Zeit des Virus, Update XII

Cold and clear

Im Okto­ber war es mög­lich, die Pan­de­mie für einen Moment zu ver­ges­sen. Das haben lei­der zu vie­le Men­schen getan. Jetzt sind wir mit­ten in der vier­ten Wel­le, die trotz Imp­fung dra­ma­ti­scher aus­fällt als die drei Wel­len zuvor. 100.000 Coro­na-Tote in Deutsch­land, in eini­gen Land­krei­sen Inzi­den­zen über 1000, gar über 2000, Intensivpatient*innen, die in ande­re Bun­des­län­der ver­legt wer­den müs­sen – und eine Poli­tik, die ins­ge­samt den Ein­druck erweckt, die­se Ent­wick­lung nicht geahnt zu haben. Wobei das mehr mit weg­schau­en, dann geht es schon weg zu tun hat als damit, dass nie­mand vor­her­ge­sagt hät­te, dass es so kommt. 

Denn das haben eini­ge gemacht – im Früh­jahr und im Som­mer, mit Blick auf die Impf­quo­te und die stär­ke­re Anste­ckung bei Del­ta. Ein Drit­tel Unge­impf­te sind zu vie­le, um das Virus zu stop­pen. Und auch wenn es für die vier­te Wel­le zu spät ist, fin­de ich es rich­tig, dass jetzt über eine Impf­pflicht dis­ku­tiert wird und die Boos­ter-Imp­fung pro­pa­giert wird. Seit ges­tern liegt auch die EMA-Zulas­sung für Biontech für Kin­der zwi­schen 5 und 11 Jah­ren vor. Öster­reich hat dar­auf­hin emp­foh­len, bis zur Ver­füg­bar­keit ent­spre­chend nied­ri­ger dosier­ter Lie­fe­run­gen den Erwach­se­nen­impf­stoff in den Arzt­pra­xen und Impf­zen­tren in gerin­ge­ren Dosen zu sprit­zen und damit jetzt in die Imp­fung von Kin­dern ein­zu­stei­gen. Deutsch­land scheint dar­auf zu war­ten, dass die Sti­ko sich zu einer Emp­feh­lung durch­ringt (was viel­leicht zum drit­ten Advent der Fall sein mag), und dann nach Weih­nach­ten mit dem Imp­fen zu beginnen. 

Mein Gefühl hier: es wäre klü­ger, schnel­ler zu han­deln, und dabei viel­leicht die eine oder ande­re büro­kra­ti­sche Hür­de und Haf­tungs­fra­ge staat­li­cher­seits aus dem Weg zu räu­men. Wie über­haupt die­se Pan­de­mie alle Vor­ur­tei­le über die deut­sche Lie­be zu For­mu­la­ren und Vor­schrif­ten zu bestä­ti­gen stimmt. So jeden­falls klin­gen Berich­te dar­über, dass Impf­zen­tren Men­schen abge­wie­sen haben, die weni­ge Tage vor den emp­foh­le­nen sechs Mona­ten bis zum Boos­ter in der Schlan­ge stan­den. Es gibt Län­der, die hier sehr viel prag­ma­ti­scher vor­ge­hen – mit Imp­fun­gen in Apo­the­ken, mit Impf­an­schrei­ben samt Ter­min­vor­schlag an alle Bürger*innen, mit gut orga­ni­sier­ten Rei­hen­imp­fun­gen in Turn­hal­len und Gemein­de­zen­tren. Hier könn­ten wir was ler­nen. Und damit viel­leicht die Impf­quo­te doch noch – recht­zei­tig, bevor dann die neue Vari­an­te „Nu“ in vol­ler Kraft zuschlägt – in eine halb­wegs brauch­ba­re Höhe zu trei­ben. Oder halt doch: Impfpflicht.

Was es gibt, sind immer­hin inzwi­schen stren­ge­re Regeln für Betriebs­stät­ten (end­lich!) und für den Nah- und Fern­ver­kehr. Jetzt müss­ten die nur noch kon­trol­liert werden … 

Wie über­haupt die­se Pan­de­mie lei­der auch zeigt, dass es mit dem Ver­trau­en auf Eigen­ver­ant­wor­tung und Frei­wil­lig­keit nicht wirk­lich getan ist. Es gibt sehr vie­le, die sich an die Regeln hal­ten, die ver­ant­wort­lich sind. Aber es reicht, wenn eine Min­der­heit – 10, 20 Pro­zent – das nicht tut, um alles ein­zu­rei­ßen, was die ande­ren mit Sorg­falt und Umsicht auf­ge­baut haben. Ich habe kein Ver­ständ­nis dafür, wenn Men­schen ande­re in Gefahr brin­gen – und auch nicht, wenn Ver­wal­tun­gen und Unter­neh­men die Coro­na-Ver­ord­nun­gen so lan­ge abklop­fen, bis sie doch noch ein Schlupf­loch fin­den, um „schlau“ die Regeln zu umge­hen. Wenn ein Weih­nachts­markt maxi­mal 2000 Per­so­nen umfas­sen darf, machen wir halt drei neben­ein­an­der. Und wenn medi­zi­ni­sche Attes­te vor­lie­gen müs­sen, um die Mas­ken­pflicht zu umge­hen, dann las­sen wir die halt von einem befreun­de­ten Arzt schrei­ben (sie­he die Vor­fäl­le in Frei­bur­ger Waldorfschulen …). 

Ich fin­de das bedau­er­lich, ler­nen zu müs­sen, dass das grü­ne Men­schen­bild, das von Eigen­ver­ant­wor­tung und Soli­da­ri­tät aus­geht, in die­ser Kri­se an sei­ne Gren­zen kommt. Und ich fra­ge mich, wie das eigent­lich aus­sieht, wenn zur Bekämp­fung der Kli­ma­kri­se die eine oder ande­re unpo­pu­lä­re Maß­nah­me getrof­fen wer­den muss. Erklä­ren, über­zeu­gen, ver­mit­teln hilft nicht, wenn Leu­te par­tout nicht kapie­ren wol­len, was eigent­lich los ist, und sich statt­des­sen lie­ber von der Gegen­welt rea­li­täts­ver­leug­nen­der Verschwörungsmystiker*innen ein­fan­gen lassen. 

All das scheint nicht neu zu sein, und auch bei frü­he­ren Pan­de­mien schon vor­ge­kom­men zu sein. Opti­mis­tisch stimmt es mich jeden­falls nicht. Inso­fern steigt mein Wunsch, dass die­je­ni­gen, die etwas bewe­gen kön­nen, indem sie Regeln set­zen und kon­trol­lie­ren, das auch tun, und sich nicht davon abschre­cken las­sen, dass es Gegen­wehr geben könn­te. Ja: die wird es geben, das ändert aber nichts dar­an, dass es jetzt not­wen­dig ist, schnell und ent­schlos­sen zu han­deln. Und das erwar­te ich, wie wohl inzwi­schen eine Mehr­heit der Bevölkerung.

Kurz: Aufbruch ins 21. Jahrhundert

Seit rund zwan­zig Jah­ren leben wir im 21. Jahr­hun­dert. (Und fast alle Nega­tiv­pro­gno­sen, die 1997 in WIRED ver­öf­fent­lich wur­den, sind ein­ge­trof­fen). Jetzt end­lich habe ich die Hoff­nung, dass wir eine Regie­rung bekom­men, die im 21. Jahr­hun­dert ange­kom­men ist. Ich habe den Ent­wurf des Koali­ti­ons­ver­trags noch nicht im Detail gele­sen, und bin mir sicher, dass sich neben vie­len gesellschafts‑, digi­tal- und umwelt­po­li­ti­schen Fort­schritts­mo­men­ten auch Din­ge dar­an fin­den, bei denen ich schlu­cken muss. 

Dass das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um an die FDP geht – und der Ver­kehrs­teil viel Kon­ti­nui­tät ent­hält, und wenig Auf­bruch – ist so etwas. In der Sum­me ist mein Ein­druck aber bis­her ein posi­ti­ver. Und zu die­sem posi­ti­ven Ein­druck hat wesent­lich auch der Sound und der Stil der Pres­se­kon­fe­renz bei­getra­gen, auf der heu­te der Koali­ti­ons­ver­trag vor­ge­stellt wur­de. Viel­leicht liegt’s dar­an, dass ich die han­sea­ti­sche Zurück­hal­tung mag. Aber ins­ge­samt war das ein Auf­takt, der ehr­lich, demü­tig und zurück­hal­tend wirk­te – und gleich­zei­tig unter dem Mot­to „Mehr Fort­schritt wagen“ den Mut aus­strahl­te, die gro­ßen Auf­ga­ben anzu­ge­hen, und dabei auch Zumu­tun­gen in Kauf zu neh­men. Viel Ver­an­ke­rung in Euro­pa, viel Kli­ma­schutz (ja!), ein Bekennt­nis zu den not­wen­di­gen Inves­ti­tio­nen, zu einem moder­nen und moder­ni­sier­ten Staat und einer viel­fäl­ti­gen Gesell­schaft. Das hat mir gefallen. 

Und beein­druckt hat mich auch, dass alle Redner*innen – Scholz, Habeck, Lind­ner, Baer­bock, Wal­ter-Bor­jans, Esken – den Stil der Zusam­men­ar­beit betont haben, das gemein­sa­me, viel­leicht auch für zwei Legis­la­tur­pe­ri­oden ange­leg­te Pro­jekt, um den not­wen­di­gen Wan­del anzu­ge­hen. Es wur­de nicht ver­schwie­gen, dass es Kon­flik­te gab – und es wur­de nicht ver­schwie­gen, dass jede der drei Par­tei­en etwas auf­ge­ge­ben hat und an dem einen oder ande­ren Punkt dazu­ge­lernt hat. Poli­tik als ler­nen­des Sys­tem, in dem Feh­ler kor­ri­giert wer­den, statt sich ein­zu­gra­ben und die eige­ne Hal­tung als immer schon rich­tig zu ver­tei­di­gen – wenn das in die kom­men­de Regie­rung mit­ge­nom­men wird, dann bin ich nicht ban­ge, dass hier etwas gelin­gen kann. Mit Demut und Zurück­hal­tung statt mit Pomp und Geschrei.

Ich wer­de mir den Koali­ti­ons­ver­trag jetzt im Detail anschau­en und aus der Bewer­tung her­aus dann ent­schei­den, ob ich in unse­rer grü­nen Urab­stim­mung zustim­me. Aktu­ell bin ich heu­te jeden­falls deut­lich posi­ti­ver gestimmt als noch vor ein paar Tagen. 

Kurz zur pandemischen Lage

So ein Virus ist ziem­lich unbe­ein­druckt von poli­ti­schen Land­ge­win­nen. In den letz­ten Mona­ten haben „wir“ – Bund, Län­der, Bürger*innen – die Pan­de­mie schlei­fen las­sen. Nie­mand woll­te sich bei schein­bar nied­ri­gen Wer­ten mit Ent­schlos­sen­heit her­vor­tun und Pro­tes­te in Kauf neh­men. Auch das ist für das Virus – ins­be­son­de­re in der Del­ta-Ver­si­on – egal. Wenn nicht genü­gend Men­schen geimpft sind, brei­tet es sich aus. Und wenn dann kei­ne Kon­tak­te beschränkt wer­den, Mas­ken getra­gen, usw., brei­tet es sich schnel­ler und stär­ker aus. Egal, wer mit wel­chem Fin­ger auf wen zeigt.

Heu­te hat der Bun­des­tag das novel­lier­te Infek­ti­ons­schutz­ge­setz beschlos­sen. Eigent­lich woll­te die Ampel damit – noch vor der Eini­gung auf einen Koali­ti­ons­ver­trag, noch vor der Regie­rungs­über­nah­me – Hand­lungs­fä­hig­keit zei­gen. Her­aus­ge­kom­men ist in der ers­ten Fas­sung etwas ziem­lich juris­tisch-rea­li­täts­blin­des, in der zwei­ten Fas­sung, die jetzt abge­stimmt wur­de, ein nach­ge­bes­ser­tes Gesetz, das viel­leicht hilft, viel­leicht auch nicht. 

Dass nach­ge­bes­sert wur­de, hat etwas mit der har­ten Kri­tik der Län­der zu tun, denen die Hand­lungs­grund­la­ge ent­zo­gen wer­den soll­te, die Pan­de­mie sach­ge­recht zu bekämp­fen. Und damit, dass die Pro­gno­sen des RKI und der Virolog*innen ein­ge­trof­fen sind. Auf dem Schei­tel­punkt der vier­ten Wel­le zeigt sich, wie wich­tig mög­li­cher­wei­se auch unpo­pu­lä­re Maß­nah­men wie Lock­downs, Schul­schlie­ßun­gen und der­glei­chen mehr sein könnten. 

Das jetzt ver­ab­schie­de­te Gesetz wür­de dem enge Gren­zen set­zen, auch in der nach­ge­bes­ser­ten Version. 

Die CDU/CSU hat in die­ser Situa­ti­on sehr schnell ver­ges­sen, dass sie noch die Bun­des­re­gie­rung stellt und auch in x Län­dern an der Regie­rung ist – dar­un­ter eini­ge der in der vier­ten Wel­le am stärks­ten betrof­fe­nen. Sie zeigt jetzt mit dem Fin­ger auf die Ampel – teil­wei­se mit durch­aus berech­tig­ten Argu­men­ten – und kün­digt an, das Gesetz mor­gen im Bun­des­rat zu blockieren. 

Da fah­ren jetzt zwei Züge auf­ein­an­der zu. Sack­gas­se. Aus der Sicht der einen ist die noch gar nicht kon­sti­tu­ier­te Ampel­re­gie­rung schuld an der jet­zi­gen pan­de­mi­schen Lage, aus der Sicht der ande­ren blo­ckiert die Uni­on not­wen­di­ge Schrit­te. Am Ende lei­den wir alle dar­un­ter. Und die AfD samt Impf­geg­ner­schafts­quer­den­ker­club lacht sich ins Fäustchen.

Ich bin gera­de ehr­lich ent­täuscht. In einem Par­al­lel­uni­ver­sum wür­de die­ses Inter­re­gnum mit­ten in einer Pan­de­mie dazu genutzt, inter­frak­tio­nell, ohne Frak­ti­ons­zwang, nach den bes­ten Lösun­gen zu suchen. 

Statt des­sen wer­den schon ein­mal Grä­ben ein­ge­zo­gen. Ich weiß nicht, wer glaubt, dadurch etwas zu gewin­nen. Letzt­lich ver­lie­ren wir alle.

Und die mög­li­che neue Regie­rung steht damit unter einem schlech­ten Stern, bevor sie über­haupt einen Koali­ti­ons­ver­trag vor­ge­legt hat, bevor die sie tra­gen­den Par­tei­en über­haupt zuge­stimmt haben. Auf­bruch sieht anders aus, und ein neu­er Poli­tik­stil ist das eben­falls nicht.

P.S.: Etwas ver­söhn­li­cher sieht die Lage nach der abend­li­chen MPK aus – Mer­kel, Scholz und die MPs beto­nen die Not­wen­dig­keit eines gemein­sa­men Vor­ge­hens, Blo­cka­de im Bun­des­rat wird es nicht geben, statt des­sen Eva­lu­ie­rung und ggf. Ver­schär­fung der Maß­nah­men im Dezember.

Etwas bricht auf, oder: das Ende der Ära Merkel

Unexpected rainbow I

Ges­tern hat sich der 20. Deut­sche Bun­des­tag kon­sti­tu­iert, beglei­tet von vie­len Sel­fies und Grup­pen­fo­tos. Und selbst auf die­sen lässt sich erah­nen, dass hier etwas neu­es beginnt. Ins­be­son­de­re ist der Bun­des­tag deut­lich jün­ger und bun­ter gewor­den. Durch die nun grö­ße­ren quo­tier­ten Frak­tio­nen ist er auch etwas weib­li­cher. Es gibt eine Bun­des­tags­prä­si­den­tin, und auch vier der fünf Vizepräsident:innen sind Frauen. 

Noch ist kei­ne neue Regie­rung gewählt; die Regie­rung Mer­kel ist wei­ter geschäfts­füh­rend im Amt. Trotz­dem fühlt sich das jetzt sehr nach Auf­bruch und Neu­be­ginn an. Mit etwas Glück und Ver­hand­lungs­ge­schick kom­men die lau­fen­den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen zwi­schen den Ampel­frak­tio­nen tat­säch­lich noch vor Weih­nach­ten zu einem erfolg­rei­chen Abschluss. Und dann wür­de nach 16 Jah­ren erst­mals wie­der eine Regie­rung ohne Uni­on das Land len­ken. Auf­ga­ben und Wün­sche gibt es viele. 

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Zeit des Virus, Update XI

View from Zähringen towards Wildtal

Seit Juli ist viel pas­siert. Zwi­schen­drin ver­ges­se ich manch­mal, dass es die Pan­de­mie noch gibt. Ich bin geimpft, eben­so mei­ne Fami­lie, auch die Teen­ager­kin­der. Gab jeweils ein, zwei Tage Neben­wir­kun­gen und Impf­re­ak­tio­nen. Und jetzt das gute Gefühl, zur 2G-Grup­pe zu gehören.

Einer­seits wird es all­mäh­lich wie­der nor­mal, dass es Off­line-Ver­an­stal­tun­gen gibt. Eine Frak­ti­ons­klau­sur mit 100 Men­schen, beglei­tet von Tests und Hygie­ne­kon­zep­ten. Eine Geburts­tags­fei­er. Land­schul­heim der Kin­der. Wahl­kampf­stän­de. Demons­tra­tio­nen. Ich schaue nicht mehr stän­dig auf die Inzi­den­zen. Die Coro­na-Ver­ord­nun­gen wur­den ange­passt, um statt der Inzi­denz auf die Hos­pi­ta­li­sie­rung zu ach­ten – ändert nicht wirk­lich etwas, ver­schiebt die Schwel­len und Grenz­wer­te nach oben. Die Kur­ven sehen nicht viel anders aus als letz­tes Jahr. Warn­ru­fe ver­hal­len. Im Mit­tel­punkt ste­hen die Unge­impf­ten. Es wird um die Fra­ge gestrit­ten, ob die pan­de­mi­sche Lage über­haupt noch gege­ben ist.

Ande­rer­seits: wei­ter Mas­ke tra­gen, beim Ein­kau­fen, vor allem aber in den vol­len Zügen und Stra­ßen­bah­nen. Hier in Frei­burg wird das auch ziem­lich kon­se­quent gemacht. Pan­de­mie der Unge­impf­ten – Erwach­se­ne und Teen­ager, die noch nicht geimpft sind, und nicht aus medi­zi­ni­schen Grün­den nicht impf­bar sind, sind irgend­wie selbst schuld. Es gibt kei­ne Impf­pflicht, und das Nud­ging mit bei­spiels­wei­se den jetzt anfal­len­den Test­kos­ten oder Zutritts­ver­bo­ten für Unge­impf­te wirkt nur bedingt, eben­so wie Impf­ak­tio­nen nur einen Teil errei­chen. Zumin­dest die, bei denen die feh­len­de Imp­fung an Bequem­lich­keit und Orga­ni­sa­ti­ons­fra­gen liegt, nicht an ideo­lo­gi­scher Ver­bohrt­heit. Trotz­dem scheint die Zahl der Geimpf­ten jetzt zu sta­gnie­ren. Sor­gen machen mir die Kin­der unter 12, für die es offi­zi­ell noch kei­ne Imp­fun­gen gibt. Trotz­dem soll auch hier gelo­ckert wer­den, soll etwa die Mas­ken­pflicht in der Schu­le teil­wei­se fal­len. Erleich­te­rung, klar – aber wie vie­le schwe­re Ver­läu­fe neh­men wir in Kauf, wie vie­le heu­te viel­leicht noch gar nicht abseh­ba­ren Lang­zeit­schä­den einer Virus­er­kran­kung, die wohl auch das Gehirn angreift?

Die stärks­te Erin­ne­rung dar­an, dass die Pan­de­mie noch nicht vor­bei ist, war para­do­xer­wei­se der Wahl­kampf­auf­tritt der „die­Ba­sis“ – auch wenn deren Hoff­nung, in den Bun­des­tag ein­zu­zie­hen, klar geschei­tert ist, waren sie hier in der Gegend doch sehr prä­sent. Mit kru­den Theo­rien und halt­lo­sen Vor­wür­fen auf Pla­ka­ten und an Wahl­kampf­stän­den. Zwei bis drei Pro­zent der Leu­te rund um Frei­burg haben die­se Quer­den­ker­par­tei gewählt. Ich befürch­te, dass es da durch­aus Reso­nan­zen bis tief in „grü­ne Milieus“ gege­ben hat, bis in den eige­nen Bekanntenkreis. 

Wech­sel in die glo­ba­le Vogel­per­spek­ti­ve – wir sind pri­vi­le­giert, was die Impf­stoff­ver­füg­bar­keit aus­sieht. In ande­ren Län­dern ist das teil­wei­se ganz anders. Das Coro­na­vi­rus wird auf abseh­ba­re Zeit blei­ben. Die Pan­de­mie auch? Das bleibt abzuwarten.

Abzu­war­ten bleibt auch, ob wir als Gesell­schaft lern­fä­hig sind. Die Coro­na-Kri­se hat eini­ges kata­ly­siert und her­vor­ge­ho­ben, hat Lücken – etwa bei der Digi­ta­li­sie­rung – und Schwä­chen – etwa hin­sicht­lich der Zugäng­lich­keit medi­zi­ni­scher Infor­ma­tio­nen in der Bevöl­ke­rung ‑sicht­bar gemacht. Ich bin mir ziem­lich sicher, dass die tech­no­lo­gi­schen Sprün­ge nicht in Ver­ges­sen­heit gera­ten – Video­kon­fe­ren­zen, oder auch mRNA als Impf­stoff­tech­nik. Wie es mit den stär­ker sozi­al fokus­sier­ten Ver­än­de­run­gen aus­sieht, wer­den wir sehen. Home-Office bei­spiels­wei­se, ein ver­än­der­tes Hygie­never­hal­ten mit Mas­ken in der Viren­sai­son und Hän­de­wa­schen. Hier befürch­te ich, dass die­se Erfah­run­gen schnell wie­der in Ver­ges­sen­heit gera­ten, wenn die Pan­de­mie denn als been­det erklärt wird und aus dem Gedächt­nis verschwindet.