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Zeit, die Demokratie zu verteidigen

Manch­mal ist es ein Kie­sel­stein, der etwas ins Rol­len bringt. Die Recher­che von Cor­rec­tiv ist – und das ist jetzt nicht abwer­tend gemeint – genau so ein Kie­sel­stein. Dass die AfD sich in den letz­ten Jah­ren stark radi­ka­li­siert hat, dass sie Depor­ta­tio­nen plant und allen Rech­te ent­zie­hen will, die nicht in ihr Welt­bild pas­sen, ist nicht neu. Aber jetzt ist es bekannt. Jetzt ist es in der Welt. 

Die­ser Kie­sel­stein hat etwas in Bewe­gung gesetzt. Zwar gibt es – rechts der Mit­te – Ver­su­che, in das Mus­ter von „wir stel­len die AfD, indem wie sie kopie­ren“ zu ver­fal­len. Ganz über­wie­gend aber: erschre­cken, ein Ernst­neh­men der Bedro­hung, die die­se Par­tei für unse­re Demo­kra­tie, unse­re Wer­te, unse­re Frei­heit und unse­ren Wohl­stand dar­stellt. Das ist eine abs­trak­te Bedro­hung, aber es ist auch eine ganz kon­kre­te Gefahr – für alle, die nicht ins Bild der AfD pas­sen, auf­grund von Her­kunft, Haupt­far­be oder „fal­schem“ Gedankengut. 

In die­sem Moment des Schre­ckens, des Rea­li­sie­rens, dass es denen wirk­lich ernst ist, und dass Umfra­ge­wer­te von 20 bis 30 Pro­zent viel­leicht die letz­te Gele­gen­heit bie­ten, dem Rechts­ruck etwas ent­ge­gen­zu­set­zen, liegt auch etwas Posi­ti­ves. Ich bin sicher nicht der ein­zi­ge, der auf einen, nun ja, „Auf­stand der Anstän­di­gen“ gewar­tet hat. Der fin­det jetzt statt. Bun­des­weit gibt es Demons­tra­tio­nen und fin­den sich Bünd­nis­se für die Ver­tei­di­gung der Demo­kra­tie. In kur­zer Zeit sind sehr vie­le Men­schen auf die Stra­ße gegan­gen, 10.000 in Pots­dam, 25.000 in Ber­lin, 30.000 in Köln. Das sind viel mehr als bei den Trak­to­ren­pro­tes­ten der Landwirt*innen. Und die Lis­te der Demos für das nächs­te Wochen­en­de ist lang (ich wer­de am Sonn­tag bei der Demo in Frei­burg dabei sein, 15 Uhr, Platz der Alten Synagoge). 

Und auch die Medi­en haben end­lich gemerkt, dass das kein Spiel ist. Hof­fe ich jedenfalls. 

Die­ser Moment ist auch der rich­ti­ge, um zu schau­en, wie wehr­haft unse­re Demo­kra­tie ist. Damit mei­ne ich nicht nur die Debat­ten um ein Par­tei­ver­bots­ver­fah­ren und ähn­li­che recht­li­che Instru­men­te, son­dern vor allem das Hin­se­hen, ob die Regeln, die wir uns selbst in Ver­fas­sun­gen, Geset­zen und Geschäfts­ord­nung gege­ben haben, geeig­net sind, um Rechts­extre­me außen vor zu halt und die­sen kei­nen Hebel zu geben, unser Land zu zerstören. 

Zu die­sen Fra­gen, wie wet­ter­fest unse­rer Demo­kra­tie ist, gehört auch das The­ma Social Media. Der Digi­tal Ser­vices Act der EU und die in der Fol­ge erlas­se­nen natio­na­len Gesetz­ge­bun­gen haben auch die Auf­ga­be, „Sorg­falts­pflich­ten für Anbie­ter von Ver­mitt­lungs­diens­ten im Hin­blick auf die Art und Wei­se, wie jene gegen rechts­wid­ri­ge Inhal­te, Online-Des­in­for­ma­ti­on oder ande­re gesell­schaft­li­che Risi­ken [vor­ge­hen]“, zu schaf­fen. Das passt m.E. nicht zu Algo­rith­men bei You­tube und Tik­tok, die hau­fen­wei­se AfD-Pro­pa­gan­da hoch­spie­len. Wie scharf oder stumpf die­ses Schwert ist, bleibt abzu­war­ten – jeden­falls gibt es hier Handlungsbedarf.

Es ist jetzt an uns allen, die­ses Momen­tum auf­recht zu erhal­ten. Die inter­na­tio­na­le Lage ist düs­ter. Die Ver­tei­di­gung der Demo­kra­tie ist kein Selbst­läu­fer. Sie braucht uns. Aber genau­so gilt, jetzt nicht in Fata­lis­mus zu ver­fal­len. Noch kann etwas gegen die Macht­er­grei­fung getan wer­den, von der die AfD träumt. Tun wir es! 

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So ’ne Art Jahresrückblick, Teil III: Mein digitales Leben 2019 (A‑Z)

BUGA XXXIII

Apple. Bis Anfang 2019 lag mei­ne letz­te Begeg­nung mit Apple-Gerä­ten schon rund zwan­zig Jah­re zurück (das Lay­out des u‑as­ta-info wur­de im Frei­bur­ger u‑asta stan­des­ge­mäß auf Mac­in­tosh-Com­pu­tern durch­ge­führt). Dann gab’s ein Dienst-iPho­ne (Android ist unse­rer IT-Abtei­lung zu unsi­cher, das bis dahin ver­wen­de­te Win­dows-Pho­ne lief aus) und wenig spä­ter auch ein Dienst-iPad. bei man­chen Ges­ten und Bewe­gun­gen hat es eine Wei­le gedau­ert, die Bedien­bar­keit ist meis­tens bes­ser als bei Android-Gerä­ten, man­ches ist aber auch umständ­li­cher. Schön ist die naht­lo­se Inte­gra­ti­on über die iCloud zwi­schen Smart­phone und Pad, sehr gut gefällt mir die Mög­lich­keit, hand­schrift­li­che Noti­zen auf dem Tablet zu machen, da habe ich bis­her in der Android-Welt nichts ver­gleich­ba­res gese­hen. Weni­ger gut: die immer noch etwas ruckeln­de Zusam­men­ar­beit mit der MS-Office-Umge­bung auf dem Arbeitscomputer.

Blog. Im Rück­blick hat es sich schon etwas län­ger ange­deu­tet, eigent­lich schon seit Sep­tem­ber 2017, aber über­la­gert durch Ein­mal­ef­fek­te (ein hoch­kon­tro­ver­ser Arti­kel zur OB-Wahl in Frei­burg 2018!) wur­de es in der Jah­res­sta­tis­tik erst 2019 sicht­bar: die Blog­zu­grif­fe sind noch ein­mal etwa um ein Drit­tel gesun­ken und lie­gen jetzt bei rund 16.000 Views, wäh­rend es die Jah­re davor noch rund 24.000 waren. Das ist nicht nur ein Effekt davon, dass ich weni­ger zum Blog­gen kom­me – auch die Zugriffs­zah­len auf ein­zel­ne Arti­kel sind deut­lich gesun­ken. Vor­satz für 2020: nicht so sehr auf die Zah­len schau­en, son­dern wei­ter das in die­ses Gemischt­wa­ren-Blog stel­len, was ich inter­es­sant und rele­vant fin­de. Man­ches fin­det sei­ne Leser*innen – etwa ein Blog­bei­trag zur grü­nen Hei­mat­de­bat­te, der 2019, zwei Jah­re nach dem Erschei­nen, in der Alter­na­ti­ven Kom­mu­nal-Poli­tik ver­öf­fent­licht wurde.

Com­pu­ter. Im Win­ter 2019 die erschre­cken­de Nach­richt: Win­dows 7 läuft aus. Muss ich wohl auch pri­vat das beruf­lich seit die­sem Jahr genutz­te Win­dows 10 ange­hen. Dis­rup­ti­on heißt ja vor allem, Gewohn­hei­ten zu durchbrechen.

Digi­ta­li­sie­rungs­de­bat­te. Erschre­ckend, wie oft die immer glei­chen Debat­ten wie­der geführt wer­den (zum Teil seit Ende der 1990er Jah­re). Mit­ten in der digi­ta­len Revo­lu­ti­on ist die Welt eher unüber­sicht­lich. Alle zwei Jah­re gibt es einen neu­en Hype, und die ganz gro­ßen Vor­her­sa­gen sind bis­her nicht ein­ge­tre­ten. Oder pas­sie­ren so schlei­chend, dass es nie­mand merkt. Dafür hat jetzt jeder eine Strategie. 

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Kurz: Da bewegt sich was

Pau­schal­ur­tei­le über die Jugend sind immer blöd. Trotz­dem muss ich kurz die Beob­ach­tung fest­hal­ten, dass sich da aktu­ell was tut, mit Jugend­li­chen und Poli­tik. Viel­leicht fällt es mir auch nur mehr auf, weil mei­ne Toch­ter inzwi­schen 13 ist und da Poli­tik irgend­wie so rich­tig anfängt. Ich sehe jeden­falls an zwei Punk­ten, dass ein per Whats­App (und Insta­gram und – ihh – You­tube) kom­mu­ni­zie­ren­de Jugend sich poli­tisch äußert. 

Das eine sind die Kli­ma­pro­tes­te mit Gre­ta Thun­berg als selbst gewähl­ter Gali­ons­fi­gur. Fri­days for Future bringt inzwi­schen welt­weit Schul­kin­der zum Streik. Dezen­tral und wenig orga­ni­siert, auf Netz­werk­ef­fek­te und Klas­sen­grup­pen set­zend, und mit mäch­tig viel media­ler Auf­merk­sam­keit. Ein paar Mona­te (Okto­ber 2018) älter und ein biss­chen radi­ka­ler (und nicht so jugend­lich): Extinc­tion Rebel­li­on – auch das eine glo­ba­le Bewe­gung, die Kli­ma­schutz auf die Stra­ßen bringt und auf die poli­ti­sche Agen­da setzt. 

Das ande­re sind die Pro­tes­te rund um Arti­kel 13 („Hil­fe, sie wol­len You­tube schlie­ßen!“), oder anders gesagt: die spe­zi­fi­sche Frei­heit des Net­zes erhal­ten. Auch hier: eine grenz­über­schrei­ten­de Mobi­li­sie­rung, ins­be­son­de­re auch Teen­ager und jun­ge Erwach­se­ne füh­len sich ange­spro­chen – und reagie­ren extrem wütend auf die Ver­mu­tung, das sei­en doch alles nur Bots. Einer der Hash­tags der Kam­pa­gne: #nie­wie­dercdu

Hier bewegt sich also was. Sehr pro­jekt­för­mig, bei den Pro­tes­ten rund um die EU-Urhe­ber­rechts­re­form kann ich mir auch vor­stel­len, dass das schnell wie­der ein­schläft, wenn der kon­kre­te Anlass – die Abstim­mung im EU-Par­la­ment, die jetzt wohl doch Ende März sein wird, rum ist. Das Kli­ma wird Tag für Tag dra­ma­ti­scher. Und bei­des zusam­men könn­te den Effekt haben, dass nach eini­gen Jah­ren, in denen Jugend eher ein Syn­onym für kon­ser­va­tiv und den Rück­zug ins Pri­va­te war, da so etwas wie eine neue poli­ti­sche und pro­gres­si­ve Jugend­be­we­gung ent­steht. Wär doch was!

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Pass auf, was du dir wünscht. Politische Netzkommunikation und die Verteidigung der Gegenöffentlichkeit

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Pass auf, was du dir wünscht. Neben diver­sen direkt­de­mo­kra­ti­schen Uto­pien des Alle-stim­men-jeder­zeit-über-alles-ab gehör­te zu den Pro­jek­tio­nen, die Ende der 1990er Jah­re auf das damals frisch aus dem Ei geschlüpf­te „World Wide Web“ gewor­fen wur­den, auch die Idee, dass es sich hier­bei um das ers­te demo­kra­ti­sche Mas­sen­me­di­um han­deln könnte. 

Jede und jeder wür­de sei­ne eige­ne Sei­te ins Netz stel­len kön­nen. Es wür­de direk­te, nie­der­schwel­li­ge Rück­ka­nä­le geben, so dass eine Kom­mu­ni­ka­ti­on ohne insti­tu­tio­nel­le Hür­den mög­lich wäre. Jour­na­lis­ti­sche Gate­kee­per wür­den ihren Job ver­lie­ren, weil sie in Zei­ten der direk­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on nicht mehr gebraucht wür­den. Die Zei­tung wür­de täg­lich per­so­na­li­siert aus­ge­lie­fert wer­den. Idea­ler­wei­se wür­de alles direkt kom­men­tier­bar wer­den, jede Web­site zum Ort des gesell­schaft­li­chen Dis­kur­ses wer­den. Und selbst­ver­ständ­lich wür­de nur noch die Kraft der Argu­men­te ohne Anse­hen der Per­son zäh­len. Schließ­lich wäre alles sofort über­prüf­bar. Vor­ur­tei­le wür­den in der text­ba­sier­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on ausgeblendet. 

So wur­de das „damals“ gedacht.

Es kam genau­so, und doch anders, und wahr­schein­lich hät­ten schon die Fla­me­wars und Dis­kus­si­ons­kul­tu­ren im Use­net, in Chat­rooms und in Mail­box­fo­ren als Vor­zei­chen dafür gese­hen wer­den müs­sen. Trol­le, Fla­mes, anony­me Belei­di­gun­gen und hate speech, ja selbst Dis­kus­sio­nen dar­über, wie mit „Bots“ umzu­ge­hen ist – all das sind kei­ne neu­en Phä­no­me­ne, son­dern Stan­dard­mo­ti­ve der Netzethnographie.

Für die jün­ge­ren Leser*innen: vor dem World Wide Web fand Netz­kom­mu­ni­ka­ti­on zu einem gro­ßen Teil im Use­net (und ähn­lich in Mail­box­sys­te­men) statt, einer Rei­he per Mail bedien­ba­rer, the­ma­tisch sor­tier­ter Dis­kus­si­ons­fo­ren. Für die his­to­risch Inter­es­sier­ten bie­tet das WZB-Pro­jekt Kul­tur­raum Inter­net hier eine Viel­zahl von Fund­stel­len aus einer längst ver­gra­be­nen Vergangenheit.

Und heu­te?

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Kurz: Nicht der Typ für audiovisuellen Overkill

Es ist nicht so, dass ich nie You­tube-Vide­os oder Streams anschaue. Dass bei­spiels­wei­se die Ple­nar­sit­zun­gen des Land­tags von Baden-Würt­tem­berg gestreamt wer­den, fin­de ich sehr prak­tisch, um – selbst wenn ich mal in Frei­burg sit­ze – das aktu­el­le Gesche­hen zu ver­fol­gen. Und auch über den Stream des SWRs zur Koali­ti­ons­ver­trags-Pres­se­kon­fe­renz habe ich mich gefreut. 

Trotz­dem: Pod­casts, Video-Blogs, You­tube etc. haben zwei gewal­ti­ge Nach­tei­le. Der eine hat was damit zu tun, dass ich ziem­lich schnell lese (und noch schnel­ler über­flie­ge). Für mich ist es deut­lich weni­ger anstren­gend, Infor­ma­tio­nen via Text auf­zu­neh­men, als einer Ton­spur zu fol­gen. Mag bei ande­ren anders sein, bei mir ist es defi­ni­tiv so. Auch so Prak­ti­ken wie „ein­mal schnell run­ter­scrol­len, dann da und dort hän­gen­blei­ben“ sind mit Ton­auf­nah­men und mit Vide­os kaum zu machen (bei You­tube-Vide­os, die mir zu lang­at­mig sind, fal­len mir ana­lo­ge Ver­hal­tens­wei­sen dazu ein – so lan­ge klit­ze­klei­ne Aus­schnit­te anpick­sen, bis die Stel­le gefun­den ist, die eigent­lich inter­es­sant ist …). Ähn­lich übri­gens bei Filmen/Serien: ein Buch kann ich unter­bre­chen, noch eine eine Vier­tel­stun­de lesen, weg­le­gen, zwei Tage spä­ter wei­ter­le­sen. Bei Fil­men geht das zwar auch, fän­de ich aber sehr selt­sam. Oder macht das jemand so?

Das ande­re Pro­blem sind schlicht die Kopf­hö­rer. Wenn ich zuhau­se sit­ze, las­se ich ger­ne Musik lau­fen, schaue mir durch­aus mal ein Video an (Pod­casts trotz­dem eher nicht, sie­he oben – dass das Deutsch­lands­ra­dio sei­ne Bei­trä­ge zumeist auch tran­skri­biert, hat durch­aus Vor­tei­le). Wenn ich da die Woh­nung beschal­le, stört das meis­tens nie­mand (oder maxi­mal mei­ne Kin­der …). Im Büro, und erst recht in der Bahn, geht das nicht. Also müss­te ich Musik, Vide­os, Pod­casts – sofern ggf. die Netz­ver­bin­dung mit­spielt – über Kopf­hö­rer hören. Was ich dann wie­der­um eher ner­vig fin­de. Dann lie­ber kei­ne Musik und erst recht kei­ne gespro­che­ne Sprache. 

P.S.: Bil­der, Illus­tra­tio­nen, von mir aus auch ani­mier­te – da habe ich über­haupt nichts gegen. Ger­ne mehr davon!