Schlagwort: landtagswahl

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Länderrat in Lübeck: Ritt durch den Gemüsegarten

Ges­tern tag­te der grü­ne Län­der­rat – unser klei­ner Par­tei­tag mit etwa 60 Dele­gier­ten – in der schö­nen Stadt Lübeck. Dass der Län­der­rat nach Schles­wig-Hol­stein kam, war sicher­lich eben­so wenig Zufall wie die Tat­sa­che, dass eine ande­re Par­tei ihren Bun­des­par­tei­tag zeit­gleich im nicht weit ent­fern­ten Neu­müns­ter statt­fin­den ließ. Eine Woche vor den Wah­len in Schles­wig-Hol­stein, zwei Wochen vor den Wah­len in Nord­rhein-West­fa­len war die­ser Län­der­rat vor allem Schau­büh­ne, um grü­ne Poli­tik (auf­ge­lo­ckert durch ein paar Pony-Scher­ze) sicht­bar zu machen. 

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Frauenanteile auf den Listen zur Landtagswahl NRW

Abisko III (detail)

Zu den Land­tags­wah­len 2012 in NRW wur­den 17 Lis­ten zuge­las­sen (pdf). Die Lan­des­wahl­lei­te­rin hat auch jeweils ange­ge­ben, wie vie­le Frau­en unter den Lis­ten­be­wer­be­rIn­nen zu fin­den sind. 

In einem ers­ten Schritt hat­te ich das ges­tern in Pro­zent umge­rech­net. Dann liegt Mensch-Umwelt-Tier­schutz mit 80 Pro­zent ganz vor­ne, gefolgt von DIE LINKE (60%) und uns Grü­nen (bewährt quo­tiert mit durch­gän­gig 50%). SPD, CDU und FDP haben dem­nach jeweils einen Frau­en­an­teil um die 30 Pro­zent auf den Lis­ten, bei den Pira­ten sind es 16,7 Prozent.

Diver­se Kom­men­ta­re auf Twit­ter haben dann dar­auf hin­ge­wie­sen, dass eine sol­che pau­scha­le Betrach­tung wenig sinn­voll ist. Ins­be­son­de­re die SPD hat eine Lis­te, die anfangs voll quo­tiert ist, und erst am Schluss abfällt. Des­we­gen habe ich ver­sucht, aus den öffent­lich zugäng­li­chen Infor­ma­tio­nen abzu­lei­ten, wie sich die Frau­en­an­tei­le über die Lis­ten­plät­ze ver­tei­len. Das Ergeb­nis fin­det sich in die­ser Goog­le-Tabel­le.

Bei der Bewer­tung der dort vohan­de­nen Infor­ma­tio­nen (z.B. hat die FDP auf den Plät­zen 1–10 nur eine Frau!) ist zu berück­sich­ti­gen, dass CDU und SPD vor allem über die Wahl­krei­se in den Land­tag NRW ein­zie­hen wer­den. Die Aus­sa­gen über die Quo­tie­rung der Lis­ten sind des­we­gen nur bedingt rele­vant; die Info, in wie vie­len aus­sichts­rei­chen Wahl­krei­sen Frau­en bzw. Män­ner für CDU und SPD antre­ten, müss­te noch zusam­men­ge­stellt werden …

Neben­bei: Bei der Zusam­men­stel­lung der Zah­len habe ich mal auf die Web­auf­trit­te der ver­schie­de­nen Par­tei­en geschaut – und fest­ge­stellt, dass Infos zu Kan­di­da­tIn­nen sehr unter­schied­lich gut zugäng­lich sind. Bei der CDU tritt z.B. nach dem ers­ten Augen­schein nur ein gewis­ser Herr Rött­gen an, sonst nie­mand. Auch bei eini­gen Kleinst­par­tei­en (z.B. Fami­li­en­par­tei, Par­tei der Ver­nunft) steht so gut wie nichts über die Kan­di­da­tIn­nen der jewei­li­gen Lis­te im Web – zum Teil wird nur Platz 1 mit­ge­teilt, manch­mal Platz 1 bis 5, manch­mal nicht ein­mal das. Dabei wären bei den für den Ein­zug in den Land­tag not­wen­di­gen fünf Pro­zent wohl ca. elf Men­schen gewählt – hier also Blindflug.

Auch die Pira­ten stel­len auf ihrer Sei­te nur die Plät­ze 1 bis 20 vor – die wei­te­ren sind nur über das Pro­to­koll des Nomi­nie­rungs­par­tei­tags im Wiki zu fin­den. Bei den der­zei­ti­gen Umfra­ge­wer­ten wären nach mei­ner Kennt­nis aber schon die Plät­ze 1–23 im Land­tag NRW vertreten.

P.S.: Bei der Lan­des­wahl­lei­te­rin habe ich ges­tern zumin­dest kei­ne Infor­ma­tio­nen über alle zur Wahl antre­ten­den Lis­ten im Detail gefun­den. Viel­leicht kommt das noch, zumin­dest bei den Bun­des­tags­wah­len ist das so.

P.P.S.: Wer möch­te, darf ger­ne feh­len­de Infos nach­tra­gen (z.B. hier als Kom­men­tar – die Goog­le Tabel­le habe ich jetzt doch vor Bear­bei­tun­gen geschützt, zwecks kein Vandalismus).

War­um blog­ge ich das? Ein­mal, weil die unter­schied­li­chen Frau­en­an­tei­le ganz inter­es­sant sind. Zum ande­ren aber auch, weil es inter­es­sant ist, dass es metho­disch nicht ganz so sim­pel ist, wie es viel­leicht anfangs erscheint, fest­zu­stel­len, wie hoch die Frau­en­an­tei­le sind der ein­zel­nen zur Wahl antre­ten­den Lis­ten sind. Ganz genau wird es erst fest­ste­hen, wenn der Land­tag gewählt ist – und wenn es dann hof­fent­lich wie­der eine Minis­ter­prä­si­den­tin und eine stell­ver­tre­ten­de Minis­ter­prä­si­den­tin geben wird.

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Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen

Da ist eine Kleinst­par­tei, die zwei Tage vor der Wahl in Bre­men in der natio­na­len und inter­na­tio­na­len Pres­se heiß dis­ku­tiert wird (#ser­ver­ga­te), die kurz vor­her einen in allen über­re­gio­na­len Medi­en beglei­te­ten Par­tei­tag hat­te, die in einem Umfeld antritt, in dem es ein sehr moder­nes Wahl­recht gibt, in der Kleinst­par­tei­en tra­di­tio­nell immer mal wie­der ger­ne gewählt wer­den, wo die Wahl­be­tei­li­gung nied­rig ist, in der der Wahl­aus­gang im Prin­zip schon fest­steht, so dass Pira­ten­stim­men kei­ne ver­lo­re­nen Stim­men sind, und in der sogar die 5%-Hürde durch das Bre­men/­Bre­mer­ha­ven-Prin­zip nur ein­ge­schränkt gilt – und trotz­dem holt sie (nach aktu­el­lem Stand der Hoch­rech­nun­gen) nicht mal zwei Pro­zent. Felix Neu­mann scheint recht zu haben – hier eta­bliert sich eine sta­bi­le Mini­mi­lieu­par­tei, die es aber in abseh­ba­rer Zeit nicht schaf­fen wird, lan­des­par­la­men­ta­risch zu wer­den. Die letz­te rea­lis­ti­sche Chan­ce, das in die­sem Jahr doch noch hin­zu­krie­gen, ist Ber­lin – aber ich glau­be noch nicht daran.

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Auf dem Weg zur Platz-2-Partei

Journey of waiting XXI: Bremen keyNach Baden-Würt­tem­berg jetzt wohl auch in Bre­men: Die zweit­stärks­te Par­tei mit deut­lich über zwan­zig Pro­zent sind wir Grü­ne. Dass das jetzt so aus­sieht, hat was mit Stutt­gart 21, mit Fuku­shi­ma, mit dem Aus­stieg aus dem Aus­stieg zu tun, und viel auch damit, dass sowohl SPD als auch CDU bun­des­weit nicht mehr als glaub­wür­di­ge und kohä­ren­te Par­tei­en erschei­nen. (Und die FDP erst recht). 

Die ver­schie­de­nen Ereig­nis­se und die­se Stim­mung zusam­men haben etwas kata­ly­siert und beschleu­nigt, was sonst viel­leicht noch län­ger gebraucht hät­te – Grü­ne als ernst­haf­te Alter­na­ti­ve, als eine der „gro­ßen“ Par­tei­en. Aber auch ohne die­sen Kon­text bin ich über­zeugt, dass eine Bewe­gung in die­se Rich­tung statt­fin­det – und dass wir davon aus­ge­hen kön­nen, dass ein Poten­zi­al von zwan­zig bis fünf­und­zwan­zig Pro­zent für Grün in Zukunft rea­lis­tisch sein kann. Ein wich­ti­ger Fak­tor dabei: Das über Jahr­zehn­te gute Abschnei­den in jün­ge­ren Alters­grup­pen ist jetzt bis in die Alters­grup­pe 50+ hochgewachsen.

Bei der Gele­gen­heit noch ein Sei­ten­hieb auf die taz – die hat in ihrer Wochend­aus­ga­be näm­lich einen Arti­kel über grü­ne Flü­gel, und sieht im har­mo­ni­schen Zusam­men­spiel von Lin­ken und Rea­los einen Grund für die grü­ne Popu­la­ri­tät. Ich fin­de es gar nicht so blöd, mal über die nicht-offen­sicht­li­chen Funk­tio­nen von Flü­geln nach­zu­den­ken. Der Arti­kel behaup­tet zwar, das zu tun, greift aber deut­lich zu kurz – und ist in eini­gen Aus­sa­gen auch schlicht falsch. 

Mein Ein­druck: Wir haben der­zeit zwei selbst­be­wuss­te, star­ke Flü­gel. Wir haben kei­nen „Flü­gel­kampf“ im Sin­ne eines Ver­suchs, den einen oder den ande­ren Flü­gel raus­zu­mob­ben oder stän­dig zu über­stim­men – sowas gab es mal. Kurz: ja, wir zei­gen, dass es einen kon­struk­ti­ven Umgang mit inner­par­tei­li­chen Dif­fe­ren­zen geben kann, und dass orga­ni­sier­te Inter­es­sen auch inner­halb von Par­tei­en sinn­voll sind. Insze­niert ist das nicht. Und ob es zu unse­rer Außen­wahr­neh­mung als Volks­par­tei in der Nuss­scha­le bei­trägt, mag ich nicht beurteilen. 

Zurück nach Bre­men: Ich bin gespannt, wel­ches Sena­to­ren­amt die stär­ker gewor­de­nen Grü­nen der SPD abneh­men wer­den – und wer in die Bür­ger­schaft ein­zie­hen wird. Das neue Wahl­recht macht das span­nend, und ver­län­gert die Aus­zähl­zei­ten erheb­lich. Da heißt es also noch ein biss­chen warten.

War­um blog­ge ich das? Als grü­nes Wort zum Wahlsonntag.