Optimistische Politik statt AfD: Lasst uns mehr Star Trek wagen

Wind power with rainbow

Bei der Prä­si­dent­schafts­wahl in Öster­reich wur­de ein FPÖ-Prä­si­dent Hofer nur knapp ver­hin­dert, mit 50,3 Pro­zent der Stim­men set­ze sich der Grü­ne Alex­an­der Van der Bel­len am Schluss, nach Aus­zäh­lung der Brief­wahl­stim­men, doch noch durch. Die Trenn­li­ni­en lie­gen dabei ähn­lich wie auch bei der Wäh­ler­schaft der AfD: (jun­ge) Män­ner, for­mal weni­ger Gebil­de­te, Land statt Stadt, nied­ri­ger Aus­län­der­an­teil – das sind alles Fak­to­ren, die eine rech­te Wahl wahr­schein­li­cher machen.
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Kurz: Wozu es etwas zu sagen gäbe …

Irgend­wie bin ich nicht so recht in der Lau­ne, etwas zu blog­gen. Soll vorkommen. 

Dabei gibt es eini­ges, wozu es gera­de etwas zu sagen gäbe. Also zum Bei­spiel dazu, dass der drei­ßigs­te Jah­res­tag der Tscher­no­byl-Kata­stro­phe wohl ins­be­son­de­re in Deutsch­land ein Erin­ne­rungs­an­lass war. Oder dazu, dass es gro­ßer Quatsch ist, wenn der neu­en SINUS-Jugend­stu­die vor­ge­hal­ten wird, dass sie nichts wert ist, weil sie als qua­li­ta­ti­ve Stu­die „nur“ auf 72 Inter­views beruht (ich habe die Stu­die noch nicht gele­sen, inso­fern kann ich nichts fun­dier­tes dazu sagen, ob sie rele­van­te Aus­sa­gen trifft, aber die Kri­tik an der Metho­de auf­zu­hän­gen, hat, wie ich es bei Face­book las, etwas vom Wis­sen­schafts­ver­ständ­nis aus den 1950er Jah­ren). Zu der Exzel­lenz­in­itia­ti­ve und zum Stand trans­for­ma­ti­ver Wis­sen­schaft müss­te jemand was schrei­ben. Und natür­lich lie­ße sich sehr viel zu den baden-würt­tem­ber­gi­schen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen sagen. Aber solan­ge der Koali­ti­ons­ver­trag nicht steht – Mon­tag soll es soweit sein – sind Ein­schät­zun­gen dazu müs­sig. Spe­ku­la­tio­nen dar­über, wer wel­ches Minis­te­ri­um erhält, erst recht. Zum Pro­gramm­pro­zess der grü­nen Bun­des­par­tei, zum angeb­li­chen „Links­ruck“, den Jür­gen Trit­tin aus­ruft, und dazu, ob ein Kanz­ler­kan­di­dat Win­fried Kret­sch­mann sinn­voll sein könn­te, wie es Gere­on Asmuth in der taz vor­schlägt (nein, fal­sche Are­na und fal­sche Leh­re aus dem baden-würt­tem­ber­gi­schen Wahl­er­folg) – auch das könn­te bebloggt wer­den. Oder eben auch nicht. Und ein Debat­ten­bei­trag zur Debat­te, wie unnö­tig die Dop­pel­spit­zen­de­bat­te und die Debat­te über die Dop­pel­spit­zen­de­bat­te sind, muss auch nicht sein. Und auch zum Nie­der­gang der SPD, zur Bun­des­prä­si­den­ten­wahl in Öster­reich und zur AfD, die dem­nächst dann also im baden-würt­tem­ber­gi­schen Land­tag sit­zen wird, schrei­be ich jetzt nichts, genau­so wie zum xten Ver­such der FDP, sich als coo­le­re Alter­na­ti­ve zur AfD darzustellen. 

Und ja – auch die ganz gro­ßen Welt­pro­ble­me blei­ben heu­te mal außen vor. Viel­leicht ein ande­res Mal.

P.S.: Und die re:publica zehn igno­rie­re ich auch.

Kurz: Stadt Land Wahl (Update)

Wahlergebnisse bei der Landtagswahl 2016 nach Gemeindegröße

Nach­dem ich das 2011 schon ein­mal detail­liert ange­schaut hat­te, auch für die dies­jäh­ri­ge Land­tags­wahl oben ein Ver­gleich der Wahl­er­geb­nis­se der jetzt fünf im Land­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en nach Gemein­de­grö­ße (bzw. genau­er: nach Zahl der Wahl­be­rech­tig­ten). Deut­lich zeigt sich der Sink­flug der SPD, der von der Gemein­de­grö­ße eher unab­hän­gi­ge Erfolg der AfD, die star­ke Abhän­gig­keit der CDU-Ergeb­nis­se von der Zahl der Wahl­be­rech­tig­ten und umge­kehrt die flä­chen­de­ckend ange­stie­ge­nen grü­nen Wahl­er­geb­nis­se, die jedoch wei­ter­hin in grö­ße­ren Städ­ten deut­lich stär­ker aus­fal­len als auf dem Land.

Zum Ver­gleich 2006 und 2011 (Daten­quel­le ist jeweils die gemein­de­schar­fe CSV des Sta­tis­ti­schen Lan­des­am­tes, gemein­de­über­grei­fen­de Brief­wahl­be­zir­ke wer­den hier ignoriert):

Wahlergebnisse nach Gemeindegröße 2011 und 2006

Update: Hier noch ein­mal die grü­nen Ergeb­nis­se 2006, 2011 und 2016 nach Gemeindegröße:

Grüne Ergebnisse bei der Landtagswahl 2006, 2011 und 2016 im Vergleich

Wer wird dem 16. Landtag von Baden-Württemberg angehören?

Stormy green

Die Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg liegt jetzt auch schon wie­der zwei Wochen zurück, die ers­ten Gesprä­che zwi­schen den mög­li­chen Koali­ti­ons­part­nern GRÜNE und CDU haben statt­ge­fun­den, und ab 1. Mai läuft die Wahl­pe­ri­ode des 16. Land­tags von Baden-Würt­tem­berg und er wird sich offi­zi­ell kon­sti­tu­ie­ren. Anlass genug, um ein­mal der Fra­ge nach­zu­ge­hen, wer eigent­lich im zukünf­ti­gen Land­tag sit­zen wird. 

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Was im Kurzprogramm der AfD zur Landtagswahl in Baden-Württemberg steht

Es gibt selbst in grü­nen Krei­sen den einen und die ande­re, die mehr oder weni­ger offen Sym­pa­thien zur AfD zei­gen. Oft schwingt da Poli­tik­ver­dros­sen­heit und ein „es denen da oben mal zei­gen“ mit. Und auch wenn die Hoff­nung, dass Argu­men­te hier hel­fen, begrenzt ist, erscheint es mir doch sinn­voll, vor der Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg in einem Monat mal zu zei­gen, was für einen Mist die AfD so behaup­tet. In eine ähn­li­che Rich­tung geht Kat­ta­schas Lek­tü­re des Lang­pro­gramms der AfD zur Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg.

Ich beschrän­ke mich im Fol­gen­den auf die auch in mei­nem Brief­kas­ten gelan­de­te „Kurz­fas­sung des Wahl­pro­gramms der AfD Baden-Würt­tem­berg zur Land­tags­wahl 2016«. Die übri­gens gleich mit einer Lüge anfängt, inso­fern das auf der Titel­sei­te abge­bil­de­te Neue Schloss zwar Sitz des Finanz­mi­nis­te­ri­ums ist, aber mit dem Land­tag – um den es bei der Wahl am 13. März geht – nicht so rich­tig etwas zu tun hat. Über die ein­zel­nen von der AfD zur Wahl gestell­ten Per­so­nen sage ich hier nichts, eini­ges dazu, wel­che Gestal­ten für die AfD antre­ten, fin­det sich hier.

Inter­es­sant fin­de ich, in was für einem Aus­maß die AfD in ihrem Kurz­pro­gramm Ver­schwö­rungs­theo­rien Raum gibt. Fak­ten spie­len dabei kei­ne gro­ße Rol­le. Aber das ist ja ein bekann­tes Sche­ma: Es wird irgend­ei­ne Behaup­tung in die Welt gewor­fen, und wenn – z.B. in den Medi­en – eine sach­li­che Erwi­de­rung dazu zu fin­den ist, dann ist das eben „Sys­tem­pres­se“ oder „Lügen­pres­se“, die ver­sucht, die „Wahr­heit“ zu ver­schlei­ern. Jede Wider­le­gung einer Behaup­tung wird so im rich­ti­gen Mind­set nur zum Fut­ter, um die Rich­tig­keit der Lüge zu bestä­ti­gen. Inso­fern wird auch der fol­gen­de Text bei Hard­core-Fans der AfD nicht zum Nach­den­ken füh­ren – aber viel­leicht bei eini­gen, die aktu­ell mit dem Gedan­ken spie­len, bei der Wahl zu zündeln.

„Was im Kurz­pro­gramm der AfD zur Land­tags­wahl in Baden-Würt­tem­berg steht“ weiterlesen