Autor: Till Westermayer

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Kurz: Redezeitdemokratie

Da hat sich ein Par­la­ment kon­sti­tu­iert, die Frak­tio­nen haben sich gebil­det, und dann geht es um die Rede­zei­ten. Ich war ziem­lich irri­tiert davon, dass der Bun­des­tag hier strikt pro­por­tio­nal vor­geht: 10 Pro­zent der Man­da­te = 10 Pro­zent der Rede­zeit. Bei einer Stun­de also sechs Minu­ten. Das führt bei einer 80%-GroKo zu eher lang­wei­li­gen Debat­ten: Red­ne­rIn­nen der Regie­rung wie­der­ho­len und wie­der­ho­len sich, für die Oppo­si­ti­on blei­ben ein paar Gedan­ken­hap­pen. Und selbst, wenn es ein oder zwei Minu­ten dazu­gibt – eine sol­che Ver­tei­lung von Rede­zei­ten mag zwar streng mathe­ma­tisch kor­rekt, erscheint mir aber eher unpar­la­men­ta­risch, wenn denn im Par­la­ment das Prin­zip von Rede und Gegen­re­de herr­schen soll.

Muss das so sein? Muss es nicht – jeden­falls habe ich im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag ein ganz ande­res Sys­tem ken­nen­ge­lernt. Übli­cher­wei­se hat hier jede Frak­ti­on die glei­che Rede­zeit – egal, ob es um die win­zi­ge FDP oder die größ­te Frak­ti­on, CDU, geht. Das ist nicht pro­por­tio­nal, aber es führt dazu, dass tat­säch­lich Argu­men­te aus­ge­tauscht wer­den. Fak­tisch haben Regie­rungs­frak­tio­nen und Oppo­si­ti­on jeweils die glei­che Rede­zeit, dazu kommt die Regie­rung selbst, die mehr oder weni­ger unbe­grenzt reden darf*. Abwei­chun­gen gibt es bei eini­gen zen­tra­len Anträ­gen – da gilt dann „gestaf­fel­te Rede­zeit“, d.h. auf z.B. fünf Min­un­ten Basis­re­de­zeit kriegt die CDU noch zwei oder drei Minu­ten dazu, Grü­ne und SPD noch eine, und die FDP bleibt bei fünf Minuten.

Rhe­to­risch sind die Debat­ten im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag nicht unbe­dingt und in jedem Fall Glanz­lich­ter. Leb­haft sind sie jedoch meist. Und dazu trägt, glau­be ich, auch die hier eta­blier­te Rede­zeit­ord­nung zu, die statt auf mathe­ma­ti­sche Kor­rekt­heit auf Reprä­sen­ta­ti­on der ver­schie­de­nen in den Land­tag gewähl­ten Inter­es­sen setzt.

* Wenn die Ver­tre­te­rIn­nen der Regie­rung aller­dings zu lan­ge reden, lösen sie eine Geschäfts­ord­nungs­re­ge­lung aus, die eine neue Debat­ten­run­de im Par­la­ment öff­net – mit den Frak­ti­ons­chefs der Oppo­si­ti­on als ers­ten Red­nern. Wer’s nach­le­sen will, kann in die Land­tags-GO schauen.

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Photo of the week: Pink winter evening II

Pink winter evening II

 
Zu den net­ten Din­gen an den unschö­nen Sei­ten des Win­ters gehört die­ses Bild. Beim regel­mä­ßi­gen Pen­deln zwi­schen Frei­burg und Stutt­gart mer­ke ich gera­de sehr deut­lich, wie die Tage kür­zer wer­den. Im Dun­keln aus dem Haus raus, und irgend­wo zwi­schen Offen­burg und Karls­ru­he fängt dann die Mor­gen­däm­me­rung an. In Stutt­gart gera­de noch im Hel­len aus dem Land­tag raus, und irgend­wo bei Vai­hin­gen wird es rich­tig dunkel. 

In die­ser Woche war es so, dass ich pünkt­lich zu groß­ar­ti­gen Son­nen­un­ter­gän­gen mei­nen Arbeits­platz ver­las­sen habe. Sowohl am Diens­tag als auch am Don­ners­tag bot sich eine ganz beson­de­re Abend­stim­mung mit pink und laven­del, oran­ge und blau über der Sky­line des Stutt­gar­ter Land­tags­are­als. Ein Bei­spiel dafür zeigt die­ses Han­dy­fo­to. Aber auch aus mei­nem Büro­fens­ter betrach­tet war die Abend­stim­mung – Groß­stadt vor Son­nen­un­ter­gang – gran­di­os. Das sind die schö­nen Sei­ten am dunk­len Winter.

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Kurz: Countdown zum dunkelsten Tag des Jahres

Ant­je Schrupp wun­der­te sich auf Face­book über advents­ka­len­der­bas­teln­de Athe­is­tIn­nen. Ich beken­ne: Ich gehö­re auch dazu. Advents­ka­len­der, Weih­nachts­ster­ne, Plätz­chen­ba­cken, Advents­kaf­fee­trin­ken, Weih­nachts­fei­er – und das alles ohne jeden reli­giö­sen Hintergrund. 

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Wenn ich’s ratio­na­li­sie­ren woll­te, dann viel­leicht mit Hin­weis dar­auf, dass die Win­ter­son­nen­wen­de sich eben für Fei­ern aller Art anbie­tet. Advent ist eben auch der Count­down zum dun­kels­ten Tag des Jah­res. Auf der ande­ren Sei­te ist’s schlicht Sozia­li­sa­ti­on – klar habe ich mich als Kind über einen (oder gar meh­re­re) Advents­ka­len­der gefreut, klar gab es Kaf­fee­trin­ken an den Advents­sonn­ta­gen mit selbst­ge­ba­cke­nen Plätz­chen. Als her­ab­ge­sun­ke­nes Dezem­ber-Ritu­al ohne reli­giö­se Auf­la­dung. Kul­tur halt. Und weil Plätz­chen schme­cken, und Geschen­ke nett sind, wird das halt fortgeführt ;-)

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Photo of the week: Neues Schloß at night III

Neues Schloß at night III

 
Was ich ja sehr ger­ne mag, sind tief­blaue, rela­tiv kla­re Herbst- und Win­ter­näch­te. Wobei, als Som­mer­näch­te mag ich die eigent­lich sogar noch mehr – denn dann ist es noch dazu warm. An den Regie­rungs- und Par­la­ments­ge­bäu­den in Stutt­gart kom­me ich aber nur im Herbst und Win­ter bei blau­er Dun­kel­heit vor­bei; ganz so lan­ge gehen mei­ne Arbeits­ta­ge in Stutt­gart auch nicht, dass sich die­ses Bild auch im Som­mer bie­ten wür­de. Des­we­gen asso­zi­ie­re ich mit dem hell erleuch­te­ten Schloß und dem gol­den glän­zen­den Hirsch auf dem Kunst­ge­bäu­de den Herbst – jetzt schon zum drit­ten Mal.

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Kurz: Dreizehenspecht, MdL

Wilder See IEs wäre über­trie­ben, zu behaup­ten, ich hät­te Bru­no Latours Das Par­la­ment der Din­ge. Für eine poli­ti­sche Öko­lo­gie (2001) tat­säch­lich ver­stan­den. Manch­mal wür­de ich sogar bezwei­feln, dass die­ser Text, der davon lebt, eine Viel­zahl an Begrif­fen neu zu defi­nie­ren, über­haupt im Gan­zen ver­ständ­lich ist. Ein zen­tra­les Ele­ment des Tex­tes ist die Fra­ge nach dem Rede­recht und der Reprä­sen­ta­ti­on nicht-mensch­li­cher Wesen im (hier dann doch eher meta­pho­ri­schen) Par­la­ment der Din­ge, der neu­en Ver­fas­sung der Welt. 

Falls es jemand gibt, der oder die sich inten­si­ver mit die­sen Ideen aus­ein­an­der­ge­setzt hat, und noch nach einem Bei­spiel jen­seits des von Latour ange­führ­ten Rin­der­wahn­sinns sucht, um die Phi­lo­so­phie der poli­ti­schen Öko­lo­gie zu kon­kre­ti­sie­ren, dann wür­de ich dem oder der die Debat­ten im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag rund um den Natio­nal­park als Mate­ri­al emp­feh­len. Der Natio­nal­park wur­de heu­te im Land­tag beschlos­sen, und sowohl in der Spra­che als auch in Form mit­ge­brach­ter Foto­gra­fien wur­den immer wie­der die Rech­te von Drei­ze­hen­spech­ten, Bart­flech­ten und Auer­hüh­nern ange­spro­chen, ins­be­son­de­re (aber nicht nur) von den Regie­rungs­par­tei­en und den Bewe­gun­gen für den Natio­nal­park. Auf der ande­ren Sei­te kamen dann häu­fig die Rech­te von den in der Natio­nal­park­re­gi­on leben­den Men­schen zur Spra­che, ins­be­son­de­re (aber nicht nur) von der Oppo­si­ti­on und den Natio­nal­park­geg­nern ins Feld geführt. Oder die öffent­li­che Aus­schuss­an­hö­rung: die einen saßen in Form eines Ver­tre­ters der Natio­nal­park­geg­ner im Raum, die ande­ren wur­den ver­tre­ten durch Exper­ten etwa des Naturschutzbundes. 

Viel­leicht lie­ge ich auch falsch, und der Blick auf die Natio­nal­park­de­bat­te mit Latours poli­ti­scher Öko­lo­gie ist ent­we­der lang­wei­lig (weil evi­dent), oder fehl am Platz (weil Natur, Reprä­sen­ta­ti­on und nicht-mensch­li­ches Wesen hier per se eine Rol­le zuge­wie­sen bekom­men) – aber ich glau­be, es wür­de sich loh­nen, die­se Debat­ten, von den par­la­men­ta­ri­schen Reden bis zu den Zei­tungs­be­rich­ten, mal genau­er zu untersuchen. 

2013kretschmannmitbaumpilzP.S.: Sowas wie das hier mei­ne ich: Minis­ter­prä­si­dent Kret­sch­mann spricht in sei­ner Rede hier die „zitro­nen­gel­be Tra­me­te“, einen sel­te­nen Pilz, an – und bringt ihn zumin­dest als Bild gleich mit ans Redepult.