Photo of the week: Pink/orange series VII

Pink/orange series VII

 
Am Wochen­en­de – von Frei­tag bis Sonn­tag – fand die grü­ne Bun­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz (BDK) in Ber­lin statt. Das ist so eine Ver­an­stal­tung, nach der eine Woche Urlaub gut tun wür­de. Am Mon­tag und Diens­tag tag­te der AK Wis­sen­schaft, For­schung und Kunst der Frak­ti­on GRÜNE im Land­tag von Baden-Würt­tem­berg in Ulm. Für mich hieß das vol­les Pro­gramm seit Frei­tag früh, des­we­gen kommt das Foto der Woche mit ein biss­chen Ver­spä­tung erst heute. 

Ach ja – ich fand die BDK übri­gens sehr kon­struk­tiv. In den Pres­se­be­rich­ten spie­gelt sich das nicht wirk­lich wie­der, aber nach innen war es ein Par­tei­tag, des sich sehr ernst­haft der Auf­ar­bei­tung der Wahl­schlap­pe gewid­met hat, der dann – in der Ver­ab­schie­dung von Clau­dia Roth und den übri­gen jetzt abtre­ten­den Bun­des­vor­stands­mit­glie­dern und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den – extrem emo­tio­nal war und dazu bei­trug, die Par­tei zusam­men­zu­brin­gen, und bei allen unter­schied­li­chen Auf­fas­sun­gen über den bes­ten zukünf­ti­gen Kurs, zu einen. Und in der Neu­wahl des Vor­stands und des Par­tei­rats hat sich ins­ge­samt eine Neu­be­set­zung erge­ben, mit der ich sehr zufrie­den bin, und die mich zuver­sicht­lich macht, dass es wie­der auf­wärts geht. Inso­fern war der Par­tei­tag für mich ein Auf­bruch­si­gnal. Blüm­chen dazu!

Kurz: Koalitionsspiele, taktische

Eigent­lich ist die Koali­ti­ons­si­tua­ti­on nach die­ser Wahl so offen wie noch lan­ge nicht. Aber die Welt spielt ver­rückt: Kon­ser­va­ti­ve Sozi­al­de­mo­kra­ten for­dern zu Schwarz-Grün auf. Füh­ren­de Rea­los und Rea­las sagen, dafür sei die Zeit noch nicht reif. Die domi­nie­ren­den Figu­ren des lin­ken Lagers bei uns hal­ten dage­gen die LINKE nicht für regie­rungs­fä­hig – es sei des­we­gen nicht sinn­voll, die rech­ne­ri­sche Opti­on Rot-Rot-Grün zu son­die­ren. Die LINKE wie­der­um scheint nicht ernst­haft an Koali­ti­ons­ge­sprä­chen Inter­es­se zu haben. Neu­wah­len wären auch eine Opti­on – wenn jemand aus der Stim­men­mehr­heit von CDU/CSU, AFD und FDP auch eine Sitz­mehr­heit machen will. Aber alle zusam­men gehen sie davon aus, dass es am Schluss selbst­ver­ständ­lich eine 80%-Koalition aus CDU/CSU und SPD geben wird, SPD-Basis­vo­tum hin oder her. Wenn über­haupt, ist 2017 im Blick. Was ins­ge­samt scha­de ist – weil fast alles ande­re, inklu­si­ve eine Min­der­heits­re­gie­rung Mer­kel, mehr bewe­gen wür­de als eine Gro­ße Koalition.

In eigener Sache: Bewerbung für den Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

Gera­de eben habe ich mei­ne Bewer­bung für den Par­tei­rat des baden-würt­tem­ber­gi­schen Lan­des­ver­bands von Bünd­nis 90/Die Grü­nen abge­schickt. Der Par­tei­rat ist der erwei­ter­te Lan­des­vor­stand und wird im Novem­ber 2013 auf der Lan­des­de­le­gier­ten­kon­fe­renz in Ess­lin­gen neu gewählt. 

Ich bin bis­her in der LAG Hoch­schul­po­li­tik, in der LAG Medi­en- und Netz­po­li­tik und als baden-würt­tem­ber­gi­scher Län­der­rats­de­le­gier­ter im Lan­des­ver­band aktiv und glau­be, dass gera­de jetzt, nach der ver­lo­re­nen Bun­des­tags­wahl, der rich­ti­ge Zeit­punkt ist, um den sprich­wört­li­chen Hut in den Ring zu wer­fen und mich für den Par­tei­rat zu bewerben. 

Bei der Gele­gen­heit möch­te ich allen dan­ken, die mich bei der Ent­schei­dung, die­sen Schritt zu wagen, unter­stützt haben. Jetzt bin ich natür­lich gespannt auf den Par­tei­tag – und ste­he bis dahin für Rück­fra­gen und Kom­men­ta­re selbst­ver­ständ­lich ger­ne zur Verfügung.

Ach ja: die Bewer­bung.

Zwei Flügel auf der immerwährenden Suche nach der Mitte

Sunflower's end IV

Viel­leicht bin ich ein­fach schon zu lan­ge dabei in die­ser Par­tei, viel­leicht ist das der Grund, war­um ich das der­zeit statt­fin­den­de inner­par­tei­li­che Rin­gen um die Deu­tungs­macht nach der Wahl­nie­der­la­ge nicht beson­ders beein­dru­ckend fin­de. Wir strei­ten über den rich­ti­gen Kurs, das tun wir als Par­tei, das tun wir gemein­sam – und wir tun es nicht zum ers­ten Mal. Und es wird, da bin ich mir sicher, nicht mit dem Durch­marsch des einen oder des ande­ren Flü­gels enden, son­dern mit einer neu­en Selbst­ge­wiss­heit grü­ner Eigenständigkeit.

Eingeständnisse und Eigenständigkeit

Auch der ges­tern statt­ge­fun­de­ne Län­der­rat zum Wahl­aus­gang, an dem ich als Dele­gier­ter für Baden-Würt­tem­berg teil­ge­nom­men habe, ändert nichts an die­ser Bewer­tung. Nein, er bestärkt mich sogar in die­ser Auf­fas­sung. Klar: Es gab die gro­ßen Schau­fens­ter­re­den, in denen nicht nur für den einen oder ande­ren Kurs gewor­ben wur­de, son­dern auch ver­sucht wur­de, die Schuld für die Wahl­nie­der­la­ge mög­lichst auf der ande­ren Sei­te des inner­par­tei­li­chen Spek­trums abzu­la­den. Eini­ge Reden las­sen sich hier rich­tig schön als Mus­ter­bei­spiel dafür her­neh­men, wie ver­sucht wird, nach­träg­lich ein neu­es Nar­ra­tiv über die Tat­sa­chen zu stül­pen, bei dem dann die „ande­re Sei­te“ schlech­ter als vor­her dasteht.

„Zwei Flü­gel auf der immer­wäh­ren­den Suche nach der Mit­te“ weiterlesen