Ereignis statt Struktur

Demo gegen rechts - 03.02.2024 - Freiburg

Schon wie­der ein Demo­tag, in Frei­burg bis zu 40.000 Men­schen auf der Stra­ße, ein Bünd­nis von 400 Orga­ni­sa­tio­nen. Und das ist nur Frei­burg. Großartig! 

Trotz­dem bei der Demo – die orga-mäßig, wenn ich das rich­tig sehe, mas­siv auf die Infra­struk­tur vor Fri­days for Future zurück­griff, in ande­ren Orten Par­tei­en oder Gewerk­schaf­ten – das Gefühl, dass es ein Risi­ko gibt, dass die­ses Bünd­nis, das jetzt ein Zei­chen gegen die AfD, gegen Ras­sis­mus, gegen Aus­gren­zung, für Viel­falt und Demo­kra­tie setzt, fra­gil ist. Und dass es kei­ne gute Idee wäre, jetzt mas­siv Ener­gie dafür ein­zu­set­zen, aus dem Ereig­nis der mög­li­cher­wei­sen größ­ten Demons­tra­tio­nen der deut­schen Geschich­te eine Struk­tur zu machen. 

Wir – die wache Zivil­ge­sell­schaft – haben gezeigt, dass wir im Zwei­fel da sind. Wir sind in der Lage, in kür­zes­ter Zeit mit vie­len, vie­len Men­schen auf die Stra­ße zu gehen und damit Poli­tik und öffent­li­che Mei­nung zu beein­flus­sen. Das ist extrem wich­tig – und das wird gese­hen, so jeden­falls mei­ne Innen­per­spek­ti­ve aus grü­ner Par­tei und Fraktion.

Wich­ti­ger als die nächs­te Demo, bei der dann sofort die Fra­ge gestellt wird, ob’s dies­mal noch mehr Men­schen waren, oder ob die „Bewe­gung“ schon wie­der ein­schläft, ist es, die­se Ener­gie jetzt in die exis­tie­ren­den Struk­tu­ren zu gießen.

Das sind Par­tei­en und Gewerk­schaf­ten, Initia­ti­ven und Ver­bän­de. All die gibt es. All die ste­hen für Demo­kra­tie – in den müh­sa­men Ebe­nen des All­tags. Und all die­se Ein­rich­tun­gen brau­chen Men­schen, die mit­ma­chen, die sich ein­brin­gen, die dabei sind. Und die die­se Hal­tung auch in ihr per­sön­li­ches Umfeld tra­gen. Die wider­spre­chen und ihre Mei­nung sagen.

Ereig­nis und Struk­tur ist eine der Grund­un­ter­schei­dun­gen der Sozio­lo­gie. Etwas, das regel­mä­ßig pas­siert, das dann sei­ne eige­nen Regeln aus­bil­det, Erwar­tun­gen bün­delt und Prak­ti­ken begrün­det, das ist eine Struk­tur. Und ohne Struk­tu­ren wür­de nichts funk­tio­nie­ren. Aus einem Ereig­nis, einem ein­ma­li­gen und neu­en Ding, eine Struk­tur zu machen, kos­tet Kraft. Was als Bünd­nis für den Moment funk­tio­niert, zeigt bei jeder Struk­tur­bil­dung sofort Flieh­kräf­te, führt zu Aus­ein­an­der­set­zun­gen über den rich­ti­gen Weg, über das „das machen wir so“. Und Auf­merk­sam­keit gibt es für das Ereig­nis, nicht für die dau­er­haf­te Anstrengung.

Das Signal ist da und so stark, wie es nur sein kann. Ich hof­fe, es ist ange­kom­men und hilft, die gesell­schaft­li­che Mit­te nach links zu ver­schie­ben. Im Wech­sel­spiel aus Ereig­nis und Struk­tur bewegt sich etwas. Das ein­ma­li­ge Ereig­nis mit den Groß­de­mos die­ser Tage – und die müh­sa­me All­tags­ar­beit in Par­tei­en, Initia­ti­ven, Ver­bän­den. Zusam­men bringt das was, zusam­men ver­än­dert das was. Des­we­gen: groß­ar­tig, dass es die­se Demos gab – aber lasst uns jetzt den Modus wechseln. 

Klimapolitiken

Trotz der Extrem­wet­ter­er­eig­nis­se der letz­ten Jah­re, trotz Dür­re und Hit­ze­som­mer – und trotz der täg­lich alar­mie­ren­der wer­den­den Pro­gno­sen – war Kli­ma­po­li­tik bis­her vor allem Kampf dar­um, Kli­ma­schutz als poli­ti­sches issue dis­kur­siv zu ver­an­kern, ent­spre­chen­de Treib­haus­gas­zie­le zu ver­ein­ba­ren und – fol­low the sci­ence - zumin­dest in der Rhe­to­rik weit­ge­hend kon­sen­sua­le Maß­nah­men auf­zu­set­zen. Die poli­ti­sche Trenn­li­nie mag als so etwas beschrie­ben wer­den wie „Brau­chen wir Kli­ma­schutz – ja oder nein?“

Inzwi­schen neh­me ich Anzei­chen dafür war, dass Kli­ma­po­li­tik sich plu­ra­li­siert. Dass die Kli­ma­ka­ta­stro­phe kommt, ergibt sich schlicht durch ihre zuneh­men­de mate­ri­el­le Fak­ti­zi­tät – dass sich etwas ändert, ist nicht nur zu mes­sen, son­dern auch zu sehen, mit Hän­den zu grei­fen. Die Streit­li­nie ver­läuft damit zuneh­mend nicht mehr ent­lang des ob, son­dern ent­lang unter­schied­li­cher Schuld­zu­wei­sun­gen und Lösungs­an­sät­ze. Eini­ge davon mögen vor­ge­scho­ben sein, um wei­ter Nor­ma­li­tät zu simu­lie­ren und bloß nichts ändern zu müs­sen, wenn etwa die FDP allen Effi­zi­enz­be­rech­nun­gen zum Trotz e‑Fuel propagiert.

Trotz­dem lässt sich heu­te schon eine Aus­dif­fe­ren­zie­rung der poli­ti­schen Ant­wor­ten auf den Kli­ma­wan­del beob­ach­ten. Dabei spie­len selbst­ver­ständ­lich tra­dier­te Posi­tio­nie­run­gen eine gro­ße Rol­le: Ver­trau­en in den Markt – oder der Ruf nach Sys­tem­wan­del; ein größt­mög­li­ches Maß indi­vi­du­el­ler Frei­heit für die, die es sich leis­ten kön­nen – oder der Fokus auf Umver­tei­lung und Kli­ma­ge­rech­tig­keit; groß­tech­ni­sche Lösun­gen oder Dezen­tra­li­tät; und ja, auch struk­tu­rel­le Regu­lie­rung oder, auf der ande­ren Sei­te, „Eigen­ver­ant­wor­tung“ und Ver­hal­tens­tipps. All das zeich­net sich heu­te schon ab in den pro­pa­gier­ten Ant­wor­ten auf den bis­her ste­ti­gen Anstieg der Treib­haus­gas­kon­zen­tra­ti­on in der Atmosphäre.

(Aus grü­ner, par­tei­po­li­ti­scher Sicht ist die­se Aus­dif­fe­ren­zie­rung ein Pro­blem: je stär­ker Kli­ma­schutz und mul­ti­ple Lösun­gen für die Kli­ma­kri­se als Vor­schlä­ge unter­schied­li­cher Par­tei­en dis­ku­tiert wer­den, des­to stär­ker ent­glei­tet das „Eigen­tum“ am The­ma. Und des­to begrün­dens­wer­ter wird es, wel­che Lösung gewählt wird – es gibt kei­ne „natur­ge­ge­be­ne“, ein­zig rich­ti­ge Lösung, son­dern die­se fin­det sich erst im poli­ti­schen Streit. Heu­te lässt sich das Ansatz­wei­se schon bei den Fra­gen Atom­kraft und Gen­tech­nik zei­gen. Und mit Blick auf die mate­ri­el­le Fak­ti­zi­tät der Kli­ma­kri­se ist die­se Aus­dif­fe­ren­zie­rung ambi­va­lent: es ist gut, wenn Einig­keit über das Pro­blem besteht; wenn jedoch Lösun­gen poli­tisch aus­ge­han­delt wer­den müs­sen, kos­tet das Zeit und senkt die Wahr­schein­lich­keit, dass irgend­ei­ner die­ser Wege beschrit­ten wird.)

In die Zukunft fort­ge­schrie­ben, hal­te ich es für plau­si­bel, dass die­ser Streit um rich­ti­ge Ant­wor­ten noch deut­lich schär­fer wer­den wird.

Bis­her – und die­se Aus­dif­fe­ren­zie­rung ist nicht neu, son­dern reicht bis in die 1980er und 1990er zurück – han­delt es sich abzüg­lich rein rhe­to­ri­scher Zuge­ständ­nis­se im Kern oft noch um einen Streit inner­halb einer vage zu umrei­ßen­den Kli­ma­be­we­gung, mit einer eher real­po­li­tisch ori­en­tier­ten öko­lo­gi­schen Moder­ni­sie­rung auf der einen Sei­te und sys­tem chan­ge statt cli­ma­te chan­ge, also der Nutz­bar­ma­chung des Kli­mathe­mas für grö­ße­re gesell­schaft­li­che Wan­del­uto­pien, auf der ande­ren Sei­te. Das ist wie gesagt nicht neu, son­dern eine seit Jahr­zehn­ten ein­ge­üb­te, mit Fri­days for Future noch ein­mal neu moti­vier­te Arbeits­tei­lung bei rela­ti­ver Einig­keit über den poli­ti­schen Kern.

Die Debat­ten um Extinc­tion Rebel­li­on vor eini­gen Jah­ren oder jetzt um den Kle­be-Akti­vis­mus der Letz­ten Gene­ra­ti­on ste­hen damit in einer Tra­di­ti­ons­li­nie der Aus­ein­an­der­set­zung um Rea­lis­mus und Radi­ka­li­tät in der öko­lo­gi­schen Bewegung.

(Die, aber das wäre ein ande­res The­ma, ers­tens nie deckungs­gleich, wohl aber über­lap­pend mit par­tei­grü­nen Debat­ten war, und die zwei­tens mög­li­cher­wei­se gera­de im Brenn­glas der Bewer­tung der Coro­na­po­li­tik (und jetzt der frie­dens­be­weg­ten Igno­ranz ange­sichts des rus­si­schen Angriffs­kriegs) aus­ein­an­der läuft: ist das noch eine geteil­te Lebens­welt, wenn Mas­ken­tra­gen und Imp­fen plötz­lich heiß umstrit­ten sind?)

Neu ist heu­te, dass der Streit um die kli­ma­po­li­tisch rich­ti­ge Lösung zuneh­mend kein Streit inner­halb einer lose umris­se­nen Bewe­gung und kein Inner­wis­sen­schafts­dis­kurs ist, son­dern in gesell­schaft­li­cher Brei­te geführt wird, kata­ly­siert in Parteipositionen.

Aus einer Linie der Kli­ma­wan­del­leug­nung und der Die­sel­po­li­tik könn­te so bei der AfD (oder bei ent­spre­chend rechts posi­tio­nier­ten Tei­len von CDU und FDP) eine hart klimana­tio­na­lis­ti­sche und kli­ma­ras­sis­ti­sche Poli­tik ent­ste­hen: wir zuerst, der glo­ba­le Süden darf Kom­pen­sa­ti­on lie­fern, viel­leicht auch „sau­be­ren“ Strom und grü­nen Was­ser­stoff, ansons­ten vor allem: Gren­zen dicht und wegsehen!

Groß­tech­ni­sche Lösun­gen – Atom­kraft, Kern­fu­si­on, Geo-Engi­nee­ring – pas­sen, als „Inno­va­ti­on“ und „Tech­no­lo­gie­of­fen­heit“ gerahmt, gut ins Port­fo­lio der FDP und markt­li­be­ra­ler Strö­mun­gen ande­rer Par­tei­en. Wäh­rend der Fokus der­zeit noch auf Was­se­stoff und E‑Fuels liegt, gehört nicht viel Phan­ta­sie dazu, sich vor­zu­stel­len, dass mit zuneh­mend dra­ma­tisch wer­den­der Erd­er­wär­mung der Ruf nach gro­ßen tech­ni­schen Lösun­gen wie Son­nen­se­geln im Welt­raum zur Ver­schat­tung lau­ter wer­den wird. (Ideo­lo­gisch passt dann so etwas wie Long­ter­mism wun­der­bar dazu.)

Noch etwas wei­ter gedacht: mit etwas Fata­lis­mus lässt sich beim Blick auf die Kur­ve der Treib­haus­gas­kon­zen­tra­ti­on und der kaum dämp­fen­den Wir­kung der bis­her ergrif­fe­nen Maß­nah­men dar­über spe­ku­lie­ren, dass Kli­ma­wan­del­an­pas­sung zum Kern eines poli­ti­schen Pro­gramms wer­den könn­te. Damit mei­ne ich weder die Schwamm­stadt noch Rück­hal­te­be­cken, eher schon den Bau von See­wäl­len und Däm­men – und beim Blick auf 3 oder 4 Grad Erhit­zung könn­ten dar­aus auch aut­ar­ke, von der Umwelt abge­schlos­se­ne Arko­lo­gien oder unter­ir­di­sche Städ­te wer­den. Das klingt noch sehr weit her­ge­holt – es dürf­te dann plau­si­bler wer­den, wenn ers­te Städ­te auf­ge­ge­ben oder ers­te Gebie­te als unbe­wohn­bar erklärt werden.

Zusam­men­ge­fasst: Kli­ma­po­li­tik rückt zuneh­mend und not­wen­di­ger­wei­se ins Zen­trum. Poli­ti­sche Lösun­gen gewin­nen an Dring­lich­keit. Gleich­zei­tig wird offe­ner und stär­ker zum Gegen­stand dis­kur­si­ver und poli­ti­scher Aus­hand­lung, was rich­ti­ge Lösun­gen sind. Zu Ende gedacht kann das zu einem Aus­dif­fe­ren­zie­rungs­mo­ment des Par­tei­en­spek­trums werden.

Die große Schaltkonferenz

Bildschirme  mit Twitter und Stream des Parteitags, Micha Kellner und Gesine Agena sind zu sehen

Vor ziem­lich genau 20 Jah­ren fand der „Vir­tu­el­le Par­tei­tag“ der baden-würt­tem­ber­gi­schen Grü­nen statt. Die­se Pio­nier­leis­tung habe ich damals in mei­ner Magis­ter­ar­beit (eine Zusam­men­fas­sung fin­det sich hier und – ganz knapp – hier) genau­er ange­schaut. Was macht einen Par­tei­tag aus? Neben der par­tei­en­gesetz­lich fest­ge­schrie­be­nen Auf­ga­be der inner­par­tei­li­chen Mei­nungs­bil­dung (und Wah­len und Abstim­mun­gen) gehört dazu nach innen auch etwas, was ich als „inner­par­tei­li­che Sozia­li­sa­ti­on“ beschrei­ben wür­de: das „Fami­li­en­tref­fen“, Kon­tak­te knüp­fen, Netz­wer­ke bil­den. Und nach außen ist ein Par­tei­tag immer auch media­les Event, eine Mög­lich­keit, The­men zu set­zen, in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor­zu­kom­men. Bei­des ver­knüpft sich, wenn Journalist*innen, die eine Par­tei beob­ach­ten, auf dem Par­tei­tag direkt mit Dele­gier­ten spre­chen und ein Gefühl für die Stim­mung in der Mit­glied­schaft ent­wi­ckeln. Für Redner*innen auf der Büh­ne ist die Par­tei­tags­hal­le Echo­raum – es wird schnell klar, wo der Bei­fall tost und was eher auf müde Gesich­ter stößt. Die Par­tei erfährt sich selbst.

Ein Par­tei­tag ist also eine viel­schich­ti­ge Ange­le­gen­heit. Einen sol­chen vor 20 Jah­ren ins Netz zu ver­le­gen, hieß damals in Baden-Würt­tem­berg: über meh­re­re Tage lang in ver­schie­de­nen Dis­kus­si­ons­fo­ren inhalt­lich argu­men­tie­ren, um dann zu fes­ten Zeit­punk­ten mit einem gesi­cher­ten Ver­fah­ren Abstim­mun­gen unter den Dele­gier­ten durch­zu­füh­ren und so am Schluss zu einer Posi­tio­nie­rung zu kom­men, damals zu Laden­öff­nungs­zei­ten. Als einer der ers­ten Geh­ver­su­che der Par­tei­en im Netz war der Vir­tu­el­le Par­tei­tag ein über­re­gio­na­les Medi­en­er­eig­nis. Die Mei­nungs­bil­dung erfolg­te schrift­lich, kein Platz für gro­ße Reden. Damit zumin­dest ein biss­chen vom Ken­nen­ler­nen der ande­ren Dele­gier­ten und Mit­glie­der übrig blieb, gab es eine „Kaf­fee­ecke“, ein nicht the­ma­tisch fest­ge­leg­tes Dis­kus­si­ons­fo­rum. Das alles, wie gesagt, über einen län­ge­ren Zeit­raum gestreckt, also eher asyn­chron, und defi­ni­tiv textbasiert. 

Ein paar Jah­re spä­ter lan­de­te der Vir­tu­el­le Par­tei­tag zwar in der baden-würt­tem­ber­gi­schen Sat­zung, ein paar ande­re Lan­des­ver­bän­de mach­ten ähn­li­ches, aber ins­ge­samt blieb es beim ein­ma­li­gen Ver­such. Die Dif­fe­renz zu dem, wozu Par­tei­ta­ge in einer Par­tei die­nen, war dann doch zu groß. Zudem gibt es recht­li­che Hür­den (Wah­len sind nur in Ver­samm­lun­gen mög­lich), gehei­me Abstim­mun­gen sind kaum sicher umzu­set­zen, die Kos­ten waren ähn­lich hoch wie für die Anmie­tung einer Hal­le, und die Idee, dass sich jetzt plötz­lich gro­ße Tei­le der Mit­glie­der­schaft betei­li­gen, erfüll­te sich auch nicht – ein gro­ßer Anteil der Bei­trä­ge kam von weni­gen „Power­usern“. Über das Geschlech­ter­ver­hält­nis will ich jetzt gar nicht reden.

Kurz­um: bis vor kur­zen hät­te ich gesagt, dass es sich nicht lohnt, das For­mat Par­tei­tag im Netz nachzubauen. 

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Schulz’ Geschichte

Die Schulz-Sto­ry von Mar­kus Fel­den­kir­chen – ich habe den Feh­ler gemacht, sie als Hör­buch zu kau­fen und gemerkt, dass das ein­fach nicht mein prä­fe­rier­ter Wahr­neh­mungs­ka­nal ist, aber das ist eine ande­re Geschich­te – also: die Schulz-Sto­ry ist ein beein­dru­cken­des Stück Jour­na­lis­mus, bis hin zu den wie neben­bei in den Text ein­ge­streu­ten Erläu­te­run­gen zu Fach­be­grif­fen und poli­ti­schen Situa­tio­nen. Sie lässt sich auf drei Ebe­nen lesen: als Text über die Per­son Mar­tin Schulz, als Text über den Zustand der SPD, und als Text über eini­ge Dys­funk­tio­na­li­tä­ten unse­res poli­ti­schen Systems. 

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Zehn Regeln für Demokratie-Retter

Nur etwas mehr als hun­dert Sei­ten umfasst das Büch­lein Zehn Regeln für Demo­kra­tie-Ret­ter des Köl­ner Jour­na­lis­ten Jür­gen Wie­bicke, das als Lizenz­aus­ga­be der Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung für 1,50 € erhält­lich ist. Und eigent­lich ist alles, was Wie­bicke dort locker erzäh­lend auf­schreibt, selbst­ver­ständ­lich. Oder soll­te selbst­ver­ständ­lich sein. Viel­leicht braucht eine im Ange­sicht eines auf­lo­dern­den Rechts­po­pu­lis­mus ver­un­si­cher­te Gesell­schaft genau die­se Bestä­ti­gung des Selbst­ver­ständ­li­chen, und viel­leicht ist Wie­bickes Buch gera­de des­we­gen ein wich­ti­ges Vade­me­cum für Bür­ge­rin­nen und Bürger. 

Oder viel­leicht ist das Büch­lein auch des­we­gen wich­tig, weil sich hin­ter den Regeln, hin­ter dem Auf­ruf zu Gelas­sen­heit und loka­lem Enga­ge­ment auch eini­ge Sät­ze ver­ber­gen, die mög­li­cher­wei­se nicht auf Zustim­mung sto­ßen oder nicht sofort geteilt werden. 

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