Das Blog von Till Westermayer * 2002
Dankenswerterweise hat die Bundespartei inzwischen nicht nur die Beschlüsse, sondern auch drei der vier gesetzten Redebeiträge zum Thema „Digitale Gesellschaft“ online gestellt. Besonders der Beitrag von Jens Ohlig (CCC) erscheint mir lesenswert. > http://www.gruene-portal.de/verbraucherueberwachung_im_net.1164.0.html
1. Die beschlossenen Beschlüsse sind hier zu finden: http://www.gruene-partei.de/cms/gruene_work/rubrik/7/7068.beschluesse.htm 2. Auf netzpolitik.de gibt’s grade eine kleine Debatte zum angesprochenen Positionspapier Bürger- und Verbraucherrechte in der digitalen Gesellschaft: http://www.netzpolitik.org/2006/grune-position-zu-daten-und-verbraucherschutz/
So, wie versprochen hier ein paar Worte zum Länderrat in Mainz am 11.03.2006. Ein paar Fotos gibt’s bei FlickR, siehe unten. Wo anfangen? Vielleicht bei einer grundsätzlichen Einordnung, was so ein Länderrat nun tatsächlich ist. Laut Satzung ist er für die Beschlussfassung zwischen den „richtigen“ Parteitagen zuständig. Dieser Länderrat – aber ich gehe davon aus, dass …
Ich bin jetzt ja einer der sechs Delegierten Baden-Württembergs im Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen (dem „kleinen Parteitag“). In meiner Bewerbungsrede hatte ich versprochen, mich dafür einzusetzen, die Länderratsarbeit transparenter zu machen, als dies bisher oft der Fall war. Der erste Länderrat, an dem ich als Delegierter teilnehmen werde, findet am Samstag in Mainz statt. …
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort kann zu …