Das Blog von Till Westermayer * 2002
Technik der Gegenwart an historischem Bundesfußboden, Bonn
Was ist das? 200 bis 250 überwiegend jüngere, meist männliche Menschen sitzen im „Wasserwerk“, dem alten Plenarsaal des alten Bundestages in Bonn, und beugen sich über Smartphones, Pads und Laptops, während vorne auf eine große Leinwand Tweets geworfen werden. Und irgendwelche Leute leise über irgendwelche Dinge reden. LAN-Party? Nein, eher LAN-Partei.
Leute, wir machen das jetzt wie bei Formspring. Zum Politcamp 11 könnte ich ziemlich viel schreiben – oder auch gar nichts. Zu ganz unterschiedlichen Themen, die was damit zu tun haben – von der Regenschirmdichte im Unwetter (nahe null) bis zu den Auseinandersetzung mit den hinter Post-Privacy stehenden Utopien. Und über Vorurteile, darüber ganz klar auch. Aber: wir machen das jetzt wie bei Formspring. Konkret soll das heißen: Macht mir – in Form konkreter Fragen, eine pro Person, hier im Kommentarbereich – mal ’ne Vorgabe. So bis heute abend. Auf die werde ich dann in einem zweiten Blogeintrag reagieren.
Reiner Metzger, stellvertretender Chefredakteur der taz, leitartikelt heute, dass die schwarz-gelben Ausstiegspläne ein Grund zum Feiern sind („ein riesiger Sieg der Antiatombewegung“). Da hat er ja recht – aber eben auch damit, dass die Freude darüber, dass CDU, CSU und FDP keinen anderen Weg mehr gesehen haben, als selbst einen Ausstiegsbeschluss zu verkünden, einen nicht blind machen sollte. Denn der Merkel’sche Ausstieg hat diverse Tücken und Hintertüren.
„Die Hintertür im Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg“ weiterlesen
Wieder Sozialwahl. Wieder doch gewählt. Aber mit Bauchweh. Weil ich eigentlich nicht so genau weiß, wen ich da für was gewählt habe. Mein Vorschlag: Statt Unmengen an Geld in inhaltslose Werbekampagnen zu stecken, braucht’s mehr Transparenz*, klare Unterscheidungsmöglichkeiten** und dementsprechend auch tatsächlichen inhaltlichen Einfluss***. Dann wird schon gewählt werden. Ein Gesundheitsminister z.B. der FDP könnte sich da wunderbar als Bürgerbeteiligungsminister profilieren. Allerdings bezweifle ich, dass das auf der FDP-Agenda steht.
Wer trotzdem wählen will: jetzt den Wahlbrief in den Briefkasten werfen!
Da ist eine Kleinstpartei, die zwei Tage vor der Wahl in Bremen in der nationalen und internationalen Presse heiß diskutiert wird (#servergate), die kurz vorher einen in allen überregionalen Medien begleiteten Parteitag hatte, die in einem Umfeld antritt, in dem es ein sehr modernes Wahlrecht gibt, in der Kleinstparteien traditionell immer mal wieder gerne gewählt werden, wo die Wahlbeteiligung niedrig ist, in der der Wahlausgang im Prinzip schon feststeht, so dass Piratenstimmen keine verlorenen Stimmen sind, und in der sogar die 5%-Hürde durch das Bremen/Bremerhaven-Prinzip nur eingeschränkt gilt – und trotzdem holt sie (nach aktuellem Stand der Hochrechnungen) nicht mal zwei Prozent. Felix Neumann scheint recht zu haben – hier etabliert sich eine stabile Minimilieupartei, die es aber in absehbarer Zeit nicht schaffen wird, landesparlamentarisch zu werden. Die letzte realistische Chance, das in diesem Jahr doch noch hinzukriegen, ist Berlin – aber ich glaube noch nicht daran.