Das Blog von Till Westermayer * 2002
Dass es jetzt wieder so schnell dunkel wird, gefällt mir nicht. Ein wenig versöhnen dann Sonnenauf- und ‑untergänge sowie nachts leuchtende Städte und Plätze – wie hier die Häuser rund um das Glashaus auf dem Maria-von-Rudloff-Platz im Freiburger Stadtteil Rieselfeld. Und über das Dach wirft der Mond sein Licht voraus.
Zwischen Tür und Angel: Verwunderung darüber, dass der mit deutlicher Mehrheit gefasste Beschluss des Freiburger Gemeinderats, in Grundschulen und Kitas ab dem nächsten Schuljahr nur noch ein Menü anzubieten – das dann sinnvollerweise vegetarisch ist – bundesweit hohe Wellen schlägt. Der Landeslandwirtschaftsminister (CDU) grummelt, dass Fleisch zu einer ausgewogenen Ernährung dazugehöre, die Blätter und Rundfunkanstalten Schlagzeilen etwas von „Fleischverbot“ – und letztlich geht’s in der Stadt doch vor allem um Effizienz und den Versuch, die steigenden Kosten fürs Schulessen nicht in vollem Umfang an Eltern weiterzugeben. Und nebenbei ein bisschen um den Klimaschutz und die Nachhaltigkeit. Hier ist’s jedenfalls längst nicht das Aufregerthema, dass es außerhalb der Grenzen der Stadt zu sein scheint. Oder: Freiburg, grün-linke Oase.
Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen, an dieser ersten Präsenz-BDK – also dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen – seit einer gefühlten Ewigkeit vor Ort in Bonn teilzunehmen. Da ich nur Ersatzdelegierter bin, und die Debatten im Stream ebenso gut verfolgbar sind, habe ich mich dann angesichts der rapide steigenden Coronazahlen einerseits und leichten Erkältungssymptomen andererseits entschieden zu Hause zu bleiben. Also, nur ein Bericht vom Bild, ohne Hintergrundrauschen aus der Halle, ohne Atmosphäre und ohne Nebengespräche.
Trotzdem glaube ich, dass sich ein bisschen was über diese BDK sagen lässt. Motto „Wenn unsere Welt in Frage steht: Antworten“. Die multiplen, sich überlappenden Krisen tauchten selbstverständlich immer wieder auf – in den Reden genauso wie in den Anträgen. Überhaupt: diese BDK war ein Antrags-Parteitag. Im Mittelpunkt standen nicht die Wahlen, keine Listenaufstellung, und auch kein Programm, vielmehr wurde an vier großen thematischen Blöcken gearbeitet. Dazu kamen zehn sonstige Anträge, ein sehr kurzfristiger Dringlichkeitsantrag zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen und einige Satzungsänderungsanträge. Ein Antrags- und damit ein Arbeitsparteitag, also.
Mit der richtigen Beleuchtung (und dem Regenbogen, nicht im Bild) sieht selbst die S21-Baustelle bzw. der Rest des Bahnhofs samt integrierter Pilgerweg-Entspannungsübung hübsch aus.
Die letzten Landtagswahlen waren für die FDP nicht schön. Mit 4,7 Prozent aus dem Landtag zu fliegen, wie jetzt in Niedersachsen, das tut weh. Daraus allerdings den Schluss zu ziehen, dass es wichtig sei, in der Bundesregierung jetzt noch stärker zu blockieren, zu bocken und trotzig „Nein“ zu sagen – das halte ich für falsch. Und zwar nicht nur aus der grünen Perspektive, mit dem Interesse, dass diese Regierung (gerade jetzt!) handlungsfähig ist und tatsächlich was erreicht. Stichwort „Fortschritt“. Sondern auch dann, wenn ich mich in die FDP hineinversetze.
Das ist, zugegebenermaßen, nicht ganz einfach. Es gibt so ein Zerrbild der FDP, die Idee, dass das eine Partei individualistischer Männer (v.a.) sei, die hart an der jeweils eigenen Karriere arbeiten, und ansonsten das eine oder andere Klientelprojekt verfolgen. Mag sein, dass diese FDP die Außensicht prägt. Aber eigentlich kann und könnte das ja eine Partei sein, die sich für Freiheit einsetzt (und darunter nicht nur das Verhindern eines Tempolimits versteht), die Technologieoffenheit so ernst nimmt, dass sie dann, wenn es sinnvoll ist, auch mal für Windräder und Photovoltaikanlagen brennt, eine, die mit Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung vorangeht. Und eine, die da, wo es um gesellschaftliche Modernisierung geht, ganz vorne mit dabei ist.
All das ist bei der aktuellen Regierungs-FDP leider nur in Spuren zu sehen. Entsprechend wenig ist da, was von Wähler*innen honoriert werden könnte. Viel lieber versucht sie sich darin, eine bessere CDU als die CDU oder gar eine bessere AfD als die AfD zu sein. Das klappt nicht, sondern macht nur die AfD stark. Anders gesagt: ich glaube, die FDP ist auch nach einem Jahr noch nicht in der Rolle Regierungspartei angekommen. Die Mitglieder der FDP sagen nicht mit Stolz, dass sie Teil der Bundesregierung sind. Lindner geht nicht voran und zieht, sondern blockt ab und hält auf. Und solange die FDP in dieser Rolle nicht ankommt, solange ist es einfach, sich über sie lustig zu machen.
Wenn die Lage insgesamt nicht so dramatisch wäre, mit all den verschränkten Krisen, dann ließe sich darüber schulterzuckend hinwegsehen. Kein „sozialliberales Projekt“ wie in der BRD-Vergangenheit, keine Fortschrittskoalition, sondern Opposition in der Regierung, um die halt irgendwie herumregiert werden muss. Schön ist das nicht. Und in der heutigen Lage ein Problem. Wäre also gut, wenn sich daran was ändert. Spätestens Dreikönig.