Update zur Urabstimmung Parteireform

Ich hat­te ja bereits im März län­ger etwas zu den Sat­zungs­än­de­run­gen geschrie­ben, die als „Par­tei­re­form“ dis­ku­tiert wer­den. Die Urab­stim­mung dazu ist nun gestar­tet und läuft noch bis 30. Juni. Die­se sieht so aus, dass jedes Mit­glied – sofern nicht Brief­wahl bean­tragt wur­de – einen Zugangs­code für das Wahl­sys­tem (tech­nisch: Poly­as) bekom­men hat. Dort kann zu jeder der 17 Sat­zungs­än­de­run­gen mit Ja, Nein oder Ent­hal­tung (fak­tisch wirkt das im Blick auf die Mehr­heits­fin­dung wie eine Nein-Stim­me) abge­stimmt werden. 

Argu­men­te Pro und Con­tra zu den ein­zel­nen Abstim­mungs­fra­gen hat der Bun­des­ver­band in einem Rea­der zusam­men­ge­stellt. Zudem gibt es im Mit­glie­der­netz die Mög­lich­keit, die aus­führ­li­chen Stel­lung­nah­men ein­zu­se­hen. Mir fehlt ein zen­tra­ler Dis­kus­si­ons­ort – Diskussions„happen“ fin­den sich in Web­i­na­ren, in Ver­samm­lun­gen der ver­schie­de­nen Kreis­ver­bän­de, in dem einen oder ande­ren Chat (und auch in der par­tei­in­ter­nen Chat­be­grü­nung), aber eben, wenn ich jetzt nichts über­se­he, nir­gend­wo gebün­delt und in struk­tu­rier­ter Form (aka Antragsgrün). 

Was ich wahr­neh­me, klingt eher kri­tisch – oft auch kri­tisch dem gan­zen Pro­zess, den gewähl­ten Tools (die nicht Open Source sind …) und der Fra­ge, war­um die Par­tei­re­form per Urab­stim­mung mit ein­fa­cher Mehr­heit und nicht auf einer BDK mit 2/3‑Mehrheit läuft, gegen­über. Aber das mag, Stich­wort: es fehlt an einem zen­tra­len, struk­tu­rier­ten Dis­kus­si­ons­ort, eine sehr selek­ti­ve Wahr­neh­mung sein. 

Den Ver­such, das Ver­fah­ren schieds­ge­richt­lich (bzw. gar im ordent­li­chen gericht­li­chen Ver­fah­ren) zu kip­pen, hal­te ich eher für Quatsch. Span­nend fin­de ich hin­ge­gen den im hier ver­link­ten Blog des Ber­li­ner Zen­trum für Par­tei­en- und Par­la­ments­recht genann­ten Punkt, dass eine Sat­zungs­än­de­rung per Urab­stim­mung durch §9 Par­tei­en­gesetz aus­ge­schlos­sen ist, da die­se Zustän­dig­keit hier dem Par­tei­tag zuer­kannt wird. Par­tei­en­recht­lich – ich bin kein Jurist – wird das wohl unter­schied­lich aus­ge­legt, ent­we­der im Sin­ne von „nur der Par­tei­tag darf“ oder im Sin­ne von „auch der Par­tei­tag darf“. Jeden­falls schreibt das par­tei­in­ter­ne FAQ aktu­ell, dass kei­ne Bestä­ti­gung der Urab­stim­mungs­er­geb­nis­se durch einen Par­tei­tag vor­ge­se­hen ist, und stützt sich dabei wohl auf eine ande­re Aus­le­gung von §9 PartG. Ich hof­fe, dass wir hier nicht Schiff­bruch erleiden.

Gespannt bin ich, wie vie­le der 170.000 oder so Mit­glie­der an der Urab­stim­mung teil­neh­men. Einer­seits geht’s ja durch­aus um was, ande­rer­seits habe ich nicht den Ein­druck, dass das außer­halb einer klei­nen Bla­se über­haupt jemand inter­es­siert. Quo­ren gibt es nicht, aber wenn, sagen wir mal, nur 17.000 Mit­glie­der teil­neh­men, also zehn Pro­zent, und die eine oder ande­re Ände­rung nur knapp auf die Mehr­heit der Abstim­men­den kommt, wür­de ich durch­aus Fra­gen zur Legi­ti­mi­tät haben. Hm. 

Inhalt­lich hat­te ich ja bereit im März geschrie­ben, dass ich eini­ge der vor­ge­schla­ge­nen Ände­run­gen sehr sinn­voll fin­de und bei ande­ren eher skep­tisch bin. Ver­mut­lich wer­de ich auch ent­spre­chend abstim­men. Fol­gen­de Fra­gen ste­hen zur Wahl:

Nr. The­ma Mei­ne Tendenz
1 Öff­nung Grundmandat Ja (auch wenn ich das vor­ge­schla­ge­ne Ver­fah­ren kom­pli­ziert finde)
2 Infor­ma­ti­on zur Sonder-BDK Ja
3 Antrags­fris­ten Ja
4 Strei­chung Antrags­recht Ortsverbände Nein (hal­te die Strei­chung des Antrags­rechts für Orts­ver­bän­de in der Pra­xis eher für irrelevant)
5 Quo­rum Einzelantragsteller*innen Ja (auch wenn’s weh­tut, klingt das für mich nach einer sinn­vol­len Maßnahme)
6 Min­dest­quo­rum (nach Geschlecht) bei Antragsstellung Unent­schlos­sen, bin mir nicht sicher, ob das den erhoff­ten Effekt bringt
7 Antrag­stel­lung (Begren­zung Zahl der Anträge) Unent­schlos­sen, ent­we­der leicht zu umge­hen oder drakonisch
8 Stär­kung Antragskommission Eher Ja
9 Mit­glie­der­rat Ja (auch wenn mir das noch zu zöger­lich ist, ist es ein Anfang)
10 Län­der­rat / Parteirat Struk­tu­rell ein Kern­stück der Reform, bin noch nicht entschieden
11 Generalsekretär*in Ja
12 Vor­schlags­recht Bundesvorstands-Wahl Ja
13 Tren­nung von Amt und Man­dat I  Ten­den­zi­ell Ja
14 Tren­nung von Amt und Man­dat II Ja
15 Trans­pa­renz­pflich­ten I Ja
16 Trans­pa­renz­pflich­ten II Ja
17 Viel­falts­sta­tut Ten­den­zi­ell Ja, aber noch nicht wirk­lich ent­schie­den, ob ich das für ziel­füh­rend halte

Bevor ich abstim­me, muss ich noch über das The­ma Länderrat/Parteirat und die wei­te­re Locke­rung der Tren­nung von Amt und Man­dat nach­den­ken – falls jemand gera­de zum The­ma Länderrat/Parteirat noch gute Argu­men­te hat, freue ich mich darüber.

Photo of the week: #NextFrontiers Stuttgart (@ Uni Stuttgart)

#NextFrontiers Stuttgart (@ Uni Stuttgart)

 
Anfang Mai habe ich es end­lich mal geschafft, mir die #Next­Fron­tiers-Kon­fe­renz („Appli­ed Fic­tion Days“) anzu­schau­en. Ich bin in deren News­let­ter, und die­se Stutt­gar­ter Kon­fe­renz gibt es seit 2019, bis­her kam aber immer was dazwi­schen. Die Prä­mis­se fin­de ich hoch­span­nend: Wis­sen­schaft und Sci­ence Fic­tion ein­an­der begeg­nen las­sen, und mal gucken, was herauskommt. 

Der Eröff­nungs­abend in der Stadt­bi­blio­thek Stutt­gart mit der Phi­lo­so­phie­pro­fes­so­rin Amrei Bahr und der Schrift­stel­le­rin Berit Glanz, die sich auf hohem Niveau über Künst­li­che Intel­li­genz unter­hal­ten haben, hat Spaß gemacht, und war mal etwas ande­res als die har­ten „Dafür“/„Dagegen“-Takes aus den sozia­len Medi­en. Nein, man kann auch sehr dif­fe­ren­ziert dar­auf gucken, wie LLMs wir­ken, wo Expe­ri­men­te damit coo­le Expe­ri­men­te sind, und wo es um Kapi­ta­lis­mus und Aus­beu­tung geht. 

Der Tagungs­tag selbst fand dann in der Uni Stutt­gart statt (ein High­light des Pri­mär­far­ben­bru­ta­lis­mus). Das abge­stürz­te UFO im Ein­gangs­be­reich war schon mal viel­ver­spre­chend, abge­se­hen davon fühl­te ich mich aber eher etwas lost – das übli­che Kaffeepausen-wenn-man-niemand-kennt-Problem. 

Die Vor­trä­ge waren v.a. Vor­trä­ge (in einem Hör­saal, der das Pri­mär­far­ben­bru­ta­lis­mus-Sche­ma fort­setz­te), die sich jeweils dar­an anschlie­ßen­den Gesprä­che dann lei­der aus mei­ner Sicht wenig ergie­big. Die Key­note von Maar­ten Hajer und Jero­en Oomen zu „Cap­ti­ve Futures“ und der Rol­le von Zukunfts­er­zäh­lun­gen für poli­ti­sches Enga­ge­ment war auf­schluss­reich, und auch die Vor­trä­ge von Dirk Brock­mann („Den­ken wie ein Pilz“), Adri­an Kel­ler („DNA Data Sto­rage“) und Thar­shan Mas­he­wa­ran („Pla­ne­ta­ry Suns­ha­de“) fand ich inter­es­sant. Mar­cus Ham­mer­schmitt prä­sen­tier­te als SF-Autor „in resi­dence“ drei mehr oder weni­ger pes­si­mis­ti­sche Zukunfts­sze­na­ri­en; ein ech­ter Aus­tausch zwi­schen Brock­mann und ihm kam dann aller­dings nicht zustan­de, weil bei­de, so mein Ein­druck, ein­fach über kom­plett unter­schied­li­che Din­ge rede­ten. Karl­heinz Stein­mül­ler trat als Con­fé­ren­cier zu Kel­ler auf, und mach­te das recht char­mant. The­re­sa Han­nig wie­der­um, die den Suns­ha­de-Vor­schlag als SF-Autorin kom­men­tie­ren soll­te, kon­fron­tier­te eher; das erschien mir an die­ser Stel­le nicht hilf­reich. Die Autorin Emma Bras­lavs­ky schließ­lich ging in ihrer Key­note noch­mals auf KI ein, mit einem recht kom­ple­xen Bogen von Mythen und der Ent­ste­hung des Ich-Bewusst­seins in Ver­bin­dung mit dem Auf­kom­men von Religionen. 

Für sich genom­men wie gesagt alles durch­aus inter­es­sant; ein Gan­zes hat es für mich aber nicht erge­ben. Zudem war an der einen oder ande­ren Stel­le spür­bar, dass es sich hier auch um eine Lehr­ver­an­stal­tung des IZKT han­del­te und das Publi­kum teil­wei­se aus (zwangs­ver­pflich­te­ten?) Stu­die­ren­den bestand, an die sich dann auch der Work­shop-Tag (an dem ich nicht teil­ge­nom­men habe und der viel­leicht eher als der Vor­trags­tag das „sci­ence meets sci­ence fic­tion“ umge­setzt hät­te) pri­mär rich­te­te. Viel­leicht lag es am Hör­saal als Ort, dass das alles recht fron­tal ablief und die Publi­kums­in­ter­ak­ti­on auf Slido da und ein paar weni­ge Fra­gen dort begrenzt war. Gefreut hät­te ich mich im Rah­men­pro­gramm auch über sagen wir einen Stand eines SF-Ver­lags oder ein paar Pos­ter aus dem IZKT. Für „Wir wol­len die Stutt­gar­ter SXSW sein“ war das dann doch ein biss­chen zu sehr Hochschule.

Science Fiction und Fantasy im Mai 2026

Very little moon

Defi­ni­tiv weder Sci­ence Fic­tion noch Fan­ta­sy ist die ARTE-Doku, auf die ich auf­merk­sam gemacht wur­de, nach­dem ich auf Mast­o­don über mein Mai-Rab­bit­ho­le berich­tet hat­te. Das bestand, wie im neben­ste­hen­den Bild zu sehen, dar­in, in Brick­link Stu­dio viel Zeit damit zu ver­brin­gen, die typi­sche Archi­tek­tur von Städ­ten wie Kopen­ha­gen oder eben Ams­ter­dam in vir­tu­el­len Lego-Model­len nach­zu­bau­en. Das macht Spaß, weil anders als in rea­lem Lego a. viel Platz da ist (die aktu­el­le Datei mit über 140.000 Lego­bau­stei­nen bringt mei­nen PC dann aller­dings an sei­ne Gren­zen), b. die Model­le nichts kos­ten und c. modu­la­ri­sier­tes Bau­en ein­fach mög­lich ist. Jeden­falls führ­te das zu Tors­tens Hin­weis auf die lei­der nur noch bei You­tube und nicht mehr in der ARTE-Media­thek zu fin­den­de, drei­ein­halb­stün­di­ge Doku The Magni­fi­ci­ent Three: Ams­ter­dam – Lon­don – New York. Eigent­lich gar nicht mein Gen­re, aber dann doch ein sehr gut gemach­ter Blick auf die eng mit ein­an­der ver­wo­be­ne Geschich­te aus Kapi­ta­lis­mus, Reli­gi­ons­krie­ge, Städ­te­bau und Kolo­nia­li­sie­rung, die auch erklärt, war­um die drei Städ­te so aus­se­hen, wie sie aus­se­hen. Etwas diver­se­re Expert*innen hät­ten der Serie gut getan, aber das ist auch schon mein ein­zi­ger Kri­tik­punkt. Dan­ke also für die Empfehlung! 

Gele­sen habe ich natür­lich auch – unter ande­rem einen der dies­jäh­ri­gen Locus-Gewin­ner, näm­lich das sehr cute Comic­buch The Space Cat (2025) von Nne­di Oko­ra­for und Tana Ford. Die etwas außer­ir­di­sche Kat­ze Peri­wink­le erzählt von ihren Aben­teu­ern in den USA und in Nige­ria, und ret­tet neben­bei die Welt – es pas­siert also gar nicht so viel, trotz­dem eine sehr net­te Sache.

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Memo to self: Query-Parameter in WordPress

Die Such­funk­ti­on im Word­Press-Dash­board ist mäch­ti­ger, als es zunächst scheint. Und zwar las­sen sich wei­te­re Query-Para­me­ter ein­fach über die URL eingeben. 

Ein Bei­spiel:

https://blog.till-westermayer.de/wp-admin/edit.php?s&post_status=all&post_type=post&action=-1&m=2014&cat=-2,-366&post_format&filter_action=Filtern&action2=-1

Das gibt im Dash­board eine Lis­te aller Bei­trä­ge zurück, die aus dem Jahr 2014 stam­men („m=2014“) – nor­ma­ler­wei­se, über das gra­fi­sche Inter­face sind hier nur ein­zel­ne Mona­te angeb­bar, z.B. „m=201401“ für Janu­ar 2014 – und die allen Kate­go­rien außer den Kate­go­rien 2 (Pho­to of the week) und 366 (Lesens­wert) ent­spre­chen („cat=-2,-366“).

https://blog.till-westermayer.de/wp-admin/edit.php?post_status=all&post_type=post&m=0&cat=15&post_format&filter_action=Filtern

Alle Bei­trä­ge der Kate­go­rie „Kurio­si­tä­ten­ka­bi­nett“ („cat=15“) für alle Daten („m=0“).

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