Sum­me 66 442 415 30% 8%

* Die Sit­ze 2019 umfas­sen auch sechs Ausgleichssitze.

Was ich mir nicht ange­schaut habe, was aber theo­re­tisch auf Grund­la­ge der im oben ver­link­ten PDF auch mög­lich wäre, wäre ein Blick auf die kon­kre­ten Wohn­or­te im jewei­li­gen Wahl­kreis (teil­wei­se ballt sich das ziem­lich in ein­zel­nen Gemein­den je Lis­te …), auf das Alter – neben ein­zel­nen Schüler*innen, auch vie­le Rentner*innen, Geburts­jahr­gän­gen also zwi­schen 1943 und 2006 – und auf die Berufe.

Zumin­dest die Zahl der (ehe­ma­li­gen) Bürgermeister*innen habe ich aus­ge­zählt, dass sind bei der CDU, wenn ich mich nicht ver­zählt habe, 24 Pro­zent der Kandidat*innen, bei den FW 20 Pro­zent, bei der FDP sechs Pro­zent, bei der SPD drei Pro­zent und bei den GRÜNEN ein Kandidat. 

P.S.: Dann doch ein klei­nes Pro­gramm geschrie­ben, um das PDF des Land­rats­amts in ein maschi­nen­les­ba­res For­mat umzu­wan­deln. Das Ergeb­nis fin­det sich hier. Und dank der Spal­ten­sta­tis­tik-Funk­ti­on von Goog­le kann ich damit jetzt auch mit­tei­len, dass der Medi­an­wert beim Alter der Jahr­gang 1968 (Durch­schnitt: 1970) ist, dass Bürgermeister*in und Rentner*in die häu­figs­ten Beru­fe sind und dass die meis­ten Bewerber*innen aus Müll­heim, Bad Kro­zin­gen und Brei­sach kom­men. Und die häu­figs­ten Vor­na­men sind – ganz wie zu erwar­ten – Tho­mas, Micha­el und Jürgen.

P.P.S.: Der Web­site des Land­krei­ses ent­neh­me ich, dass im Wahl­kreis 9 Lenz­kirch eine AfD-Bewer­be­rin gestri­chen wur­de. Hin­ter­grün­de dazu sind mir aller­dings nicht bekannt.

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Photo of the week: March walk, Esslingen

March walk, Esslingen

 
Anfang März nut­ze ich einen der son­ni­gen Tage, um durch die Wein­ber­ge ober­halb von Ess­lin­gen (bzw. genau­er gesagt: hier ober­halb von Stutt­gart-Ober­türk­heim) zu spa­zie­ren. Mal abge­se­hen von Alb­ver­eins­pfa­den, die im nichts ende­ten und der Sehens­wür­dig­keit „Ailen­berg­turm“, die ein biss­chen, naja, under­whel­ming war, war das inso­fern ganz schön, weil ich dut­zen­de Eidech­sen gese­hen habe, die sich in, auf und zwi­schen einer der vie­len Mau­ern sonnten. 

(Und wo ich schon bei den son­ni­gen Tagen bin: heu­te hat­te es hier in Gun­del­fin­gen 30 Grad – Anfang April. Offen­sicht­lich ist der Früh­ling vor­bei, der Som­mer geht los. Das kommt jetzt etwas überraschend …). 

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Auf dem Weg zur Kommunalwahl

Buschwindröschen II

Am 9. Juni 2024 fin­det in Baden-Würt­tem­berg nicht nur die Euro­pa­wahl statt, son­dern auch die Kom­mu­nal­wahl in den Gemein­den, Stadt- und Land­krei­sen. Und wie jede Wahl, so hat auch die­se einen Vor­lauf. Bereits im Som­mer letz­ten Jah­res haben wir in Gun­del­fin­gen begon­nen, uns zwi­schen Orts­vor­stand und aktu­el­ler Frak­ti­on Gedan­ken dar­über zu machen, wer für die Lis­te ange­fragt wer­den kann. 

Als Gemein­de mit 12.000 Einwohner*innen besteht der Gun­del­fin­ger Gemein­de­rat aus 22 Plät­zen, eine Teil­orts­wahl gibt es glück­li­cher­wei­se nicht mehr. Das heißt auch: 22 Leu­te zu fin­den, die bereit sind, mit ihrer Per­son für die grü­ne Sache in die Öffent­lich­keit zu gehen. Die Lis­te haben wir dann am 30. Novem­ber 2023 gewählt, zudem zwei Ersatzkandidat*innen. Wie bei jeder grü­nen Lis­te gilt das Frau­en­sta­tut, d.h. jeder zwei­te Platz (1, 3, 5, …) ist für eine Frau reser­viert. Her­aus­ge­kom­men ist eine bun­te Mischung aus Men­schen, die lan­ge für die grü­ne Sache aktiv sind und einer gan­zen Rei­he neu­er Gesich­ter, aus Par­tei­mit­glie­dern und Sympathisant*innen, die – zum Teil in ande­ren Grup­pen wie etwa Foodsha­ring oder Flücht­lings­hel­fer­kreis aktiv – bereit waren, auf unse­re Lis­te zu gehen. Die Lis­te umfasst ein Alters­spek­trum von 18 bis 80 Jah­re (und ganz schön vie­le Akademiker*innen …).

Ein paar Tage spä­ter, am 7. Dezem­ber 2023 haben wir dann noch unse­re sechs Kandidat*innen für den Wahl­kreis Gun­del­fin­gen (mit Glot­ter­tal, St. Peter und Heu­wei­ler) für die Kreis­tags­wahl nomi­niert. Der Kreis­tag hat ins­ge­samt 60 Kreisrät*innen, die in zwölf Wahl­krei­sen gewählt wer­den – Gun­del­fin­gen ist mit vier Man­da­ten einer der kleins­ten Wahlkreise. 

Par­al­lel zur Suche nach Kandidat*innen haben wir uns über­legt, was The­men für unser Wahl­pro­gramm sein könn­ten. Dazu fand im Okto­ber 2023 ein ers­ter Work­shop statt, auf dem Ideen gesam­melt wur­den. In meh­re­ren Ite­ra­tio­nen ent­stand dar­aus ein Wahl­pro­gramm, das in sei­ner fina­len Form am 14. März 2024 beschlos­sen wur­de. Natür­lich gibt es ein paar Dau­er­bren­ner­the­men, die in jedem grü­nen Wahl­pro­gramm für Gun­del­fin­gen auf­tau­chen – etwa die Ver­kehrs­si­tua­ti­on. Ver­stärkt in den Blick rücken mit dem dies­jäh­ri­gen Pro­gramm sozia­le Fra­gen und – auch moti­viert durch die Demons­tra­tio­nen in den ers­ten Mona­ten des Jah­res – das The­ma Demo­kra­tie und Betei­li­gung. Gleich­zei­tig wur­de in der Debat­te um das Pro­gramm deut­lich, dass es vie­le The­men gibt, die nur bedingt oder gar nicht in kom­mu­na­ler Zustän­dig­keit lie­gen. Gemein­den haben in Baden-Würt­tem­berg eine star­ke Stel­lung, aber vie­les wird doch auf ande­ren Ebe­nen entschieden.

Mit Lis­te und Pro­gramm steht jetzt der Wahl­kampf bevor. Ab Mit­te April darf in Gun­del­fin­gen pla­ka­tiert wer­den und sind Info­stän­de mög­lich. Bei­des wer­den wir natür­lich nut­zen. Hin­zu kommt die Öffent­lich­keit in sozia­len Medi­en als wei­te­res Feld. Für den Wahl­kampf lau­fen aktu­ell die letz­ten Vor­be­rei­tun­gen – der Kreis­ver­band hat beim Lan­des­ver­band Pla­ka­te und Mate­ria­li­en für Info­stän­de bestellt, es gibt Fotos der Kandidat*innen, und ich bin gera­de dabei, unser Pro­gramm und unse­re Lis­te in eine Form zu brin­gen, die dann ver­teilt und bewor­ben wer­den kann. Hilf­reich dafür sind Lay­out­vor­ga­ben und ‑ele­men­te, die der Lan­des­ver­band im Rah­men der Kam­pa­gne „Dafür sind wir hier.“ bereit stellt, und die dann an loka­le Gege­ben­hei­ten ange­passt wer­den kön­nen. Nicht zuletzt heißt Wahl­kampf auch, zu orga­ni­sie­ren, wer was in die Hand nimmt, wer wann am Stand steht und wel­che wei­te­ren Aktio­nen sinn­voll sind, um für unser Pro­gramm und unse­re Lis­te zu werben.

Span­nend bleibt jetzt, wie eigent­lich das Umfeld aus­sieht, in dem wir um Stim­men wer­ben. Mit sechs Plät­zen stel­len wir der­zeit die zweit­größ­te Frak­ti­on nach den Frei­en Wäh­lern; außer­dem sind SPD und CDU im Gemein­de­rat ver­tre­ten. All die­se Grup­pie­run­gen tre­ten wie­der an – über wei­te­re Lis­ten etwa aus dem ver­schwö­rungs­theo­re­ti­schen Milieu gibt es bis­her nur Gerüch­te. Ges­tern war die Dead­line für die Ein­rei­chung von Lis­ten­vor­schlä­gen, es dürf­te also in Kür­ze klar sein, auf wen die Bürger*innen Gun­del­fin­gens am 9. Juni ihre Stim­men ver­tei­len kön­nen. Bis dahin haben wir als Orts­ver­band noch eini­ges zu tun – auch das gehört zu geleb­ter Demo­kra­tie dazu. 

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Kurz: Frühling zu früh

Crocus and bee February flowers Early tree
 
 

Eine typi­sche Hand­be­we­gung für die 2020er Jah­re dürf­te das Schul­ter­zu­cken bei der Fest­stel­lung sein, dass es bereits Mitte/Ende Febru­ar die ers­ten früh­lings­haft war­men Tage gibt, dass die Schnee­glöck­chen und Nar­zis­sen, Kro­kus­se und auch die ers­ten Obst­bäu­me unge­wöhn­lich früh blü­hen. Schul­ter­zu­cken des­we­gen, weil nicht so recht klar ist, wie damit umzu­ge­hen ist. Einer­seits: groß­ar­tig, eine wun­der­ba­re Jah­res­zeit beginnt Jahr für Jahr frü­her, und die Son­ne scheint aufs Gesicht. Ande­rer­seits: Kli­ma­kri­se, und mit der Ver­schie­bung von Obst­blü­te und Vor­früh­ling nach vor­ne eben auch ein ganz kla­res und spür­ba­res Zei­chen, dass das mit die­sen jetzt schon rund 1,5 Grad wär­me­ren Tem­pe­ra­tu­ren eben Aus­wir­kun­gen hat.

Auf den Demo­kra­tie-Demos kur­sier­te das Lied der Mann­hei­mer Musi­ke­rin Sof­fie, die von einem Land träumt, „in dem für immer Früh­ling ist“. Ein­gän­gi­ge Melo­die, schö­ner Text – und ein Land, in dem immer Früh­ling ist, hät­te ja durch­aus was. Nur: es ist recht wahr­schein­lich, dass dem frü­hen Früh­ling ein frü­her und lan­ger Som­mer folgt. Und da hört der Spaß dann auf. 

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Photo of the week: Demokratiecamp SC, Freiburg

Demokratiecamp SC, Freiburg

 
Ich hän­ge gera­de gefühlt mit allem hin­ter­her, des­we­gen erst jetzt ein Foto, das die impo­san­ten Säu­len (bzw. Metall­ver­stre­bun­gen) am neu­en SC-Sta­di­on zeigt. Ich bin zwar aus eini­ger Ent­fer­nung schon oft an die­sem neu­en Sta­di­on vor­bei­ge­fah­ren, war da – kein Fuß­ball­fan – aber noch nie. 

Am 24.2. hat­te ich die Gele­gen­heit, das Sta­di­on mal näher zu sehen – da fand näm­lich das „Demo­kra­tie­camp“ in der dor­ti­gen Busi­ness Lounge statt. Demo­kra­tie, gespon­sert von einem Fuß­ball­ver­ein? War­um nicht – vor allem, wenn der Trai­ner des Ver­eins immer mal wie­der deut­li­che und rich­ti­ge Wor­te fin­det. Das von freiburg_gestalten orga­ni­sier­te Demo­kra­tie­camp mit rund 250 Teil­neh­men­den ist qua­si der zwei­te Teil einer der gro­ßen Demo­kra­tie-ver­tei­di­gen-Demos in Frei­burg: ein Bar­camp, um dar­über nach­zu­den­ken, was Demo­kra­tie aus­macht, wie sie sich wei­ter­ent­wi­ckeln lässt und wie sie ver­tei­digt wer­den kann. Teil­neh­men­de bunt gemischt, eben­so das Ange­bot an Work­shops und Vor­trä­gen, das sich ent­wi­ckel­te. Die drei, an denen ich teil­ge­nom­men habe, waren ganz unter­schied­lich: in der ers­ten Run­de ging es eher aka­de­misch um Mas­sen­me­di­en und Pop­kul­tur als Gesprächs­an­lass über Demo­kra­tie, in der zwei­ten um die Wei­ter­ent­wick­lung von Bürger*innenräten in Rich­tung Mit­ge­stal­tung, und in der drit­ten Run­de hat­te ich dann selbst etwas ange­bo­ten, ein Gespräch über den Bür­ger­ent­scheid Stra­ßen­bahn in Gun­del­fin­gen, die Fra­ge, wofür sich Bür­ger­ent­schei­de eig­nen, und was anders gemacht hät­te wer­den können.

Das mal auf die Schnel­le – den kom­plet­ten Über­blick über alles hat Dejan. Und Micha­el schreibt pas­sen­der­wei­se was über den Aus­tausch zum The­ma „Akti­vis­mus mit wenig Zeit“.