Till Westermayer

Fr., 12. Juni 2015Fr., 12. Juni 2015

Kurz: Klassenfrage

Als Bahn-Vielfahrer bin ich fast immer in der 2. Klasse unterwegs – weil mir die BahnCard 100 für die 2. Klasse mit über 4000 Euro pro Jahr schon teuer genug ist, aber auch, weil ich es einfach nie anders kennengelernt habe: Als Kind war es natürlich immer die 2. Klasse in IC und Nachtzug, wenn wir von Süd- nach Norddeutschland gefahren sind. Und später, als das anfing damit, zu Jugendverbandskongressen und Parteitagen, noch etwas später: zu Unidienstreisen, quer durchs Land zu fahren, war ebenso selbstverständlich, dass die Fahrtkostenerstattung sich auf die 2. Klasse bezog.

Wenn ich, wie jetzt grade, dank eines Upgrade-Gutscheins für treue Kunden, dann doch einmal in der 1. Klasse sitze, hat das was von fremden Terrain. Vertraut und zugehörig fühlt sich das nicht an. Bequemere Sitze und mehr Platz – das hätte ich auch gerne bei meinem Pendelalltag. Kostenlose Zeitungen, auch nett. Schwerer tue ich mich da schon mit der Servicekultur und der damit verbundenen aufgesetzten Ultrafreundlichkeit, der emsigen und ständigen Sorge um das Wohlbefinden der Reisenden – Sie werden am Platz bedient, eine kleine Aufmerksamkeit vielleicht, hätten Sie noch einen Wunsch? (Ähnlich fremdelnd ergeht es mir, wenn ich in vielsternige Hotels gerate …).

Das ist schlicht nicht meine Welt. Mit einer bourdieuschen Brille zu beobachten, wie die Angehörigen der 1. Klasse dieses Bedientwerden ganz selbstverständlich finden, ja überhaupt: wie sie sich geben, und dabei eine feine, inkorporierte Eleganz ausstrahlen – das ist durchaus interessant und zugleich ein schöner Beleg für milieuspezifischen Habitus und für die Existenz einer gewissen Klassengesellschaft auch in Deutschland. Was weit über Fragen der Zugehörigkeit hinaus Konsequenzen hat.

So., 7. Juni 2015So., 7. Juni 2015

Photo of the week: Living room wall, hot/cold

Allmählich gehen mir die leeren Wandflächen aus. Also insbesondere, seit ich angefangen habe, mit Acrylfarben zu experimentieren. Was auch nicht ganz stimmt – Bilder meiner Kinder (das abstrakte links unten ist z.B. von R., die Raupe links oben hat Z. gemalt, als sie noch ziemlich klein war) und auch das eine oder andere von mir (sowie ein paar postkartengroße Werke meiner Schwester, z.B. der Druck auf dem rechten Bild (rechts)) hängen seit geraumer Zeit ebenso an meinen Wänden wie diverse großformatige Fotoabzüge. Jetzt kommen noch Leinwände hinzu – in den Pfingstferien sind sowohl das „Gartenbild“ an der orangenen Wand (unter dem Kalender) als auch das „Meeresbild“ an der weißen Wand entstanden. Zwei Annäherungen an das Thema Sommer.

So., 31. Mai 2015So., 31. Mai 2015

Photo of the week: Berlin – Alexanderplatz I

Ich war ja letztes Wochenende mal „touristisch“ in Berlin, und habe neben Bildern von Graffiti und Baustellen auch ein paar sehr touristische Fotos gemacht. Das hier zum Beispiel. Wo’s doch so schön sonnig war. Und überhaupt.

Sa., 30. Mai 2015Sa., 30. Mai 2015

Die drei Funktionen eines Wahlprogramms

Aus Gründen mache ich mir gerade einige Gedanken um Wahlprogramme. Dabei ist mir aufgefallen, dass ein paar der Schwierigkeiten, die mit einem Wahl- oder Regierungsprogramm verbunden sind, schlicht damit zu tun hat, dass ein solches Programm mehrere, sich teilweise widersprechende Funktionen erfüllen soll. Es steht also immer in einem Spannungsverhältnis, das sich nie ganz auflösen lässt.

Mir sind drei solche Funktionen – also Antworten auf die Frage, wozu ein Wahlprogramm eigentlich gut ist – eingefallen. Vielleicht gibt es noch mehr:

1. Das Wahlprogramm ist eine Momentaufnahme des andauernden Meinungsbildungsprozesses innerhalb einer Partei. Es hält fest, was die Positionen und Haltungen, die Kompromisse und Beschlusslagen zum Zeitpunkt X sind. Es ist damit ein identitätsstiftendes Selbstverständnis in Langform (in Abgrenzung zu konkurrierenden Parteien) – und letztlich auch ein historisches Dokument, das im Vergleich zu älteren Wahlprogrammen Auskunft darüber geben kann, wie sich Positionen und Selbstverständlichkeiten entwickelt und verschoben haben.

2. Es wäre schön, wenn das mit der zuerst genannten Funktion in eins fallen würde, dem ist aber nicht so: Das Wahlprogramm ist ein Regierungsprogramm, eine Blaupause und Baustelle für mögliche Koalitionsverträge und das darauf aufbauende Regierungshandeln. Der Fokus liegt hier stärker als in der ersten Perspektive auf dem, was auch tatsächlich umsetzbar ist, auf dem innerhalb einer Legislaturperiode machbaren – und stärker auf konkreten Projekten als auf allgemeinen Positionen. (Und da, wo es konkret wird, wird’s dann gerne ganz konkret und schnell sehr, sehr fachlich …)

3. Und schließlich ist ein Wahlprogramm auch ein werblicher Text. Es soll von potenziellen Wählerinnen und Wählern nicht nur verstanden werden, sondern auch als attraktiv empfunden werden. Es muss zur Kampagne passen, etwa im Hinblick auf Schwerpunktsetzungen. Es dient als Grundlage für Wahlwerbematerial und die Beantwortung von Wahlprüfsteinen. Mit all dem ist die Verlockung verbunden, Großes zu versprechen – was nicht immer mit Machbarkeit koinzidiert – und über anderes eher den Mantel des Schweigens zu hüllen.

Im Spannungsfeld zwischen Identitätsstiftung, vorweg genommener Legitimation zukünftigen Regierungshandeln und Wählerorientierung ist ein Wahlprogramm notwendigerweise ein vielschichtiger und facettenreicher Text. Auch wenn manche meinen, dass Wahlprogramme überhaupt nicht notwendig wären, sind – zumindest in debattenfreudigen Parteien wie den GRÜNEN – Programmparteitage auch deswegen spannend, weil hier nicht nur unterschiedliche Interessen innerhalb der oben dargestellten Dimensionen aufeinanderprallen (etwa unterschiedliche Schwerpunktsetzungen unterschiedlicher Strömungen), sondern, verknüpft mit Rollen und Rollenerwartungen, auch unterschiedliche Interessen daran, welche Funktion das Programm vor allem erfüllen soll. Ein den Wahlkampf organisierender Vorstand verbindet mit dem Programm andere Ansprüche als eine fachlich orientierte Arbeitsgruppe oder ein Mitglied einer Regierungsfraktion.

Warum blogge ich das? Unter anderem mit Blick auf den laufenden Programmprozess innerhalb der baden-württembergischen Grünen im Vorfeld der Landtagswahl 2016.

Do., 28. Mai 2015Do., 28. Mai 2015

Kurz: Wenn schon Ehe, dann doch bitte für alle, die sie wollen

Ich bin ja nach wie vor skeptisch, ob eine staatlich geregelte und mit Vergünstigungen versehene Institution Ehe überhaupt notwendig und sinnvoll ist. Zu groß ist der Ballast, den das Konzept in gebündelter Form mit sich führt – Lebensgemeinschaft, Wirtschaftsgemeinschaft, Organisationsform sexueller Beziehungen mit Exklusivitätsanspruch, diffuse Erwartungen an eine geschlechterbezogene Arbeitsteilung, gemeinsame Sorge um Kinder. Ach ja: und natürlich, in Deutschland jedenfalls, die Erwartung, dass es sich um ein heterosexuelles Paar handelt, das heiratet. Eigentlich wäre es richtig, die unterschiedlichen Aspekte, die alle unter „Ehe“ geführt werden, auseinanderzudrösseln. (Gemeinsame) Sorge für Kinder hat nichts mit Verheiratetsein zu tun. Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaften mehrerer Personen lassen sich anders organisieren. Und sind wirklich staatliche Register darüber notwendig, wer mit wem zusammen ist? Und ganz praktisch äußert sich der staatlich Schutz der Ehe z.B. im Steuerrecht faktisch als Diskriminierung unverheirateter Eltern, nichtehelicher Lebensgemeinschaften und Alleinerziehender.

All das sind, mal ganz kursorisch skizziert, Punkte, warum ich der Institution Ehe skeptisch gegenüber stehe. Vermutlich sieht die Mehrheit der Menschen hier im Land das – trotz der hohen Scheidungsraten – anders und wird die Ehe nicht so schnell abschaffen und durch Familienverträge ersetzen wollen, oder nach anderen, flexibleren Instrumente für einzelne Teile des Bündels suchen.

Dann wäre es allerdings nur angemessen, dem irischen Beispiel zu folgen und aus der Ehe eine #ehefüralle zu machen, also die definitorische Heterosexualität zu streichen. Gesellschaftliche und (theoretisch auch) parlamentarische Mehrheiten dafür sind längst da – nur die Kanzlerinnenparteien CDU und CSU weigern sich leider, dieses Update zum Status Quo westlicher Werte durchzuführen. Statt dessen halten sie – typisch Verbotspartei, typisch Partei, die anderen vorschreiben möchte, wie sie zu leben haben – an der einschränkenden Mann-Frau-Definition fest. Ich befürchte: ohne eine andere Regierung wird sich da auch nicht so schnell etwas ändern.