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Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich.

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»Wir halten zusammen. Hartnäckig. Visionär. Verantwortlich. Grün.« stand nicht auf dem Backdrop, also dem Bühnenhintergrund, bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster, die an diesem Wochenende stattgefunden hat. Wäre keine werbetechnisch tolle Zuspitzung gewesen. Ein bisschen viel Text vielleicht. Stattdessen stand da »Wir bleiben unbequem«. Das ist kürzer, und wurde von vielen, vielen Menschen aufgegriffen – in Reden, in Tweets, auch in Artikeln und Berichten. Die dann leider oft mit »… haben es sich bequem eingerichtet« endeten.

Wenn es stimmt, dass wir in ernsten Zeiten leben, wenn es stimmt, dass eine der ganz großen Herausforderungen – neben dem Klimawandel – die Frage ist, wie eine Gesellschaft im Angesicht von Hass zusammengehalten wird, dann hätte ich mir eine Botschaft der BDK gewünscht, die weniger das Auf-die-Füße-Treten zum Markenkern erklärt als vielmehr die sehr ernsthafte Bereitschaft, im Angesicht der zu lösenden Weltprobleme Verantwortung zu übernehmen. Durchaus nicht als besseres Verwaltungshandeln, und auch nicht im Modus bürgerlicher Behäbigkeit, sondern so, wie wir Grüne sind, also hartnäckig, und mit klaren Zielen. Die können auch gerne als Visionen bezeichnet werden.

Unbequem zu sein ist für mich kein Wert an sich. Unbequem zu sein kann die Folge davon sein, hartnäckig Visionen und Problemlösungen zu verfolgen, ohne Schere im Kopf und ohne den immer gleich schon mitgedachten Kompromiss. Wenn es so ist, dann ist es gut, unbequem zu sein. Aber »wir bleiben unbequem« – da ist mir zu viel Weg, und Mittel, und viel zu wenig Zweck und Mitte.

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Kurz: Partei der Vergangenheit

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Ein Thema der baden-württembergischen Presse ist der Landesparteitag der AfD, der am vergangenen Wochenende stattfand. Tenor der Berichterstattung: Die AfD freut sich schon jetzt darauf, durch ihren Landtagseinzug Grün-Rot ein Ende zu bereiten. Und wenn dafür ein paar Monate lang die parteieigenen Rechtesextremen in Zaum gehalten werden müssen, will die baden-württembergische AfD das gerne tun.

In der Presseberichterstattung wurden auch zentrale Punkte aus dem Wahlprogramm der AfD dargestellt. Eigentlich könnte auch das Programm jeder halbwegs modernen und progressiven Partei genommen werden, und ein »nicht« davorgeschrieben werden. Das Ergebnis heißt dann, zugespitzt: Grenzen zu, Fremdenfeindlichkeit und Angst um die Reinheit der eigenen Kultur, Genderhass – also die Ablehnung jeder Form von Toleranz für unterschiedliche sexuelle Orientierungen und Lebensformen sowie die Ablehnung aller Emanzipationsbestrebungen sowie – als neuer Akzent, der mit bisher nicht so bewusst war, auch ein »Nein zur Energiewende« bis hin zur Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken. Und Europa wird ja bekanntlich auch nicht geliebt von der AfD.

Oder kürzer: diese Partei steht für das Zurückdrehen jeglichen gesellschaftlichen und ökologischen Fortschritts der letzten 50 bis 100 Jahre. Ihr Angebot heißt Backlash und Reaktion.

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Imperfekt Nr. I

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Merry lettuce snails IV

In den letzten Tagen dachte ich mehrmals: Dazu sollte ich jetzt aber was bloggen. Und hab’s dann doch beim Tweet belassen. Und jetzt gerade konnte ich mich nicht entscheiden, was einen ganzen Blogeintrag Wert wäre und was nicht. Also, vielleicht mal was Neues ausprobieren – meine Tweets der letzten Tage durchforstend das eine oder andere nochmal hervorheben und kommentieren. Gedacht als Experiment mit eventueller Fortsetzungschance.

In dieser Ausgabe: Urheberrechtsfachtagung, Länderrat, die neue alte Medienwirkungsdebatte (D-Demenz), Biolebensmittel, Science-Fiction-Filme als Opern, fehlende Apps für Kinder, die Arbeitszeiten von WissenschaftlerInnen, grüne Strömungen im Netz, die Zukunft meines Zeitungsabos, links-feministische Beziehungen und die Grüne Jugend.

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Die Hintertür im Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg

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Dark sun energy

Reiner Metzger, stellvertretender Chefredakteur der taz, leitartikelt heute, dass die schwarz-gelben Ausstiegspläne ein Grund zum Feiern sind (»ein riesiger Sieg der Antiatombewegung«). Da hat er ja recht – aber eben auch damit, dass die Freude darüber, dass CDU, CSU und FDP keinen anderen Weg mehr gesehen haben, als selbst einen Ausstiegsbeschluss zu verkünden, einen nicht blind machen sollte. Denn der Merkel’sche Ausstieg hat diverse Tücken und Hintertüren.

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Kurz: Grüner Länderrat in Mainz diskutiert Anti-Atompolitik

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Netbook, mit Ökostrom gefüttertMorgen werde ich in Mainz sein, um am grünen Länderrat teilzunehmen. Nähere Infos und Links zu Anträgen und Tagesordnung stehen im Netz. Bisher bin ich davon ausgegangen, dass das vor allem eine im Kontext der vier Wahlen am 20. und 27.3. zu sehende Veranstaltung ist. Mit den aktuellen Ereignissen gewinnt der Länderrat insofern Brisanz, als jetzt – neu hinzugekommen – auch die weitere Ausrichtung der grünen Anti-Atompolitik nach Fukushima auf der Tagesordnung steht.

Klar: für den Ausstieg aus der Atomenergie kämpfen wir Grüne seit Parteigründung – aber mit dem »Merkel-Moratorium« und den weiteren Pirouetten der Union hat sich die Situation verändert. Jetzt geht’s auch um die Details: Wie kann ein Ausstieg (auch ganz realpolitisch umsetzbar) in schnellstmöglicher Zeit aussehen? Was kommt dann? Wie geht’s mit den radioaktiven Altlasten weiter? Hier der Antrag des Bundesvorstands dazu.

Nicht nur für mich gewinnt der Länderrat damit neue Relevanz. Ich jedenfalls bin gespannt auf die Debatte morgen.

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