Eigentlich wollte ich ja jetzt nicht schon wieder eines der in Berlin aufgenommenen Fotos posten. Aber erstens bin ich noch nicht dazu gekommen, die anderen auf den Rechner zu kopieren und zu bearbeiten, und zweitens passt das hier doch sehr schön, nachdem der Artikel zu Johannes Ponader, Arbeit und Grundeinkommen – für mich ziemlich überraschend – eine für dieses Blog extrem weite Verbreitung gefunden hat, und innerhalb von drei Tagen mehr als 3000 mal aufgerufen wurde. CARTA hat den Text übernommen und hat wohl bis dato eine ähnlich große Leserschaft erreicht. Freut mich sehr, und ich hoffe, auch über den Tag hinaus (Blogzugriffe auf neue Artikel haben eine Halbwertszeit von ungefähr einem Tag – 1600 Aufrufe, 800 Aufrufe, 400 Aufrufe …) damit die eine oder andere Denkanregung gegeben zu haben. Manchmal lohnt es sich doch, sich hinzusetzen und den im Kopf rumspukenden Rant runterzuschreiben.
Photo of the week: Nightly reflection
Zur Mitte des Jahres 2012 mal eine kurze Leistungsbilanz. Nach offizieller WordPress-Statistik wurde mein Blog in den letzten sechs Monaten so oft angeschaut („views“):
Januar 2012 | 2439 | 78,7 pro Tag |
Februar 2012 | 6114 | 210,8 pro Tag |
März 2012 | 4636 | 149,5 pro Tag |
April 2012 | 4129 | 137,6 pro Tag |
Mai 2012 | 3949 | 127,4 pro Tag |
Juni 2012 | 3461 | 115,4 pro Tag |
Im Schnitt sind das 4121 Views pro Monat im ersten Halbjahr 2012. Im gleichen Zeitraum im Vorjahr waren es 4326 Views pro Monat (mit einem massiven Peak zur Landtagswahl 2011). Im zweiten Halbjahr 2011 sank diese Zahl dann massiv auf durchschnittlich 2261 Views pro Monat – das hat auch einiges mit dem Reinkommen in meinen neuen Job zu tun. Insofern finde ich die Zahlen für das erste Halbjahr 2012 durchaus erfreulich – und danke allen, die mitlesend, kommentierend oder auch flatternd zum Gelingen dieses Hobbys beitragen.
Photo of the week: Pink pipe II
Ihr habt gesprochen: Aus meinem kleinen Set Berlinfotos wurde dieses hier in den letzten Tagen am häufigsten angeklickt. So sah’s vor zwei Wochen in Berlin aus, und so sieht’s da, wie ich gestern feststellen konnte, eigentlich immer noch aus. Aufgefallen ist mir übrigens nicht nur der Häuserkampf an der Spree (auf der Rückseite dieses Gebäudes steht groß „Stopp Mediaspree!“ oder so), sondern auch die gefühlt deutliche Zunahme des Fahrradverkehrs. Ob’s an den legendär häufigen S‑Bahn-Pannen liegt?
P.S.: Diese komischen rosa Rohre dienen übrigens, wenn ich richtig informiert bin, dem Grundwassermanagement für diverse Baugruben.
Kurz: Feedback zum Fiskalpakt, bitte
Zumeist ist der grüne Länderrat ja eine nicht sonderlich spannende Angelegenheit. Am Sonntag ist das anders – da findet ein außerordentlicher grüner Länderrat statt. Auf der Tagesordnung steht ein einziges Thema: Europa; konkreter wird es um die Krise, ESM und den Fiskalpakt gehen.
Der Sonderländerrat findet statt, weil derzeit Verhandlungen zwischen den Parteien darüber laufen, ob bzw. unter welchen Bedingungen die Opposition im Bund zustimmt. Da geht es beispielsweise um ein hartes Commitment zu einer Finanztransaktionssteuer oder um einen europäischen Altschuldenfonds.
Innerhalb der Grünen ist ziemlich strittig, ob ein Ja zum Fiskalpakt überhaupt Sinn machen kann. Auch deswegen haben über 30 Kreisverbände einen „großen“ Sonderparteitag beantragt. Den sehe ich derzeit nicht. Aber zumindest der „kleine“ Parteitag, der Länderrat, wird eine Entscheidung treffen. Meine Meinungsbildung als Delegierter dafür ist noch nicht abgeschlossen – insofern bin ich an Feedback zum Fiskalpakt sehr interessiert.
P.S.: Zum Länderrat wird es einen Livestream geben.
P.P.S.: Anträge und Tagesordnung
Willkommen an Bord, Piraten!
„Willkommen an Bord“ – so kommentierte Claudia Roth das Berliner Wahlergebnis. Und in der Tat: in diesem an Überraschungen reichen Wahljahr ist den Piraten und den Berliner WählerInnen eine weitere Überraschung gelungen. Nach den ersten Hochrechnungen liegt die Piratenpartei zwischen 8 und 9 Prozent, und ist damit so deutlich ins Abgeordnetenhaus eingezogen, dass möglicherweise die 15 Sitze, die die Piraten in Berlin aufgestellt haben, nicht ausreichen und Mandate leer bleiben. Also ein großartiger Einstieg in die Welt der Landesparlamente – und damit der „großen“ Politik.
Wenn ich es wagen würde, hier aus dem fernen Südwesten eine Vermutung darüber abzugeben, warum den Piraten dieser Erfolg gelungen ist, dann würde ich sagen, dass es drei Faktoren waren:
1. Berlin
2. Renate Künast, oder die Schwäche der Grünen
3. Klare Protestalternative
Zu 1.: Berlin ist unbestritten die Stadt der Digitalszene in Deutschland. Und auch wenn sämtliche andere Parteien wichtige Forderungen dieses Milieus aufgenommen haben, ist hier der Resonanzboden für eine neue, netzpolitisch fokussierte Bewegung (und Partei) größer als anderswo. Berlin ist Stadt (und kein Flächenland), Berlin ist arm (d.h. auch: Bürgerengagement bedeutet hier was anderes), Berlin ist innovativ – so ungefähr könnten die Stichworte lauten, die dazu dienen, dieses Bild festzustecken.
Zu 2.: Ich kenne noch keine Wählerwanderungsanalysen, gehe aber davon aus, dass ein nicht kleiner Teil der PiratenwählerInnen vor einigen Monaten noch mit dem Gedanken gespielt hat, grün zu wählen. Die Grünen liegen in den ersten Hochrechnungen bei etwa 18 bis 19 Prozent und auf Platz 3. Vor einem Jahr wäre das noch ein sensationelles Ergebnis gewesen, heute ist es fast schon eine gefühlt verlorene Wahl. Renate Künast und der Berliner Wahlkampf der Grünen scheinen es nicht geschafft zu haben, Resonanzen zum Vibe dieser Stadt herzustellen – jedenfalls nicht in dem Maß, das z.B. für grün-rot notwendig gewesen wäre. Vielleicht ist vielen – ganz anderes als in Baden-Württemberg – auch einfach nicht klar genug geworden, was eine grüne Regierende Bürgermeisterin an grundsätzlich Anderem möglich gemacht hätte.
Rechnerisch besteht jetzt für Klaus Wowereit die Möglichkeit, Rot-grün oder Rot-schwarz als Koalition anzugehen – oder in Richtung eines Dreierbündnisses inkl. Piratenpartei zu schillen. Letzteres halte ich für unwahrscheinlich. Rot-grün erscheint mir persönlich als die klarere und politisch sinnvollere Alternative – dann muss aber in den nächsten Jahren klar werden, wo die grüne Linie steckt.
Kurz und knapp: Der Erfolg der Piraten hat auch etwas damit zu tun, dass viele potenzielle WählerInnen letztlich den Piraten eher als uns Grünen den Hoffnungsschimmer des neuen und anderern zugetraut haben. Da fehlte es Renate Künast schlicht und einfach an Aura und Charisma.
Zu 3.: Als dritten Punkt, der aus meiner geographisch fernen Sicht den Erfolg der Piraten möglich gemacht hat, ist das breite Programm zu nennen. Die Partei ist nicht nur mit Netzpolitik und Überwachung, sondern auch mit Themen wie Mindestlohn/Grundeinkommen, Bildung und queerer Bürgerrechte in den Wahlkampf gezogen – und hat sich damit als breit aufgestellte Alternative präsentiert. Das scheint angekommen zu sein.
Damit bleibt mir, den Piraten viel Erfolg im Berliner Abgeordnetenhaus zu wünschen. Ich bin sehr neugierig darauf, was die Professionalitäts- und Konformitätserwartungen des politischen Normalbetriebs mit dieser Partei machen. Auch das wird entscheidend dafür sein, ob es bei einem Berliner Kuriosum bleibt, oder ob sich die Piraten mit dem 18.9.2011 als Startschuss bundesweit aufmachen, die FDP als unmoralische Bürgerrechtspartei abzulösen (im Gegensatz zum bürgerrechtlichen Moralismus meiner Partei).
Warum blogge ich das? Weil ich (siehe letzten Blogeintrag) zwar mit einem Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus gerechnet habe, aber nicht mit einem so fulminanten Einzug.